Die Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht

Transkript

1 Die Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 174

2

3 Christian Leesmeister Die Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht

4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 49,00

5 Inhaltsverzeichnis Literatur XXI Einleitung Kapitel: Sinn und Zweck der Beschleunigung 1 Allgemeine Beschleunigungsmotive 5 7 I Ausführungsfristen: Vertragsfristen und Kontrollfristen Kontroll 11 II II Ursach Dem Besteller zuzuordnende Behinderungen Vom Unternehmer zu vertretende Behinderungen III Automatis 18 4 Nichteinhaltung von Vertragsfristen Verzugsschaden des Bestellers 20

6 VIII 2 Bauzeitverlängerungskosten des Unternehmers II 23 1 Kündigung durch den Besteller 23 2 Kündigung durch den Unternehmer III II Beschleunigungsmotive Sinn und Zweck der Beschleunigung Kapitel: Die Beschleunigungsarten II II Einheitlich-zweckorientierte übergreifende II Formen der Vorziehen von vertraglichen End- oder Zwischenterminen/ Änderung von Ausführungsmethode und Geräteeinsatz Die (echte) mittelbare Beschleunig 47

7 IX II 50 1 Die (unechte) unmittelbare Beschleunigung: Vorziehen des 50 2 Die (unechte) mittelbare Beschleunigung: Teilkündigung und III Sonderfälle: Optimierungsmaßnahmen und Nutzung von Zeit II Ausführung von 56 6 Zusammenfassung Kapitel: Die Beschleunigungspflicht des Unternehmers 1 Einführung in die Problematik 59 2 Beschleunigungspflicht bei vertragsgerechtem Verhalten des Unternehmers Unmittelbare Beschleunigung: Vorziehen von vertraglichen End- oder Zwischenterminen/Änderung von Ausführungsmethode und Geräteeinsatz Der Bauinhalt und die Bauumstände (Bau-Soll) 64 65

8 X Zwischens Auslöser des Meinungsstreits: Thodes Ansicht Eigene Stellungnahme und Abs Abgrenzung von Beschleunigung als zusätzliche Leistu Darstellung der herrschenden Meinung Kritik an Genschows Auffassung Breyers Ansicht Zeitliches Anordnungsrecht im Rahmen der VOB/B- Novelle 2006: keine Änderung der 1, 2 und 6 Bestätigung der herrschenden Meinung Stellungnahme zum Änderungsvorschlag Folgeänderungen der 2 und 6 VOB/B

9 XI Überlegungen eines gesetzlichen Beschleunigungsrechts Bestätigung der herrschenden M BGB i.v.m. 6 Abs. 3 VOB/B Kooperations Eigene Stellungnahme (Ergebnis) Kooperationspflicht Entstehung und Notwen Der Leitsatz des BGH und die Defini Einleitung und Meinungsstreit Eigene Auffassung: echte Rechtspflicht Gründe für die Beschleunigungspflicht als Wortlaut und Einzelfall-Entscheidung Behind Einseitiges Anordnungsrecht Vorherige Vergütungsvereinbarung?. 124

10 XII Kooperationspflicht nur bei VOB Einzelne zumutbare Beschleunigungsmaßnahme Konsequenzen bei Kooperationspflichtverletzung Zusammenfassung Abs Sonstige vertragliche Möglichkeit einer Beschleunigungs Wirksamkeit von AGB Inhaltskon Wirksamkeit von Beschleunigungs- AGB Meinungss Änderung der VOB/B Versuch einer Bauzeit Gesetzliches Beschleunigungsrecht Mittelbare Beschleunigung: Bauzeitverkürzende Bauinhalts

11 XIII Sonstige Vorschriften 152 II Unmittelbare Beschleunigung: Mittelbare Beschleunigung: Teilkündigung/Minderleistungs Beschleunigungspflicht bei vertragswidrigem Verhalten des Unter Unmittelbare Beschleunigung: Änderung von Ausführungs Abs. 3, 1 VOB/B Sonstige vertragliche Abs. 1, 2, 286 (249 Abs. 1), 323 Abs II

12 XIV 172 II (Prozessuale) Durchsetzung de II Klage un Kapitel: Das Beschleunigungsrecht des Unternehmers Allgemeine Rechtsgrundlagen Kapitel: Die Beschleunigungsanordnung 1 Einleitung II Form 184 III II Echte mittelbare Beschleunigungsano 192 III 192 IV Unechte mittelbare Beschleunigungsanordnung Teilkündigung

13 XV 194 I Allgemeines 194 II 194 III 195 IV Zustandekommen einer nachträglichen Beschleunigungseinigung Irrtum des Unternehmers V Verbindung der Kapitel: Die Beschleunigungsvergütung 1 Einführung in die Problematik Vergütungsanspruch bei rechtmäßiger Beschleunigungsaufforderung 207 I Beschleunigungspflicht aus 1 Abs. 3 oder 1 Abs. 4 VOB/B 207 II Beschleunigungspflicht aus 242 BGB i.v.m. 6 Abs. 3 VOB Vergütungsanspruch aus 6 Abs. 6 VOB/B Vergütungsa Vergütungsa III Beschleunigungspflicht aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung

14 XVI 2 Problem: Fehlen einer Vergütungsregelung Heranziehung des BGB ( 631) BGB oder ergänzende Vertragsauslegung I Rechtswidrige Beschleunigungsanordnung Vergütungsanspruch aus 6 Abs. 6 VOB/B, 280, II Vergütungsfolge einer Abs. 5 VOB/B und der Streit über die nungen Vergütung der Höhe nach und Vertragsgestaltung I 231 II Vergütungsfolge nach klarer Anordnung III Gerechte Lösung Das Beschleunigungsrecht des Unternehmers und der Anspruch auf Sonderfall: 9 Abs. 5 VOB/A Prämie bei früherer Fertigstellung II

15 XVII II Nachteil: Dokumentationsa II Unechte 261 III 261 IV Beschleunigungskosten des Bestellers Kapitel: Auswirkungen der Beschleunigung auf sonstige Rechte und Pflichten 1 Einleitung Mitwirkungspflichten des Bestellers II Mitwirkung bei der Beschleunigung III Folgen bei vom Unternehmer unterlassener Beschleunigung II 275 III Verhältnis zur 278 I Grundlegendes.. 278

16 XVIII II Auswirkung auf Stillstandskosten Kompensation durch Be Das Dispositionsrecht des Unter I Nutzung von Zeitreserven 285 II Wem gehören die Zeitreserven? Streitdarstellung und Diskussion Zusamm Kapitel: Konkrete Beschleunigungsmaßnahmen 1 Einleitung Konventionelle Beschleunigungsmaßnahmen 294 I Echte Beschleunigungsmaßnahmen Unmittelbare Beschleunigung: Ausführungsmethode und Mittelbare 295 II Unechte Beschleunigungsmaßnahmen Unmittelbare Beschleunigung Mittelbare Beschleunigung: Teilkündigung u. Minderleistung Sonderfall: Anpassungs Ausgewählte besondere Beschleunigungsmaßnahmen 300 I Beidseitiger Angriff 300 II 300 III 301 IV Spezielle Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 305