Übersicht Baurechtliche Bestimmungen in Thüringen

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1 Übersicht Baurechtliche Bestimmungen in Thüringen Stand: 30. Juni 2017 Inhalt 1 Städtebau, Wohnungswesen, Denkmalschutz, Bauwesen 1.1 Architekten und Ingenieure 1.2 Städtebau Allgemeiner Städtebau Städtebauliche Erneuerung Energieeinsparungsförderung 1.3 Wohnungsbau und Siedlungswesen Wohnungsbau Siedlungswesen 1.4 Bauordnungswesen Allgemeines Bauordnungsrecht Bauliche Anlagen Baulicher Brandschutz Haustechnik Bauprodukte, Bauarten (Zulassung, Überwachung) 1.5 Denkmalschutz 1.6 Jugendhilfeeinrichtungen, Gemeinschaftseinrichtungen 1.7 Kindertageseinrichtungen, Spielplätze 1.8 Schulplanung; Schulbauförderung 1.9 Sportanlagen 2 Vergabewesen 3 Belange des Umwelt- und des Naturschutzes Abkürzungen BImSchG EStG EU GVBl KMU StAnz ThürBO Bundes-Immissionsschutzgesetz Einkommensteuergesetz Europäische Union Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Thüringen Kleine und mittlere Unternehmen Thüringer Staatsanzeiger Thüringer Bauordnung

2 ThürDSchG ThürWG VOB/A Thüringer Denkmalschutzgesetz Thüringer Wassergesetz Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A Baurechtliche Bestimmungen in Thüringen Hinweis: Soweit als Fundstelle kein Jahr angegeben ist, gilt das angegebene Jahr der jeweiligen Bestimmung. 1 Städtebau, Wohnungswesen, Denkmalschutz, Bauwesen 1.1 Architekten und Ingenieure Architekten und Ingenieure Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetz vom GVBl S Städtebau Allgemeiner Städtebau Baugenehmigungsverfahren Nachbarrechtsgesetz vom GVBl S.599 letzte Änderung vom GVBl S.149 Thüringer Enteignungsgesetz vom GVBl S.329 letzte Änderung vom GVBl S.853 Vollzug der Thüringer Bauordnung und der Verordnung über bautechnische Prüfungen; Einführung von Formblättern für das bauaufsichtliche Verfahren; Bekanntmachung vom StAnz S.452 Baugesetzbuch Anwendungserlass zur Thüringer Verwaltungskostenordnung für Bodenordnungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch vom (gültig bis ) Bekanntmachung zum Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU- Richtlinien vom Beteiligung der Träger öffentlicher Belange in städtebaulichen Verfahren nach dem Baugesetzbuch; Bekanntmachung vom Richtlinie über die Gewährung von Zinsbeihilfen zur Finanzierung von Beiträgen nach 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes und von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch vom (gültig bis StAnz 2011 S.14 StAnz S.1549 StAnz S.1538 StAnz S.1083

3 ) Thüringer Umlegungsausschussverordnung vom GVBl S.155 Änderung vom GVBl S.786 Thüringer Verwaltungskostenordnung für Bodenordnungsmaßnahmen nach GVBl S.157 dem Baugesetzbuch vom letzte Änderung vom GVBl S.546 Vorläufige Zuständigkeitsverordnung zum Baugesetzbuch vom GVBl S.67 Bauleitplanung, Landesentwicklung Richtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Teil I: Gewerbliche Wirtschaft einschließlich Tourismusgewerbe vom (gültig bis ) Richtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) Teil II: Förderung von wirtschaftsnahen Infrastrukturvorhaben und sonstigen Maßnahmen zur Unterstützung der Regionalentwicklung vom (gültig bis ) Richtlinie zum Förderprogramm Thüringen-Invest vom (gültig bis ) Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen vom (gültig bis ) StAnz S.1430 StAnz S.884 StAnz S.1179 StAnz S.1830 Thüringer Altbergbau- und Unterirdische-Hohlräume-Gesetz vom GVBl S.41 Änderung vom GVBl S.430 Thüringer Landesplanungsgesetz vom GVBl S.450 Thüringer Verordnung über den Landesentwicklungsplan vom GVBl S.205 Grundstücke Veräußerung, Teilung, Vermessung Anwendungsregelungen 2016 zur Thüringer Verwaltungskostenordnung für das amtliche Vermessungswesen; Erlass vom (gültig bis ) Anweisung zur Archivierung und Aussonderung von Unterlagen des amtlichen Vermessungswesens und des Bodenmanagements vom (gültig bis ) Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz vom (gültig ab ) Änderung vom Thüringer Verwaltungskostenordnung für das amtliche Vermessungswesen vom letzte Änderung vom Thüringer Verwaltungsvorschrift für das Liegenschaftskataster vom (gültig bis ) StAnz S.1660 StAnz S.182 GVBl S.574 GVBl S.355 GVBl S.1 GVBl S.564 StAnz S.1066 Verordnung zur Durchführung des Thüringer Vermessungs- und GVBl S.262

4 Geoinformationsgesetzes vom Änderung vom GVBl S.355 Zuständigkeiten nach dem Grundstücksverkehrsgesetz und dem GVBl S.132 Landpachtverkehrsgesetz; Verordnung vom Änderung vom GVBl S.963 Grundstücke Wertermittlung Anwendungserlass zur Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse vom (gültig bis ) StAnz S.788 Thüringer Gutachterausschussverordnung vom GVBl S.302 Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse vom Änderung vom Veröffentlichung der Bodenrichtwerte Bekanntmachung vom GVBl S.14 GVBl S.26 StAnz S.617 Hochwasserhilfe, Hochwasserschutz Thüringer Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom (gültig bis ) Förderung der Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der Aktion Fluss Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln ; Richtlinien vom (gültig bis ) Verwaltungsvorschrift über die Verwendung von Mitteln des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) zur Bewältigung der durch die Hochwasserkatastrophe vom 18. Mai bis zum 4. Juli 2013 im Freistaat Thüringen entstandenden Schäden der öffentlichen Hand vom (gültig bis ) GVBl S.505 StAnz S.2420 StAnz S.1513 StAnz S.965 Regionalentwicklung Thüringer Verordnung über die räumliche Abgrenzung der Planungsregionen im Land Thüringen vom Änderung vom GVBl S.360 GVBl S.544 Verkehrsplanung Richtlinie zur Förderung des kommunalen Straßenbaus vom (gültig bis ) letzte Änderung vom Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von CO2-armer Mobilität Umweltorientiertes Verkehrsmanagement vom (gültig bis ) Thüringer Gemeindeinfrastrukturfördergesetz vom Änderung vom StAnz S.1433 StAnz S.2420 GVBl S.1231 GVBl S.22 GVBl S.170 Thüringer Straßengesetz vom GVBl S.273 letzte Änderung vom GVBl S.45

5 1.2.2 Städtebauliche Erneuerung Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen vom (gültig bis ) Änderung vom Thüringer Gesetz über die Verwertung der Liegenschaften der Westgruppe der Truppen vom StAnz 2016 S.83 StAnz S.591 GVBl S Energieeinsparungsförderung Richtlinie zur Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen und Demonstrationsvorhaben für eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieerzeugung und -nutzung in Unternehmen vom (gültig bis ) Richtlinie des Freistaats Thüringen zur Förderung des Eigenstromverbrauches SolarInvest vom (gültig bis ) Investitionspakt Soziale Integration im Quartier; Bekanntmachung vom StAnz S.1609 StAnz S.1409 StAnz S Wohnungsbau und Siedlungswesen Wohnungsbau Wohnungsbauförderung Bürgschaften Übernahme von Bürgschaften zur Förderung des Wohnungswesens; StAnz 2005 S.80 Richtlinie vom (gültig bis ) letzte Änderung vom StAnz 2015 S.247 Wohnungsbauförderung Richtlinie zur Vergabe von Investitionszuschüssen des Landes zur Förderung der Wohneigentumsbildung Bekanntmachung vom (gültig bis ) Richtlinie zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen für die Programmjahre 2016 bis 2018 vom (gültig bis ) Richtlinie zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus in besonderen Gebietskulissen zur Innenstadtstabilisierung für die Programmjahre 2016 bis 2018 vom (gültig bis ) StAnz S.1105 StAnz S.701 StAnz S.691 Richtlinie zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung von Eigenheimen und eigengenutzten Eigentumswohnungen für die Programmjahre 2016 bis 2018; Bekanntmachung vom (gültig bis ) Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren und StAnz S.710 StAnz S.708

6 des barrierefreien Umbaus in bestehenden Miet- und Genossenschaftswohnungen in den Programmjahren 2016 und 2017; Bekanntmachung vom (gültig bis ) Thüringer Verordnung zur Übertragung und zur Bestimmung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung vom ; Änderung vom GVBl S.64 GVBl S Wohnungsbaurecht Wohnraumförderung, Wohnungsbindung Thüringer Verordnung über Belegungsbindungen vom Thüringer Verordnung über das Ruhen von Belegungsbindungen und rechten im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung vom Thüringer Verordnung über die Einkommensgrenzen bei der sozialen Wohnraumförderung vom Thüringer Wohnraumfördergesetz vom Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Bindungen geförderter Wohnungen vom (gültig bis ) letzte Änderung vom GVBl S.1 GVBl S.29 GVBl S.418 GVBl S.1 StAnz S.981 StAnz S Siedlungswesen Thüringer Verordnung zur Ausführung des Reichssiedlungsgesetzes vom GVBl S letzte Änderung vom GVBl S Bauordnungswesen Allgemeines Bauordnungsrecht Baulasten Baulasten und Baulastenverzeichnis; Bekanntmachung vom (gültig bis ) StAnz S.471 Bausachverständige; Überprüfungen; Bauvorlagen Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über Prüfingenieure und Prüfsachverständige vom (gültig bis ) Änderung vom StAnz S.1225 StAnz S.2404 Bekanntmachung über die zu DIN 4149 analogen Gefährdungszonen und die StAnz S dazugehörigen Untergrundklassen für Gemarkungen mit temporärer Gefährdung durch bergbauinduzierte Seismizität vom Änderung vom StAnz S.1655 Erdbebenzonen und Untergrundklassen nach DIN 4149 für die Gemarkungen StAnz S.2032

7 im Freistaat Thüringen; Bekanntmachung vom Schneelastzonen nach DIN für den Freistaat Thüringen; Bekanntmachung vom Thüringer Verordnung über Bauvorlagen und bauaufsichtliche Anzeigen vom ; Änderung vom Thüringer Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen vom StAnz S.2037 GVBl S.129 GVBl S.212 GVBl S.789 Thüringer Verordnung über die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen GVBl S.585 in Gebäuden vom letzte Änderung vom GVBl S.333 Windlastzonen nach DIN für den Freistaat Thüringen; Bekanntmachung vom StAnz S.2037 Gebühren - Prüfingenieure; Prüfämter für Baustatik; Bauaufsicht Baugebührenverordnung vom GVBl S.580 letzte Änderung vom GVBl S.548 Thüringer Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen; Preisindexzahl; Bekanntmachung vom Thüringer Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen; Stundensatz nach 29 Abs. 5 ThürPPVO; Bekanntmachung vom StAnz S.975 StAnz S.2266 Landesbauordnung Thüringer Bauordnung vom Änderung vom GVBl S.49 GVBl S.153 Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten im Bauwesen vom Änderung vom GVBl S.108 GVBl S.334 Vollzug der Thüringer Bauordnung; Bekanntmachung vom StAnz S.475 Vollzug der Thüringer Bauordnung Hinweise zur Anwendung des Kriterienkatalogs nach 85 Abs. 5 ThürBO; Bekanntmachung vom StAnz S Bauliche Anlagen Abwasseranlagen, Wasserversorgungsanlagen Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung vom (gültig bis ) Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen vom (gültig bis ) Thüringer Kleinkläranlagenerlass 2010 vom (gültig bis ) Änderung vom StAnz S.1204 StAnz S.2114 StAnz S.897 StAnz S.1265

8 Verordnung über die erlaubnisfreie schadlose Versickerung von Niederschlagswasser vom GVBl S.204 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Thüringer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden GVBl S.261 Stoffen und über Fachbetriebe vom letzte Änderung vom GVBl S.258 Fliegende Bauten Fliegende Bauten; Bekanntmachung vom StAnz S.2094 Garagen Thüringer Verordnung über Bau und Betrieb von Garagen vom GVBl S.185 Gaststätten Thüringer Gaststättengesetz vom GVBl S.367 letzte Änderung vom GVBl S.153 Gemeinschaftsunterkünfte, betreutes Wohnen, Heime Thüringer Gemeinschaftsunterkunfts- und Sozialbetreuungsverordnung vom Änderung vom Thüringer Gesetz über betreute Wohnformen und Teilhabe vom Richtlinien für die investive Förderung von Einrichtungen für behinderte Menschen vom (gültig bis ) GVBl S.219 GVBl S.93 GVBl S.161 StAnz S.2238 Spielhallen Thüringer Spielhallengesetz vom GVBl S.153 Studentenwohnraum Förderrichtlinie 2010 für den Studentenwohnraumbau vom (gültig bis ) letzte Änderung vom StAnz S.655 StAnz S.1848 Verkaufsstätten Thüringer Verkaufsstättenverordnung vom GVBl S.242

9 1.4.3 Baulicher Brandschutz Thüringer Verordnung über die Gefahrenverhütungsschau vom GVBl S.453 letzte Änderung vom GVBl S.481 Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe vom StAnz S Haustechnik Thüringer Feuerungsverordnung vom Änderung vom Thüringer Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen vom GVBl S.745 GVBl S.712 GVBl 2013 S Bauprodukte, Bauarten (Zulassung, Überwachung) Thüringer Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten vom GVBl S.787 Thüringer Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder GVBl S.85 Zertifizierungsstelle nach Bauordnungsrecht vom Änderung vom GVBl S.784 Thüringer Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten vom Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten im Bauwesen vom Änderung vom Thüringer Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten vom Änderung vom GVBl S.574 GVBl S.108 GVBl S.334 GVBl S.94 GVBl S.100 Übereinstimmungszeichenverordnung vom GVBl S Denkmalschutz Thüringer Denkmalschutzgesetz vom GVBl S.465, 562 letzte Änderung vom GVBl S.574 Bescheinigungsrichtlinien nach 31 Thüringer Denkmalschutzgesetz zur Anwendung des 10g EStG vom (gültig bis ) Bescheinigungsrichtlinie nach 31 ThDSchG zur Anwendung der 7i, 10f, 11b EStG vom (gültig bis ) StAnz 1998 S.173 StAnz S.776 Richtlinie für die Bewilligung von Zuwendungen für Denkmalschutz und StAnz S.2682 Denkmalpflege vom (gültig bis ) letzte Änderung vom StAnz S.915 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst vom (gültig bis ) letzte Änderung vom StAnz S.1479 StAnz S.483

10 Verwaltungsvorschrift zu einem verkürzten Verfahren entsprechend 14 Abs. ThürDSchG zwischen den Unteren Denkmalschutzbehörden und dem Thüringischen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie vom (gültig bis ) StAnz S Jugendhilfeeinrichtungen, soziale Gemeinschaftseinrichtungen, Pflegeeinrichtungen Richtlinie für die Gewährung finanzieller Zuwendungen zur investiven Förderung von Einrichtungen zur Unterbringung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher vom (gültig bis ) Richtlinie zur investiven Förderung im Bereich der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes vom (gültig bis ) Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz vom letzte Änderung vom Verordnung zur Durchführung des Thüringer Familienförderungssicherungsgesetzes vom StAnz 2016 S.4 StAnz S.1452 GVBl S.365 GVBl S.531 GVBl S Kindertageseinrichtungen, Spielplätze Kindertageseinrichtungsgesetz vom GVBl S.371 letzte Änderung vom GVBl S.233 Kindertageseinrichtungsverordnung vom letzte Änderung vom Kindertagespflegeverordnung vom Förderrichtlinie zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 bis 2018 vom (gültig bis ) Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Entwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren vom (gültig bis ) GVBl S.10 GVBl S.208 GVBl S.116 StAnz S.579 StAnz S Schulplanung, Schulbauförderung Richtlinie für die Gewährung finanzieller Zuwendungen zur Förderung des Schul- und Sporthallenbaus vom (gültig bis ) StAnz S.2184 Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen in der Fassung GVBl S.258 vom letzte Änderung vom GVBl S.151 Thüringer Schulbaurichtlinie vom StAnz S.1513

11 1.9 Sportanlagen Thüringer Sportfördergesetz vom GVBl S.808 Thüringer Sportstättenplanungsverordnung vom Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen vom (gültig bis ) Änderung vom GVBl S.343 StAnz S.1919 StAnz S Vergabewesen Öffentliches Auftragswesen Mittelstandsförderungsgesetz vom GVBl S.74 Regelung der Einrichtung, Organisation und Besetzung der Vergabekammern; Verordnung vom Richtlinie für die Verfahren bei Beschaffungen im Geschäftsbereich des Thüringer Innenministeriums vom Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung des Freistaates Thüringen vom (gültig bis ) Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Freistaates Thüringen vom (gültig bis ) letzte Änderung vom GVBl S.417 StAnz S.447 StAnz S.2540 StAnz S.1275 StAnz S.1071 Vergabegrundsätze Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge vom letzte Änderung vom Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge vom Änderung vom StAnz S.1299 StAnz S.1988 GVBl S.69 GVBl S Belange des Umwelt- und des Naturschutzes Abfallwirtschaftsgesetz in der Neubekanntmachung vom letzte Änderung vom Finanzierung von Umweltsanierungen in Thüringen; Verwaltungsvorschrift vom (gültig bis ) Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Thüringen; Richtlinie vom (gültig bis ) Änderung vom Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft; Richtlinie vom (gültig bis ) Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen und Einführung der Geruchs-Immissionsrichtlinie; Erlass vom GVBl S.385 GVBl S.267 StAnz S.999 StAnz S.806 StAnz S.2403 StAnz S.2151 StAnz S.1043

12 Richtlinie zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau der Fließgewässer vom (gültig bis ) StAnz S.967 Thüringer Bodenschutzgesetz vom GVBl S.511 Änderung vom GVBl S.267 Thüringer Gesetz über die Umweltverträglichkeitsplanung vom letzte Änderung vom GVBl S.85 GVBl S.185 Thüringer Naturschutzgesetz in der Neubekanntmachung vom GVBl S.421 letzte Änderung vom GVBl S.113 Thüringer Nichtraucherschutzgesetz vom (gültig ab ) GVBl S.257 letzte Änderung vom GVBl S.245 Thüringer Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Erfurt-Weimar vom GVBl S.189 Thüringer Verordnung über die naturschutzrechtliche Ausgleichsabgabe vom GVBl S letzte Änderung vom GVBl S.448 Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Bodenschutzes vom GVBl S.78 Thüringer Waldgesetz in der Fassung vom GVBl S.327 letzte Änderung vom GVBl S.518 Thüringer Wassergesetz in der Neufassung vom GVBl S.648 Erstellt auf der Basis der Datenbank Thüringer Recht und des Thüringer Gültigkeitsverzeichnisses für Verwaltungsvorschriften Alle in diesem Fundstellenverzeichnis aufgeführten rechtlichen Bestimmungen können beim Gisela Husemann Verlag, Wartburgstr.6, Stedtfeld, im vollständigen Wortlaut bezogen werden. Ein Großteil der Bestimmungen sowie die dazugehörigen Bauantragsformulare sind unter erhältlich.