Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse

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1 AMTSBLATT Amtsblatt für Frankfurt am Main 01. Oktober 2013 Nr Jahrgang Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, 62 (5) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Einladung zur 23. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag, dem 7. Oktober 2013, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (22. Sitzung vom ) 3. Unerledigte Drucksachen 3.1 Tödliche Schüsse nach Messerattacke Bericht des Magistrats vom , B Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 5. Berichte des Dezernenten 6. Entwurf Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm hier: Informatorische Lesung Vortrag des Magistrats vom , M Frankfurter Bürgerhaushalt 2014 hier: Informatorische Lesung Vortrag des Magistrats vom , M Stellenplan 2014 Vortrag des Magistrats vom , M 152 hier: Informatorische Lesung 7. Rekommunalisierung der Römerkantine Antrag der LINKE. vom , NR Polizeistandort Frankfurt attraktiver machen, Identifikation mit der Stadt stärken Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR Dezernat für unerledigte Drucksachen Antrag der RÖMER vom , NR Barrierefreiheit von Wahllokalen Antrag der RÖMER vom , NR Immer etwas los - umweltfreundlich feiern in Frankfurt Bericht des Magistrats vom , B Evaluierung des Freiwilligen Polizeidienstes Bericht des Magistrats vom , B Bunker Petterweilstraße soll versteigert werden, Vereine ohne Bleibe Bericht des Magistrats vom , B Campingplatz Niederrad - Blaues Haus Bericht des Magistrats vom , B Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht? Bericht des Magistrats vom , B Reduzierung der Papierflut Bericht des Magistrats vom , B Übersetzung der Werbebroschüre für die Frankfurter Feuerwehr Bericht des Magistrats vom , B a) Demonstrationsfreiheit b) Resolution Bericht des Magistrats vom , B Demonstration am Bericht des Magistrats vom , B SMS-Notruf für Frankfurt Bericht des Magistrats vom , B Städte-Ranking Bericht des Magistrats vom , B Bürger melden Schlaglöcher über das Internet Bericht des Magistrats vom , B Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention Bericht des Magistrats vom , B Bericht zur UN-Konvention für Menschen mit Behinderung - Inklusion in Frankfurt voranbringen Bericht des Magistrats vom , B Standards zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention entwickeln Bericht des Magistrats vom , B 433

2 Seite 1194 / Amtsblatt 26. Stellenbesetzungen unter Mitwirkung externer Dienstleister (Headhunter) Bericht des Magistrats vom , B Kommunalwahlrecht auch für Nicht-EU- Staatsangehörige Bericht des Magistrats vom , B Neustrukturierung der Polizeireviere: Keine Schließung des 9. Polizeireviers Anregung des OBR 5 vom , OA 414 Ursula Busch Ausschussvorsitzende Haupt- und Finanzausschuss Einladung zur 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 8. Oktober 2013, Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal Haus Silberberg (mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, Uhr, Rathaus Römer, Sitzungssaal Haus Silberberg ) (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) 3. Bericht des Dezernenten 4. Genehmigung der letzten Niederschrift (23. Sitzung vom ) 5. Verabschiedung der Tagesordnung II 6.1 Entwurf Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm hier: Informatorische Lesung Vortrag des Magistrats vom , M Frankfurter Bürgerhaushalt 2014 hier: Informatorische Lesung Vortrag des Magistrats vom , M Wer hat die Räumung des alten Sozialrathauses im Gallus veranlasst? Anfrage der SPD gem. 18 (3) GOS vom , A Ein offenes Haus der Kulturen Antrag der SPD vom , NR Zulässigkeit von Videoüberwachung in Taxis Antrag der Piraten vom , NR Fanrechte schützen: Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten Antrag der Piraten vom , NR Mehr Demokratie wagen - dem Bürgerhaushalt neue Kraft verleihen Antrag der RÖMER vom , NR / Nr. 40, 144. Jhg. 12. Kapitalanlageentscheidungen nur unter Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung Antrag der SPD vom , NR Kurzstreckenflüge Antrag der RÖMER vom , NR 697 hierzu: Antrag der RÖMER vom , NR Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway Gardens Vortrag des Magistrats vom , M 117 Ziffer I. bis IV. und VI. 15. Bebauungsplan Nr Ferdinand-Porsche-Straße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - 3 (2) BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Aufnahme von sieben Krediten in Höhe von insgesamt Euro Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf eines öffentlichen Geländekeils vor dem Schlehenweg 1 Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des Grundstücks Gemarkung Sossenheim, Flur 24, Flurstück 265/1, an die Süwag Energie AG Vortrag des Magistrats vom , M Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2013 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2013 hier: Genehmigungserlass Bericht des Magistrats vom , B 426 TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Sanierung der Heerstraße (L3440) zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger hier: Bau- und Finanzierungsvorlage für den 3. Bauabschnitt der Heerstraße zwischen Eberstadtstraße und Damaschkeanger Vortrag des Magistrats vom , M Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main Änderungssatzung - Vortrag des Magistrats vom , M Haushaltssicherungskonzept; Umsetzung des Beschlusses zum Haushaltssicherungskonzept; hier: Beförderungsdienst Vortrag des Magistrats vom , M 136

3 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite Neuordnung Gallusanlage hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Änderung der Benutzungsordnung und der Entgeltordnung der Stadtbücherei Vortrag des Magistrats vom , M Eisenbahnüberführung (EÜ) Seehofstraße Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Kreisverkehrsanbindung des Baugebietes Harheim-Süd an den Harheimer Weg Bau-/Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Bebauungsplan Nr Höchst/Südliche Innenstadt hier: Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit - 13 (2) Nr. 2 BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nied, Birminghamstraße Vortrag des Magistrats vom , M Franz-Böhm-Schule: Sanierung Franz-Böhm- Schule und Außenstelle Wilhelm-Merton-Schule hier: Freigabe der Planungsmittel Vortrag des Magistrats vom , M Holzhausenschule, Sanierung und Erweiterung hier: Freigabe der Planungsmittel Vortrag des Magistrats vom , M Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg/Niederurseler Hang hier: Aufstellungsbeschluss - Änderung - 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - 3 (2) BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Zweisystemuntersuchung im Raum Frankfurt Vortrag des Magistrats vom , M Abriss und Neubau und Erweiterung von zwei Gruppen des Kinderzentrums Katzenstirn (KT 30) in Frankfurt am Main - Zeilsheim, Katzenstirn 25 Vortrag des Magistrats vom , M Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht? Bericht des Magistrats vom , B Institut für vergleichende Irrelevanz städtische Liegenschaften anbieten Bericht des Magistrats vom , B Tarifgerechte Bezahlung in Frankfurt - Nachfragen zur Vorlage B 145 Bericht des Magistrats vom , B Unterstützung von Optionskindern Bericht des Magistrats vom , B Stellenbesetzungen unter Mitwirkung externer Dienstleister (Headhunter) Bericht des Magistrats vom , B 441 NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: TAGESORDNUNG I 1. Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Frankfurt, Bezirk 23, Flur 348, Flurstück 28 Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf der Liegenschaft Nansenring 31, Frankfurt am Main, Ortsteil Sachsenhausen (Gemarkung Frankfurt, Flur 554, Flurstücke 207/1 und 210) Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des Erbbaugrundstücks Ferdinand- Porsche-Straße 17 Vortrag des Magistrats vom , M Bestellung eines Erbbaurechts an Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Wald, Flur 630, Nrn. 1 und 2 (Waldgaststätte Oberschweinstiege) Vortrag des Magistrats vom , M 160 Dr. Christoph Schmitt Ausschussvorsitzender 5. Akteneinsichtsausschuss Grundstücksverkauf Goethestraße Einladung zur 1. (konstituierenden) Sitzung des 5. Akteneinsichtsausschusses Grundstücksverkauf Goethestraße am Dienstag, dem 8. Oktober 2013, Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal Haus Silberberg (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die Stadtverordnetenvorsteherin 2. Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/ eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer des 5. Akteneinsichtsausschusses Grundstücksverkauf Goethestraße 3. Arbeitsprogramm Dr. Bernadette Weyland Stadtverordnetenvorsteherin

4 Seite 1196 / Amtsblatt / Nr. 40, 144. Jhg. Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Hanauer Landstraße 112 Pflasterarbeiten, Zaunbau Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / mathias.geissler@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Hanauer Landstraße Frankfurt am Main - Ostend f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Hanauer Landstraße 112 Art der Leistung: Pflasterarbeiten / Zaunbau Umfang der Leistung: ca. 80 m Maschendrahtzaun abbrechen, H = 2 m ca. 130 m 2 Betonpflaster aufnehmen, d = 8 cm, abfahren und verwerten ca. 80 m Betonbordsteine (T 10 x 30, 8 x 30) ausbrechen und verwerten ca. 60 m 3 Bauschutt lösen und verwerten ca. 20 m 3 Boden der Klasse 3-5 lösen und verwerten ca. 160 m 2 Schottertragschicht 0/32 mm, 18 cm ca. 160 m 2 Doppel-T-Betonverbundpflaster, grau, 8 cm, verlegen ca. 1 Stk. Tor und Türanlage, seitl. gelagert, montieren ca. 1 Stk. Betonfundament Tor- und Türanlage ca. 76 m Betonmauer, b = 17 bzw. 24 cm, herstellen ca. 8 Stk. Stahlrohrzäune, Zaunfelder abbauen, seitl. lagern, montieren ca. 16 Stk. Stahlrohrzäune, Zaunfelder herstellen und montieren ca. 23 Stk. Stahlrohrzäune, Pfosten herstellen und montieren g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main

5 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1197 Telefon: 069 / Telefax: 069 / mathias.geissler@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , , Hanauer Landstraße 112 Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: Nr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. MVAS-Nachweis(e), Nachweis Eintragung Handwerksrolle Straßenbau/IHK sowie Nachweise gem. Angebotsaufforderung. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Sur fen Sie auf unserer We ll lle!!

6 Seite 1198 / Amtsblatt Amt für Straßenbau und Erschließung Baubezirk Mitte/Süd Straßenbegehung Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOL/A a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der Angebote / Zuschlagserteilung: Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / werner.funke.amt66@stadt-frankfurt.de Einreichung der Angebote: Telefon: 069 / b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung VOL/A c) Form, in der Angebote einzureichen sind: x über den Postweg o mittels Telekopie o direkt x elektronisch d) Bezeichnung des Auftrags: Straßenbegehung im Baubezirk Mitte/Süd, UB 1-3, RV 2014 [LDL025] Art und Umfang der Leistung: Dienstleistung - Straßenbegehung im Stadtgebiet der - Baubezirk Mitte/ Süd mit 3 Unterbezirken Die Tätigkeit der 3 Straßenbegeher umfasst folgende Arbeiten: - Überwachung der Verkehrsfläche, Feststellung von Straßenschäden, ggf. Einleitung von Sofortmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren; - Laufende Kontrolle des Unterhaltungszustandes der vorhandenen Verkehrszeichen und sonstiger Straßenausstattung; - Laufende Kontrolle des Lichtraumprofiles, insbesondere Zustellung von Aufforderungen zum Vegetationsrückschnitt; - Überprüfung von erlaubten Sondernutzungen; - Laufende Kontrolle des Zustandes von Lichtschächten an Gebäuden im öffentlichen Straßenraum. Produktschlüssel (CPV): Ort der Leistung: Stadtgebiet Frankfurt am Main im Zuständigkeitsbereich des Baubezirkes Mitte/Süd / Nr. 40, 144. Jhg. NUTS-Code: DE712 e) Unterteilung in Lose: nein f) Nebenangebote: Nebenangebote sind nicht zugelassen g) Ausführungsfrist: Beginn: Ende: h) Anfordern der Unterlagen bei: siehe a) Anforderungsfrist: Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen bei: siehe a) i) Ablauf der Angebotsfrist: , Uhr Bindefrist: j) Sicherheitsleistungen: Vertragserfüllungsbürgschaft: keine Mängelanspruchsbürgschaft: keine k) Zahlungsbedingungen: gemäß Vertragsbedingungen l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: Umsatz des Unternehmens in den letzten drei Geschäftsjahren; Ausführung von Dienstleistungen in den letzten drei Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind; Anzahl der in den letzten drei Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte; Bescheinigung Haftpflichtversicherung; Bescheinigung Berufsgenossenschaft sowie Nachweise, die im Anschreiben zur Angebotsaufforderung aufgeführt sind. m) Kosten der Vergabeunterlagen: 10,00 Euro Zahlungsweise: per Überweisung Als Verwendungszweck ist anzugeben: , , 45/14 Eine Entgelterstattung erfolgt nicht. Der Einzahlungsbeleg ist der Anforderung der Vergabeunterlagen beizufügen. Die Vergabeunterlagen werden erst nach Eingang des Nachweises der Einzahlung versandt. Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main o) Nichtberücksichtigte Angebote: Nichtberücksichtigte Angebote unterliegen den Vorschriften des 19 VOL/A bzw. 22 EG VOL/A.

7 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1199 Amt für Straßenbau und Erschließung Fichard- und Wolfsgangstraße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr. 92H nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / n.musanovic@faag.abg-fh.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 92H c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Frankfurt am Main - Nordend, Fichard- und Wolfsgangstraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Deckenerneuerung Art der Leistung: Straßenbauarbeiten, Deckenerneuerung Umfang der Leistung: ca m 2 Asphalt fräsen ca m 2 Asphalt einbauen ca. 500 m Gussasphaltrinne herstellen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: FAAG TECHNIK GmbH Gutleutstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / n.musanovic@faag.abg-fh.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: FAAG TECHNIK GmbH Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Frankfurter Sparkasse IBAN: DE BIC-Code: HELADEF1822 Verwendungszweck: 92H , Fichard- und Wolfsgangstraße, Deckenerneuerung Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: FAAG Zentrale Zimmer 2 Gutleutstraße Frankfurt am Main

8 Seite 1200 / Amtsblatt q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr FAAG Zentrale Gutleutstraße Frankfurt am Main Zimmer: 2 Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: / Nr. 40, 144. Jhg. w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Amt für Straßenbau und Erschließung Sigmund-Freud-Straße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr. 92H nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / i.wendler@faag.abg-fh.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 92H c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Frankfurt am Main - Eckenheim, Sigmund-Freud-Straße zw. Hügelstraße und Niederbornstraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Grunderneuerung Sigmund-Freud-Straße Art der Leistung: Straßenbauarbeiten - Grunderneuerung Umfang der Leistung: ca m 2 Asphalt teerhaltig aufbrechen und verwerten ca. 390 m 2 Betondecke aufbrechen und verwerten ca. 175 m 2 Pflaster aufbrechen und verwerten ca m 3 Boden lösen, laden und verwerten, LAGA Z 0 ca. 40 m 3 Boden lösen, laden und verwerten, LAGA Z. 1.2 ca t Boden LAGA >Z2 verwerten ca m 2 Schottertragschicht herstellen

9 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1201 ca. 175 m 2 ca m 2 g) Erbringen von Planungsleistungen: Betonsteinpflasterfläche herstellen Asphalttragschicht und Splittmastix x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: FAAG TECHNIK GmbH Gutleutstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / i.wendler@faag.abg-fh.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt???? der Kontonummer: 20000??? BLZ, Geldinstitut: Frankfurter Sparkasse IBAN: DE BIC-Code: Verwendungszweck: HELADEF H , Sigmund-Freud-Straße - Grunderneuerung Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: FAAG Zentrale Zimmer 2 Gutleutstraße Frankfurt am Main q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr FAAG Zentrale Gutleutstraße Frankfurt am Main Zimmer: 2 Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen.

10 Seite 1202 / Amtsblatt Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt, sowie MVAS-Nachweis und Nachweis????? die im Anschreiben zur Aufforderung zur Angebotsabgabe aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Amt für Straßenbau und Erschließung Rubensstraße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr. 92H nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / n.musanovic@faag.abg-fh.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 92H c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Rubensstraße Frankfurt am Main - Sachsenhausen f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Deckenerneuerung Rubensstraße / Nr. 40, 144. Jhg. Art der Leistung: Straßenbauarbeiten, Deckenerneuerung Umfang der Leistung: ca. 500 m 2 Asphalt fräsen ca m 2 Asphalt einbauen (Deckenüberzug) ca. 570 m GA-Rinne einbauen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: FAAG TECHNIK GmbH Gutleutstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / n.musanovic@faag.abg-fh.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: FAAG TECHNIK GmbH Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Frankfurter Sparkasse IBAN: DE BIC-Code: Verwendungszweck: HELADEF 92H , Rubensstraße, Deckenerneuerung

11 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1203 Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: FAAG Zentrale Zimmer 2 Gutleutstraße Frankfurt am Main q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr FAAG Zentrale Gutleutstraße Frankfurt am Main Zimmer: 2 Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt, sowie MVAS- Nachweis und Nachweise die im Anschreiben zur Aufforderung zur Angebotsabgabe aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Grünflächenamt Stadtgebiet Frankfurt am Main Baumarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOL/A a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der Angebote / Zuschlagserteilung: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / birgit.rettig@stadt-frankfurt.de b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung VOL/A c) Form, in der Angebote einzureichen sind: x über den Postweg o mittels Telekopie o direkt x elektronisch d) Bezeichnung des Auftrags: Flachschnitt 2013/2014 [LDL025]

12 Seite 1204 / Amtsblatt Art und Umfang der Leistung: Baumarbeiten im Stadtgebiet Frankfurt aufgeteilt in 4 Lose Produktschlüssel (CPV): Ort der Leistung: Stadtgebiet Frankfurt am Main NUTS-Code: DE712 e) Unterteilung in Lose: ja Angebote können eingereicht werden für: ein oder mehrere Lose Größe und Art der einzelnen Lose: Los 1: Bezirk Ost Kurze Beschreibung: Flachschnitt an ca. 495 Bäumen im Ostbezirk von Frankfurt am Main Ausführungsfrist: bis Produktschlüssel: Los 2: Bezirk Mitte Kurze Beschreibung: Flachschnitt an ca. 944 Bäumen im Mittebezirk von Frankfurt am Main Ausführungsfrist: bis Produktschlüssel: Los 3: Bezirk Nord Kurze Beschreibung: Flachschnitt an ca. 107 Bäumen im Nordbezirk von Frankfurt am Main Ausführungsfrist: bis Produktschlüssel: Los 4: Bezirk West Kurze Beschreibung: Flachschnitt an ca. 318 Bäumen im Westbezirk von Frankfurt am Main Ausführungsfrist: bis Produktschlüssel: f) Nebenangebote: Nebenangebote sind nicht zugelassen g) Ausführungsfrist: Beginn: Ende: h) Anfordern der Unterlagen bei: siehe a) Anforderungsfrist: Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen bei: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße Frankfurt am Main / Nr. 40, 144. Jhg. Telefon: 069 / Telefax: 069 / birgit.rettig@stadt-frankfurt.de Internet: i) Ablauf der Angebotsfrist: , Uhr Bindefrist: j) Sicherheitsleistungen: k) Zahlungsbedingungen: Zahlungen erfolgen nach 17 VOL/B. l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: Eintragung in ein Präqualifikationsregister oder Angaben über: Ausführung von Leistungen in den letzten 3 Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Angabe des Rechnungswertes sowie des Auftraggebers mit ent - sprechendem Ansprechpartner; Angaben über die berufliche Qualifikation der für die Ausführung zur Verfügung stehenden Mitarbeiter; die zur Verfügung stehende technische Ausrüstung; Eigenerklärung bzgl. Insolvenz, schweren Verfehlungen, Zahlung von Steuern und Sozialabgaben m) Kosten der Vergabeunterlagen: 15,00 Euro Zahlungsweise: Angabe auf dem Beleg: 0670/ / /670012, BV Flachschnitt 2013/2014. Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbeleges werden die Ausschreibungsunterlagen zu geschickt. Kostenloser Abruf ist möglich unter. Dort steht auch Offerte_L zur Bearbeitung von GAEB-Dateien zum Herunterladen bereit. Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main o) Nichtberücksichtigte Angebote: Nichtberücksichtigte Angebote unterliegen den Vorschriften des 19 VOL/A bzw. 22 EG VOL/A. Kita 21, Pestalozziplatz 1 Schreinerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):

13 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1205 Telefon: 069 / Telefax: 069 / ulrich.schaefer@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita 21 Pestalozziplatz Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Kindertagesstätte Art der Leistung: Schreinerarbeiten (Türen) Umfang der Leistung: 32 Stk. Türelemente, 855 x 2160 bis 1135 x Stk. Türelemente, 2410 x Stk. WF Türelement, 4500 x Stk. Glas-Türelement 7 Stk. Glas-Seitenteile g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Kita 21 Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: 002

14 Seite 1206 / Amtsblatt Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Sportanlage Ackermannwiese, Sonderhausener Straße 30 Elektroinstallationsarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): / Nr. 40, 144. Jhg. Telefon: 069 / Telefax: 069 / wencke.koenig@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Sportanlage Ackermannwiese Sonderhausener Straße Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Elektro Art der Leistung: Elektroinstallation Umfang der Leistung: ca m Kabel und Leitungen ca. 100 Stk. Installationsgeräte 1 Stk. Elektrounterverteilung ca. 120 Stk. Leuchten ca. 150 m Blitzschutz-Fang- und -Ableitungen ca. 150 m Fernmeldeleitungen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen:

15 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1207 j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Sportanlage Ackermannwiese, Elektro Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: EG q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Kita Kalbach, Stadtpfad 8 Schlosserarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):

16 Seite 1208 / Amtsblatt Telefon: 069 / christian.faust@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita Kalbach Stadtpfad Frankfurt am Main - Kalbach f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Massivbau mit Holzbau kombiniert Art der Leistung: Schlosserarbeiten Umfang der Leistung: ca. 34 m Fluchtbalkone mit Stahltreppen, einläufig ca. 34 m Attika biegesteife Stahlrahmenkonstruktionen aus HEA 120 Brandschutztüren ca. 52 m Geländer als Stabgeländer g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen / Nr. 40, 144. Jhg. k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 15,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Kita Kalbach, Schlosserarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter.

17 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1209 r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Kita 96, In den Schafgärten 23 Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / Telefax: 069 / dan-peter.contiu@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita 96 In den Schafgärten Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Die Kita 96 in Harheim wird als zweigeschossiger Holzbau mit Flachdach in Passivhausbauweise auf einer Stahlbeton-Bodenplatte auf Perimeterdämmung errichtet. Art der Leistung: Tischlerarbeiten Umfang der Leistung: Die Leistung des AN umfasst die kompletten Tischlerarbeiten wie: 50 Stk. ein-/zweiflüglige Innentüren mit/ohne Türseitenteil 1 Stk. mehrteiliges Windfangtürelement Kantenschutzprofil 3 Stk. Tischlerkonstruktion Sitzspielkiste 18 Stk. Sitzwürfel / Sitzkissen 600 lfm Sockelleisten Hartholz Esche 80 Stk. Bodentürstopper g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein

18 Seite 1210 / Amtsblatt h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Kita_96_FFM_Tischlerarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, / Nr. 40, 144. Jhg. - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).

19 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1211 Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Rohmerplatz 15 Rückbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / ina.marte@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Rohmerplatz Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Rückbauarbeiten Art der Leistung: Rückbauarbeiten Umfang der Leistung: Rückbauarbeiten eines 12-geschossigen Hochhauses sowie Rückbau von zwei- bis viergeschossigen Anbauten. Rückbauarbeiten gemäß Rückbaukonzept inkl. Entsorgung von Bauabfällen gemäß EWC-Schlüssel. Gesamtfläche Gebäude: ca m 2 Bruttorauminhalt: ca m 3 Rückbaudauer: ca. 9 Monate g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 50,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Rohmer - Abbruch, mineralischer Abbruch Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde

20 Seite 1212 / Amtsblatt - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich / Nr. 40, 144. Jhg. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Grundschule Rebstock, Leonardo-da-Vinci-Allee 11 Metallbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / Telefax: 069 / eva.hanf-dressler@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: o Ausführung von Bauleistungen x Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Neubau Grundschule Rebstock Leonardo-da-Vinci-Allee Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifeldturnhalle in Passivhausbauweise Art der Leistung: Metallbau Wendeltreppe

21 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1213 Umfang der Leistung: 1-geschossige Wendeltreppe im Innenraum, ca. 30 t Stahlkonstruktion g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , REB-324: Grundschule Rebstock: Metallbau Wendeltreppe Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: submission.amt65@ stadt-frankfurt.de q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden.

22 Seite 1214 / Amtsblatt Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. Zusätzlich sind mit Abgabe des Angebotes 3 vergleichbare Referenzen, d. h. handwerklich gestalterisch anspruchsvolle Stahlkonstruktionen vorzulegen. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Friedrich-Fröbel-Schule, Else-Alken-Straße 3 Metallbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / cornelius.boy@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Friedrich-Fröbel-Schule Else-Alken-Straße Frankfurt am Main / Nr. 40, 144. Jhg. f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Metallbauarbeiten zur Errichtung eines Fluchttreppenturmes Art der Leistung: Metallbauarbeiten Umfang der Leistung: 8,5 t Stahlrahmenkonstruktion Stahl-Außentreppe, 4-läufig, mit 42 Stg. sowie 1-läufig mit 2 Stg. 42 m Geländer 36 m Handlauf 48 m 2 Gitteroste zzgl. 34 Stk. Stufen 44 Stk. Setzstufen 390 m Fassade aus Stahl-L-Profilen mit Stahltür g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de

23 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1215 l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Friedrich-Fröbel-Schule / Fluchttreppenturm Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Kita 21, Pestalozziplatz 1 Bodenbelagsarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: 069 / Telefax: 069 / joachim.stahl@stadt-frankfurt.de Internet:

24 Seite 1216 / Amtsblatt b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita 21 Pestalozziplatz Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer zweigeschossigen Kindertagesstätte Art der Leistung: Bodenbelagsarbeiten Umfang der Leistung: ca. 780 m 2 Linoleumbelag einschl. Vorbereiten des Untergrunds ca. 75 m 2 Linoleumbelag mit Dämpfungsauflage einschl. Vorbereiten des Untergrunds ca. 650 m Holzsockelleisten Linoleumbelag auf zweiläufiger Treppe einschl. Podest ca. 850 m 2 Erstreinigung und Pflege g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen / Nr. 40, 144. Jhg. k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Kita 21 Neubau_Bodenbelag Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter.

25 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1217 r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / Wenn Sie beim Ordnen Ihrer Registratur oder beim Stöbern daheim alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Plakate oder Flugblätter, Broschüren oder Festschriften, Einladungskarten oder Reklameschriften INSTITUT FÜR STADTGESCHICHTE IM KARMELITERKLOSTER FRANKFURT AM MAIN finden, denken Sie an die Archivsammlungen des Instituts für Stadtgeschichte, Münzgasse 9, Frankfurt am Main, Telefon: 069 / Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadtchronik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu führen. Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und Schallplatten willkommen. Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 451 Nördlich der Anne-Frank-Siedlung In den Amtsblättern Nr. 10/2009 und Nr. 15/2011 wurde bereits bekanntgegeben, dass die mit Bebauungsplan Nr. 451 Nördlich der Anne-Frank-Siedlung festgesetzten Erschließungsanlagen im Sinne von 11 der Erschließungsbeitragssatzung der endgültig hergestellt sind. Es wird festgestellt, dass der für die Erschließung des Baugebietes entstandene Aufwand der Stadt Frankfurt am Main gedeckt ist. Es werden im Bebauungsplangebiet keine weiteren Erschließungsbeiträge erhoben und keine Erschließungsbeitragsbescheide erlassen. DER MAGISTRAT Amt für Straßenbau und Erschließung

26 Seite 1218 / Amtsblatt / Nr. 40, 144. Jhg. Beteiligung der Öffentlichkeit Am Freitag, den , um Uhr, im SAALBAU Nidda, Harheimer Weg 18-22, Frankfurt am Main - Bonames, wird die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich unterrichtet; der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben - 3 (1) Baugesetzbuch. Es wird darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan von Bebauungsplan Nr Bonames Ost in Bebauungsplan Nr Am Eschbachtal - Harheimer Weg umbenannt wurde. Die Planunterlagen liegen ab Uhr zur Einsicht aus. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Mit dem Bebauungsplan soll eine bisher unbebaute Fläche südwestlich der geplanten Nord-Ost-Randstraße als Wohnbaufläche festgesetzt werden. DER MAGISTRAT Stadtplanungsamt

27 / Nr. 40, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 1219 Straßenbenennung und Angaben zum Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 1. Straßenbenennung Ortsbezirk 11 Stadtbezirk 390 (Seckbach) Benennung einer Straße Die Zufahrtsstraße von der Gustav-Behringer-Straße zum Trainingsgelände von Eintracht Frankfurt e. V. im Riederwald wird nach dem Fußballspieler Alfred Pfaff ( ) in Alfred-Pfaff-Straße benannt. Der Benennung liegt der Initiativbeschluss des Ortsbeirats 11 vom , OI 35 zugrunde. Benennungsbereich Bezeichnung Alfred-Pfaff-Straße Stadtvermessungsamt Frankfurt a.m., Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 2012 Das alphabetische Verzeichnis der Straßen, Wege und Plätze ist wie folgt zu ergänzen: DER MAGISTRAT Stadtvermessungsamt Bürgeramt, Statistik und Wahlen