Einsätze der Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern

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1 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1492 Landtag 19. Wahlperiode Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU Einsätze der Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern

2 Antwort des Senats auf die kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 5. Dezember 2017 Einsätze der Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern Die Fraktion der CDU hat folgende Kleine Anfrage an den Senat gerichtet: Die Bereitschaftspolizei gehört zu einem Großverband der Bundes- und Landespolizeien in ganz Deutschland, deren Einheiten geschlossen fungieren. Es stehen derzeit rund Polizisten zur Verfügung. Die Hauptaufgabe der Bereitschaftspolizei ist die Unterstützung bei Großlagen, weitere Aufgaben der Bepo sind in Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 und Art. 91 GG festgelegt. Die Einrichtung der Bereitschaftspolizeien in den Bundesländern ist auf ein Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern aus dem Jahr 1950 über die Errichtung von Länderbereitschaftspolizeien zurückzuführen. Die Führungs- und Einsatzmittel werden vom Bund beschafft, finanziert und sind einheitlich. Das Land Bremen hat eine Bereitschaftspolizeiabteilung aufgestellt, die sich aus zwei Einsatzhundertschaften, einer Beweissicherungs- und Festnahme-Einheit (BFE), und einer Technischen Einsatzeinheit (TEE) zusammensetzt. Zudem gehören in Bremen der Polizeigewahrsam und die Hundestaffel zur Bepo. Die Polizei braucht bundesweit immer wieder die Unterstützung aus den Nachbarländern. Neben Einsätzen im eigenen Bundesland können diese Einheiten dann aus besonderem Anlass beispielsweise bei Fußballspielen, Konzerten, Demos oder zuletzt dem G-20 Gipfel in Hamburg zur Unterstützung eingesetzt werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Anforderungen der Bremer Bereitschaftspolizei gab es in den letzten 5 Jahren aus welchen Bundesländern und zu welchen Anlässen (für die Jahre jeweils einzeln aufführen)? 2. Wie oft wurden diese Einsätze zu- bzw. abgesagt und aus welchen Gründen? 3. Mit vielen Polizeibeamten ist die Bereitschaftspolizei zu den einzelnen Einsätzen gefahren in den letzten 5 Jahren (bitte einzeln für die Jahre und Einsätze aufführen)? 4. Wie oft hat die Bremer Polizei in den letzten 5 Jahren die Unterstützung der anderen Bundesländer in Anspruch genommen und bei welchen Ereignissen? 5. Mit wie vielen Polizeibeamten wurde die Bremer Polizei bei den unter 4. abgefragten Einsätzen unterstützt?

3 Der Senat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Eine dezidierte Darstellung der Kennzahlen zu den Unterstützungsleistungen sind den Anlagen zu entnehmen. 1. Wie viele Anforderungen der Bremer Bereitschaftspolizei gab es in den letzten 5 Jahren aus welchen Bundesländern und zu welchen Anlässen (für die Jahre jeweils einzeln aufführen)? Anforderungen der Bremer Bereitschaftspolizei Gesamt Wie oft wurden diese Einsätze zu- bzw. abgesagt und aus welchen Gründen? Zusagen Gesamt Absagen durch das anfordernde / unterstützungsersuchende Bundesland (Gründe sind nicht bekannt): Gesamt Absagen durch Bremen nach Abgabe eines Kräfteangebotes aufgrund von Lagen im eigenen Land: Gesamt Mit vielen Polizeibeamten ist die Bereitschaftspolizei zu den einzelnen Einsätzen gefahren in den letzten 5 Jahren (bitte einzeln für die Jahre und Einsätze aufführen)? Anzahl der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamte Gesamt Wie oft hat die Bremer Polizei in den letzten 5 Jahren die Unterstützung der anderen Bundesländer in Anspruch genommen und bei welchen Ereignissen?

4 In den letzten fünf Jahren wurde die Polizei Bremen bei 73Einsatzanlässen durch andere Bundesländer unterstützt. Es handelte sich dabei um 58 Fußballeinsätze, 12 Demonstrationen, 2 Rockereinsätze sowie eine Unterstützung beim Freimarktumzug. Anzahl der Unterstützungseinsätze Gesamt Mit wie vielen Polizeibeamten wurde die Bremer Polizei bei den unter 4. abgefragten Einsätzen unterstützt? Anzahl der unterstützenden Polizeibeamtinnen und -beamten Gesamt

5 Unterstützungen im Land Bremen im Jahr 2013 Stand: Einsatzanlass Einsatzdauer Unterstützung durch Gesamtstärke PVB Niedersachsen, Schleswig-Holstein 480 Werder Bremen Hannover Niedersachsen, Schleswig-Holstein 406 Werder Bremen Schalke 04 BAO Hamburg, Niedersachsen, Schleswig- 178 Rockereinsatz Holstein BAO Hamburg, Niedersachsen, Schleswig- 207 Rockereinsatz Holstein, Thüringen Niedersachsen, Schleswig-Holstein 223 Werder Bremen VfL Wolfsburg Berlin, Bundespolizei, Niedersachsen 330 Werder Bremen Eintracht Frankfurt BAO Niedersachsen 202 Rockereinsatz II Einsatz Niedersachsen 88 AfD Pro Deutschland Bundespolizei, Mecklenburg-Vorpommern, 302 Werder Bremen Eintracht Frankfurt Niedersachsen Niedersachsen, Schleswig-Holstein 75 Werder Bremen 1.FC Nürnberg Niedersachsen 83 Werder Bremen SC Freiburg Freimarktsumzug Niedersachsen 50 Werder Bremen Hannover Bundespolizei, Niedersachsen, Schleswig- Holstein 638

6

7 Unterstützungen im Land Bremen im Jahr 2014 Stand: Einsatzanlass Einsatzdauer Unterstützung durch Gesamtstärke PVB Niedersachsen, Rheinland-Pfalz 607 Werder Bremen Eintracht Braunschweig Niedersachsen 156 Werder Bremen Borussia Dortmund Bundespolizei, Mecklenburg-Vorpommern 169 Werder Bremen Bosussia Mönchengladbach Berlin, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig- 735 Werder Bremen Hamburger SV Holstein Niedersachsen 83 Werder Bremen VfB Stuttgart Niedersachsen, Schleswig-Holstein 241 Werder Bremen Hertha BSC BAO Amsel Bundespolizei, Niedersachsen 259 Kundgebung BAO Nahost-Konflikt Hamburg, Niedersachsen 127 Kundgebung Krieg in Gaza Fußball DFB-Pokal Bremer SV Eintracht Braunschweig Fußball Dritte Liga SV Werder Bremen II Hannover 96 II Werder Bremen 1.FC Köln Bundespolizei Bundespolizei Mecklenburg-Vorpommern Bundespolizei, Niedersachsen 193

8 Demonstration Birati Werder Bremen Hannover 96 Werder Bremen Borussia Dortmund Niedersachsen Niedersachsen, Schleswig-Holstein Bundespolizei, Niedersachsen 264

9 Unterstützungen im Land Bremen im Jahr 2015 Stand: Einsatzanlass Einsatzdauer Unterstützung durch Gesamtstärke PVB AfD-Parteitag Niedersachsen, Rheinland-Pfalz 413 Werder Bremen - Hertha BSC Werder Bremen Bayer 04 Leverkusen Werder Bremen VfL Wolfsburg Werder Bremen - Mainz 05 Werder Bremen - Hamburger SV Werder Bremen Eintracht Frankfurt Werder Bremen Borussia Mönchengladbach Werder Bremen VfL Schalke Fußball 3.Liga Werder Bremen II Dynamo Dresden Werder Bremen Borussia Mönchengladbach Niedersachsen, Niedersachsen, Niedersachsen Niedersachsen Bundespolizei, Hamburg, Hessen, Schleswig- 506 Holstein Niedersachsen Niedersachsen, Schleswig-Holstein Niedersachsen Hessen Hessen 166

10 Demonstration Tag der Patrioten Werder Bremen FC Bayern München Fußball DFB-Pokal Werder Bremen 1.FC Köln Werder Bremen Borussia Dortmund Werder Bremen Hamburger SV Werder Bremen 1.FC Köln Fußball 3.Liga Werder Bremen II - Rostock Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Niedersachsen Bundespolizei, Niedersachsen Hamburg, Niedersachsen, Sachsen Hannover, Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen 142

11 Unterstützungen im Land Bremen im Jahr 2016 Stand: Einsatzanlass Einsatzdauer Unterstützung durch Gesamtstärke PVB Niedersachsen 139 Werder Bremen Hertha BSC Niedersachsen, Schleswig-Holstein 368 Werder Bremen Hannover Niedersachsen 88 Werder Bremen VfL Wolfsburg Demonstration Niedersachsen 55 UETD Bundespolizei, Niedersachsen, Sachsen, 645 Werder Bremen Eintracht Frankfurt Schleswig-Holstein Kundgebung Hamburg, Niedersachsen 152 Pierre Vogel Niedersachsen 169 Werder Bremen Bayer 04 Leverkusen Niedersachsen, Rheinland-Pfalz 292 Werder Bremen Eintracht Frankfurt Werder Bremen 1.FC Köln Niedersachsen, Rheinland-Pfalz 265

12 Unterstützungen im Land Bremen im Jahr 2017 Stand: Einsatzanlass Einsatzdauer Unterstützung durch Gesamtstärke PVB Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen 275 Werder Bremen Borussia Dortmund Reinland-Pfalz 35 Werder Bremen Bayern München Niedersachsen, Reinland-Pfalz 249 Werder Bremen - Borussia Mönchengladbach Niedersachsen 10 Werder Bremen RB Leipzig Niedersachsen, Reinland-Pfalz 78 Werder Bremen VfL Schalke Niedersachsen, Reinland-Pfalz, Schleswig- 463 Werder Bremen Hamburger SV Holstein Niedersachsen 197 Werder Bremen Hertha BSC Berlin Niedersachsen 101 Werder Bremen TSG Hoffenheim Tanzdemo mit G20 Bezug Bundespolizei 47 BAO Rockereinsatz Werder Bremen Bayern München Werder Bremen VfL Schalke Bundespolizei Hamburg, Niedersachsen Hamburg, Niedersachsen, Reinland-Pfalz 219

13 Werder Bremen Borussia Mönchengladbach Werder Bremen FC Augsburg Werder Bremen Hannover 96 Werder Bremen VfB Stuttgart Werder Bremen Mainz 05 Fußball DFB Pokal Werder Bremen - SC Freiburg Niedersachsen, Schleswig Holstein Niedersachsen Niedersachsen, Schleswig-Holstein Baden-Württemberg, Niedersachsen Niedersachsen Niedersachen 111

14 Bearbeitete Unterstützungsersuchen im Jahr 2013 Stand: (11 tatsächliche Kräfteentsendungen sind farblich gekennzeichnet) Unterstützungsersuchen des Landes Einsatzort Einsatzanlass Einsatzdauer (inkl. An- u. Rückreise) Absage Gesamtstärke PVB Sachsen-Anhalt Magdeburg 68. Jahrestag der Bombardierung Sachsen Dresden 68. Jahrestag der Bombardierung Sachsen Chemnitz 68. Jahrestag der Bombardierung Berlin Berlin Einsatzgeschehen um den 1. Mai Niedersachsen Wolfsburg Tag der Deutschen Zukunft (Rechts-Links-Lage) Thüringen Kahla 12. Thüringentag der nationalen Jugend (Rechts-Links-Lage) Berlin Berlin Besuch des Präsidenten der USA, B. Obama Sachsen Sachsen Bremen Berlin 108

15 Niedersachsen Bad Nenndorf Aufzug NPD Niedersachsen 0 Nordrhein-Westfalen Dortmund Aufzug NPD Berlin Berlin Wahlkampfveranstaltung Pro Deutschland Hamburg Hamburg Aufzug Syrien Flüchtlingsproblematik Berlin Berlin Diverse Veranstaltungs-/ Versammlungslagen Schleswig-Holstein Kiel Fußball 3. Liga Holstein Kiel-Hansa Rostock Hamburg Hamburg Diverse Versammlungslagen

16 Bearbeitete Unterstützungsersuchen im Jahr 2014 Stand: (13 tatsächliche Kräfteentsendungen sind farblich gekennzeichnet) Unterstützungsersuchen des Landes Einsatzort Einsatzanlass Einsatzdauer (inkl. An- u. Rückreise) Sachsen-Anhalt Magdeburg 69. Jahrestag der Bombardierung Absage Gesamtstärke PVB Sachsen Dresden 69. Jahrestag der Bombardierung Berlin Berlin Diverse Versammlungslagen Niedersachsen Braunschweig Fußball 2. Liga Eintracht Braunschweig- Hannover 96 Berlin Berlin Aktionen der Linken Szene Berlin Berlin NPD-Aufzug und Fußball 1. Liga Hertha-Braunschweig Niedersachsen Berlin Berlin Walpurugisnacht und 1. Mai

17 Sachsen Dresden Aufzug Rechts Berlin Berlin Versammlungslagen i.s. Räumung Schule Schleswig-Holstein Kiel Fußball 3. Liga Holstein Kiel-H. Rostock Berlin Hamburg Hamburg Squatting Days Hamburg Hamburg Schanzenviertelfest Niedersachsen (Alarmierung!) Celle Ausschreitungen Jesiden Hamburg (Alarmierung) Hamburg Auseinandersetzungen Kurden Niedersachsen Hannover Rechte Versammlung

18 Bearbeitete Unterstützungsersuchen im Jahr 2015 Stand: (18 tatsächliche Kräfteentsendungen sind farblich gekennzeichnet) Unterstützungsersuchen des Landes Einsatzort Einsatzanlass Einsatzdauer (inkl. An- u. Rückreise) Absage Gesamtstärke PVB Berlin Berlin BÄRGIDA Berlin 0 Sachsen Dresden, Leipzig PEGIDA, LEGIDA Sachsen 0 Berlin Berlin BÄRGIDA Sachsen Dresden, Leipzig PEGIDA, LEGIDA Sachsen 0 Sachsen-Anhalt Magdeburg 70. Jahrestag der Bombardierung Sachsen-Anhalt 0 Berlin Berlin BÄRGIDA Bremen 0 Sachsen Leipzig LEGIDA Berlin Berlin BÄRGIDA; weitere Versammlungslagen

19 Sachsen Dresden PEGIDA Sachsen 0 Sachsen Leipzig LEGIDA Nordrhein-Westfalen Düsseldorf HOGESA Nordrhein-Westfalen 0 Sachsen-Anhalt Magdeburg MAGIDA Sachsen Leipzig LEGIDA Hessen Frankfurt Eröffnung EZB Nordrhein-Westfalen Dortmund Rechts-Links-Lage Schleswig-Holstein Lübeck G7 Außenminister-treffen Berlin Berlin Staatsbesuch Präsident des Landes Israel, Rivlin

20 Schleswig-Holstein Kiel Staatsbesuch Präsident des Landes Israel, Rivlin Sachsen Dresden G7 Finanzminister-treffen Bayern Elmau G7 Gipfel Niedersachsen Cuxhaven Deichbrand-Festival Mecklenburg- Vorpommern Rostock Fußball 3. Liga Hansa Rostock-Energie Cottbus Mecklenburg- Vorpommern 0 Hamburg Hamburg Tag der Patrioten Rechts-Links-Lage Mecklenburg Vorpommern Rostock Fußball 3. Liga Hansa Rostock- FC Magdeburg Mecklenburg Vorpommern Rostock Fußball 3. Liga Hansa Rostock- Dynamo Dresden

21 Berlin Berlin Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Berlin 0 Nordrhein-Westfalen Köln HOGESA Bremen 0 Niedersachsen (Alarmierung) Hannover Länderspiel Deutschland-Niederlande (Terrorwarnung)

22 Bearbeitete Unterstützungsersuchen im Jahr 2016 Stand: (16 tatsächliche Kräfteentsendungen sind farblich gekennzeichnet) Unterstützungsersuchen des Landes Einsatzort Einsatzanlass Einsatzdauer (inkl. An- u. Rückreise) Sachsen Leipzig LEGIDA Absage Gesamtstärke PVB Sachsen Dresden PEGIDA Nordrhein-Westfalen Köln Karneval Berlin Berlin Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Hamburg Hamburg Aufzüge Kurden/National- Türken/Links Berlin Niedersachsen Hannover Staatsbesuch Obama Hamburg Hamburg Walpurgisnacht + 1. Mai und Bremen 0 Hamburg Hamburg Walpurgisnacht + 1. Mai und Berlin Berlin DFB-Pokalendspiel

23 Nordrhein-Westfalen Dortmund Tag der Deutschen Zukunft Rechts-Links-Lage Mecklenburg- Vorpommern Rostock AfD Kundgebung und Gegenveranstaltungen Niedersachsen Göttingen NPD-Aufzug und Gegenveranstaltungen Niedersachsen Stade NPD-Aufzug und Gegenveranstaltungen Niedersachsen Hannover Fußball 2. Bundesliga Hannover 96-Dynamo Dresden Sachsen Dresden Feierlichkeiten TdDE Niedersachsen Braun-schweig 2.Bundesliga Eintracht Braunschweig- Hannover Berlin Berlin Staatsbesuch Obama Hamburg Hamburg OSZE-Ministerratstreffen

24 nicht

25 Bearbeitete Unterstützungsersuchen im Jahr 2017 Stand: (15 tatsächliche Kräfteentsendungen sind farblich gekennzeichnet) Unterstützungsersuchen des Landes Einsatzort Einsatzanlass Einsatzdauer (inkl. An- u. Rückreise) Absage Gesamtstärke PVB Hamburg Hamburg Eröffnung Elbphilarmonie Schleswig-Holstein (Alarmierung über PvD) Kiel Kurden-Demo Bayern München 53. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Nordrhein-Westfalen Köln, D dorf, Bonn Karneval Hamburg Hamburg Einsatzmaßnahmen i.z.m. G20-Gipfel Hamburg Hamburg Einsatzmaßnahmen i.z.m. G20-Gipfel Hamburg Hamburg Aufzug No G Niedersachsen Hannover Fußball 2. Liga Hannover 96-Eintracht Braunschweig Hamburg Hamburg Veranstaltungen 1. Mai

26 Berlin Berlin DFB-Pokal-Endspiel Sachsen Anhalt Wittenberg DEKT Hamburg Hamburg G20-Gipfel -Objektschutz Hamburg Hamburg G20-Gipfel Mecklenburg-Vorpommern Rostock DFB-Pokal FC Hansa Rostock-Hertha BSC Berlin Sachsen-Anhalt Magdeburg 3.-Liga-Spiel 1. FC Magdeburg- FC Hansa Rostock Sachsen-Anhalt Diverse Städte Informations- und Begegnungsreise des Bundespräsidenten Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt 0 Berlin Berlin Diverse Versammlungsund Veranstaltungslagen

27 Rheinland-Pfalz Mainz Feierlichkeiten Rheinland-Pfalz 0