Bezirksregierung Arnsberg Geschäftsstelle des Regionalrates

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1 Bezirksregierung Arnsberg Geschäftsstelle des Regionalrates -Adresse: Tel.: 02931/ , 2324 oder 2306 Fax: 02931/ Vorlage: 18/03/14 Beratungsfolge: Regionalrat Termin: TOP 11: Städtebauförderung Information über die Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2013 Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm Berichterstatter: Bearbeiter: Abteilungsdirektor Aßhoff Regierungsrat Große Hüttmann Regierungsvermessungsoberamtsrat Kordel Der Regionalrat fasst einstimmig folgenden Beschluss: 1. Der Regionalrat nimmt die Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2013 zur Kenntnis. 2. Der Regionalrat empfiehlt nach Beratung gem. 9 Abs. 2 LPlG die in der Anlage 2 aufgeführten Städtebauprojekte dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm vorzuschlagen.

2 Bezirksregierung Arnsberg Geschäftsstelle des Regionalrates -Adresse: Tel.: 02931/ , 2324 oder 2306 Fax: 02931/ Vorlage: 18/03/14 Beratungsfolge: Regionalrat Termin: TOP 11: Städtebauförderung Information über die Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2013 Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm Berichterstatter: Bearbeiter: Abteilungsdirektor Aßhoff Regierungsrat Große Hüttmann Regierungsvermessungsoberamtsrat Kordel Beschlussvorschlag: 1. Der Regionalrat nimmt die Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2013 zur Kenntnis. 2. Der Regionalrat empfiehlt nach Beratung gem. 9 Abs. 2 LPlG die in der Anlage 2 aufgeführten Städtebauprojekte dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm vorzuschlagen.

3 Information über die Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2013 Dem Programmvorschlag der Bezirksregierung Arnsberg (s. Vorlage 12/02/13) wurde in der Sitzung des Regionalrates Arnsberg am zugestimmt. Darüber hinaus nahm der Regionalrat am die Sitzungsvorlage 29/05/13 zur Kenntnis, mit der die Billigung des Stadterneuerungsprogramms 2013 durch den Minister sowie die Gründe für Abweichungen gegenüber dem seinerzeitigen Programmvorschlag dargelegt wurden. Zur Umsetzung des Stadterneuerungsprogramms 2013 hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV) für die Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Regionalrates Fördermittel in Höhe von insgesamt 21,650 Mio. bereitgestellt. Diese bereitgestellten Fördermittel wurden für insgesamt 34 Maßnahmen der Stadterneuerung bewilligt. Die Verteilung der bewilligten Fördermittel auf die einzelnen Förderprogramme kann der folgenden Tabelle entnommen werden. Bezirksregierung Arnsberg (Bereich Südwestfalen) Städtebauförderungsprogramm 2013 Bewilligte Fördermittel in Mio. Anteil Soziale Stadt (ST R) 0 0 % Stadtumbau West (SUW) 5,672 26,20 % Aktive Zentren (AZ) 1,081 4,99 % Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 4,727 21,83 % Sanierung und Entwicklung (SE) 0 0,00 % Kleinere Städte und Gemeinden () 10,170 46,98 % Landesprogramm (LP) 0 0 % Summe 21, ,00 % Die Einzelmaßnahmen, deren jeweiliger Programmansatz 2013 und die tatsächliche 2013 sind der als Anlage 1 beiliegenden Auflistung der Programmabwicklung zu entnehmen. Die Fördersumme übersteigt das Volumen des seinerzeitigen Programmvorschlags um 0,987 Mio.. 2

4 Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm I. Grundlagen des Programmvorschlags Die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Arnsberg wurden mit Verfügung vom aufgerufen, ihre Vorhaben zum Stadterneuerungsprogramm anzumelden. 60 Förderanträge mit einem Antragsvolumen von zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von ca. 82,043 Mio. wurden daraufhin vorgelegt. Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV) informierte mit Erlass vom über die Rahmenbedingungen für die Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms (Programmaufstellungserlass). Danach hat der Bund für das Jahr seine Finanzhilfen für die Städtebauförderung bundesweit von 454 Mio. auf rd. 700 Mio. aufgestockt. Für Nordrhein-Westfalen sieht der Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern zur Städtebauförderung in einen Mittelrahmen in Höhe von 114,5 Mio. vor. Gegenüber 2013 hat sich der Mittelrahmen des Bundes um ca. 39,4 Mio. erhöht. Die ursprüngliche Finanzierung der Programme beträgt in diesem Jahr unter Berücksichtigung von Bundes- und Landesmitteln rd. 178 Mio. (A-Maßnahmen). An zusätzlichen Mitteln (A1-Maßnahmen) können nach dem jetzigen Stand der Vorbereitung des Haushalts bis zu 94,5 Mio. erwartet werden. Der programmbezogene Verpflichtungsrahmen für das Jahr (ohne EFRE-Mittel) stellt sich im Vorjahresvergleich landesweit wie folgt dar: 3

5 Programm SUW ST AZ SD Programmbezogener Verpflichtungsrahmen Programmziel und Handlungsschwerpunkt Unterstützung von Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind Stabilisierung und Aufwertung erheblich benachteiligter Gebiete Stärkung bedrohter zentraler Versorgungsbereiche Sicherung und Erhalt historischer Gebiete Sicherung und Stärkung mit Funktionen der öffentlichen Daseinsvorsorge 2013 in Mio. (Aufstellungserlass) ursprüngliche Finanzierung (A) in Mio. Zusatzfinanzierung (A1) 55,025 58,049 14,354 20,507 21,633 60,434 46,790 49,362 6,979 20,028 21,148 5,278 26,275 27,715 7,483 gesamt: 168, ,907 94,528 Die Fördermittel werden als Kassenmittel und Verpflichtungsermächtigungen in den Haushaltsjahren bis 2018 eingeplant. Ob und in welchem Umfang EFRE-Mittel (-2020) für städtebauliche Maßnahmen bereitgestellt werden können, ist noch nicht abzusehen. Daher ist auf die Festsetzung von Einplanungskontingenten zunächst zu verzichten. Nach dem Aufstellungserlass des MBWSV ist für die Programmaufstellung zudem Folgendes zu beachten: Handlungs- und Förderschwerpunkte Zentrale Aufgabe der Städtebauförderung ist es, die kommunale Infrastruktur an den wirtschaftlichen, sozialen, demographischen und ökologischen Wandel anzupassen und zu modernisieren. Dabei sichert die Städtebauförderung in hohem Maße Beschäftigung im örtlichen Handwerk und regionalen Baugewerbe. Vorrangig sollen Maßnahmen der REGIONA- LEn gefördert werden. Der Einsatz der Fördermittel konzentriert sich dabei auf nachfolgende Handlungsschwerpunkte 1 : 1 Weitere Informationen können auf den Internetseiten des MBWSV ( abgerufen werden. 4

6 - Im Rahmen des Programms Soziale Stadt (ST) werden Stadtteile gefördert, in denen sich sozioökonomische Benachteiligungen wie hohe Arbeitslosigkeit und niedriges Bildungsniveau mit städtebaulichen Defiziten, etwa unzureichende soziale und kulturelle Infrastruktur, und Problemen des Zusammenlebens verschiedener Bevölkerungsgruppen überlagern. Es soll daher nicht nur den baulichen Zustand dieser Stadtteile verbessern, sondern auch die sozialen Lebensbedingungen ihrer Bewohner. Ziel ist, durch integrierte Ansätze unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen die Stadtteile zu stabilisieren und dort die Lebensqualität wieder herzustellen, zu erhalten und zu verbessern. - Mit dem Förderprogramm Stadtumbau West (SUW) werden Kommunen, die aufgrund demographisch und wirtschaftlich rückläufiger Entwicklungen von städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind, bei der Anpassung ihrer baulichen und stadträumlichen Strukturen an die Veränderungen von Bevölkerung und Wirtschaft unterstützt. Leerstände im Einzelhandel und Wohnungsleerstände, Trading-Down-Effekte in den Zentren, nicht mehr bedarfsgerechte Infrastruktureinrichtungen sowie Brachflächen verdeutlichen den besonderen Handlungsbedarf. Im Rahmen des Förderprogramms sollen Stagnation und Schrumpfung auch als Chance verstanden und neue Impulse für zukunftsorientierte Entwicklungen gesetzt werden. - Das Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (AZ) dient der Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche als Standorte für Wirtschaft, Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben. Eine besondere Bedeutung fällt dabei dem Entgegenwirken von Funktionsverlusten zentraler Versorgungsbereiche, v. a. bedingt durch gewerblichen Leerstand, zu. Im Rahmen dieses Förderprogramms spielt die Verknüpfung öffentlicher Investitionen mit privatem Engagement eine wichtige Rolle. - Ziele des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) sind die Erhaltung und Sicherung insbesondere von historischen Stadtkernen mit denkmalwerter oder baukulturell wertvoller Bausubstanz. Aber auch Maßnahmen in Gründerzeitvierteln, die als geschlossene Ensembles erhalten sind, Siedlungen der 20er und 30er Jahre mit hoher baukultureller Bedeutung und industriell geprägte Stadtquartiere mit Industrie- und Technikdenkmalen sowie Welterbestätten und ihre Pufferzonen sind im Grundsatz förderfähig. - Mit dem Programm Kleinere Städte und Gemeinden () wird versucht, vor allem kleine und mittlere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlich geprägten 5

7 Räumen als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge für die Zukunft handlungsfähig zu machen und ihre zentralörtliche Versorgungsfunktion dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der gesamten Region zu sichern und zu stärken. Die Bündelung der Kräfte und Ressourcen der Kommunen, die gemeinsame Festlegung von Entwicklungszielen sowie weitgehende Kooperation bei Infrastrukturangeboten und die Zusammenarbeit in Netzwerken spielen hier eine entscheidende Rolle. - Städtebauliche Einzelvorhaben sind nach den Vorgaben des Bundes nicht förderfähig. Die im Wettbewerbsverfahren Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW ausgewählten und für eine vorgesehenen Maßnahmen wurden in den Programmvorschlag aufgenommen. Programmkontingent Vorbehaltlich des Haushalts und nach Maßgabe des Haushaltsplans hat das MBWSV den Bezirksregierungen für das Programmaufstellungsverfahren am Einwohnerschlüssel (Stand: ) ausgerichtete Programmkontingente als Orientierung für den finanziellen Umfang der jeweiligen Programmvorschläge vorgegeben. Im Vorjahresvergleich ergeben sich für die Bezirksregierung Arnsberg folgende Veränderungen: Einwohner Regierungsbezirk Einwohner- Anteil ursprüngliche Finanzierung (A) in Mio in Mio. (Aufstellungserlass) Zusatzfinanzierung (A1) Arnsberg ,2 % 34,400 36,016 19,138 Der Programmvorschlag fußt weiterhin auf dem vom MBWSV vorgegebenen Fördersatzerlass vom (Az. V A , s. a. Vorlage 23/04/08). Die für geltende und vom IT.NRW berechnete Übersicht der Fördersätze ist als Anlage 3 beigefügt. Es wird darauf verwiesen, dass bei einzelnen Fortsetzungsmaßnahmen entgegen der aktuellen Berechnung der ursprünglich festgelegte (höhere) Fördersatz verbleibt. Der Gesamtvorschlag 2 der Bezirksregierung Arnsberg für die Städte und Gemeinden ihres Bezirks beläuft sich nach gegenwärtigem Stand auf rd. 58,854 Mio., aufgeteilt 2 Dem Vorschlag liegt folgende Priorisierung der Anträge zugrunde: A = zur vorgesehen A1 = zur zusätzlichen vorgesehen (Vorbehalt Haushalt) B = kann zur ab 2015 ff. angemeldet werden C = mittelfristig nicht zur vorgesehen 6

8 in A-Maßnahmen in Höhe von 39,052 Mio. und A1-Maßnahmen in Höhe von 19,802 Mio.. II. Programmvorschlag für die Städte und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Regionalrates Arnsberg Der dem Regionalrat Arnsberg zur Zustimmung vorgelegte Programmvorschlag der Bezirksregierung Arnsberg umfasst 29 Gesamtmaßnahmen mit der Priorität A und A1. Sechs Maßnahmen davon wurden auf Grund der Einplanungsvorgaben des MBWSV gleichzeitig in A und A1 eingestuft. Der Programmvorschlag für den Bereich des Regionalrates umfasst nach gegenwärtigem Stand ein Volumen von rd. 29,618 Mio., aufgeteilt in A-Maßnahmen in Höhe von 23,251 Mio. und A1-Maßnahmen in Höhe von 6,367 Mio.. Die mit der Priorität A und A1 vorgeschlagenen Fördermaßnahmen zeichnen sich durch überzeugende Konzepte der städtebaulichen Entwicklung aus. Grundlage ist jeweils eine fundierte Analyse der städtebaulichen Handlungsbedarfe und daraus abgeleitet ein maßnahmenorientiertes Konzept, das unter breiter Beteiligung der Bevölkerung, der Gewerbetreibenden und der Wirtschaft in den betroffenen Quartieren erarbeitet und politisch beschlossen wurde. Dabei wurde mit Blick auf eine abschlussorientierte Ausfinanzierung den -Maßnahmen und den Fortsetzungsmaßnahmen eine besondere Priorität zuerkannt. Folgende Neumaßnahmen der sind im Programmvorschlag enthalten: 1. Meine Heimat 2020 Alte Schule Schwarzenau in Bad Berleburg 2. Meine Heimat 2020 Jugendforum am Markt in Bad Berleburg 3. WasserEisenLand Techn. Spielanlage an der Luisenhütte Wocklum in Balve (Antrag des Märkischen Kreises) 4. LenneSchiene Lennepark in Schmallenberg Des Weiteren wurden, wie im Aufstellungserlass des MBWSV vorgegeben, die Projekte zur des kommunalen Gebäudebestandes zur Erreichung der (tlw.) Barrierefreiheit und energetischen Ertüchtigung vorrangig eingeplant. Die Schwerpunkte in diesem Teil des Programmvorschlags liegen insbesondere in den Programmbereichen Aktive Stadt- und Ortszentren und Kleinere Städte und Gemeinden, 7

9 wie folgende Aufstellung der Zuordnung zu den einzelnen Programmachsen für die mit A und A1 priorisierten Maßnahmen zeigt (Angaben in Mio. ): Förderprogramm Gesamt Anteil Soziale Stadt (ST R) 2,166 7,31 % Stadtumbau West (SUW) 4,431 14,96 % Aktive Stadt- und Ortszentren (AZ) 7,343 24,79 % Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 5,282 17,84 % Kleinere Städte und Gemeinden () 10,396 35,10 % Landesprogramm 0 0,00 % Summe 29, ,00% Von den 29,618 Mio. entfallen allein 18,775 Mio. auf -Maßnahmen. III. Kommunalfinanzen Erhebliche Sorgen bereitet nach wie vor die Finanzsituation vieler Kommunen, die bezüglich der Erwirtschaftung des Eigenanteils eine enge Kooperation mit der kommunalen Finanzaufsicht erfordert. Die kommunale Haushaltsverträglichkeit der geplanten Investitionen ist unter Berücksichtigung eventueller Folgekosten für den kommunalen Haushalt zu beachten. Daher wird in der Bewilligungsphase in jedem Einzelfall zu prüfen sein, welche Maßnahmen im Rahmen der verbleibenden Finanzspielräume umgesetzt werden können. Alle in dem Programmvorschlag eingestellten Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt einer kommunalaufsichtlichen Zustimmung. IV. Weiteres Verfahren Das Programmeinplanungsgespräch des MBWSV mit der Bezirksregierung Arnsberg ist für den vorgesehen. Beigefügt ist eine Aufstellung der einzelnen Fördervorhaben mit den jeweiligen Priorisierungsvorschlägen (Anlage 2). 8

10 Anlage 1 zur Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2013

11 Städtebauförderprogramm Teilbereich Regionalrat Arnsberg Programmvorschlag StbFP Programm Bundesprogramm Mittelempfänger Maßnahme StbFP * Projektbeschreibung Grund für die Abweichung Priorität A * Aufgeführt sind nur die Maßnahmen, die ins Programm aufgenommen worden sind und/oder im Programmvorschlag die Priorität A erhalten haben. Bei den Maßnahmen mit Priorität B und C, die nicht im Programm enthalten sind, ist das MBWSV dem Votum des Regionalrates gefolgt. Alle Angaben in TSD EURO Arnsberg (958004) Arnsberg (958004) Bad Berleburg (970004) Bad Berleburg (970004) Eslohe (958016) Stadtumbau West Stadtumbaugebiet Bahnhofsumfeld Alt- Arnsberg Städtebaulicher Denkmalschutz im SG Historische Altstadt "Meine Heimat 2020" - Ederzentrum Via Adrina "Meine Heimat 2020" - Gemeindehaus Elsoff WasserEisenLand SUW SD Revitalisierung und Aufwertung des Bahnhofsumfeldes und des Gewerbegebietes "Zu den Werkstätten" in Verbindung mit Wohnbauentwicklung sowie durch die Errichtung eines Kommunikations- und Begegnungszentrums Sicherung und teilweise Umbau/Umnutzung historisch bedeutsamer Gebäude und -ensembles; Umgestaltung des öffentlichen Raums, Planungskonzepte Folgenutzung eines Industrieareals im Ortsteil Arfeld durch Teilabriss, Umbau zu einem bürgerschaftlichen Generationentreffpunkt, Umfeldgestaltung Anbau am ev. Gemeindehaus zur Erweiterung des Begegnungszentrums, mit multifunktionalen Räumen auf 2 Ebenen, einschl. notwendiger Umbauarbeiten am Altbestand (Küche etc.) Errichtung "Spielplatz Energie und Technik" im Rahmen der interkommunalen südwestfälischen Industriekultur unter dem Dachprojekt WasserEisenLand auf dem Gelände des Maschinenund Heimatmuseums Eslohe geringe Veränderung aufgrund Aktualisierung der Veränderung aufgrund Aktualisierung der Veränderung aufgrund Aktualisierung der Finnentrop (966012) Freudenberg (970016) "Lenneschiene" - Städtebauliche Sanierung der Tallage Finnentrop "WasserEisenLand" - Technikmuseum Freudenberg Umgestaltung von Bahnbrachen, Bahnhofsumfeld und Durchgangsstraße (B 236), denkmalgerechte Sanierung von Bahngebäuden, Schaffung einer Verbindungsachse Tallage - Zentrum auf dem Berg (Hanggarten) Bauliche Erweiterung des Technikmuseums Freudenberg zur Fortentwicklung des Raum- und Ausstellungskonzeptes Veränderung aufgrund Aktualisierung der Halver (962012) "Oben an der Volme" Innenstadt Halver Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Herscheid Aktive Zentren Herscheid Ortsmitte 0 45 AZ Vorbereitende Planungen für die zukünftige Aufwertung und Entwicklung des öffentlichen Raums, Aufwertung des Gebäudebestandes, Aufwertung und Wiedernutzbarmachung vorhandener Brachflächen als Freizeitflächen Der Anregung der BR Arnsberg folgend hat das MBWSV aufgrund der besonderen Problemlage vor Ort einer noch in 2013 entsprochen. 1/4

12 Städtebauförderprogramm Teilbereich Regionalrat Arnsberg Programmvorschlag StbFP Programm Bundesprogramm Mittelempfänger Maßnahme StbFP * Projektbeschreibung Grund für die Abweichung Priorität A Hilchenbach (970020) Hochsauerlandkreis, Kreisverwaltung (958001) Iserlohn (962024) Iserlohn (962024) - Kultureller Marktplatz Hilchenbach-Dahlbruch / Städtebaul. Denkmalschutz Sanierungsgebiet Historische Altstadt Arnsberg "Lenneschiene" Stadtumbaugebiet Iserlohn-Genna "WasserEisenLand" Museumsdorf Maste-Barendorf SD SUW Gestaltung Dorfmitte Hilchenbach-Dahlbruch, funktionale Optimierung Kultur- und Sportzentrum, Umbau ehemalige Hauptschule zum "Haus der Musik Südwestfalen" Um- und Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums zum Museumsund Kulturforum Südwestfalen (mit multifunktional nutzbaren Gemeinbedarfsanteilen); Umgestaltung öffentlicher Raum - regionale Zusammenarbeit von acht Kommunen mit dem Ziel, die Lenne in den Ortsteilen wieder erlebbar zu machen und die Zentren zu stärken Errichtung "Spielplatz Energie und Technik" im Rahmen der interkommunalen südwestfälischen Industriekultur unter dem Dachprojekt WasserEisenLand auf dem Gelände des Museumsdorfes Maste-Barendorf Veränderung aufgrund Aktualisierung der Veränderung aufgrund Aktualisierung der Kierspe (962028) "Oben an der Volme" Stadtumbaugebiet "Kierspe-Bahnhof" Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Kreuztal (970024) Stadtumbaugebiet Bahnhofsumfeld/Heugraben SUW Teilerwerb und Reaktivierung einer innerstädtischen Kaufhausbrache am Roten Platz zu einem medien- u. kulturorientierten Zentrum, Platz- und Straßenraumgestaltung, Beauftragung eines "Kümmerers" Kreuztal (970024) Stadtumbaugebiet Fritz-Erler-Siedlung 0 10 SUW Fortführung des Quartiersmanagements zusätzliche aus Rückflüssen möglich Lennestadt (966020) Lippstadt (974028) Lippstadt (974028) "Lenneschiene" - Sanierungsgebiet Lennestadt-Meggen Städtebaul. Denkmalschutz Sanierungsgebiet Historische Altstadt Städtebaul. Denkmalschutz Geschäftsführung AG Historische Stadtkerne Revitalisierung des Bahnhofsumfeldes durch Erschließung von Bahnbrachen, Umgestaltung Bahnhofsplatz und Bau eines Haldengartens am Industriedenkmal Siciliaschacht sowie weitere Gestaltungsmaßnahmen zwischen Bahnhof und Siciliaplateau, OT Meggen SD Weiterentwicklung und Stärkung der Altstadt SD des Städtenetzes "Historische Stadtkerne NRW" durch MBWSV aufgrund weiteren Mittelbedarfes für eine noch in 2013 hochgestuft 2/4

13 Städtebauförderprogramm Teilbereich Regionalrat Arnsberg Programmvorschlag StbFP Programm Bundesprogramm Mittelempfänger Maßnahme StbFP * Projektbeschreibung Grund für die Abweichung Priorität A Lüdenscheid (962032) - Denkfabrik - Stadtumbau West Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier u. Knapper Straße" SUW Entwicklung des Bahnhofsbereiches (ehem. Brachfläche) zu einem integrierten Bildungs- und Wissensquartier mit Aufwertung der städtebaulichen Funktion Meinerzhagen (962036) "Oben an der Volme" Stadtumbaugebiet "Innenstadt- Meinerzhagen" Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Menden (962040) "Stärkung der Innenstadtachsen" AZ Meschede (958032) Möhnesee (974032) Stadtumbau West Meschede (3. BA) "Ortsmitte Körbecke" SUW Auf der Grundlage des integrierten Handlungskonzeptes "Stärkung der Innenstadtachsen" soll im Stadtzentrum die Aufenthaltsqualität verbessert und es sollen unterschiedliche Funktionsbereiche geschaffen werden. Schaffung einer innenstadtstärkenden Entwicklungsachse entlang der Henne, Steigerung des urbanen Lebensgefühls d. Einbeziehung des Elements Wasser Teil des Gesamtprojektes "Sauerland-Seen" Ziel ist eine städtebauliche und freiraumplanerische Neuordnung des Ortskerns sowie die Schaffung einer qualitativen und funktionalen Aufwertung und Anbindung zwischen dem Ortszentrum und dem Seepark. Veränderung aufgrund Aktualisierung der Veränderung aufgrund Aktualisierung der Möhnesee (974032) "Seepark Körbecke" Teil des Gesamtprojektes "Sauerland-Seen" qualitative und funktionale Aufwertung des gesamten Eingangsbereiches zum Seepark, der gesamten Freiflächen im Seepark als Erlebniswelt für Kinder und Erwachsene sowie der gesamten Uferzone am See als Erlebnis- und Aufenthaltsflächen Olpe (966024) Plettenberg (962052) Regionale 2013 "Seen in Südwestfalen" - Umgestaltung Bahnhofsbereich Sondern "Lenneschiene" SEG Lennepromenade Bredde funktionale und gestalterische Verbesserung des Bahnhofsumfeldes im OT Sondern durch Anlage von Plätzen und barrierefreien Wegeverbindungen, Gestaltung von Grünflächen, Aussichtspunkten und der Uferbereiche - regionale Zusammenarbeit von acht Kommunen mit dem Ziel, die Lenne in den Ortsteilen wieder erlebbar zu machen und die Zentren zu stärken Plettenberg (962052) "WasserEisenLand" Industriemuseum Schmelzhütte Umnutzung der ehem. Gesenkschmiede Schmelzhütte zu einem Industriemuseum und Errichtung "Spielplatz Energie und Technik" im Rahmen der interkommunalen südwestfälischen Industriekultur unter dem Dachprojekt "WasserEisenLand" Veränderung aufgrund Aktualisierung der 3/4

14 Städtebauförderprogramm Teilbereich Regionalrat Arnsberg Programmvorschlag StbFP Programm Bundesprogramm Mittelempfänger Maßnahme StbFP * Projektbeschreibung Grund für die Abweichung Priorität A Schalksmühle (962056) "Oben an der Volme" Stadtumbaugebiet "Zentrum Schalksmühle" Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Soest (974040) Städtebaul. Denkmalschutz Sanierungsgebiet Historische Altstadt SD Sicherung der historischen Substanz; Verbesserung des Erscheinungsbildes der hist. Altstadt Warstein (974044) - Steine und Mehr 0 48 Entwicklung von Perspektiven für die Innenstadt zur Sicherung der Daseinsvorsorge Der Anregung der BR Arnsberg folgend hat das MBWSV aufgrund der besonderen Problemlage vor Ort einer noch in 2013 entsprochen. Werdohl (962060) Winterberg (958048) "Lenneschiene" Stadtumbaugebiet "Ütterlingsen /Stadtmitte" Aktive Zentren Entwicklung der Bahnflächen in der Kernstadt SUW AZ Städtebauliche Aufwertung der Innenstadt und Stärkung des Wohngebietes Ütterlingsen Weiterentwicklung der Bahnflächen in Kombination mit MOFF 2, ÖPNV und Entflechtungsgesetz Veränderung aufgrund Aktualisierung der Veränderung aufgrund Aktualisierung der Winterberg (958048) AZ SG Kernstadt Winterberg Ab in die Mitte 2013: "Made in Winterberg" AZ Wettbewerbsverfahren Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW 2013 Summen: Abweichung 987 Sanierung und Entwicklung SE 0 Soziale Stadt ST R 0 Stadtumbau West SUW Aktive Stadtzentren AZ Städtebaulicher Denkmalschutz SD Kleinere Städte und Gemeinden Landesprogramm LP 0 Summe: /4

15 Anlage 2 zur Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms

16 Mittelempfänger Stadt/Gemeinde/GV Bezeichnung der Maßnahme/ Gebietskulisse Förderpriorität Gesamtkosten (GK) der Maßn. Projektdaten in Tsd. Einplanung StbFP in Tsd. davon zwf. GK in StbF akt. Fördersatz in % (vorauss.) Gesamtförderung bisherige zwf. Ausgaben akt. Fördersatz in % davon: Programmzuordnung Bundesmittel Landesmittel (zusätzliche) Künftige (ab 2015) in Tsd. vorauss. Finanz.- Ende der Gesamtmaßnahme Projektbeschreibung im Programmjahr Altena (962004) Stadtumbaugebiet "Altena 2015" A Arnsberg (958004) Stadtumbau West Stadtumbaugebiet Neheim-Nord A Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW, "Fortschritt durch Wandel" Reaktivierung der innenstadtnahen Industriebrachen an der Möhnestraße in Arnsberg- Neheim (Dienstleistungs- und Mittelstandszentrum Kaiserhaus), Moderationsverfahren und Quartiersmanagement Ortsteil Moosfelde, Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Räume SUW SUW Arnsberg (958004) Städtebaulicher Denkmalschutz im SG Historische Altstadt A Sicherung und teilweise Umbau/Umnutzung historisch bedeutsamer Gebäude und -Ensembles; Umgestaltung des öffentlichen Raums, Planungskonzepte; energetische Sanierung des GY Laurentianum sowie des Alten Rathauses SD Arnsberg (958004) Städtebaulicher Denkmalschutz im SG Historische Altstadt A Sicherung und teilweise Umbau/Umnutzung historisch bedeutsamer Gebäude und -Ensembles; Umgestaltung des öffentlichen Raums, Planungskonzepte; energetische Sanierung des GY Laurentianum sowie des Alten Rathauses SD Arnsberg (958004) Bad Berleburg (970004) Städtebaul. Denkmalschutz SG Histor. Altstadt Arnsberg (HSK) Regionale 2013 "Meine Heimat 2020" - Alte Schule Schwarzenau A A anteiliger Um- und Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums zum Museums- und Kulturforum Südwestfalen (mit multifunktional nutzbaren Gemeinbedarfsanteilen); Umgestaltung öffentlicher Raum Im Rahmen des Umbaus der alten Schule für seniorengerechtes Wohnen (9 Wohnungen) soll in einem Teilbereich ein Dorfcafé mit Küche erstellt werden, welches auch als Nachbarschaftstreff genutzt werden soll. Des Weiteren ist die energetische Sanierung einer vereinseigenen Turnhalle vorgesehen. SD Bad Berleburg (970004) Regionale 2013 "Meine Heimat 2020" - Jugendforum am Markt A Weiterentwicklung des Bürgerhauses einschließlich Marktplatzes zum zentralen Kommunikations- und Veranstaltungsort mit einhergehender energetischer Sanierung und der Schaffung barrierefreier Zugänge Balve (962008) "WasserEisenLand" Luisenhütte Wocklum; "Kleine Luise" (MK) A Errichtung "Spielplatz Energie und Technik" im Rahmen der interkommunalen südwestfälischen Industriekultur unter dem Dachprojekt WasserEisenLand auf dem Gelände des Industriemuseum "Luisenhütte Wocklum" in Balve Halver (962012) "Oben an der Volme" Innenstadt Halver A Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Herscheid (962020) Ortsmitte-Herscheid A Aufwertung und Umgestaltung des öffentlichen Raums, Aufwertung des Gebäudebestandes, Aufbereitung und Wiedernutzbarmachung vorhandener Brachflächen als Freizeitanlage AZ Iserlohn (962024) Soziale Stadt - "Südl. Innenstadt/ Obere Mühle" A integrierte Quartiersentwicklung; Beseitigung von sozial-, bevölkerungs- und siedlungstrukturellen Problemen ST R Iserlohn (962024) Soziale Stadt - "Südl. Innenstadt/ Obere Mühle" A integrierte Quartiersentwicklung; Beseitigung von sozial-, bevölkerungs- und siedlungstrukturellen Problemen ST R Programmvorschlag Bereich Regionalrat Arnsberg 1/3

17 Mittelempfänger Stadt/Gemeinde/GV Bezeichnung der Maßnahme/ Gebietskulisse Förderpriorität Gesamtkosten (GK) der Maßn. Projektdaten in Tsd. Einplanung StbFP in Tsd. davon zwf. GK in StbF akt. Fördersatz in % (vorauss.) Gesamtförderung bisherige zwf. Ausgaben akt. Fördersatz in % davon: Programmzuordnung Bundesmittel Landesmittel (zusätzliche) Künftige (ab 2015) in Tsd. vorauss. Finanz.- Ende der Gesamtmaßnahme Projektbeschreibung im Programmjahr Kreuztal (970024) Stadtumbaugebiet Fritz-Erler-Siedlung A Wohnumfeldverbesserung in einer innenstadtnahen Wohnsiedlung, Errichtung Quartiersmanagement, Nachbarschaftstreff und Abenteuerspielplatz SUW Kreuztal (970024) Stadtumbaugebiet Bahnhofsumfeld/Heugraben A Teilerwerb und Reaktivierung einer innerstädtischen Kaufhausbrache am Roten Platz zu einem medien- u. kulturorientierten Zentrum, Platz- und Straßenraumgestaltung, Beauftragung eines "Kümmerers" SUW Lennestadt (966020) Regionale 2013 "Lenneschiene" - Sanierungsgebiet Ortskern Altenhundem A externe fachliche Begleitung des Gesamtprojektes "Lenneschiene", Attraktivierung bestehender Plätze und verbindender Passagen im OT Altenhundem zu einer Achse Bahnhof-Marktplatz-Höfe-Wigey-Lenne Lippetal (974024) Ortskernentwicklung Lippborg A Ortskernentwicklung Lippborg - Umgestaltung des Kirchplatzes und der Flächen entlang der Quabbe; Schaffung von Aufenthalts- und Verweilzonen Lippstadt (974028) Städtebaul. Denkmalschutz Sanierungsgebiet Historische Altstadt A Weiterentwicklung und Stärkung der Altstadt SD Lüdenscheid (962032) - Denkfabrik - Stadtumbau West Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier u. Knapper Straße" A Entwicklung des Bahnhofsbereiches (ehem. Brachfläche) zu einem integrierten Bildungs- und Wissensquartier mit Aufwertung der städtebaulichen Funktion SUW Lüdenscheid (962032) - Denkfabrik - Stadtumbau West Stadtumbaugebiet "Bahnhofsquartier u. Knapper Straße" A Entwicklung des Bahnhofsbereiches (ehem. Brachfläche) zu einem integrierten Bildungs- und Wissensquartier mit Aufwertung der städtebaulichen Funktion SUW Meinerzhagen (962036) "Oben an der Volme" Stadtumbaugebiet "Innenstadt- Meinerzhagen" A Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Menden (962040) "Stärkung der Innenstadtachsen" A Menden (962040) "Stärkung der Innenstadtachsen" A Auf der Grundlage des integrierten Handlungskonzeptes "Stärkung der Innenstadtachsen" soll im Stadtzentrum die Aufenthaltsqualität verbessert und es sollen unterschiedliche Funktionsbereiche geschaffen werden. Auf der Grundlage des integrierten Handlungskonzeptes "Stärkung der Innenstadtachsen" soll im Stadtzentrum die Aufenthaltsqualität verbessert und es sollen unterschiedliche Funktionsbereiche geschaffen werden. AZ AZ Möhnesee (974032) "Ortsmitte Körbecke" mit Anbindung an den "Seepark Körbecke" A Teil des Gesamtprojektes "Sauerland-Seen" Ziel ist eine städtebauliche und freiraumplanerische Neuordnung des Ortskerns sowie Aufwertung des Seeparks Programmvorschlag Bereich Regionalrat Arnsberg 2/3

18 Mittelempfänger Stadt/Gemeinde/GV Bezeichnung der Maßnahme/ Gebietskulisse Förderpriorität Gesamtkosten (GK) der Maßn. Projektdaten in Tsd. Einplanung StbFP in Tsd. davon zwf. GK in StbF akt. Fördersatz in % (vorauss.) Gesamtförderung bisherige zwf. Ausgaben akt. Fördersatz in % davon: Programmzuordnung Bundesmittel Landesmittel (zusätzliche) Künftige (ab 2015) in Tsd. vorauss. Finanz.- Ende der Gesamtmaßnahme Projektbeschreibung im Programmjahr Olsberg (958036) Aktive Zentren: Umsetzung "ZentrenKonzeptOlsberg 2015" A Umsetzung einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen im Stadtkernbereich, insbesondere zur Verbesserung der öffentlichen Räume AZ Plettenberg (962052) "Lenneschiene" SEG Lennepromenade Bredde A regionale Zusammenarbeit von acht Kommunen mit dem Ziel, die Lenne in den Ortsteilen wieder erlebbar zu machen und die Zentren zu stärken Schalksmühle (962056) "Oben an der Volme" Stadtumbaugebiet "Zentrum Schalksmühle" A Die vier Kommunen Halver, Kierspe, Meinerzhagen und Schalksmühle haben gemeinsam ein Regionales Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept "Oben an der Volme" entwickelt. Mit 11 Leitprojekten soll die Region nachhaltig gesichert werden. Des Weiteren sollen die Ortskerne aktiviert werden. Schmallenberg (958040) "Lenneschiene" Lennepark A Neuordnung des öffentlichen Raums "Übergang histor. Kernstadt zum Lennetal", Hanggestaltung, Wegeverbindungen etc. Schmallenberg (958040) Städtebaulicher Denkmalschutz - Stadtentwicklungsbereich Kernstadt Schmallenberg A Gestaltung des öffentlichen Raumes i.v. mit der Sicherung der historischen Bausubstanz SD Schmallenberg (958040) Städtebaulicher Denkmalschutz - Stadtentwicklungsbereich Bad Fredeburg A Gestaltung des öffentlichen Raumes i.v. mit der Sicherung der historischen Bausubstanz sowie dem REGIONALE-Projekt Musikbildungszentrum Siegen (970040) Siegen zu neuen Ufern A Freilegung der Sieg und Umgestaltung des Umfeldes, Verbesserung der Verbindung von Unterund Oberstadt zur Stärkung der Kernfunktion und Unterstützung der urbanen Vielfalt AZ Siegen (970040) Siegen zu neuen Ufern A Freilegung der Sieg und Umgestaltung des Umfeldes, Verbesserung der Verbindung von Unterund Oberstadt zur Stärkung der Kernfunktion und Unterstützung der urbanen Vielfalt AZ Siegen (970040) Stadtumbau West Stadtumbaugebiet Geisweid B Stärkung des Quartiers Geisweid durch Reaktivierung fehlgenutzter Flächen und Gebäude, Freiflächengestaltung sowie Neugestaltung des Rathausumfeldes SUW Soest (974040) Städtebaul. Denkmalschutz Sanierungsgebiet Historische Altstadt A energetische Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit des Kunstmuseums Wilhelm- Morgner-Haus SD Warstein (974044) - Steine und Mehr A Attraktivierung der Innenstadt im Rahmen des interkommunalen Projektes "Steine und Mehr" Werdohl (962060) "Lenneschiene" Stadtumbaugebiet "Ütterlingsen /Stadtmitte" A städtebauliche Aufwertung der Innenstadt und Stärkung des Wohngebietes Ütterlingsen SUW Werdohl (962060) "Lenneschiene" Stadtumbaugebiet "Ütterlingsen /Stadtmitte" A städtebauliche Aufwertung der Innenstadt und Stärkung des Wohngebietes Ütterlingsen SUW Programmvorschlag Bereich Regionalrat Arnsberg 3/3

19 Anlage 3 Fördersätze Stadterneuerungsprogramm

20 IT.NRW Az.: Verteilung der Fördersätze für die Städtebauförderung Seite 1 von 1 Bezeichnung Fördersatz Bezeichnung Fördersatz Regierungsbezirk Arnsberg - Gemeinden - A Altena, Stadt 80 M Marsberg, Stadt 80 Anröchte 60 Medebach, Stadt 70 Arnsberg, Stadt 80 Meinerzhagen, Stadt 60 Attendorn, Stadt 50 Menden (Sauerland), Stadt 80 Meschede, Stadt 70 B Bad Berleburg, Stadt 70 Möhnesee 70 Bad Laasphe, Stadt 70 Bad Sassendorf 60 N Nachrodt-Wiblingwerde 80 Balve, Stadt 70 Netphen, Stadt 70 Bergkamen, Stadt 80 Neuenrade, Stadt 60 Bestwig 70 Neunkirchen 60 Bochum, kreisfreie Stadt 80 Bönen 80 O Olpe, Stadt 70 Breckerfeld, Stadt 70 Olsberg, Stadt 50 Brilon, Stadt 70 Burbach 50 P Plettenberg, Stadt 50 D Dortmund, kreisfreie Stadt 80 R Rüthen, Stadt 70 Drolshagen, Stadt 50 S Schalksmühle 60 E Ennepetal, Stadt 60 Schmallenberg, Stadt 50 Ense 50 Schwelm, Stadt 80 Erndtebrück 60 Schwerte, Stadt 80 Erwitte, Stadt 60 Selm, Stadt 80 Eslohe (Sauerland) 60 Siegen, Stadt 70 Soest, Stadt 80 F Finnentrop 70 Sprockhövel, Stadt 70 Freudenberg, Stadt 70 Sundern (Sauerland), Stadt 70 Fröndenberg/Ruhr, Stadt 70 U Unna, Stadt 80 G Geseke, Stadt 70 Gevelsberg, Stadt 70 W Warstein, Stadt 60 Welver 80 H Hagen, kreisfreie Stadt 80 Wenden 50 Hallenberg, Stadt 60 Werdohl, Stadt 80 Halver, Stadt 80 Werl, Stadt 80 Hamm, kreisfreie Stadt 80 Werne, Stadt 70 Hattingen, Stadt 80 Wetter (Ruhr), Stadt 60 Hemer, Stadt 70 Wickede (Ruhr) 60 Herdecke, Stadt 70 Wilnsdorf 50 Herne, kreisfreie Stadt 80 Winterberg, Stadt 60 Herscheid 70 Witten, Stadt 80 Hilchenbach, Stadt 70 Holzwickede 70 Kreisverwaltungen I Iserlohn, Stadt 80 Ennepe-Ruhr-Kreis 60 Hochsauerlandkreis 60 K Kamen, Stadt 80 Märkischer Kreis 70 Kierspe, Stadt 70 Kreis Olpe 50 Kirchhundem 60 Kreis Siegen-Wittgenstein 60 Kreuztal, Stadt 60 Kreis Soest 60 Kreis Unna 70 L Lennestadt, Stadt 60 Lippetal 60 Lippstadt, Stadt 70 Lüdenscheid, Stadt 70 Lünen, Stadt 80 Tabelle 3a - Fördersätze Gesamtübersicht - Stand: