Energiestrategie 2050: (un)möglich?

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1 Energie- Marianne Zünd, lic. phil. nat. Bundesamt für Energie, Mitglied der Geschäftsleitung, Leiterin Abteilung Direktionsgeschäfte und Kommunikation Stv. Chefin des Dienstes für Sicherheitsforschung für die Sicherheit der Kernanlagen HSK (heutiges ENSI), Würenlingen Gründungsmitglied und Präsidentin der Swiss Association of Research & Development Managers and Administrators (SARMA) Wissenschaftliche Managerin bei der KBF Swissmem Wissensch. Mitarbeiterin beim Bundesamt für Bildung und Wissenschaft Abschluss des Studiums als Biologin mit Lizentiat in Pflanzenphysiologie, Universität Bern «Energiestrategie 2050: (un)möglich» 9. Energie-Gipfel im Kanton Aargau Energiestrategie 2050: (un)möglich?, 21. März

2 Tue erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst du das Unmögliche. Franz von Assisi 24 Wie die Welt sich dreht Bild:

3 Wie die Welt sich dreht - 1 FOSSILE ENERGIEN werden knapper und teurer, Verteilkonflikte, die Schweiz ist in wichtige Krisenmechanismen nicht eingebunden, grosse Abhängigkeit von Preisdiktat, Klimaproblematik Unkonventionelle und umstrittene Fördermethoden (Shale-Gas, Fracking) boomen und verändern weltweites Preisgefüge, IEA spricht vom golden age of gas Nutzung der Kohle weltweit weiter steigend ERNEUERBARE ENERGIEN Massive Förderung von erneuerbarem Strom in Deutschland führt zu Stromflut im Netz, Schweizer Stromkonzerne in Schieflage weil ihre Businessmodelle nicht mehr funktionieren Dank massiver Förderung gibt es aber auch Mengeneffekte: Preise für Anlagen für erneuerbare Stromproduktion sinken, grid parity in Reichweite, neue Anbieter betreten den Markt 26 Wie die Welt sich dreht - 2 EU-STROMMARKT Grosse Dynamik, ab Ende 2014 vollendeter EU-Binnenmarkt, die Planung des europaweiten neuen Stromübertragungsnetzes läuft bereits. Was ist die Position der Schweiz? Verhandlungen mit der EU laufen seit STROMNETZ SCHWEIZ Erneuerung und Ausbau sind seit Jahren blockiert 27 3

4 Und wie die Schweiz sich mitdrehte Energieperspektiven 2035 liegen auf dem Tisch, Bundesrat beschliesst Neuausrichtung der Energiepolitik, um drohende Energielücke zu schliessen Bundesrat verabschiedet Aktionspläne zur Energieeffizienz und erneuerbare Energien zur Konkretisierung der Energiestrategie Mit den Aktionsplänen sollen der Verbrauch fossiler Energien gemäss den Klimazielen bis 2020 um 20% gesenkt, der Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Energieverbrauch um 50% gesteigert und der Anstieg des Stromverbrauchs zwischen 2010 und 2020 auf maximal 5% begrenzt werden. Nach 2020 sehen die Aktionspläne eine Stabilisierung des Stromverbrauchs vor Einspeisevergütung löst Investitionsboom für grünen Strom aus 28 Und wie die Schweiz sich mitdrehte Bundesrat legt strategisches Stromübertragungsnetz fest Aktionsprogramm EnergieSchweiz läuft bis 2020 weiter Neue oder verschärfte Vorschriften zum Stromverbrauch von Lampen, Haushaltgeräten, elektronischen Geräten und Elektromotoren Kantone verschärfen MuKEn Kantone und Bund starten das Gebäudeprogramm 29 4

5 Und dann Bild: globecartoon.com 30! : Bundesrat lässt Grundlagen für Energiepolitik nach Fukushima überprüfen : Bundesrat beschliesst im Rahmen der neuen Energiestrategie schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie. National- und Ständerat schlossen sich in der Sommer- und Herbstsession 2011 diesem Grundsatzentscheid an : Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Energiestrategie : Vernehmlassung zur Energiestrategie 2050 beendet : Nach dem Nationalrat spricht sich auch der Ständerat für den Aktionsplan Energieforschung aus 31 5

6 Energiestrategie 2050: Das Notwendige und das Mögliche GRUNDPRINZIPIEN Zusammenarbeit stärken: Verbesserte Koordination der Massnahmen auf Stufe Bund, Kantone, Gemeinden und Städte, Energieversorger und Verbraucher leisten ihren Beitrag, Energieforschung sowie Aus- und Weiterbildung wird verstärkt. Schrittweises Vorgehen: Fokus zunächst auf Massnahmen, welche die Schweiz autonom erreichen kann. Konsequentes Monitoring der Umsetzung, um rasche Korrekturen zu ermöglichen. Wirtschaft braucht Zeit für Anpassungen, gesetzliche Rahmenbedingungen sollen über längere Zeit stabil sein, Übergangsfristen müssen gewährt werden. Keine Subventionsmaschine: Förderung nur soviel und so lange als nötig, Markt soll so rasch als möglich die Steuerung übernehmen, Zeitpunkt des Übergangs vom Förder- ins Lenkungszeitalter möglichst früh definieren. Kernfrage : Keine Technologieverbote 32 Ziele der Energiestrategie Energieeffizienz verstärken 2. Erneuerbare Energien ausbauen 3. Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke solange sie sicher sind 4. Restbedarf decken durch Importe und fossile Stromproduktion (WKK und GuD) 5. Bedarfsgerechter Ausbau und Umbau der Stromnetze 33 6

7 Das ist der Gipfel! 34 Vernehmlassungsergebnisse Stellungnahmen, darunter 25 Kantone, 8 im Bundesparlament vertretene Parteien und 39 Privatpersonen Umfang der Stellungnahmen zwischen 1 und 150 Seiten Total rund Seiten

8 Vernehmlassungsergebnisse - 2 Grundsätzliche positive Haltung Mehrheit der Kantone und Kantonskonferenzen Mehrheit der politischen Parteien energiepolitische Organisationen und Umweltschutzorganisationen Grundsätzlich negative Haltung Grossteil der Wirtschaftsverbände Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft 36 Vernehmlassungsergebnisse - 3 Mehrheitlich begrüsst werden: Massnahmen im Gebäudebereich Verschärfung der CO 2 -Zielwerte für Personenwagen CO 2 -Zielwerten für leichte Nutzfahrzeuge der Ausbau der Wettbewerblichen Ausschreibungen Investitionshilfen für kleine PV-Anlagen Skeptisch bewertet werden: Verpflichtungen für Energieversorgungsunternehmen Effizienzziele mit Befreiungsmöglichkeiten für Unternehmen Einführung eines WKK-Vergütungssystems Umstritten sind: Gesamtschweizerische Ausbauplanung für erneuerbare Energien Kontingentierung des Photovoltaik-Ausbaus 37 8

9 Was meint der Kanton Aargau? Der Kanton Aargau sieht die Notwendigkeit für die Formulierung einer neuen mittel- und langfristigen Energiestrategie. Die Kantone verfolgen bereits seit Jahren strategische Ziele zur Steigerung der Energieeffizienz und des Ausbaus von erneuerbaren Energien. So hat der Grosse Rat des Kantons Aargau bereits im Jahr 2006 eine entsprechende Strategie verabschiedet. Allerdings ging man damals noch davon aus, dass die Versorgungssicherheit der Schweiz durch die Kernkraft gewährleistet wird. Diese Voraussetzung ist nicht mehr erfüllt und erfordert eine Neuformulierung. Die Energiewende soll vor allem nachhaltig eingeleitet werden. Demzufolge kann die Vorlage mitgetragen werden unter der Annahme, dass wesentliche Anpassungen vorgenommen werden. 38 Aktionsplan Koordinierte Energieforschung Schweiz: Eine Chance für den Energie-Kanton Aargau 1. Kapazitätsaufbau für Energieforschung 2. Aufbau von 7 Kompetenzzentren Effizienz Netze und ihre Komponenten, Energiesysteme Strom- und Wärmespeicherung Elektrizität aus Erneuerbaren Ökonomie, rechtliche Aspekte, Verhalten Mobilität und Industrie Biomasse 3. Kompetitive Fördermittel für Forschungsprojekte (KTI) 4. Förderaktivitäten des SNF (NFP, NFS, Förderprofessuren) 39 9

10 Wie geht es weiter? Auswertung Vernehmlassung Überarbeitung der Vorlage Redaktion Botschaft Redaktion Ergebnisbericht Verwaltungsinterne Bereinigung läuft Bundesratsbeschluss voraussichtlich im September 2013 Behandlung in der Kommission ab Oktober/November 2013 Behandlung im Parlament frühestens Wintersession Unmöglich? 41 10