Amtsblatt. 1. Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Weiden i.d.opf. für. das Haushaltsjahr 2017

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1 Amtsblatt 02. Mai 2017 Nummer 9 I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Weiden i.d.opf. für das Haushaltsjahr Bekanntmachung Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr Bekanntmachung Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz für das Haushaltsjahr Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung 5. Bekanntmachung Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes Familiennachrichten H a u s h a l t s s a t z u n g der Stadt Weiden i. d. OPf. für das Haushaltsjahr 2017 I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in Höhe ,00 vorgesehen. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf ,00 festgesetzt. 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 320 v. H. für die Grundstücke (B) 400 v. H.

2 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 2 2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag 380 v. H. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem in Kraft. II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67 Abs. 4 GO i. V. m. Art. 117 Abs. 1 GO und Art. 110 Satz 2 GO erforderliche Genehmigung mit Schreiben vom (Az.: ROP-SG ) erteilt. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiterhin kann der Haushaltsplan der Stadt Weiden i. d. OPf. auf der Homepage der Stadt Weiden i.d.opf. eingesehen werden. Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister H a u s h a l t s s a t z u n g der von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) i. V. m. Art. 28 des Bayer. Stiftungsgesetzes (BayRS K) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1 Die als Anlage beigefügten Haushaltspläne der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 werden hiermit festgesetzt; sie schließen im Verwaltungshaushalt bei der Simultanen Hospitalstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 bei der Simultanen Altalmosenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 bei der Protestantischen Armen- und Krankenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.180,00 und im Vermögenshaushalt bei der Simultanen Hospitalstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 bei der Simultanen. Altalmosenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 bei der Protestantischen Armen- und Krankenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.260,00 ab.

3 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 3 2 Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögenshaushalten werden nicht festgesetzt. 4 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 5 Die Haushaltssatzung für die von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen tritt mit dem in Kraft. II. Die o. g. Haushaltssatzung wurde der Regierung der Oberpfalz als Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile i. S. d. Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiterhin kann der Haushaltsplan der von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen auf der Homepage der Stadt Weiden i.d.opf. eingesehen werden. Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf.. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister Vollzug des Bayer. Rettungsdienstgesetzes (BayRDG) sowie des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz für das Haushaltsjahr 2017 Die Regierung der Oberpfalz hat mit Schreiben vom 28. März 2017 Az.: ROP-SG festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält. Die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt der Regierung der Oberpfalz Nr. 4/2017, S. 23 vom Weiden, den Stadt Weiden i.d.opf. Hermann Hubmann Berufsm. Stadtrat Öffentliche Ausschreibung a) Stadt Weiden i.d.opf., Organisationsabteilung Vergabestelle Dr.-Pfleger-Straße 15, Weiden Telefon: 0961 / Telefax: 0961 / vergabestelle@weiden.de Internet: b) Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Vergabenummer: 11/ Bm-04 c) Form, in der das Angebot einzureichen ist: Papierform (siehe Vergabeunterlagen) d) Art des Auftrags: Ausführung von Dienstleistungen Ort der Leistung: Jugendtreff Scout/Schülercafé, Bgm.-Prechtl-Straße 48, Weiden Umfang der Leistung: Fortführung des Jugendtreffs/Schülercafés Betriebsführung und pädagogische Leitung der Einrichtung

4 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 4 e) Aufteilung in Lose: Nein f) Nebenangebote sind nicht zugelassen. g) Ausführungsfrist: bis h) Anforderung der Vergabeunterlagen: ab bis zwischen 7:30 Uhr und 16:00 Uhr, Anschrift siehe a), Abgabe Zi.Nr i) Ablauf der Angebotsfrist am um 11:00 Uhr Ablauf der Bindefrist am j) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen k) Zahlungsbedingungen: siehe Vergabeunterlagen l) Der Bewerber hat zum Nachweis seiner Eignung folgende Unterlagen mit dem Angebot vorzulegen: Eigenerklärungen zur Eignung (Formblatt L124 liegtden Vergabeunterlagen bei) weitere Unterlagen siehe Vergabeunterlagen m) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Für das Herunterladen der Vergabeunterlagen von einer elektronischen Vergabeplattform wird kein Entgelt erhoben. Für die Übersendung/Abholung der Vergabeunterlagen in Papierform gilt: Höhe des Entgelts: 0 EUR n) Zuschlagskriterien (Wertungskriterien): siehe Vergabeunterlagen Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister Beginn der Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes 2018 (1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung) Das Eisenbahn-Bundesamt hat mit der Erstellung des Lärmaktionsplanes für alle Haupteisenbahnstrecken des Bundes begonnen. Ab sofort ist unter der Adresse die Informationsplattform des Eisenbahn-Bundesamtes zur Lärmaktionsplanung im Internet erreichbar. Im Rahmen dieser Lärmaktionsplanung wird am 30. Juni 2017 die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung beginnen. Bis zum 25. August 2017 hat die Öffentlichkeit dann die Gelegenheit, sich an der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes zu beteiligen. Um möglichst viele Menschen zu erreichen und auf diese Weise ein möglichst repräsentatives Bild zu erhalten, möchten wir Sie darum bitten, die Informationen zum Beteiligungsverfahren innerhalb Ihres Netzwerkes weiterzuleiten. Denkbar ist zum Beispiel die Ansprache des Themas im Rahmen von Sitzungen und Diskussionen, ein Aushang an geeigneter Stelle oder auch die direkte Weiterleitung dieser . Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung. Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung: Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich getrennten Phasen statt. Das Eisenbahn-Bundesamt bietet hierzu eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet an, die über die folgende Adresse erreichbar ist: Alternativ hierzu können Beteiligungen auch per Post an die Redaktion Lärmaktionsplanung, Postfach in Potsdam geschickt werden. Der vom Eisenbahn-Bundesamt hierfür vorbereitete Fragebogen kann vom 30. Juni 2017 an über die angegebene Internetadresse heruntergeladen oder postalisch über obenstehende Adresse angefordert werden. Die Informationsplattform zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes steht Ihnen ab sofort zur Verfügung. Die Anwendung zur aktiven Beteiligung wird jeweils rechtzeitig zum Start der Öffentlichkeitsbeteiligungsphasen zusätzlich zum Informationsangebot freigeschaltet.

5 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 5 Hintergründe und Inhalt der Öffentlichkeitsbeteiligung: Unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt das Eisenbahn-Bundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen. Eine Haupteisenbahnstrecke ist ein Schienenweg mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als Zügen pro Jahr. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in 47 lit. a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Weitere Informationen und Fragen: Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter folgender Adresse: Fragen können Sie an das Eisenbahn-Bundesamt unter lap@eba.bund.de oder postalisch mit dem Stichwort Lärmaktionsplanung an die Zentrale in Bonn richten. Regensburg, Regierung der Oberpfalz Sachgebiet 50 Technischer Umweltschutz Dr. Klaus-Peter Berr Standesamt Weiden i.d.opf. Auszug aus den Beurkundungen des Standesamtes Weiden i.d.opf. Familiennachrichten ( bis ) Die Beteiligten sind mit der Veröffentlichung einverstanden. Geburten: , Jan Jamil Galo Hammo, männlich, Jane Barjas Murad und Jamil Galo Tamo Hammo, Johann-Brunner-Str. 6, Tirschenreuth; , Maddox Amadeus Finan, männlich, Vanessa Lynn Finan geb. Esposito und Michael John Brian Finan, Bechsteinstr. 5, Weiden i.d.opf.; , Michaela Ziegler, weiblich, Monika Ziegler geb. Lukas und Michael Manfred Ziegler, Kiefernweg 2, Mantel; , Anna Juliane Mitlmeier, weiblich, Alexandra Diana Mitlmeier geb. Görl und Martin Georg Maximilian Mitlmeier, Lämersdorf 2, Vohenstrauß, Roggenstein; , Sophie Troll, weiblich, Daniela Adelheid Troll geb. Scheck und Markus Erwin Troll, Marktplatz 35, Vohenstrauß; , Ronan Lucas Riggs, männlich, Kayla Michelle Riggs geb. Sobiesienski und Jonathan Daniel Riggs, Zum Steinbruch 12 a, Grafenwöhr; , Alina Lisa Koch, weiblich, Andrea Koch geb. Schulze und Andreas Kurt Koch, Martin-Luther-Str. 2, Wunsiedel; , Emma Herschmann, weiblich, Marina Gabriele Herschmann geb. Xagoraris und Tobias Markus Herschmann, Asternweg 14, Neustadt a.d.waldnaab; , Felix Julian Christian Hümmer, männlich, Sybille Marion Kathrin Baier- Hümmer geb. Baier und Wolfgang Siegfried Hümmer, Am Hang 45, Schirmitz; , Ben Friedl, männlich, Sonja Manuela Friedl geb. Lippert und Johannes Friedl, Erlenweg 1, Eslarn; , Ben Franz Prifling, männlich, Andrea Erika Prifling geb. Käs und Thorsten Herbert Prifling, In der Leiten 1, Vohenstrauß; , Alexander Jules Ayikutu, männlich, Treazana Marie Ayikutu geb. Gordon und Assion Jules Ayikutu, St.-Lorenz-Str.45, Weiherhammer, GT Kaltenbrunn; , Marie Marina Grünthaler, weiblich, Johanna Grünthaler geb.

6 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 6 Kick und Jochen Johann Grünthaler, Hartlbühlweg 4, Vohenstrauß; , Isabell Zirngibl, weiblich, Julia Zirngibl geb. Baunach und Siegfried Ewald Zirngibl, Rosenweg 4, Bechtsrieth; , Leonie Rösel, weiblich, Melanie Rösel und Sebastian Heinrich Schweizer, Godaser Str. 5, Kemnath, Waldeck; , Thalía Ameyah Sporer, weiblich, Beatriz Sporer geb. Matembo und Sascha Wolfgang Lorenz Sporer, Kirchenstr. 30, Grafenwöhr, GT Hütten; , Olivia Nicole Stover, weiblich, Cristina Guadalupe Stover geb. Erazo und Kevin Joseph Stover, Wolfslegelstr. 4, Grafenwöhr; , Emma Sylvia Weber, weiblich, Denise Anita Weber geb. Kolitsch und Thomas Josef Horst Weber, Diebrunn 5, Wernberg-Köblitz, Diebrunn; , Luisa-Marie Julia Kett, weiblich, Cornelia Ingrid Kett, Anton-Wurzer-Str. 13, Altenstadt a.d.waldnaab; , Emma Horn, weiblich, Sabrina Horn geb. Zenger und Tobias Horn, Königsberger Str. 16, Weiden i.d.opf.; , Christopher Jakob Bastian Zwick, männlich, Diana Maria Gertraud Reicholt und Manuel Alfons Zwick, Kettelerstr. 11, Weiden i.d.opf.; , Thomas Ryder Jacobs, männlich, Heather Reanae Jacobs geb. Taylor und Matthew Ryan Jacobs, Parkweg 18, Pressath; , Sophie Raab, weiblich, Anna- Lena Raab, Frauenrichter Str. 116, Weiden i.d.opf.; , Finnya Verena Kathrin Gollwitzer, weiblich, Isabell Heidi Gollwitzer geb. Braun und Markus Franz Gollwitzer, Am Eichelbach 2, Etzenricht; , Eloise Maj-Britt Krause, weiblich, Rilee Katrina Krause geb. Larsen und Matthew Robert Krause, Lupinensteig 9, Weiden i.d.opf.; , Hannes Alexander Maschke, männlich, Simone Martina Maschke geb. Albrecht und Christopher Horst Maschke, Am Schaufelstiel 9, Pleystein; , Malik Gürtler, männlich, Selina Mathilde Gürtler geb. Kagerer und Johannes Andreas Gürtler, Im Wiesengrund 21, Oberviechtach; , Ludwig Christian Bauer, männlich, Elisabeth Renate Bauer geb. Schuh und Martin Herbert Bauer, Hinterm Rehbühl 2 c, Weiden i.d.opf.; , Luis Ingo Herrmann, männlich, Tanja Brigitte Herrmann geb. Grieger und Klaus Hermann Herrmann, Dahlienweg 8, Etzenricht; , Kiara Schmidbauer, weiblich, Rebecca Schmidbauer und Sascha Schmidbauer geb. Jonisch, Poggersdorf 3, Neunburg vorm Wald; , Lia-Sofie Hofmann, weiblich, Sandra Marina Helga Hofmann geb. Marschall und Florian Hofmann, Holunder-weg 15, Luhe-Wildenau; , Eva Katja Kloss, weiblich, Claudia Christa Schröder-Kloss geb. Schröder und Stefan Erich Kloss, Von-Erlbeck-Str. 5, Parkstein; , Benedikt Eisenreich, männlich, Melanie Dirnberger und Stefan Eisenreich, Mühlweg 81, Weiden i.d.opf. Eheschließungen: , Stefanie Edeltraud Kaudel und Andreas Hock, Kirchäckerstr. 10, Weiden i.d.opf. Sterbefälle: , Karl Lang, Pfaffenreuth 6, Pressath; , Otto Kantor, Rotkreuzplatz 8, Weiden i.d.opf.; , Angela Gläßer geb. Schuhmann, Erhardstr. 9, Weiden i.d.opf.; , Franz Josef Gailer, Bahnhofstr. 6 a, Floß; , Klara Emilie Preßl geb. Schmid, Johann-Dietl-Str. 23 a, Neustadt a.d.waldnaab; , Dietlinde Gisela Auguste Margot Hagemann geb. Schneeberg, Falkenweg 2, Weiden i.d.opf.; , Walter Josef Metschnabl, Jahnstr. 3, Mantel; , Fritz Höng, Schwalbenstr. 1, Luhe-Wildenau; , Wendelin Helm, Hochstr. 16, Weiden i.d.opf.; , Margareta Kreszenzia Wessely geb. Schmid, Irlwienstr. 20, Weiden i.d.opf.; , Erna Friedrich geb. Klier, Domprediger-Dr.-Maier- Str. 93, Weiden i.d.opf.; , Rosa Gollwitzer geb. Blödt, Rotkreuzplatz 8, Weiden i.d.opf.; , Raimund Anton Dietl, Benzstr. 17, Weiden i.d.opf.; , Georg Heinrich Wittmann, Hammerstr. 9, Grafenwöhr; , Brunhilde Irmgard Böttger geb. Beer, Maistr. 21, Weiden i.d.opf.; , Elisabeth Höcker geb. Scholz, Maierhofstr. 11, Weiden i.d.opf.

7 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 7 Notizen:

8 Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 8 Notizen: Herausgeber: Stadt Weiden i.d.opf. Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. Layout und Satz: Digitalsatz Lidl, Bad Feilnbach. Druck: Internes Servicebüro der Stadt Weiden i.d.opf.