EXPOSÉ. Titel der Dissertation. Provenienzforschung. Untertitel

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1 EXPOSÉ Titel der Dissertation Provenienzforschung Untertitel Provenienzforschung unter besonderer Berücksichtigung der Restitutionsthematik und im Kunsthandel. Verfasser Mag. iur. Anna Maria Brunbauer angestrebter akademischer Grad Doctor iuris (Dr. iur.) Wien, April 2013 Studienkennzahl lt. A Studienblatt: Dissertationsgebiet lt. Studienblatt: Betreuerin: Dissertationsfach: Rechtswissenschaften Univ. Prof. Dr. Gerte Reichelt Europarecht 1

2 I) Inhaltliche Darstellung, Kernideen und wissenschaftliche Zielsetzungen Diese Dissertationsarbeit widmet sich dem Thema der Provenienzforschung, welche einerseits ein Wissenschaftszweig ist, andererseits aber auch als generelles Rechtsinstitut im Kunsthandel zu entwickeln ist. Provenienzforschung wird oftmals ausschließlich im Zusammenhang mit der Erforschung und Aufarbeitung des unter dem nationalsozialistischen Regimes entstandenem Unrecht, der Raubkunst und der Restitution gesehen. Dies ist allerdings nur ein wichtiger Teilaspekt, da die Provenienzforschung eine wesentliche Rolle in der Herkunftsbestimmung eines jeden Kunst- und Kulturgutes spielt. Ziel ist es daher den Bedarf der Einführung einer allgemeinen Provenienzforschung für den Kunstmarkt, die sowohl dem Kunsthandel als auch den Käufern Sicherheit bieten soll, herauszuarbeiten. Die Bedeutung der Provenienzforschung zeigt sich im Alltag der Museumspflege und des Kunsthandels, wie etwa bei Kunstauktionen oder Kunstversicherungen. Zudem erlangen die internationalen Konventionen zum Kulturgüterschutz und damit einhergehend die Bekämpfung des illegalen Kunsthandels eine immer wichtigere Funktion in der Verflechtung von Kunst und Recht. Die Provenienzforschung steht daher in einer fließenden Verbindung zu diversen Rechtsbereichen, die in dieser Dissertationsarbeit nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Das Einleitungskapitel öffnet das Thema und stellt die facettenreichen, oben kurz erwähnten Aspekte näher vor. Der zweite Teil schenkt der Vorreiterrolle Österreichs in den Bereichen der Provenienzforschung und der Restitution, als einziges Land der Welt mit einem auf Bundesebene bestehendem Kunstrückgabegesetz, besonderes Augenmerk. Ein historischer Überblick skizziert die Praktiken der Kunstenteignung insbesondere während der Okkupation Österreichs 1, erleichtert das Verständnis für die Thematik und leitet sogleich zur Gesetzgebungspraktik von 1945 bis in die 1990er Jahre über. 1 Vgl euhold/hummer/schreuer (Hg), Österreichisches Handbuch des Völkerrechts I 4 (2004) Rz

3 Ein bedeutender gesetzlicher Wandel zeichnet sich im Jahre 1998 ab, als Österreich durch die Beschlagnahme, der im Eigentum der Stiftung Leopold 2 stehenden Gemälde Bildnis Wally und Tote Stadt III anlässlich der größten Egon Schiele Ausstellung in den Vereinigten Staaten von Amerika im MoMa, dem Museum of Modern Art 3 in New York, in den Fokus der Weltöffentlichkeit gerät. Kurz darauf richtet die damalige Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur 4 Elisabeth Gehrer die Kommission für Provenienzforschung 5 ein, deren Aufgabe die Aufarbeitung der Vorwürfe unrechtmäßig erworbener Kunstgegenstände ist, die sich im Besitz österreichischer Museen und Sammlungen befinden. Noch im selben Jahr tritt das Kunstrückgabegesetz in Kraft, welches die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen an die ursprünglichen Eigentümer ermöglicht wurde das Kunstrückgabegesetz erstmals novelliert. Der wissenschaftliche Schwerpunkt liegt im zweiten Kapitel auf dem Kunstrückgabegesetz und der damit verbundenen speziellen Provenienzforschung in bezug auf jüdisches Vermögen. Anhand abgeschlossener Restitutionsfälle sollen die Erfolge der Provenienzforschung, die Praktikabilität des Gesetzes wie auch mögliche Novellierungsvorschläge präsentiert werden. Im dritten Abschnitt wird ein wichtiger Aspekt, nämlich jener der Provenienzforschung als allgemeines Rechtsinstitut in den Mittelpunkt der wissenschaftlichen Forschung gestellt, um die Tragweite und Notwendigkeit der Provenienzforschung für die Herkunftsermittlung von Kunst- und Kulturgütern im täglichen Geschäftsbetrieb des Kunsthandels zu verdeutlichen, was auch im Interesse der Kunstsammler gelegen ist. Bislang gibt es in Österreich keine gesetzlichen Regeln und Verpflichtungen zur zwingenden Provenienzermittlung für Kunsttreibende. Nichts desto Trotz können bei nationalen wie internationalen Verkäufen Rechtsprobleme auftreten Heute Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (BMUKK) 5 3

4 Kunst und Kultur fasziniert Menschen in aller Welt und so verwundet es nicht, dass der Kunsthandel ein globaler Wirtschaftszweig ist. Damit ein gutgläubiger Erwerber nicht Vorwürfen über eine unklare Herkunft seines erstandenen Artefaktes ausgesetzt ist, müssen die Kunsttreibenden gewisse Standards erfüllen, da der illegale Kunsthandel floriert. Es werden neben rechtswidrig ausgeführten oder gestohlenen Objekten oft auch Fälschungen angeboten, sodass eine ordentliche Provenienzforschung nicht nur der Geschichtsermittlung eines Kunstwerkes und seiner Vorbesitzer dient, sondern auch gewisse, wenn auch nicht absolute, Rechtssicherheit für alle Beteiligten schafft. Eine Garantie für die Echtheit von Kunstgegenständen wird es wohl nie geben 6, denn niemand war bei der künstlerischen Genesis eines Werkes anwesend. Feldforschung in Museen und Auktionshäusern soll Einblicke in die Praxisarbeit geben, das Für und Wider einer gesetzlich zwingenden Provenienzforschung darlegen und zu neuen Impulsen, wie etwa legislativen Vorschlägen auf diesem Gebiet führen. Ein Blick auf unsere Nachbarländer Deutschland und Schweiz soll einem Rechtsvergleich dienen und die europäische, wie auch internationale Dimension dieser Problematik veranschaulichen. Internationale Entwicklungen werden ebenso aufgezeigt und Beachtung dem internationalen Museumsrat sowie den von ihm verabschiedeten Programmen geschenkt, die sich auch in der Arbeit nationaler Museen niederschlagen. Der Arbeit von Interpol und den Kunstdatenbanken, die bei der Aufklärung von Diebstählen und der Klärung von Provenienzen einen wesentlichen Beitrag leisten, kommt ebenfalls eine eigene Bearbeitung zu. Schließlich zeigt der letzte Abschnitt, dass Kunstraub ein Phänomen ist, das bis in die Frühzeit zurückreicht und bis vor zweihundert Jahren sogar ein legitimer Anspruch 6 Dr. icolai Kemle, Vortrag Provenienzforschung und Rechtsfolgen, Symposium Kunstauktion- Kunstversicherung- Provenienzforschung, Palais Trautson BMJ, 12. April

5 des Siegers war. Die Geschichte kennt Trophäenkunst oder Beutekunst oft als Begleiterscheinungen des Triumphes über eine fremde Kultur. Man denke in diesem Kontext nur an Napoleons Beutezüge in Ägypten oder an Venedig, das zum Beispiel ohne die in Konstantinopel geraubten Pferde schwer vorstellbar wäre 7. Historische Ereignisse sind sowohl mit der Gegenwart als auch mit der Zukunft eng verflochten, da der illegale Kunsthandel zum Teil mit Kunst- und Kulturgütern überflutet ist, deren Provenienz ungeklärt beziehungsweise dunkel ist. In diesem Zusammenhang werden die auf internationaler Ebene bestehenden und relevanten UNESCO Konventionen als auch die UNIDROIT Konvention 1995 näher dargelegt, sowie deren Bedeutung für den internationalen Kulturgüterschutz unterstrichen. Die abschließende Arbeitsphase bietet eine Zusammenfassung der wesentlichen Thesen und einen Blick auf Künftiges, wie die möglichen Handlungsalternativen Österreichs in bezug auf die Ratifikation der UNESCO Konvention 1970 beziehungsweise deren Vertiefung, die UNIDROIT Konvention Die Verstrickung von Kunst und Recht ist ein dynamischer Bereich, der noch viele offene Fragen kennt und daher ein besonderes Regelungsbedürfnis aufweist. Kunst- und Kulturgüter sind im Speziellen ein heikles Thema, da sie sowohl für einzelne Menschen wie auch für ganze Völker elementare Funktionen erfüllen, die Identitätsfindung sowie das Zugehörigkeitsgefühl zu einer Kultur prägen und stärken. Im Zeitalter der globalen Vernetzung scheint es umso wichtiger den interkulturellen Austausch als auch die Zusammenarbeit in den Bereichen des internationalen Kulturgüterschutzes, der Museumsarbeit, des internationalen Kunsthandels und der Provenienzforschung, sowohl als Wissenschaft als auch als Rechtsinstitut zu fördern. 7 Vgl Cahn, Versteckte Provenienzen, Kunst und Recht 5/

6 II) Vorläufiges Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literatur- und Quellenverzeichnis I) Einleitung II) III) IV) Österreichs Vorreiterrolle in den Bereichen der Provenienzforschung sowie der Restitution von Kunst- und Kulturgut A. Historischer Überblick B. Gesetzgebung nach 1945 C. Das Kunstrückgabegesetz (BGBl. I Nr. 181/1998 idf BGBl. I Nr. 117/2009) D. Spezifische Provenienzforschung für jüdisches Vermögen E. Fälle nach dem Kunstrückgabegesetz F. Vorschläge zu einer weiteren Novelle Die Provenienzforschung als Rechtsinstitut A. Allgemeine Notwendigkeit der Erforschung von Provenienzen B. Provenienzforschung in der Praxis B.1. Provenienzforschung und Sammlungspflege ausgewählter Museen B.2. Provenienzforschung bei Auktionen B.3. Provenienzforschung und Kunstversicherungen B.4. Die Rolle der Kunstsachverständigen C. Provenienzforschung als Rechtsinstitut C.1. Allgemeine Ansätze C.2. Typenschein für Kunstwerke nach dem Vorbild der für Kraftfahrzeuge geltenden Bestimmungen? D. Rechtsvergleich mit der Schweiz E. Rechtsvergleich mit Deutschland E.1. Rechtslage E.2. Rechtsprechung F. Internationale Aspekte F.1. Washington Principles F.2. Der Internationalen Museumsrat und sein Verhaltenskodex F.3.Aktuelle Kunstdiebstähle, INTERPOL und Kunstdatenbanken Bedarf der Umsetzung der Ideen internationaler Konventionen A. Internationale Aspekte des Kulturgüterschutzes, des illegalen Kunsthandels und der Kunstrestitution B. Historischer Überblick: Kunstraub im Lichte der Epochen- ein antikes Phänomen C. Die internationalen Konventionen und ihre Bedeutung für den Kunsthandel C.1. UNESCO Konventionen (1954,1970, ) C.2. UNIDROIT Konvention 1995 über gestohlene oder rechtswidrig ausgeführte Kulturgüter V) Zusammenfassung der wesentlichen Thesen und Ausblick 6

7 III) Vorläufiges Literaturverzeichnis Anderl/ Bazil/ Blimlinger/ Kühschelm/ Mayer/ Stelzl-Gallian/ Weidinger (Hrsg.), Band I der Schriftenreihe der Kommission für Provenienzforschung,... wesentlich mehr Fälle als angenommen 10 Jahre Kommission für Provenienzforschung, Böhlau (2008) Anton, Illegaler Kulturgüterverkehr, Band 1, De Gruyter (2010) Anton, Zivilrecht- Guter Glaube im internationalen Kunsthandel, De Gruyter (2010), Band 2 Bailer-Galanda, Die Entstehung der Rückstellungs- und Entschädigungsgesetzgebung Band 3, Oldenbourg Verlag (2003) Blimlinger/Mayer (Hrsg.), Band III der Schriftenreihe der Kommission für Provenienzforschung, Kunst sammeln- Kunst handeln, Böhlau (2012) Borchardt, Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union 4, Facultas WUV (2010) Brückler (Hrsg.), Kunstraub, Kunstbergung und Restitution in Österreich 1938 bis heute, Wien-Köln-Weimar, (1999) Caruso/Anderl (Hrsg.), NS-Kunstraub in Österreich und seine Folgen (2005) Cordes, Berühmte Menschen: Kurzbiographien, Verlag Books on Demand GmbH,Norderstedt (2003) Cumming, Kunst, Dorling Kindersley Verlag GmbH, München (2006) Cwitkovits, Kunstkriminalfälle, Metroverlag (2008) Fischer/Köck, Völkerrecht- Das Recht der universellen Staatengemeinschaft 6, Linde Verlag (2004) Frodl- Kraft, Gefährdetes Erbe: Österreichs Denkmalschutz im Prisma der Zeitgeschichte (1997) Gaehtgens/Hochner, L image du roi de François 1 er à Louis XIV, Paris : Editions de la maison des sciences de l homme (2006) Gschiel/ &imeth / Weidinger (Hrsg.), Band II der Schriftenreihe der Kommission für Provenienzforschung, schneidern und sammeln- Die Wiener Familie Rothberger, Böhlau (2010) Gundlach/ Rössler-Köhler (Hrsg.), Das Königtum der Ramessidenzeit : Voraussetzungen - Verwirklichung - Vermächtnis. Akten des 3. Symposions zur ägyptischen Königsideologie in Bonn 2001, Otto Harrassowitz Verlag, Wiesbaden (2003) Hauser/Häring, China- Handbuch, Erkundungen im Reich der Mitte, Trescher Verlag, Berlin (2005) 7

8 Hehenberger /Löscher (Hrsg.), Band IV der Schriftenreihe der Kommission für Provenienzforschung,Die verkaufte Malkunst Jan Vermeers Gemälde im 20. Jahrhundert, Böhlau (2012) Hellwig/Linne (Hrsg.), Daten der Weltgeschichte, Verlagsgruppe Bertelsmann GmbH/Mosaik Verlag GmbH, München (1980) Hengerer (Hrsg.), Macht und Memoria, Begräbniskultur europäischer Oberschichten in der frühen Neuzeit, Böhlau Verlag, Köln (2005) Jud/Aspöck, Internationales Privatrecht, Lexis Nexis (2009) Kindler, Kindlers Lexikon der Kunst erschienen in Kindlers Enzyklopädie der Kunst (1982) Koziol/Welser, Bürgerliches Recht Band I 13 und Band II 13, Manz (2006) Lillie, Was einmal war Handbuch der enteigneten Kunstsammlungen Wiens, Czernin Verlag, 1.Auflage (2003) Löhr, Das Braune Haus der Kunst und der Sonderauftrag Linz, Akademie Verlag (2005) &euhold/hummer/schreuer (Hrsg.), Österreichisches Handbuch des Völkerrechts I 4, Manz (2004) Öhlinger, Die Museen und das Recht- Von der Öffnung der kaiserlichen Gemäldesammlung bis zum Bundesmuseengesetz, Facultas Verlags- und Buchhandels AG (2008) Öhlinger, Verfassungsrecht 8, Facultas Verlags- und Buchhandels AG (2009) Prem, Die Azteken: Geschichte-Kultur-Religion, Verlag C.H. Beck ohg, München (2006) 4 Rechberger/Simotta, Grundriss des österreichischen Zivilprozessrechts 7 (2009) Reichelt (Hrsg.), Denkmalschutz in Europa, Vergangenheit- Gegenwart-Zukunft, Jan Sramek Verlag (2011) Reichelt (Hrsg.), Neues Recht zum Schutz von Kulturgut, Manz (1997) Reichelt (Hrsg.), Rechtsfragen der Restitution von Kulturgut, Manz (2008) Savoy, Kunstraub - Napoleons Konfiszierungen in Deutschland und die europäischen Folgen, Böhlau (2011) Stamatoudi, Cultural Prperty Law and Restitution, Edward Elgar Publishing Limited (2011) Stone/ Farchakh Bajjaly/Fisk, The destruction of cultural heritage in Iraq, the Boydell Press, Woodbridge (2008) Sturdy, Louis XIV, First published by MACMILLAN PRESS LTD (1998) U&ESCO Veröffentlichungen, Das Welterbe- Die vollständige, von der UNESCO autorisierte Darstellung der außergewöhnlichsten Stätten unserer Erde, Frederking und Thaler Verlag GmbH, München (2010) Walter/Mayer/Kucsko-Stadlmayer,Bundesverfassungsrecht 10, Manz (2007) 8

9 Fachzeitschriften Esterow (Hrsg.), ARTnews, 1984 Bischof (Hrsg.), Journal Kunst und Recht (KUR), Journal für Kunstrecht, Urheberrecht und Kulturpolitik, Schleuen Verlag, Berlin Stifter (Hrsg.), Spurensuche- Zeitschrift für Geschichte der Erwachsenenbildung und Wissenschaftspopularisierung, 11. Jahrgang, Heft 1 bis 2 (2000) Reichelt/Siehr (Hrsg.), Kunst & Recht, Bulletin der Forschungsgesellschaft Kunst & Recht, Jan Sramek Verlag Reichelt/Siehr (Hrsg.), Kunst & Recht, Bulletin der Forschungsgesellschaft Kunst & Recht, Verlag Plöchl Freistadt IV) Vorläufiger Arbeits- und Zeitplan Wintersemester 2012/ Vorlesung zur juristischen Methodenlehre - Seminar Judikatur und Textanalyse - Seminar zur Vorstellung und Diskussion des Dissertationsvorhabens - Wahlfach aus dem Bereich der Wahlfächer oder dem Dissertationsfach im Ausmaß von 2 Semesterwochenstunden - Wahlfach aus dem Bereich der Wahlfächer oder dem Dissertationsfach im Ausmaß von 2 Semesterwochenstunden - Teilnahme an den Veranstaltungen der Forschungsgesellschaft Kunst & Recht - Recherche und Vorbereitung des Exposés Sommersemester 2013 bis Sommersemester Einreichung des Antrags auf Genehmigung des Dissertationsvorhabens - Recherche und Beginn der Dissertationsarbeit - Weiteres Seminar aus dem Dissertationsfach - Wahlfach aus dem Bereich der Wahlfächer oder dem Dissertationsfach im Ausmaß von 2 Semesterwochenstunden - Teilnahme an den Veranstaltungen der Forschungsgesellschaft Kunst & Recht Ende Sommersemester 2014 bzw. Wintersemester 2014/ Weiteres Seminar aus dem Dissertationsfach oder dem Bereich der Wahlfächer - Überarbeitung und Korrekturlesung der Dissertation - Einreichung zur Beurteilung und Defensio V) Finanzierung Aus heutiger Sicht bedarf es keiner besonderen finanziellen Aufwendungen zur Erstellung der Dissertation, obgleich ich mir eine gesonderte Antragstellung auf Gewährung eventueller finanzieller Beihilfen vorbehalte. 9