Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
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- Sylvia Weiss
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1 Vorwort zur 6. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kapitel 1 Fördern und Fordern 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsatz des Forderns Leistungsgrundsätze Leistungsformen Verhältnis zu anderen Leistungen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende $ 6 a Zugelassene kommunale Träger Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung - K te fv Kommunalträger-Zulassungsverordnung - K om trzv b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger c Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft d Jobcenter Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen 7 Leistungsberechtigte a Altersgrenze Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit $ 10 Zum utbarkeit Zu berücksichtigendes Einkommen Arbeitslosengeld Il/Sozialgeld-Verordnung - A lgh -V a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen b Absetzbeträge Zu berücksichtigendes Vermögen a Vorrangige Leistungen Anhang zu 12 a - Kinderzuschlag nach 6 a BKGG Verordnungsermächtigung Unbilligkeitsverordnung - Unbilligkeits V Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 14 Grundsatz des Förderns
2 15 Eingliederungsvereinbarung a (aufgehoben) Leistungen zur Eingliederung Ausbildungsvermittlungs-Erstattungs- Verordnung Anhang zu 16 - Leistungen nach dem SGBIII a Kommunale Eingliederungsleistungen b Einstiegsgeld Einstiegsgeld-Verordnung - E S G V c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen d Arbeitsgelegenheiten e Förderung von Arbeitsverhältnissen f Freie Förderung g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit h Förderung schwer zu erreichender junger M enschen Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung Örtliche Zusammenarbeit Mindestanforderungs-Verordnung a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen b Kooperationsausschuss c Bund-Länder-Ausschuss d Örtlicher B eirat e Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsm arkt Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1 Leistungsanspruch 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe Unterabschnitt 2 Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Anhang zu 20 - Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG Vorbemerkung RBEG Grundsatz RBEG Zugrundeliegende Haushaltstypen RBEG Auszuschließende Haushalte RBEG Abgrenzung der Referenzgruppen RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben RBEG Regelbedarfsstufen RBEG Eigenanteile M ehrbedarf Bedarfe für Unterkunft und Heizung a Satzungsermächtigung b Inhalt der Satzung c Datenerhebung, -auswertung und -Überprüfung Besonderheiten beim Sozialgeld
3 Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen 24 Abweichende Erbringung von Leistungen Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung $ 27 Leistungen für Auszubildende Unterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe $ 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe Berechtigte Selbsthilfe Unterabschnitt 5 Sanktionen 31 Pflichtverletzungen a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen b Beginn und Dauer der M inderung Meldeversäumnisse Unterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer Vorbemerkung zu 33 ff Übergang von Ansprüchen Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen c Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften (aufgehoben) Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren 36 Örtliche Zuständigkeit a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus Antragserfordernis Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Sofortige Vollziehbarkeit Anwendung von Verfahrensvorschriften a Erstattungsanspruch Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum a Vorläufige Entscheidung Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen a D arlehen Aufrechnung a Verteilung von Teilzahlungen Veränderung von Ansprüchen Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung Vorbemerkung zu 44 a ff a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
4 44 b Gemeinsame Einrichtung $ 44 c Trägerversammlung d Geschäftsführerin, Geschäftsführer e Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit f Bewirtschaftung von Bundesmitteln g Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung h Personalvertretung i Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung j Gleichstellungsbeauftragte k Stellenbewirtschaftung (weggefallen) Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht 46 Finanzierung aus Bundesmitteln Eingliederungsmittel-Verordnung EinglMV Verwaltungskostenfeststellungsverordnung - VKFV Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung BBFestV Aufsicht Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger a Vergleich der Leistungsfähigkeit b Ziel Vereinbarungen Innenrevision Kapitel 6 Datenerhebung, -Verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung Vorbemerkung zu 50 ff. - Sozialdatenschutz im SGBII Datenübermittlung a Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen a Kundennummer b Datenerhebung und -Verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Verordnung zur Erhebung der Daten nach 51b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch c (weggefallen) Automatisierter Datenabgleich Grundsicherungs-DatenabgleichsverOrdnung - GrSiDAV a Überprüfung von D aten Kapitel 7 Statistik und Forschung 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten Migrationshintergrund-Erhebungsverordnung - M ighev a Arbeitslose
5 54 Eingliederungsbilanz Wirkungsforschung Kapitel 8 Mitwirkungspflichten 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Auskunftspflicht von Arbeitgebern Einkommensbescheinigung Meldepflicht Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht D ritter Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in A rbeit Schadenersatz Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften 63 Bußgeldvorschriften a Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschrifte b Datenschutzrechtliche Strafvorschriften Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 64 Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften 65 Allgemeine Übergangsvorschriften a bis 65 c (weggefallen) d Übermittlung von Daten e Übergangsregelung zur Aufrechnung Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bis 70 (aufgehoben) (aufgehoben) und 73 (aufgehoben) (weggefallen) (aufgehoben) Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht Anhang Verfahren Stichwortverzeichnis
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
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