Vorwort Bearbeiter der Erläuterungen Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Abkürzungsverzeichnis. Teil A: Einführung 1

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1 Vorwort Bearbeiter der Erläuterungen Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Abkürzungsverzeichnis V VII XVII CHI Teil A: Einführung 1 Teil B: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe 27 Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 31 1 Aufgabe der Sozialhilfe 31 2 Nachrang der Sozialhilfe 35 3 Träger der Sozialhilfe 52 4 Zusammenarbeit 57 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 59 6 Fachkräfte 69 7 Aufgabe der Länder 74 Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe 76 Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen 76 8 Leistungen 76 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungsformen Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen 118 Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung 205 Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt 213 Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze Leistungsberechtigte 213 IX

2 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Ermittlung der Regelbedarfe a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze 275 Zweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge Bedarfe für Bildung und Teilhabe a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe b Berechtigte Selbsthilfe 345 Vierter Abschnitt Unterkunft und Heizung Unterkunft und Heizung a Satzung Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft 386 Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage 399 Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang Vermutung der Bedarfsdeckung a Einschränkung der Leistung 412 Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung 416 Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 417 Erster Abschnitt Grundsätze Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen 441 Zweiter Abschnitt Verfährensbestimmungen Besondere Regelungen für Verfahren und Erstattungszahlungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung 458 Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit a Erstattung durch den Bund b Zuständigkeit 465 Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit 469 X

3 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung 504 Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe fiir behinderte Menschen Leistungsberechtigte und Aufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung 578 Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz 638 Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung 661 Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten 684 Zehntes Kapitel Einrichtungen Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen * Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen 739 Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und Vermögens 740 Erster Abschnitt Einkommen Begriff des Einkommens 740 XI

4 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen 760 Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen fiir die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 787 Dritter Abschnitt Vermögen Einzusetzendes Vermögen Darlehen 813 Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen 827 Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen 892 Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen Verordnungsermächtigungen 899 Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe 900 Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung 930 Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen aufgehoben Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 933 Dreizehntes Kapitel Kosten 935 Erster Abschnitt Kostenersatz Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten XII

5 Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung Kostenerstattung auf Landesebene 1000 Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung fiir die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen Beteiligung sozial erfahrener Dritter a Rücknahme von Verwaltungsakten Pflicht zur Auskunft Uberprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung 1031 Fünfzehntes Kapitel Statistik 1033 Erster Abschnitt Bundesstatistik fiir das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermitdung an Kommunen Zusatzerhebungen 1036 Zweiter Abschnitt Bundesstatistik fiir das Vierte Kapitel a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel b Persönliche Merkmale c Art und Höhe der Bedarfe d Art und Höhe der angerechneten Einkommen e Hilfsmerkmale f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte g Auskunftspflicht h Datenübermittlung, Veröffentlichung 1038 Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung 1039 Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen Übergangsregelung für ambulant Betreute 1040 XIII

6 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Viertel Kapitel Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen b Weihnachtsbeihilfe in Einrichtungen für das Jahr Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und Übergangsregelung aus Anlass des RBEG Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar Teil C: Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermitdungsgesetz - RBEG) RBEG Grundsatz RBEG Bestimmung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung untere Einkommensschichten RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben RBEG Regelbedarfsstufen RBEG Eigenanteil für die gemeinschafdiche Mittagsverpflegung RBEG Weiterentwicklung der Regelbedarfs-Ermittlung 1088 Teil D: Bundesrechtliche Durchfiihrungsvorschriften 1093 I. Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung EinglH-VO) 1093 Abschnitt I Personenkreis EinglH-VO Körperlich wesendich behinderte Menschen EinglH-VO Geistig wesentlich behinderte Menschen EinglH-VO Seelisch wesentlich behinderte Menschen EinglH-VO aufgehoben EinglH-VO -aufgehoben Abschnitt II Leistungen der Eingliederungshilfe EinglH-VO Rehabilitationssport EinglH-VO aufgehoben EinglH-VO Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges EinglH-VO Andere Hilfsmittel EinglH-VO Umfang der Versorgung mit Körperersatzstücken, orthopädischen oder anderen Hilfsmitteln EinglH-VO aufgehoben EinglH-VO Schulbildung EinglH-VO Schulische Ausbildung für einen Beruf a EinglH-VO Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit EinglH-VO aufgehoben EinglH-VO -aufgehoben XIV

7 16 EinglH-VO Allgemeine Ausbildung EinglH-VO Eingliederung in das Arbeitsleben EinglH-VO -aufgehoben EinglH-VO aufgehoben EinglH-VO Anleitung von Betreuungspersonen EinglH-VO -aufgehoben EinglH-VO Kosten der Begleitpersonen EinglH-VO Eingliederungsmaßnahmen im Ausland EinglH-VO Anhörung von Sachverständigen 1129 II. Verordnung zur Durchführung der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (VO zu 69 SGB XII) 1130 Vorbemerkung VO zu 69 SGB XII Persönliche Voraussetzungen VO zu 69 SGB XII Art und Umfang der Maßnahmen VO zu 69 SGB XII Beratung und persönliche Unterstützung VO zu 69 SGB XII Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung VO zu 69 SGB XII Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes VO zu 69 SGB XII Hilfe zum Aufbau und zur Aufrechterhaltung sozialer Beziehungen und zur Gestaltung des Alltags VO zu 69 SGB XII Inkrafttreten, Außerkrafttreten III. Verordnung zur Durchführung des 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch VO zu 82 SGB XII Einkommen VO zu 82 SGB XII Bewertung von Sachbezügen VO zu 82 SGB XII Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit VO zu 82 SGB XII Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit VO zu 82 SGB XII Sondervorschrift für die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft VO zu 82 SGB XII Einkünfte aus Kapitalvermögen VO zu 82 SGB XII Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung VO zu 82 SGB XII Andere Einkünfte VO zu 82 SGB XII Einkommensberechnung in besonderen Fällen VO zu 82 SGB XII Verlustausgleich VO zu 82 SGB XII Maßgebender Zeitraum VO zu 82 SGB XII Ausgaben nach 82 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch VO zu 82 SGB XII (weggefallen) VO zu 82 SGB XII Inkrafttreten 1170 IV. Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch VO zu 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII Kleinere Barbeträge VO zu 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII Angemessene Erhöhung VO zu 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII Geltung im Land Berlin VO zu 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII Inkrafttreten 1177 V. Verordnung zur Durchführung des 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch SozhiDAV Anwendungsbereich SozhiDAV Auswahl der Abgleichsfälle und Abgleichszeitraum 1178 XV

8 3 SozhiDAV Übermittlung an die Vermittlungsstelle SozhiDAV Übermitdung an die Auskunftsstellen SozhiDAV Verfahren der Datenübermittlung SozhiDAV Übermitdung auf maschinell lesbaren Datenträgern SozhiDAV Übermittlung durch Übersendung von Magnetbandkassetten SozhiDAV Übermittlung durch Übersendung von Magnetbändern SozhiDAV (weggefallen) SozhiDAV Datenübermitdung durch Datenübertragung SozhiDAV Abgleich nach 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch SozhiDAV RückÜbermittlung an die Vermittlungsstelle SozhiDAV Abgleich nach 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch SozhiDAV Rückübermitdung an die Träger der Sozialhilfe SozhiDAV Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung SozhiDAV Kosten der Vermitdungsstelle SozhiDAV Inkrafttreten 1183 Teil E: Asylbewerberleistungsgesetz - AsylbLG 1185 Vorbemerkung AsylbLG Leistungsberechtigte 1193 la AsylbLG Anspruchseinschränkung AsylbLG Leistungen in besonderen Fällen AsylbLG Grundleistungen AsylbLG Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt AsylbLG Arbeitsgelegenheiten AsylbLG Sonstige Leistungen a AsylbLG Erstattung von Aufwendungen anderer b AsylbLG Einsetzen der Leistungen AsylbLG Einkommen und Vermögen a AsylbLG Sicherheitsleistung b AsylbLG Erstattung AsylbLG Leistungen bei Verpflichtung Dritter a AsylbLG Meldepflicht AsylbLG Verhältnis zu anderen Vorschriften AsylbLG Bestimmungen durch Landesregierungen a AsylbLG örtliche Zuständigkeit b AsylbLG Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern AsylbLG Ergänzende Bestimmungen AsylbLG Asylbewerberleistungsstatistik AsylbLG Bußgeldvorschrift AsylbLG Übergangsvorschrift für die einmalige Fortschreibung der Geldleistungssätze im Jahr Stichwortverzeichnis 1305 XVI