SGB XII Sozialhilfe. Kommentar. von. Dr. Jˇrgen Kruse. Professor an der Evangelischen Fachhochschule Nˇrnberg und Rechtsanwalt, Mˇnchen

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1 SGB XII Sozialhilfe Kommentar von Dr. Jˇrgen Kruse Professor an der Evangelischen Fachhochschule Nˇrnberg und Rechtsanwalt, Mˇnchen Dr. Hans-Joachim Reinhard Professor an der Fachhochschule Fulda und Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut fˇr auslìndisches und internationales Sozialrecht, Mˇnchen Dr. JˇrgenWinkler Professor an der Katholischen Hochschule Freiburg Dr. Sven H fer Rechtsanwalt, Freiburg Professor an der Hochschule Esslingen Dr. Clarita Schwengers Deutscher Caritasverband und RechtsanwÌltin, Freiburg 3. Auflage VerlagC.H.BeckMˇnchen2012

2 Vorwort zur 3. Auflage Das SGB XII ist am 1. Januar 2005, also vor knapp acht Jahren in Kraft getreten. Zwar hat es in dieser Zeit eine nicht ganz so,,dynamische Entwicklung genommen wie das SGB II, geriet aber doch sehr hìufig in den Sog der VerÌnderungen in der Grundsicherung fˇr Arbeitsuchende. Zuletzt war dies in der Folge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom der Fall, als das System der Ermittlung von Regelleistungen durch den Gesetzgeber auf eine neue systematische Grundlage gestellt werden musste. Es waren nicht zuletzt auch diese Ønderungen, die eine Neuauflage nach weniger als zwei Jahren notwendig machten. Der Band wendet sich nicht nur an die juristischen Praktiker, die fˇr ihre tìgliche Arbeit einen komprimierten Zugang zur Materie der neuen Sozialhilfe ben tigen, sondern ganz bewusst auch an Betroffene, die versuchen wollen, sich zu einem noch tragbaren Preis einen der Kommentarform entsprechenden systematischen Zugang zu Problemen zu verschaffen, die sie in ihrem Alltag beschìftigen. Last but not least hoffen wir als Professoren an Fachbereichen fˇr Sozialwesen (Soziale Arbeit/SozialpÌdagogik/Sozialwirtschaft) oder Sozialrecht, dass Kollegen und Studierende an Fachhochschulen, aber natˇrlich auch an den juristischen FakultÌten, die sich (noch) mit Sozialrecht befassen, von dem nun vorgelegten Band Nutzen ziehen k nnen. Fˇr Anregungen und kritische Anmerkungen, die uns zur Vorauflage erreicht haben, sind wir dankbar und wollen wieder ausdrˇcklich dazu ermuntern.wir werden versuchen, die Rˇckmeldungen unserer Leser m glichst umfassend zu berˇcksichtigen. Die Anschriften derverfasser lauten: Prof. Dr. Jˇrgen Kruse, Evangelische Fachhochschule Nˇrnberg, BÌrenschanzstrasse 4, D Nˇrnberg; juergen.kruse@evhn.de Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Fachhochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften, Marquardstrasse 35, D Fulda; hans.joachim.reinhard@sk.fh-fulda.de Prof. Dr. Jˇrgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg, KarlstraÞe 63, D Freiburg; winkler@kh-freiburg.de Prof. Dr. Sven H fer, Hochschule Esslingen, Flandernstr. 101, D Esslingen; sven.hoefer@hs-esslingen.de V

3 Vorwort Dr. Clarita Schwengers, Ass. iur., Deutscher Caritasverband e.v., Referentin fˇr Sozialmonitoring, Karlstr. 40, D Freiburg i.br.; Nˇrnberg/Fulda/Freiburg/Esslingen im August 2012 Die Autoren

4 Autorenverzeichnis (in alphabetischer Reihenfolge) RA Prof. Dr. Sven H fer Hochschule Esslingen und RAe Endriss & Kollegen FlandernstraÞe 101 Dreik nigstraþe Esslingen D Freiburg sven.hoefer@hs-esslingen.de RA Prof. Dr. Jˇrgen Kruse Evangelische Fachhochschule Nˇrnberg und RechtsanwÌlte Zamponi & Kruse BÌrenschanzstr. 4 Justinus-Kerner-Str. 1 D Nˇrnberg D Mˇnchen dr.juergen.kruse.muc@t-online.de Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard Hochschule Fulda und Max-Planck-Institut (MPI) fˇr Marquardtstr. auslìndisches und internationales D Fulda Sozialrecht Amalienstr. 33 D Mˇnchen reinhard@mpisoc.mpg.de RA in Dr. Clarita Schwengers Deutscher Caritasverband KarlstraÞe Freiburg clarita.schwengers@caritas.de Prof. Dr. JˇrgenWinkler Katholische Hochschule Freiburg Karlstr. 63 D Freiburg Juergen.Winkler@kh-freiburg.de VII

5 Vorwort... V Autorenverzeichnis... VI Abkˇrzungsverzeichnis... XIII Kommentar SGB XII ^ Sozialhilfe Kapitel 1. AllgemeineVorschriften AufgabederSozialhilfe... 1 NachrangderSozialhilfe... 2 TrÌgerderSozialhilfe... 3 Zusammenarbeit... 4 VerhÌltniszurfreienWohlfahrtspflege... 5 FachkrÌfte... 6 AufgabederLÌnder... 7 Kapitel 2. Leistungen der Sozialhilfe Abschnitt 1. GrundsÌtze der Leistungen Leistungen... 8 SozialhilfenachderBesonderheitdesEinzelfalles... 9 Leistungsformen BeratungundUnterstˇtzung,Aktivierung Leistungsabsprache LeistungenfˇrEinrichtungen,VorrangandererLeistungen VorrangvonPrÌventionundRehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen Abschnitt 2. Anspruch auf Leistungen Anspruch EinsetzenderSozialhilfe Leistungsberechtigte EheÌhnlicheGemeinschaft Sonderregelung fˇr Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch 21 Sonderregelungen fˇrauszubildende SozialhilfefˇrAuslÌnderinnenundAuslÌnder SozialhilfefˇrDeutscheimAusland ErstattungvonAufwendungenAnderer EinschrÌnkung,Aufrechnung IX

6 Kapitel 3. Hilfe zum Lebensunterhalt Abschnitt 1. Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und RegelsÌtze Leistungsberechtigte Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und RegelsÌtze... 27a Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen... 27b ErmittlungderRegelbedarfe FortschreibungderRegelbedarfsstufen... 28a FestsetzungundFortschreibungderRegelsÌtze Abschnitt 2. ZusÌtzliche Bedarfe Mehrbedarf EinmaligeBedarfe BeitrÌgefˇrdieKranken-undPflegeversicherung BeitrÌgefˇrdieVorsorge Abschnitt 3. Bildung und Teilhabe BedarfefˇrBildungundTeilhabe ErbringungderLeistungenfˇrBildungundTeilhabe... 34a Abschnitt 4. Unterkunft und Heizung UnterkunftundHeizung Satzung... 35a SonstigeHilfenzurSicherungderUnterkunft Abschnitt 5. GewÌhrung von Darlehen ErgÌnzendeDarlehen DarlehenbeivorˇbergehenderNotlage Abschnitt 6. EinschrÌnkung von Leistungsberechtigung und -umfang VermutungderBedarfsdeckung EinschrÌnkungderLeistung... 39a Abschnitt 7. VerordnungsermÌchtigung VerordnungsermÌchtigung Kapitel4. GrundsicherungimAlterundbeiErwerbsminderung Abschnitt 1. GrundsÌtze Leistungsberechtigte UmfangderLeistungen Besonderheiten beiverm genseinsatz und Unterhaltsansprˇchen 43 X

7 Abschnitt 2. Verfahrensbestimmungen BesondereVerfahrensregelungen FeststellungderdauerhaftenvollenErwerbsminderung ZusammenarbeitmitdenTrÌgernderRentenversicherung Abschnitt 3. Bundesbeteiligung Bundesbeteiligung... 46a Kapitel 5. Hilfen zur Gesundheit Vorbeugende Gesundheitshilfe HilfebeiKrankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft HilfebeiSterilisation Leistungserbringung,Vergˇtung Kapitel 6. Eingliederungshilfe fˇr behinderte Menschen LeistungsberechtigteundAufgabe LeistungenderEingliederungshilfe Sonderregelung fˇr behinderte Menschen in Einrichtungen HilfeineinersonstigenBeschÌftigungsstÌtte TrÌgerˇbergreifendes Pers nliches Budget Gesamtplan AufgabendesGesundheitsamtes VerordnungsermÌchtigung Kapitel 7. Hilfe zur Pflege LeistungsberechtigteundLeistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse HÌuslichePflege Pflegegeld AndereLeistungen Leistungskonkurrenz Kapitel 8. Hilfe zur Ûberwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Leistungsberechtigte UmfangderLeistungen VerordnungsermÌchtigung XI

8 Kapitel 9. Hilfe in anderen Lebenslagen HilfezurWeiterfˇhrungdesHaushalts Altenhilfe Blindenhilfe HilfeinsonstigenLebenslagen Bestattungskosten Kapitel 10. Einrichtungen EinrichtungenundDienste InhaltderVereinbarungen AbschlussvonVereinbarungen AuÞerordentlicheKˇndigungderVereinbarungen RahmenvertrÌge Schiedsstelle VerordnungsermÌchtigungen Kapitel 11. Einsatz des Einkommens und desverm gens Abschnitt 1. Einkommen BegriffdesEinkommens NachZweckundInhaltbestimmteLeistungen Zuwendungen Abschnitt 2. Einkommensgrenzen fˇr die Leistungen nach dem Fˇnften bis Neunten Kapitel Einkommensgrenze AbweichenderGrundbetrag EinsatzdesEinkommensˇberderEinkommensgrenze EinsatzdesEinkommensunterderEinkommensgrenze EinsatzdesEinkommensbeimehrfachemBedarf Abschnitt 3. Verm gen EinzusetzendesVerm gen Darlehen Abschnitt 4. EinschrÌnkung der Anrechnung AnrechnungbeibehindertenMenschen EinkommenseinsatzbeiLeistungenfˇrEinrichtungen... 92a Abschnitt 5. Verpflichtungen anderer ÛbergangvonAnsprˇchen Ûbergang von Ansprˇchen gegen einen nach bˇrgerlichem RechtUnterhaltspflichtigen FeststellungderSozialleistungen XII

9 Abschnitt 6. VerordnungsermÌchtigungen VerordnungsermÌchtigungen Kapitel 12. ZustÌndigkeit dertrìger der Sozialhilfe Abschnitt 1. Sachliche und rtliche ZustÌndigkeit SachlicheZustÌndigkeit ÚrtlicheZustÌndigkeit Vorbehalt abweichender Durchfˇhrung Abschnitt 2. Sonderbestimmungen (aufgehoben) Beh rdenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel Kapitel 13. Kosten Abschnitt 1. Kostenersatz KostenersatzdurchErben KostenersatzbeischuldhaftemVerhalten KostenersatzfˇrzuUnrechterbrachteLeistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfìhige Unterkunftskosten Abschnitt 2. Kostenerstattung zwischen dentrìgern der Sozialhilfe KostenerstattungbeiAufenthaltineinerEinrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie KostenerstattungbeiEinreiseausdemAusland Ausschlussdesgew hnlichenaufenthalts UmfangderKostenerstattung VerjÌhrung KostenerstattungaufLandesebene Abschnitt 3. Sonstige Regelungen VorrangderErstattungsansprˇche Ersatzansprˇche dertrìger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Ûbergangsregelung fˇr die Kostenerstattung bei Einreise aus demausland XIII

10 Kapitel 14. Verfahrensbestimmungen BeteiligungsozialerfahrenerDritter RˇcknamevonVerwaltungsakten...116a PflichtzurAuskunft Ûberprˇfung,Verwaltungshilfe WissenschaftlicheForschungimAuftragdesBundes VerordnungsermÌchtigung Kapitel 15. Statistik Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale PeriodizitÌt, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Ûbermittlung,Ver ffentlichung ÛbermittlunganKommunen Zusatzerhebungen VerordnungsermÌchtigung Kapitel 16. Ûbergangs- und Schlussbestimmungen Ûbergangsregelung fˇr ambulant Betreute Ûbergangsregelung zur Erbringung von Leistungen fˇr Bildung undteilhabe Ûbergangsregelung zur SozialhilfegewÌhrung fˇr Deutsche imausland Ûbergangsregelung fˇr besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel116Abs.1desGrundgesetzes Ûbergangsregelung fˇr HilfeempfÌnger in Einrichtungen...133a (aufgehoben)...133b Ûbergangsregelung fˇr die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen4bis Ûbergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Ûbergangsregelungen zur Rˇcknahme vonverwaltungsakten Ûbergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Ønderung des Zweiten und Zw lften BuchesSozialgesetzbuch FortschreibungderRegelbedarfsstufenzum1.Januar Sachverzeichnis XIV