Soziale Absicherung bei HIV und AIDS

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1 Helga Exner-Freisfeld Soziale Absicherung bei HIV und AIDS Sozialmedízínische und -rechtliche Aspekte der Versorgung Vorworter: Prof.Dr.med. W. Stille und Dr.paed. Ulrich Heide

2 Inhalt Vorworte 5 1. Einleitung AIDS eine chronische Infektionskrankheit AIDS und Übertragungswege Epidemiologie international, in Europa und Deutschland Leistungsangebote von Versicherungstragern Grundbegriffe des Sozialrechts Krankenversicherungsrelevante Leistungen bei HIV und AIDS Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) Gesundheitsforderung, Krankheitsverhütung Medizinische Vorsorgeleistungen ( 23 SGB V) Krankenbehandlung ( 27 SGB V) Árztl. und zahnárztliche Behandlung ( SGB V) Arznei- und Verbandmittel ( 31 SGB V) Heilmittel und Hilfsmittel ( SGB V) Háusliche Krankenpflege und Haushaltshilfe ( 37, 38 SGB V) Krankenhausbehandlung ( 39 SGB V) Stationáre Hospize ( 39 a SGB V) Medizinische RehabilitationsmaBnahmen ( 40 SGB V) Zahlungen im Krankheitsfall, Krankengeld ( 44-^8 SGB V) Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit ( SGBV) Sterbegeld ( 58, 59 SGB V) Fahrkosten, vollstándige und teilweise Befreiung ( SGB V) Hártefallregelung Stufenweise Wiedereingliederung ( 74 SGB V) Prívate Kranken- und Lebensversicherung Leistungen der privaten Krankenversicherung Voraussetzungen für den VersicherungsabschluB (Anzeigepflicht) Versicherungsausschlüsse Kostenaufwendungen der PKV für HlV-Infizierte Lebensversicherung Rentenversicherungsrelevante Leistungen bei HIV und AIDS Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) Berufsunfáhigkeitsrente ( 43 SGB VI) 45-9-

3 Erwerbsunfáhigkeitsrente ( 44 SGB VI) 45 RehabilitationsmaBnahmen in der Rentenversicherung ( 9-32 SGB VI) 49 Ausblick Rentenreformgesetz Auszug aus den Verfahrensempfehlungen des Verbandes Deutscher Rentenversicherungstráger (VDR) vom 21. Marz 1995 (DRV7-8/95) 55 Rentenzugange in der gesetzlichen Rentenversicherung (LVA und BfA) der Bundesrepublik Deutschland durch AIDS, ARC und sonstige HlV-Infektionen für die Jahre Vorbemerkung 60 Epidemiologie 61 Aufgehobenes Leistungsvermógen durch die HIV-Erkrankung Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für einen Rentenanspruch 64 Rentenzugange in der gesetzlichen Rentenversicherung für Patienten mit AIDS oder Vorstadien Gesamtübersicht über die jahrlichen Veránderungen der Rentenzugange 66 AIDS BU/EU Berentung 1996 nach Diagnose und Versicherungszweigen 68 Rentenzugange nach Alter, Geschlecht und Versicherungszweigen 70 Renteneinkommensverteilung AIDS und andere chronische Krankheiten ais Ursache für frühzeitige Berentung 76 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung SGB VII 79 Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung 79 Tráger der gesetzlichen Unfallversicherung 79 HlV-Infektion ais Berufskrankheit(BK) nach 3101 der Berufskrankheiten-Verordnung (BeKV) vom Vorausetzungen für die Anerkennung ais BK 80 Infektionsrisiko 80 SofortmaBnahmen bei Nadelstichverletzungen 83 Medikamentóse Postexpositionsprophylaxe 84 Leistungen der sozialen Pflegeversicherung SGB XI 89 Hausliche Pflege und vollstationare Pflege

4 6.1.1 Begriff der Pflegebedürftigkeit ( 14 SGB XI) Stufen der Pflegebedürftigkeit ( 15 SGB XI) Leistungen bei hauslicher Pflege ais Sach- und Geldleistung ( SGB XI) Pflegehilfsmittel und technische Hilfen ( 40 SGB XI) Teilstatíonare Pflege und Kurzzeitpflege ais Tagespflege und Nachtpflege ( 41 SGB XI) Kurzzeitpflege ( 42 SGB XI) Vollstationare Pflege ( 43 SGB XI) Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Besonderheiten der Pflege bei AIDS Tabelle zur Begründung der Pflegebedürftigkeit Spezifische Probleme in der Pflege AIDS-Kranker Übernahme von Pflegeleistungen in der Kranken- bzw. Pflegeversicherung Scores zur Einstufung des Pflegeumfangs Beispiele Sozialhilfeleistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) Hilfe zum Lebensunterhalt Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragen ( 13 BSHG) Laufende und einmalige Leistungen ( 21 BSHG) Regelbedarf ( 22 BSHG) Mehrbedarf ( 23 BSHG) AuschluB des Leistungsanspruchs, Einschránkung der Leistung ( 25 BSHG) Hilfe in besonderen Lebenslagen Hilfe zum Aufbau oder Sicherung der Lebensgrundlage ( 30 BSHG) Vorbeugende Gesundheitshilfe ( 36 BSHG) Krankenhilfe ( 37 BSHG) Probleme bei zahnárztlichen Leistungen ( 37 BSHG) Eingliederungshilfe für Behinderte ( 39 ff BSHG) Blindenhilfe ( 67 BSHG) Hilfe zur Pflege ( 68 ff BSHG) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ( 72 BSHG)

5 8. Zuordnung von Graden der Behinderung (GdB) nach dem Schwerbehindertengesetz (SchwbG) HIV-Erkrankung ais Schwerbehinderung: Begriff der Behinderung nach 3 SchwbG Grad der Behinderung (GdB) Voraussetzungen der Anerkennung einer Schwerbehinderung Schwerbehinderten-Ausweis 4 SchwbG Nachteilsausgleich ( 48 SchwbG) Aufstellung der Merkzeichen für besondere Nachteilsausgleiche und deren Bedeutung HlV-infizierte Arbeitnehmer ais Schwerbehinderte Bescháftigungspflicht der Arbeitgeber Kündigungsschutz Sozialgeheimnis Die Funktion des Arztes bei der Feststellung der Behinderung Revidierte Stadieneinteilung der HlV-Infektion (CDC 1993) Zuordnung zu den einzelnen Behindertengraden Tabellarische Übersichten der Schwerbehinderung Behinderungsgrad von HlV-Infizierten Patienten in unterschiedlichen Stadien der Erkrankung Aufstellung der GdB-Werte nach dem SchwbG und der MdE-Werte des Unfallversicherungsrechts in Korrelation zu den Krankheitsstadien GdB und MdE in unterschiedlichen Stadien der HIV-Erkrankung Sozialmedizinische Belange von HlV-Patienten in Korrelation zum Krankheitsstadium und dem Abfall der Helferzellzahlen Beurteilung der Aktivitat und der Leistungsfáhigkeit nach dem Karnofsky-Index und den WHO-Kriterien HlV-Problematik in der Arbeitswelt Arbeitsmedizin und HIV-Erkrankung Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellungen Test Arbeitsunfáhigkeit Kündigung - Druckkündigung Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers Rehabilitations-MaBnahmen

6 10. AIDS und Arbeitslosigkeit Arbeitslosenversicherung Hohe des Arbeitslosengeldes ( 129 SGB III) Hohe der Arbeitslosenhilfe ( 190 ff SGB III) Therapiekosten Vorbemerkung Bedeutung der Viruslast (Viral Load) Resistenzentwicklungen Kosten der Behandlung der HIV-Erkrankung Notwendigkeit der Behandlung der HIV-Erkrankung Kosten antiretroviraler Medikamente Kosten von Kombinationstherapien Kosten pro Jahr für den Diabetes-mellitus- sowie für einen terminal niereninsuffizienten Dialyse-Patienten Kosten für Typ-II- und Typ-I-Diabetiker pro Jahr Kosten für Dialyse-Patienten Aktuelle sozialmedizinische Aspekte unter Berücksichtigung der besseren Behandelbarkeit von AIDS Vorbemerkung Kausale Behandlung der HlV-Infektion Aussichten und Grenzen der antiretroviralen Kombinationstherapie Sozialmedizinische Aspekte Deutsche AIDS-Stiftung Zweck der Stiftung Regionale Herkunft der Antráge Fakten aus dem Tatigkeitsbericht der Deutschen AIDS-Stiftung Grund der Antragstellung und Lebenssituation der Antragstellenden Alter und Geschlecht der Antragstellenden Einkommenssituation der Antragstellenden SchluBbemerkung

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