Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren Rechtssicherheit schaffen Risiken vorbeugen

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1 Gewusst wie: Nachhaltigkeitsaspekte im Beschaffungsprozess praktisch umsetzen Praxisseminar Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren Rechtssicherheit schaffen Risiken vorbeugen April 2016, Berlin Broschüre Mit u.a. diesen Experten: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Referatsleiter Deutsche Bahn AG, Recht Technik/Beschaffung, Rechtsanwalt Stadt Bonn, Zentrales Vergabeamt, ehemaliger Leiter N-ERGIE Aktiengesellschaft, Zentralbereich Einkauf, Bereichsleiter und ehrenamtlicher Beisitzer der Vergabekammer Nordbayern 1

2 PRAXISSEMINAR Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien sind zentrale Gefahrenquellen Erfahrene Vergabepraktiker sind sich einig: Bei der öffentlichen Beschaffung ist eine eindeutige Leistungsbeschreibung das A und O. Um den Auftrag zu konkretisieren, muss der Auftraggeber entweder ein in Teilleistungen gegliedertes Leistungsverzeichnis oder ein Leistungsprogramm erstellen, in welchem den Bietern nur die Rahmenbedingungen genannt werden, die bei der Angebotsabgabe zu beachten sind. Auch müssen bei der Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen bereits die Bewertungskriterien festgelegt werden. Denn nur so können potentielle Auftragnehmer ihre Kalkulation auf eine solide Grundlage stellen. Beide Prozesse stellen Auftraggeber jedoch vor enorme Herausforderungen: Einerseits dürfen zentrale Elemente in einer Leistungsbeschreibung nicht fehlen und Bewertungskriterien müssen vorab offengelegt werden. Andererseits gilt in der Praxis häufig, je schlanker die Leistungsbeschreibung, desto eher ist der Auftraggeber auf der (rechts-)sicheren Seite. Aktuelle Aufhebungsbegehren zeigen, dass fehlerhafte Leistungsbeschreibungen und fehlende oder intransparente Bewertungskriterien das größte Risiko bei der Ausschreibung sind. Gewinnen Sie Routine bei der Ausgestaltung von Leistungsbeschreibungen und Bewertungsmatrizen! Bei der Ausarbeitung der Leistungsbeschreibung kommt es in der Praxis oftmals zu Widersprüchen in den Verdingungsunterlagen. Vergisst der Auftraggeber bestimmte Leistungen in das Leistungsverzeichnis aufzunehmen, kann dieses Versäumnis bares Geld kosten. Die Beschaffungsstellen müssen Synergieeffekte erkennen und eine realistische Terminplanung erstellen. Bei der Ausarbeitung funktionaler Leistungsbeschreibungen ist es mitunter schwierig, die eingegangenen Angebote zu vergleichen. Eine klare und sinnvoll aufgestellte Bewertungsmatrix ist daher zwingend notwendig. Seien Sie auf der rechtssicheren Seite und vermeiden Sie Fehler bei der Vergabevorbereitung Bringen Sie sich über die aktuellen Regelungen und Rechtsprechung auf den neusten Stand und vermeiden Sie typische Fehler bei der Vergabevorbereitung. Erhalten Sie hilfreiche Tipps und Ratschläge von unseren Experten aus der Praxis hinsichtlich der Ausarbeitung von Leistungsbeschreibungen und Bewertungsmatrizen und wenden Sie Ihr theoretisches Wissen direkt in unseren interaktiven Workshops an. An wen richtet sich das Praxisseminar? An alle öffentlichen Beschaffungsbehörden in Institutionen auf - Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene - Beteiligungsunternehmen der öffentlichen Verwaltung, Stadtwerke - (Universitäts-)Kliniken, Universitäten und Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen Insbesondere Leiter und Führungskräfte sowie Projektleiter der Abteilungen: - Beschaffung, Einkauf, Vergabe - Recht, Justiziariat - Finanzen, Controlling - Interne Revision - Kämmerei - Organisation und zentrale Dienste - Gebäudemanagement, Bau, Liegenschaften Berater und Rechtanwälte im Bereich Vergabe Bieter in öffentlichen Vergabeverfahren Vergabekammern Ingenieur- und Planungsbüros Ein Seminar in angenehmer Atmosphäre mit sehr kompetenten Referenten. Wolfgang Beckmann, Gruppenleiter Einkauf, Berliner Wasserbetriebe 2 Das Seminar gibt mir mehr Sicherheit in der Vergabevorbereitung und in der Ausgestaltung der Leistungsbeschreibung.

3 Was lernen Sie bei diesem Praxisseminar? Ihre Vorteile Welche rechtlichen Grundlagen gelten nach der Vergaberechtsnovelle? Was bestimmt die Qualität einer Leistungsbeschreibung? Welche Angaben sind zwingend notwendig, welche können weggelassen werden? Was muss bei der Nennung eines Leitfabrikats im Leistungsverzeichnis beachtet werden und wann verstößt dies gegen den Grundsatz der Produktneutralität? Welche typischen Problemfelder gibt es bei der Ausarbeitung von Leistungsbeschreibung, Leistungsverzeichnis und einer funktionalen Leistungsbeschreibung? Wie können diese Fallstricke vermieden werden? Was sind die Bestandteile einer Bewertungsmatrix und was ist bei der Erstellung zu beachten? Wie integriere ich Nachhaltigkeitsaspekte in die Leistungsbeschreibung? Wie lassen sich soziale, ökologische und ökonomische Aspekte in die verschiedenen Phasen des Vergabeverfahrens eingliedern? Endlich Rechtssicherheit Machen Sie sich mit relevanten aktuellen Rechtsprechungen und Gesetzen vertraut Erhalten Sie hilfreiche Tipps für die Ausarbeitung einer vollständigen Leistungsbeschreibung (LB) und eines Leistungsverzeichnisses (LV) Unterscheiden Sie LB und LV und eine funktionale Leistungsbeschreibung Lernen Sie mit den Problemfeldern souverän umzugehen Gewinnen Sie Sicherheit in der Erstellung von Bewertungskriterien und deren Gewichtung Nutzen Sie die Vorteile von interaktiven Workshops Wenden Sie Ihr Wissen direkt praktisch an Profitieren Sie vom Austausch mit verantwortlichen Mitarbeitern aus anderen Institutionen und Bundesländern und stellen Sie Fragen an unsere Experten Masterclass Zentrale Verwaltung Dieses Seminar ist Bestandteil der Masterclass Zentrale Verwaltung. Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier. 3

4 Programm Tag 1 Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren 08:30-09:00 Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen 09:00-09:05 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:05-09:15 Begrüßung durch den Seminarleiter und Vorstellungsrunde Martin Hake, Referatsleiter, Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) 09:15-10:00 Richtige Weichenstellung bei der Vergabevorbereitung Rechtliche Grundlagen: - GWB VgV VOL, VOB Abgrenzung von freiberuflichen zu gewerblichen Dienstleistungen Kostenschätzung Aktuelle Schwellenwerte Anforderungen an die Leistungsbeschreibung und die Eignung Praxisbeispiele Wann ist eine funktionale Leistungsbeschreibung sinnvoll? Martin Hake, Referatsleiter, Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) 10:00-10:15 10:15-10:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Sehr informativ Thomas Schoren, Referatsleiter, Polizeiverwaltungsamt Sachsen 10:45-11:30 Produktvorgaben versus Produktneutralität Möglichkeiten und Grenzen von Vergabestellen Rechtliche Vorgaben für die Vergabe von Bau- und Lieferleistungen Produktneutralität und Beschaffungsautonomie Ausnahmen vom Verbot produktspezifischer Ausschreibungen Rechtfertigung durch den Auftragsgegenstand Unmöglichkeit einer allgemeinverständlichen Leistungsbeschreibung Leitfabrikat und Gleichwertigkeit Freihändige Vergabe bei zulässiger Produktvorgabe? Beispielsfälle aus der Rechtsprechung und Bedeutung der Dokumentation Martin Krämer, Leitender Städtischer Rechtsdirektor, ehemaliger Leiter des Zentralen Vergabeamtes der Stadt Bonn 11:30-11:45 11:45-12:30 Die Leistungsbeschreibung zwischen Eindeutigkeit und Offenheit Beschaffungsbedarf: was wird gebraucht? Die doppelte Funktion der Leistungsbeschreibung im Vergabeverfahren und für das Vertragsverhältnis Wann ist eine Leistungsbeschreibung eindeutig und erschöpfend? Folgen von unvollständigen und fehlerhaften Leistungsbeschreibungen Welche Gestaltungsmöglichkeiten verbleiben? - Bedarfspositionen / Optionen - Nebenangebote und Optimierungsvorschläge - Anpassung der Leistungsbeschreibung im laufenden Verfahren? Dr. Mathias Finke, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Kapellmann und Partner, Hamburg Hauke Schüler, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner, Hamburg 12:30-12:45 12:45-13:45 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 4

5 13:45-14:30 Probleme der Praxis Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis In welchen Fällen ist eine Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis erforderlich und sinnvoll? Widersprüche in den Vergabeunterlagen erkennen und vermeiden VOB/C Teilleistungen eindeutig beschreiben Fehlende Teilleistungen Mischkalkulationen Schnittstellen und Risiken erkennen Kalkulationsfehler Dr. Mathias Finke, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Kapellmann und Partner, Hamburg Hauke Schüler, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner, Hamburg 14:30-14:45 14:45-15:00 Kurze Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 15:00-15:45 Probleme der Praxis Funktionale Leistungsbeschreibung In welchen Fällen darf eine funktionale Leistungsbeschreibung eingesetzt werden? Besonderheiten funktionaler Leistungsbeschreibungen Teilfunktionale Leistungsbeschreibungen Konsequenzen für das Vergabeverfahren Umgang mit Bieterfragen Mindestanforderungen gezielt einsetzen Gestaltung der Vertragsbeziehung Verhältnis der funktionalen Leistungsbeschreibung zur Wertungsmatrix verstehen und gezielt gestalten Dr. Mathias Finke, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Kapellmann und Partner, Hamburg Hauke Schüler, Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner, Hamburg Workshop 16:00-18:00 Ausarbeitung einer Leistungsbeschreibung und eines Leistungsverzeichnisses Anhand von konkreten Fallbeispielen werden Sie mit typischen Stolperfallen bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen und Leistungsverzeichnissen im Bereich VOL konfrontiert. Sie werden aufgefordert, mögliche Lösungen für den jeweiligen Einzelfall zu erarbeiten. Werden Sie sicherer in der Umsetzung des Vergaberechts in der Praxis und vermeiden Sie rechtliche Auseinandersetzungen. Vorstellung des Bedarfs/Auftrags Entwickeln einer Leistungsbeschreibung Ausarbeiten eines Leistungsverzeichnisses In kleinen Gruppen arbeiten die Teilnehmer an praktischen Fallbeispielen, entwickeln Lösungsansätze und diskutieren ihre Ergebnisse mit den anderen Teilnehmern. Der Workshop-Leiter steht währenddessen bereit, um Hinweise und Tipps zu geben. Björn Honekamp, Rechtsanwalt, Recht Technik/ Beschaffung, Deutsche Bahn AG 18:00 Ende des ersten Tages Bringen Sie eigene Ausschreibungen mit. 15:45-16:00 Sehr gelungen. Hermann Steinert, Abteilungsleiter Technisches Gebäudemanagement, Fernuniversität in Hagen 5

6 Programm Tag 2 Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren 09:05-09:15 Begrüßung durch den Seminarleiter Martin Hake, Referatsleiter, Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) 09:15-10:00 Erstellung eines Bewertungssystems und Bestandteile einer Bewertungsmatrix Abgrenzung von Eignungs- und Zuschlagskriterien Festlegung objektiver Zuschlagskriterien Welche Gewichtung ist sinnvoll? Erstellung einer Wertungsmatrix Martin Hake, Referatsleiter, Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) 10:00-10:15 10:15-10:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Workshop 10:45-12:30 Erstellung einer Bewertungsmatrix Bei der Erstellung einer Bewertungsmatrix kommen in der Praxis immer wieder Fallstricke und Schwierigkeiten auf. In diesem interaktiven Workshop erarbeiten die Teilnehmer in Gruppen eine Bewertungsmatrix und wenden somit ihr Wissen direkt an. Vorstellung des Auftrags Abgrenzen von Eignungs- und Zuschlagskriterien Festlegen objektiver Zuschlagskriterien Festsetzung der Gewichtung Entwickeln einer Matrix In kleinen Gruppen arbeiten die Teilnehmer an einem praktischen Fallbeispiel, entwickeln Lösungsansätze und diskutieren ihre Ergebnisse mit den anderen Teilnehmern. Der Workshop-Leiter steht währenddessen bereit, um Hinweise und Tipps zu geben. Martin Hake, Referatsleiter, Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) 12:30-13:30 Mittagessen mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 6 13:30-14:15 Herausforderung: Berücksichtigung von nachhaltigen Kriterien im gesamten Vergabeprozess Vergaberechtsreform 2016: Welche Möglichkeiten eröffnet das neue Vergaberecht für eine nachhaltige Beschaffung? Wie ist eine angemessene Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Kriterien bei der Eignungsprüfung realisierbar? Wie entwickle ich nachhaltige leistungs- und auftragsbezogene Zuschlagkriterien in einer Bewertungsmatrix? Voraussetzung für eine nachhaltige Beschaffung: Die (Einkaufs-)Organisation muss die ökologischen, sozialen und ökonomischen Aspekte in der Praxis leben Christof Helfrich, Bereichsleiter, Zentralbereich Einkauf, N-ERGIE Aktiengesellschaft und ehrenamtlicher Beisitzer der Vergabekammer Nordbayern 14:15-14:30 14:30-15:00 Kaffepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Workshop 15:00-16:30 Entwicklung von nachhaltigen Eignungs- und Wertungskriterien anhand von Fallbeispielen Wie ökonomische, aber insbesondere soziale und ökologische Aspekte in der Praxis bei der Beschaffung berücksichtigt werden, stellt selbst erfahrene Praktiker immer wieder vor eine Herausforderung. Die Teilnehmer arbeiten in kleinen Gruppen nachhaltige Kriterien aus, gliedern sie in die Phasen des Verfahrens ein und erstellen eine entsprechende Dokumentation. Sie wenden somit ihr Wissen direkt an. Erarbeitung von sozialen, ökologischen und ökonomischen Aspekten Eingliederung in die Phasen des Vergabeverfahrens Erstellung einer Dokumentation In diesem interaktiven Workshop erarbeiten die Teilnehmer anhand eines Fallbeispiels die Eingliederung nachhaltiger Aspekte in das Vergabeverfahren und diskutieren anschließend ihre Ergebnisse mit den anderen Teilnehmern. Der Workshop- Leiter steht währenddessen stets bereit, um wichtige Hinweise und Tipps zu geben. Christof Helfrich, Bereichsleiter, Zentralbereich Einkauf, N-ERGIE Aktiengesellschaft und ehrenamtlicher Beisitzer der Vergabekammer Nordbayern 16:30 Ausgabe der Zertifikate und Ende des Seminars

7 Referenten Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren Martin Hake Referatsleiter, Zentrale Vergabestelle des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ZV-BMEL, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Martin Hake leitet seit der Gründung des Referats 2005 die Zentrale Vergabestelle in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) mit 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Zentrale Vergabestelle ist für den gesamten Geschäftsbereich, einschließlich des Ministeriums, und die institutionell geförderten Zuwendungsempfänger tätig. Im Jahre 2004 wurde der Innere Dienst umgewandelt in eine Zentrale Vergabestelle für den nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). In seiner Position als Referatsleiter schult Martin Hake regelmäßig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich des öffentlichen Auftragwesens und nimmt an verschiedenen Ressortsarbeitskreisen für das BMEL teil. Er übernahm nach seiner Tätigkeit als hauptamtlicher Ausbildungsleiter in der BLE im November 2003 das Referat Innerer Dienst mit einem Teilbereich der Beschaffung. Martin Hake ist seit 1998 Mitarbeiter der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Martin Krämer Leitender Städtischer Rechtsdirektor, ehemaliger Leiter des Zentralen Vergabeamtes der Stadt Bonn Martin Krämer begann seine Tätigkeit bei der Stadt Bonn 1982 und war dort in mehreren Ämtern in leitender Position tätig. Der Fachbereich der öffentlichen Auftragsvergabe hat ihn in allen beruflichen Stationen bei der Stadt Bonn interessiert und begleitet. Von 2010 bis 2013 leitete er das Zentrale Vergabeamt der Stadt Bonn. Der Jurist hat für die Kommunalen Spitzenverbände bei der Vergaberechtsreform mitgewirkt, war Mitglied des Beirates für Beschaffungswesen beim Deutschen Städtetag und Mitglied im Arbeitskreis der kommunalen Vergabejuristen in NRW. Zudem wirkte er seinerzeit im informellen Arbeitskreis im Wirtschaftsministerium zur Erarbeitung der Rechtsverordnung zum Tariftreueund Vergabegesetz NRW mit. Nach wie vor ist Martin Krämer Mitherausgeber und Autor der beim Bundesanzeiger Verlag erscheinenden Fachzeitschrift VergabeNavigator und Mitherausgeber des Vergabehandbuches für die Durchführung von kommunalen Bauvergaben in NRW. Daneben hält er zahlreiche Vorträge und führt verschiedene Seminare rund um das Thema der öffentlichen Auftragsvergabe durch. Christof Helfrich Bereichsleiter, Zentralbereich Einkauf, N-ERGIE Aktiengesellschaft und ehrenamtlicher Beisitzer der Vergabekammer Nordbayern Christof Helfrich leitet seit 15 Jahren den Zentralbereich Einkauf der N-ERGIE Aktiengesellschaft in Nürnberg. Der Einkauf dort ist auch zuständig für die Beschaffungen der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft im Konzern der Städtischen Werke Nürnberg. Der erfolgreiche Weg von einer bestellschreibenden Organisationseinheit hin zu einem schlank und effizient aufgebauten strategisch ausgerichteten Einkauf, der frühzeitig in Projekte eingebunden ist, ist vollzogen. Heute leistet der Einkauf einen messbaren Wertbeitrag im Konzern. Christoph Helfrich ist außerdem Experte für die elektronische Beschaffung und seit vielen Jahren ehrenamtlicher Beisitzer der Vergabekammer Nordbayern. Er engagiert sich bereits seit vielen Jahren im Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e.v. und lehrt am Management-Institut der Technischen Hochschule Nürnberg. 7

8 Referenten Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren Björn Honekamp Rechtsanwalt, Recht Technik/Beschaffung, Deutsche Bahn AG Björn Honekamp ist als Rechtsanwalt in der Rechtsabteilung der Deutschen Bahn AG tätig. Er berät dort den Einkauf in allen vergabe- und vertragsrechtlichen Fragen. Daneben befasst er sich im Konzern maßgeblich mit Grundsatzfragen des Vergaberechts und berät bei der Umsetzung der elektronischen Vergabe. Zuvor war Björn Honekamp acht Jahre als Rechtsanwalt in einer großen deutschen Rechtsanwaltskanzlei im Vergaberecht tätig. Björn Honekamp ist Herausgeber einer elektronischen Formularsammlung zum Vergaberecht. Daneben hält er regelmäßig Vorträge und Schulungen zur öffentlichen Auftragsvergabe. Dr. Mathias Finke Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Kapellmann und Partner, Hamburg Mathias Finke berät ständig öffentliche Auftraggeber bei der Strukturierung und Realisierung von Totalunternehmervergaben als verantwortlicher Partner eines Beraterteams. Ferner begleitet er verschiedene Offshore-Windpark-Projekte in der Deutschen Nord- und Ostsee von der Genehmigungs- über die Errichtungs- bis zur Betriebsphase. Schwerpunkt seiner Tätigkeit bilden die konfliktvermeidende Vertragsgestaltung sowie die Claim-/ Anti-Claim-Beratung und ggf. das Führen von Schiedsverfahren. Darüber hinaus begleitet Mathias Finke regelmäßig großvolumige Bauträgerprojekte des luxuriösen Wohnungs- und Gewerbebaus in ganz Deutschland von der Projektidee über die Strukturierung der Vorhaben bis zu den einzelnen Architekten- und Gewerkeverträgen. Insbesondere die konfliktvermeidende Projektrechtsberatung bildet einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit. Hauke Schüler Rechtsanwalt, Kapellmann und Partner, Hamburg Hauke Schüler berät Auftraggeber und Auftragnehmer in allen Fragen des Vergaberechts, der baurechtlichen Vertragsgestaltung, der Genehmigung von Anlagen sowie der Schadensabwicklung. Zu seinen Mandanten zählen deutsche und internationale Unternehmen und Einrichtungen sowohl des privaten als auch des öffentlichen Sektors. 8

9 ORGANISATORISCHES Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Veranstaltungstermin April 2016 Buchungsnummer S-1213 MC3 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis Frühbucherpreis bis zum 15. Januar 2016: 989,- Euro Normalpreis ab dem 16. Januar 2016: 1.289,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit Getränke und Pausengebäck während der ganzen Veranstaltung Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9, Berlin-Mitte Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Internet: Ihre Ansprechpartnerinnen zum Programm: Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Jette Wienprecht, M.A. Conference Manager Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort InterCityHotel Berlin Hauptbahnhof Katharina-Paulus-Straße Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) berlin-hauptbahnhof@intercityhotel.com Internet: Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 9

10 BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz Berlin Buchung Buchungsnummer: S-1213 MC3 (DM) APRIL 2016, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Praxisseminar: Leistungsbeschreibung und Bewertungskriterien im Vergabeverfahren anmelden. Teilnehmer 1 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Frau Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH Leipziger Platz Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0)

11 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per . Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.h.v. 5% über dem Basiszinssatz [ 247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00 zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 11