Bern, 20. März 2012, 9.15 bis Uhr Hotel Bern, Zeughausgasse 9, Saal 1

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1 Fachtagung Recht ohne Grenzen Klare Regeln für Schweizer Konzerne. Weltweit. Bern, 20. März 2012, 9.15 bis Uhr Hotel Bern, Zeughausgasse 9, Saal 1

2 Corporate Justice: Klare und verbindliche Regeln für Konzerne Anders als in der EU steckt in der Schweiz die Diskussion über Wirtschaft und Menschenrechte bzw. Umweltschutz in den Kinderschuhen. Die Politik hat sich bislang darauf beschränkt, freiwillige Massnahmen zu fördern, und lehnte verbindliche Bestimmungen für Firmen ab. Zahlreiche Beispiele von Menschenrechts- und Umweltvergehen aber zeigen, dass die freiwillige Selbstregulierung nicht genügt hat der Uno-Menschenrechtsrat zudem Leitprinzipien zu «Wirtschaft und Menschenrechten» verabschiedet. Sie halten fest, dass auch Unternehmen die Menschenrechte respektieren müssen und der Staat dies garantieren muss. Das verpflichtet auch die Schweiz. Die Allianz «Recht ohne Grenzen» fordert von Bundesrat und Parlament gesetzliche Bestimmungen, damit Firmen mit Sitz in der Schweiz weltweit die Menschenrechte und die Umweltstandards einhalten müssen. An der Tagung werden verschiedene Aspekte des Spannungsfelds Politik-Wirtschaft- Menschenrechte/Umwelt diskutiert. Fallbeispiele von Schweizer Firmen in Afrika und Lateinamerika zeigen, wie dringend notwendig verbindliche Regeln sind. Fachleute aus dem In- und Ausland legen dar, wo die Diskussion über Corporate Justice international und in der Schweiz steht. Schliesslich wird eine Studie mit konkreten Vorschlägen präsentiert, wie das Schweizer Recht international tätige Firmen in die Pflicht nehmen kann, und mit Vertreter/innen der Bundesverwaltung und der Wirtschaft diskutiert.

3 Programm 9.15 Begrüssung / Einleitung Danièle Gosteli Hauser, Verantwortliche Wirtschaft und Menschenrechte bei Amnesty International, Schweizer Sektion 9.30 Fallbeispiel 1: Xstrata in Perú Susanna Anderegg, Fachperson Thematik Bergbau, Menschenrechte und Umwelt in Peru Fallbeispiel 2: Danzer Group in der DR Kongo Irène Wabiwa, Verantwortliche der Waldkampagne von Greenpeace Afrika Pause Kurzfilm Corporate Justice und die Schweiz aus Sicht der Wirtschaftsethik Prof. Florian Wettstein, Direktor des Instituts für Wirtschaftsethik an der Hochschule St. Gallen Corporate Justice: Wo steht die EU? Richard Howitt, Cambridge UK, Rapporteur on Labour and Social Affairs des Europäischen Parlaments Mittagspause / Stehlunch Corporate Justice und die Politik der Schweiz eine kritische Bilanz Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud Arbeitsgemeinschaft Swissaid/ Fastenopfer / Brot für alle / Helvetas / Caritas / Heks Konzerne juristisch in die Pflicht nehmen aber wie? RA François Membrez, Genf, Autor einer Studie über Möglichkeiten, die Lücken im Schweizer Recht bzgl. Business und Menschenrechte / Umweltschutz zu schliessen Kurzrepliken von RA Jacques Beglinger, Mitglied der Geschäftsleitung von SwissHoldings Botschafter Christian Etter, Chef Aussenwirtschaftliche Fachdienste des Staatsekretariats für Wirtschaft (Seco) Botschafter Claude Wild, Chef Politische Abteilung IV (Menschliche Sicherheit) des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Panel-Diskussion mit Jacques Beglinger (SwissHoldings), Christian Etter (Seco), Chantal Peyer (Brot für alle / Recht ohne Grenzen) und Claude Wild (PA IV/ EDA). Anschliessend Plenumsdiskussion. Moderation: Priscilla Imboden, Wirtschaftsredaktion Radio DRS, SRF Schlussbemerkungen / Tagungsbeobachtung Hanspeter Uster, ehem. Regierungsrat des Kantons Zug Ende der Tagung Tagungssprachen: De/Fr/En (simultan übersetzt)

4 Die Kampagne «Recht ohne Grenzen» wird von rund 50 schweizerischen Organisationen getragen und repräsentiert damit mehr als eine Million engagierter Menschen in der Schweiz. TRÄGERORGANISATIONEN Alliance Sud Amnesty International Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien Brot für alle Brücke Le pont E-CHANGER EvB Erklärung von Bern Fastenopfer Gesellschaft für bedrohte Völker Greenpeace Guatemalanetz Bern HELVETAS Swiss Intercooperation Schweizer Sektion der internationalen Juristenkommission Multiwatch Solidar Suisse SWISSAID terre des hommes schweiz Terre des Hommes Suisse Unterstützende Organisationen Actares Aktion Finanzplatz Schweiz APRES-GE Chambre genevoise de l économie sociale et solidaire APRES-VD Chambre vaudoise de l économie sociale et solidaire Arbeitskreis Tourismus + Entwicklung Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz Bethlehem Mission Immensee Caritas CETIM cfd Die feministische Friedensorganisation Cotmec DJS Demokratische JuristInnen Schweiz EFS Evangelische Frauen Schweiz Ethos FGC Fédération genevoise de coopération FIAN Food First Information and Action Network HEKS humanrights.ch / Mers Incomindios Interteam Justitia et Pax Magasins du monde Missionskonferenz Netzwerk für sozial verantwortliche Wirtschaft NSW / RSE OeMe Fachbereich Ökumene, Mission, Entwicklung der Ref. Kirche Bern/Jura/Solothurn PBI Peace Brigades International Peace Watch Switzerland Pingwin Planet SES Schweiz. Energiestiftung SGB Schweiz. Gewerkschaftsbund SKF Schweiz. Katholischer Frauenbund Solidaritätsgruppe Schweiz-Peru Solifonds Sozial-institut der KAB Schweiz Stiftung Abendrot StopArmut 2015 Transparency International Schweiz Travail.Suisse Unia Uniterre vpod / ssp WWF Unterschriftenkarten können bestellt werden bei: Recht ohne Grenzen c/o Alliance Sud Monbijoustr. 31 Postfach 3001 Bern oder unter: info@rechtohnegrenzen.ch

5 Anmeldung Ich nehme an der Tagung «Klare Regeln für Schweizer Konzerne. Weltweit» vom 20. März 2012 teil: CHF 120. Tagungsbeitrag (inkl. Verpflegung) CHF 80. reduzierter Tagungsbeitrag für Organisationen von «Recht ohne Grenzen» Name: Vorname: Institution / Organisation: Strasse: PLZ / Ort: Telefon: Unterschrift: Retournieren Sie diesen Talon bitte ausgefüllt bis spätestens 9. März Sie erhalten anschliessend eine Teilnahmebestätigung mit Einzahlungsschein. Anmeldung auch über möglich.

6 Bitte ausreichend frankieren Recht ohne Grenzen c/o Alliance Sud Monbijoustr. 31 Postfach 3001 Bern