ARMAMENTA WIR SCHÜTZEN IHREN GUTEN RUF IM INTERNET Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 für für das Angebot 1 Allgemeines 1.1 Folgende (AGB) gelten für die Erbringung von Internetdienstleistungen, insbesondere des Portals durch ARMAMENTA -, Inhaber, Dennis Krüger, Pfarrhofstr. 6, Überlingen (im Folgenden ARMAMENTA genannt) 1.2 Abweichende AGB des Auftraggebers (im Folgenden Kunden ) werden nicht Vertragsbestandteil. 1.3 Sofern sich ARMAMENTA zur Erbringung von Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. 2 Dienstleistungsbeschreibung 2.1 Mit der Versendung eines Bestell- beziehungsweise Auftragsformulars per Fax, Internet (online) oder Post durch den Kunden und der Annahme eines Auftrages durch ARMAMENTA (mittels einer Auftragsbestätigung in Textform per oder in Schriftform) kommt ein Vertrag über die Nutzung der jeweils beschriebenen Dienstleistung und/oder die Aktivierung eines Tarifes / Abonnements zustande. Der Kunde erklärt mit der Abgabe der Bestellung ausdrücklich, dass er das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Die Korrektur bei einer falschen Eingabe ist durch den Zurück-Button möglich (im Falle einer Online-Beauftragung/Bestellung). 2.2 ARMAMENTA hat das Ziel, den Datenschutz und die Privatsphäre des Kunden im Internet, sowie die Web-Reputation zu schützen, zu überwachen und zu analysieren. Hierfür werden auf der Webseite kostenpflichtige Dienstleistungen und/oder Abonnements/Tarife angeboten. 2.3 Löschantrag: ARMAMENTA bemüht sich um Entfernung/Löschung bzw. Veränderung der vom Kunden übermittelten Einträge durch Kontaktaufnahme mit den zuvor ermittelten Seitenverantwortlichen/Suchmaschinenbetreibern, sowie ggf. Hosting-Providern. Mit der Beauftragung zum Bemühen um Entfernung erteilt der Kunde ARMAMENTA ausdrücklich die Vollmacht, in seinem Namen und seinem Auftrag gegenüber dem Urheber des Inhalts und/oder dem Betreiber der vom Kunden übermittelten Quellseite (URL), sowie bei dem Suchmaschinenbetreiber Google Inc. mit Hauptsitz in den USA auf die Löschung hinzuwirken. Da ARMAMENTA die Inhalte nicht selbst durch technische Maßnahmen entfernt, sondern den Betreiber/Seitenverantwortlichen/Hosting-Provider/Suchmaschinenanbieter lediglich zur Entfernung anregt, kann eine Entfernung nicht sichergestellt, bzw. garantiert werden. Eine mögliche Entfernung liegt ausschließlich im Einflussbereich des Webseitenbetreibers oder Suchmaschinenbetreibers. ARMAMENTA berechnet die Dienstleistung(en) auch im Falle eines etwaigen Nichterfolges, d.h., wenn es nicht zu einer Löschung oder Veränderung des Eintrages kommt. 2.5 Monitoring-Analyse: ARMAMENTA bietet Kunden eine Recherche/Datensuche zu frei wählbaren Begriffen, zum Beispiel Vor- und Nachnamen, Firmen- und Markennamen sowie Grafiken in öffentlich zugänglichen Quellen im Internet an. Hierbei dürfen ausschließlich Begriffe verwendet werden, zu denen ein direkter Bezug besteht (z.b. keine fremde Personen- oder Firmennamen). Daneben führt ARMAMENTA Image-Analysen zur Bewertung des aktuellen Online-Images in Form einer schriftlichen Ist-Situationsbewertung durch. Persönliche Daten, Grafiken oder Markennamen Dritter dürfen nicht verwendet werden. Aufgrund der Masse des Internets kann unter Umständen nicht jeder Eintrag aufgefunden und protokolliert werden. Möglicherweise negative Einträge können durch ARMAMENTA im eigenen Ermessensbereich vormarkiert werden. Der Kunde erhät monatlich ein Protokoll. ARMAMENTA übernimmt keine Gewähr dafür, alle Einträge dem Kunden zur Verfügung zu stellen. Analysen des Online-Images stellen eine unverbindliche Bewertung des Ist-Zustandes nach Ansicht von ARMAMENTA dar. Die Ergebnisse können unter Umständen von anderen Bewertungen und Analysen abweichen und basieren auf dem Zeitpunkt

2 der Durchführung. Dieser Zeitpunkt wird protokolliert PR-Mitteilung: ARMAMENTA bemüht sich um Verdrängung negativer oder unerwünschter Online-Einträge bei Suchmaschinen im Internet durch Erstellung, Optimierung und Verbreitung positiver (u.a. vom Kunden bereitgestellter) Inhalte. ARMAMENTA nimmt dabei Veröffentlichungen im Namen und im Auftrag des Kunden im Internet vor. Der Kunde hat darauf zu achten, ARMAMENTA ausschließlich im Internet verfügbares und nicht mit Rechten Dritter belastetes Material zu übermitteln und das Material einschließlicher aller Inhalte und Grafiken sorgfältig auf Aktualität, Rechtssicherheit und internationale Urheberschutzvorgaben zu prüfen. Der Kunde übernimmt für die Inhalte alleinige Verantwortung und stellt ARMAMENTA von den Ansprüchen Dritter frei. Eine rechtliche Prüfung der Inhalte findet durch ARMAMENTA nicht statt. Desweiteren ist ARMAMENTA dazu berechtigt, die Erstellung, Verbreitung/Veröffentlichung, Optimierung und/oder Verarbeitung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen, insbesondere bei Verdacht auf anstößige, pornographische oder illegale Inhalte. Da ARMAMENTA die Inhalte nicht selbst durch technische Maßnahmen verdrängt, kann eine erfolgreiche Verdrängung der unerwünschten Inhalte nicht sichergestellt, bzw. garantiert werden. Eine mögliche Verdrängung liegt ausschließlich im Einflussbereich des Suchmaschinenbetreibers. AR- MAMENTA berechnet die Dienstleistung(en) auch im Falle eines etwaigen Nichterfolges Mediation Schlichtungsverfahren: ARMAMENTA bemüht sich zur Vermittlung im Sinne eines Schlichtungsverfahren zur konstruktiven Beilegung eines Konfliktes. Die Konfliktparteien sollen durch die Unterstützung von ARMEMENTA zu einer gemeinsamen Vereinbarung gelangen, die ihren Bedürfnissen und Interessen entspricht. ARMAMENTA trifft dabei keine eigenen Entscheidungen bezüglich des Konflikts, sondern ist lediglich für das Verfahren verantwortlich. 2.6 ARMAMENTA behält es sich vor, eine Ausweiskopie oder Gewerbeanmeldung des Kunden vorlegen zu lassen, um den Datenschutz Dritter sicherzustellen und sich von der Identität des Kunden zu überzeugen. 2.7 Dier ARMAMENTA 360 Reputations-Service Tarife BASIC, PRO und PREMIUM, bietet unterschiedliche Abonnements / Tarife (Pakete mit kostenfrei buchbaren Leistungen) an. Die darin aktuell nutzbaren Leistungen und Preise sind der Leistungsübersicht auf Tarife zu entnehmen. Bei den Abonnements berechnet ARMAMENTA eine monatliche Pauschalgebühr. Die Pauschalgebühr ist auch dann fällig, wenn die einzelnen Leistungen vom Kunden nicht genutzt werden und sind somit von einer aktiven Nutzung des Tarifes unabhängig. Wird die monatliche Tarif-Leistung überschritten, ist es AR- MAMENTA erlaubt, die zusätzlichen Leistungen laut Preisliste dem Kunden in Rechnung zu stellen. 2.8 ARMAMENTA erbringt selbst keinerlei Rechtsdienstleistungen- oder Rechtsvertretungen. Eine eventuelle Einschaltung eines Anwaltes erfolgt durch den Kunden und ist nicht Bestandteil von und durch ARMAMENTA. 2.9 ARMAMENTA wird auf Wunsch des Auftraggebers mit Dritten - insbesondere Urhebern von unerwünschten Inhalten, Webseitenbetreibern und Hosting-Providern, auf deren Webseiten unerwünschte Inhalte stehen sowie weiteren Personen oder Firmen, die Kontrolle über Internetinhalte ausüben können, in Kontakt treten, um sich um eine Entfernung der vom Kunden übermittelten Inhalte zu bemühen. ARMAMENTA wird vom Kunden ermächtigt, im Auftrag und im Namen des Kunden gegenüber diesen Dritten aufzutreten. Der Kunde ist sich daher bewusst, dass eine Kontaktaufnahme mit Dritten unter Umständen auch unerwünschte und unangenehme Folgen, insbesondere Gegenreaktionen und Kosten mit sich bringen kann ARMAMENTA behält sich vor, Aufträge im Einzelfall abzulehnen. Für diesen Fall besteht kein Vergütungsanspruch gegenüber ARMAMENTA. Bei Abonnements wird der monatliche Pauschalpreis auch dann berechnet, wenn Aufträge im Einzelfall abgelehnt werden mussten (bspw. wegen inkorrekter Eingabe) Der Kunde hat kein Recht auf kostenfreie Aushändigung der Ausgangsschreiben- und Nachweise. ARMAMENTA berechnet dem Kunden für die Anfertigung von Kopien, Auslagen, Bearbeitung und ggf. Versand eine Kostenpauschale, die der Preisliste auf zu entnehmen ist. ARMAMENTA archiviert Eingangs- und Ausgangsdokumente, sowie entsprechende Tätigkeitsnachweise in digitaler Form.

3 3 Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung des Vertrages 3.1 Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken der Schaltfläche kostenpflichtig bestellen, im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot über die in der Auftragsliste beschriebenen Dienstleistungen ab. Vor Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen, zu korrigieren und/oder zu verändern. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per . Mit dieser ist der Vertrag zustande gekommen. 3.2 Verträge über wiederkehrend zu erbringende Dienstleistungen und/oder Abonnements/Tarife verlängern sich automatisch um die im Vertrag benannten Vertragsperioden, wenn sie nicht von einer der Parteien zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden. Einmalige Dienstleistungen enden mit Erbringung der Dienstleistung. Vorzeitig kann der Vertrag in diesem Fall nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. 3.3 Entgeltpflichtige Dienste können von beiden Parteien schriftlich oder per Textform mit Wirkung zum Ablauf des Zeitraums gekündigt werden, zu dem der Kunde bereits eine Vorauszahlung geleistet hat. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den Leistungen von ARMAMENTA gesperrt. 3.4 Die Kündigung ist schriftlich zu richten an: ARMAMENTA - Pfarrhofstr. 6, Überlingen oder per Telefax an: +49 (0)7551 / Der Kunde hat hierbei seinen Nutzernamen, die Vertragsnummer und seine bei der Registrierung angegebene -Adresse mitzuteilen. Eine Kündigung via ist unzureichend, sie muss durch Wahrung der Schriftform erfolgen. 3.5 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 4 Widerrufsrecht für Verbraucher (Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung): Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ARMAMENTA -, Inhaber, Dennis Krüger, Pfarrhofstr. 6, Überlingen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ende der Widerrufsbelehrung

4 5 Zahlungsbedingungen 5.1 Rechnungen werden von ARMAMENTA dem Kunden vorab per und postalisch zugesandt. 5.2 Bei Zahlungszielüberschreitung ist ARMAMENTA zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. 5.3 Der Auftragnehmer kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. 5.4 Der Kunde hat für eine ausreichende Deckung seines Kontos zu sorgen. Rücklastschriften hat der Kunde mit einer Schadenspauschale von EURO 6,50 inkl. MwSt. zu vergüten, sofern er die Rücklastschrift zu vertreten hat. Beiden Parteien steht der Nachweis eines höheren oder geringeren Schadens frei. 5.5 Bei Auslandszahlungen hat der Kunde eventuell anfallende Bankgebühren selbst zu tragen. 5.6 ARMAMENTA behält es sich vor, Vorauskasse zu verlangen. 5.7 ARMAMENTA ist berechtigt, bei Zahlungsverzug notwendige Kundendaten an einen privaten Inkassopartner oder Rechtsanwalt mit deutschem Sitz zu übergeben, welcher mit dem Forderungsmanagement beauftragt werden kann. 5.8 ARMAMENTA ist zu Bonitätsprüfungen gegenüber dem Kunden vor der Annahme einer Beauftragung oder Bestellung, sowie während der Vertragslaufzeit jederzeit berechtigt. Hierfür nutzt ARMAMENTA einen externen, deutschen Dienstleister unter Berücksichtigung und Einhaltung der Datenschutzgesetze. Bei negativen Ergebnissen ist ARMAMENTA nach eigenem Ermessen dazu berechtigt, Bestellungen / Beauftragungen abzulehnen. 6 Freistellung 6.1 Dem Kunden ist bewusst, dass er für mögliche Schäden selbst haftet, die ihm bei der Inanspruchnahme der Leistungen entstehen können. Dies gilt insbesondere, wenn er falsche oder unzureichende Angaben zu seiner Identität gemacht hat. 6.2 Der Kunde verpflichtet sich, ARMAMENTA von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen sowie für die Kosten, die durch eine Rechtsverteidigung entstehen. Im Falle eines Verstoßes des Kunden, behält sich ARMAMENTA das Recht vor, Schadensersatzansprüche gegen den Kunden oder seinen Nachfolger geltend zu machen. 7 Allgemeine Pflichten des Kunden 7.1 Der Kunde verpflichtet sich, die von ARMAMENTA zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und ARMAMENTA unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. 7.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine korrekte ladungsfähige Anschrift mitzuteilen. 7.3 Die Nutzung der Dienste ist ausschließlich durch volljährige, natürliche Personen zu privaten/beruflichen Zwecken erlaubt. Die Nutzung zu gewerblichen Zwecken sowie ein Weiterverkauf der Leistungen und ihrer Ergebnisse sind nicht gestatte 8 Haftung, Schadenersatzansprüche 8.1 Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet ARMAMENTA nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn

5 8 Haftung, Schadenersatzansprüche 8.1 Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet ARMAMENTA nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von ARMAMENTA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 9 Datenschutz ARMAMENTA nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Der Kunde hat jederzeit ein Widerrufsrecht hinsichtlich einer erteilten Einwilligung. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zur Person gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. Server-Datenverarbeitung auf dieser Internetseite ARMAMENTA erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Browsertyp/ -version verwendetes Betriebssystem Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht. Cookies Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte Session-Cookies. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Auskunftsrecht Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie über: Auch eine Löschung erfolgt bei Verlangen des Kunden der zu seiner Person gespeicherten Daten, soweit die entsprechenden Daten für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses noch benötigt werden oder eine gesetzliche Vorschrift einer Löschung entgegensteht. Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per an unsere in der Anbieterkennzeichnung genannten Adressen. Web-Analyse Bei einem Besuch der Website werden zusätzlich zu den vorstehend genannten Daten die folgenden Daten erhoben, verarbeitet und genutzt:

6 IP-Adresse Datum und Uhrzeit der Nutzung der Website aufgerufene URL Volumen der übertragenen Daten Webseite, von der verwiesen wurde Browsertyp ggf. Datum, Uhrzeit und Inhalt einer Fehlermeldung Die Speicherung der vorgenannten Daten erfolgt ausschließlich, um gegebenenfalls auftretende technische Fehler der Website und Dienste von ARMAMENTA erkennen und beseitigen zu können und um einen Missbrauch der Dienste von ARMAMENTA sowie eventuelle Verstöße gegen anwendbare rechtliche Bestimmungen nachvollziehen zu können. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ( Google ). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Weitere Informationen Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an uns 10 Schlussbestimmungen 10.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen ARMAMENTA und dem Kunden kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Kunden verstößt. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von ARMAMENTA. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen von ARMA- MENTA gegenüber dem Kunden dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.

7 10.2 Vertragssprache ist deutsch Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde kann die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf einsehen und auf seinem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden dem Kunden per zugesendet und sind bei Registrierung im Login-Bereich einsehbar. Stand: Überlingen, den

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