Chancen eines neuen Konzepts für die Schweiz

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1 PPP für Kläranlagen Chancen eines neuen Konzepts für die Schweiz Lorenz Bösch, Präsident Verein PPP-Schweiz 9. März 2012, Symposium PPP im Bereich Abwasser, ETH Zürich-Hönggerberg

2 Überblicke (Quelle: VSA 2011) 839 ARA in der Schweiz km öffentliche Kanalisationsleitungen Knapp 100% der Bevölkerung ist angeschlossen Rund CHF Aufwand pro Jahr und Einwohner; im Vergleich: Kosten für Telefon/Natel CHF

3 Der Gewässerschutz ist etabliert Der Gewässerschutz ist in der Schweiz etabliert; Die Abwasserlogistik ist eine kommunale Aufgabe und wird oft Gemeinde übergreifend gelöst; Erkenntnisgewinne aus der Forschung und Praxis fliessen in die Entwicklung des Abwasserwesens ein; Die fachliche Ausbildung der verantwortlichen Mitarbeiter in den Anlagen ist etabliert. Die Anlagen werden unterhalten aber nicht ausreichend erneuert. Trend zur Aufhebung kleinerer ARA s; Nutzen der «economie of scale» Weshalb also die Diskussion von PPP im Abwasserwesen?

4 Was ist PPP überhaupt? PPP steht für Public Privat Partnership Der Staat nimmt zusammen mit privaten Partnern staatliche Aufgaben wahr: Optimale Risikoverteilung, Erschliessung von spezifischem Know-how, bessere Ökonomie von Projekten; Ohne Interesse des Staates gibt es keine PPP-Projekte; Der Staat gewährleistet eine Aufgabenerfüllung oder Leistung, die aber durch private Partner ausgeführt wird; Verschiedene Formen der Ausgestaltung sind möglich; Wichtig! PPP-Modelle sind keine Vehikel zur Umgehung demokratischer Spielregeln; PPP ist keine «Zauberlösung» sondern eine mögliche Lösung;

5 PPP im engeren Sinne PPP im engeren Sinne ist in einem international etablierten Modell beschrieben und weist folgende Merkmale auf (vereinfacht): Der Staat beauftragt vertraglich eine private Organisation mit der Gewährleistung einer staatlichen Aufgabe/Infrastruktur für die Dauer eines Lebenszyklus. Der Staat richtet für die Leistung dem privaten Partner eine vereinbarte jährliche Abgeltung aus oder ermöglicht es ihm, die Abgeltung der Leistungen für die Refinanzierung seiner Leistungen zu verwenden. Staat und privater Partner vereinbaren in welchem Zustand nach Abschluss der Vertragsdauer der Vertragsgegenstand an den Staat zurückfällt.

6 Das PPP-Modell Gemeinwesen «Public» Sponsoren Projektgesellschaft «Private» Kreditgeber Subunternehmer Leistung «Betrieb einer ARA» Subunternehmer Planung Erstellung Betrieb Lebenszyklus Transfer Restwert

7 PPP als Alternative Das Abwasserwesen ist in unterschiedlichen Formen organisiert: Öffentlich-rechtliche Zweckverbände; Sitzgemeindeprinzip; Selbständige und unselbständige Anstalten des öffentlichen Rechts; Weitere öffentlich-rechtliche juristische Personen. Nach meinem Wissen gibt es keine privat betriebene ARA s in der Schweiz ausser private Kleinstanlagen. Wie kann in einem etablierten, reifen und eingespielten System ein PPP-Modell zum Tragen kommen?

8 Allgemeine Bemerkungen 1. PPP ist nur möglich, wenn die Gemeinden, die Kantone oder der Bund PPP als Lösungsansatz wählen. 2. Leistungen die in einem PPP-Modell von einem privaten Partner erbracht werden, sind durch den öffentlichen Partner oder die Leistungsnutzer zu finanzieren. 3. PPP-Modelle müssen andern Lösungen überlegen sein. Dies ist jedoch nur feststellbar, wenn PPP-Modelle mit andern Lösungen fair verglichen werden. 4. PPP-Modelle können andern Lösungen überlegen sein, wenn eine effizientere und effektivere Leistung als mit andern Modellen erbracht werden kann. 5. Die Finanzierung von PPP-Lösungen ist für institutionelle Anleger (z.b. Pensionskassen) interessant. 6. Der Lebenszykluskostenansatz, eine optimale Risikotragung durch die Partner und die Nutzung von Skaleneffekten können zu effizienteren und effektiveren Leistungen führen.

9 Strategische Grundüberlegungen In der Abwasserwirtschaft sind offensichtlich Skaleneffekte erzielbar (grössere Einzugsgebiete); Effizienz- und Effektivitätspotentiale sind vorhanden; Die zu 100% gebührenfinanzierte Leistung ist für PPP-Modelle eine günstige Voraussetzung; Grössere Einzugsgebiete führen tendenziell zu komplexeren Trägerschaften, wenn sie herkömmlich organisiert werden; sog. «politische Kosten» können Skaleneffekte kompensieren oder die Nutzung von Skaleneffekten verhindern (Engpass); Privatwirtschaftliches Know-how für die Führung von ARA s ist heute in der Schweiz kaum vorhanden; international tätige Gruppen bieten jedoch entsprechende Leistungen an (BRD, F); Ein Markteintritt in der Schweiz ist angesichts der etablierten Strukturen so wie wegen dem politischen Empfinden äusserst schwierig (Engpass);

10 Motive zur Prüfung von PPP Drei Motive zur Prüfung des PPP-Ansatzes: 1. Erschliessen von Skaleneffekten durch einfachere Managementstrukturen und der Minimierung von «politischen Kosten» unter Beachtung der demokratischen Spielregeln. 2. Erschliessen von Effizienz- und Effektivitätspotentialen durch die Reduktion von Overheadkosten für den Betrieb und die Steuerung von Abwassersystemen. 3. Optimierung und Vereinfachung der Steuerung von Investitionen in und Unterhalt der Abwasseranlagen über den Lebenszyklus.

11 Verein PPP Schweiz Geschäftsstelle Verein PPP Schweiz Heinz Gut Geschäftsführer Fraumünsterstr. 19 / PF 8022 Zürich Tel: Mail: info@pppschweiz.ch