Grundlagen des Datenschutzes und der IT-Sicherheit (Teil 1)

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1 Grundlagen des Gliederung zur Vorlesung im Sommersemester 2007 an der Universität Ulm von 1. Geschichte des 1.1 Sieben Schutzziele des Datenschutz als Abwehrrecht 1. Schutz vor Missbrauch 2. Schutz vor unzulänglichen Wirklichkeitsmodellen 3. Schutz der informationellen Gewaltenteilung 4. Schutz vor dem Kontextproblem 5. Schutz vor verletzlichen DV-Systemen Datenschutz zur Gestaltung 6. Recht auf Information 7. Nachhaltigkeit Ergebnis: Datenschutz als sich verändernder Verfahrensschutz Grundlagen des 2

2 1. Geschichte des (Forts.) 1.2 Rechtsgeschichte zum Datenschutz Vom Herrenreiterurteil zum Volkszählungsgesetz Informationelles Selbstbestimmungsrecht Entscheidungen zum Fernmeldegeheimnis, zum Großen Lauschangriff und zur Rasterfahndung Gesetze Ergebnis: Einschränkungen des informationellen Selbstbestimmungsrechts (Schrankentrias) & Einschränkungen beim Eingriff ins informationelle Selbstbestimmungsrecht (Schranken-Schranken) Grundlagen des 3 2. Datenschutzrechtliche Prinzipien 2.1 Grundlegende Prinzipien Subsidiaritätsprinzip Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Prinzip der Zweckbindung Prinzip der Transparenz Vorrang der Direkterhebung Verhältnismäßigkeitsprinzip Prinzip der Datensparsamkeit Kontrollprinzip vs. Lizenzprinzip Grundlagen des 4

3 3. Vertiefung in ausgewählten Bereichen 3.1 Allgemein gültige Regelungen Betroffenenrechte Zulässigkeitsvoraussetzungen Grundsätze für Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten Funktion der Datenschutzbeauftragten * Aufgaben * Anforderungen an Beauftragten selbst * Absicherung des Beauftragten * Praxisbericht Grundlagen des 5 3. Vertiefung in ausgewählten Bereichen (Forts.) 3.2 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten in nicht-öffentlichen Stellen Voraussetzungen zur automatisierten Datenverarbeitung Einwilligungserklärung Abgrenzung zwischen Nutzung und Übermittlung Prüfkriterien zum Datenschutzniveau Analyse des 28 BDSG Umgang mit besonderen Arten personenbezogener Daten Grundlagen des 6

4 3. Vertiefung in ausgewählten Bereichen (1. Fs.) 3.3 Datensicherheit Abgrenzungen zur IT-Sicherheit Technische & organisatorische Maßnahmen nach 9 BDSG Virenschutz & SPAM-Abwehr Grundlagen des 7 3. Vertiefung in ausgewählten Bereichen (2. Fs.) 3.4 Kundendatenschutz Voraussetzungen Kundengewinnung Kundenbindung Kundenanalyse Datenschutzerklärung Datenschutz vs. Bankgeheimnis Geschäftsmäßige Datenübermittlung Grundlagen des 8

5 3. Vertiefung in ausgewählten Bereichen (3. Fs.) 3.5 Datenschutz in Sicherheitsbehörden Grundsätze * Zuständigkeiten * Abgrenzung * Unterscheidung Strafprävention & Strafverfolgung * Gefahrenbegriff Datenschutz vs. Sicherheit Computerkriminalität Vergleich von LDSG & PolG Rasterfahndung nach StPO & PolG Telekommunikationsüberwachung & Wohnraumüberwachung Grundlagen des 9 4. Verwandte Gebiete zum Datenschutz 4.1 Allgemeines Persönlichkeitsrecht Recht am eigenen Bild * Bildnisschutz * Videoüberwachung 4.2 Fernmeldegeheimnis 4.3 Weitere verwandte Gebiete Gesetzliche Geheimhaltungspflichten * Ärztliche Schweigepflicht Berufsgeheimnisse und Amtsgeheimnisse Vertragliche oder gewohnheitsrechtliche Geheimhaltungspflichten * Bankgeheimnis Grundlagen des 10