Bürgerhaushalt in Jena

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Hartmut Amsel
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1 Bürgerhaushalt in Jena Jena

2 Gliederung Bürgerhaushalt Was ist das? Allgemeine Aussagen Merkmale Phasen und Ziele Ergebnisse des Bürgerhaushaltes in Jena 2007 und 2008 Phasen des BHH 2007 Phasen des BHH 2008 Entwicklung 2007 bis 2008 Fazit

3 Gliederung Weitere Entwicklung des BHH in Jena Stadtratsbeschluss vom Themenvorschläge für Expertenanhörung Vorschläge für Arbeitsgruppen

4 1. Bürgerhaushalt Was ist das?

5 Allgemeine Aussagen basiert auf einem Konzept, das 1989 in der brasilianischen Hafenstadt Porto Alegre entwickelt wurde in Deutschland beschäftigen sich zur Zeit 67 Kommunen konkret mit dem Bürgerhaushalt, Jena gehört seit 2007 dazu ermöglicht die Mitwirkung der Bürger bei der Erstellung des städtischen Haushaltes, die Entscheidung bleibt beim Stadtrat gibt den Politikern bei ihren Entscheidungen über städtische Finanzen eine deutliche Orientierung

6 Merkmale des BHH bezieht sich auf finanzielle Ressourcen erstreckt sich über die gesamte Stadt oder einen Stadtbezirk mit eigenen politischen und administrativen Kompetenzen Verfahren ist auf Dauer angelegt eigenständiger Diskussionsprozess, der mittels Internet oder Versammlungen durchgeführt wird Organisatoren haben Rechenschaft abzulegen, inwieweit die Vorschläge angenommen wurden und umgesetzt werden * siehe Herzberg/Röcke/Sintomer, Von Porte Alegre nach Europa, S. 192 f.

7 Phasen des Bürgerhaushaltes Informationsphase Konsultationsphase Rechenschaftsphase

8 Information der Bürger über den Haushalt Beteiligung der Bürger an der Beratung und Gestaltung des Haushaltes durch Dialog mit Verwaltung und Politik Einbringung der Ergebnisse der Bürgerhaushaltsvorschläge und politische Diskussion zum Haushalt Information der Bürger über die Realisierung der Vorschläge bzw. Gründe für Nichtrealisierung Verbesserung der Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern Entwicklung von Elementen direkter Demokratie, Abbau von Politikverdrossenheit Ziele des Bürgerhaushaltes

9 2. Ergebnisse des Bürgerhaushaltes in Jena

10 1. Jahr BHH: 2007 Informationsphase: Druck Haushaltsbroschüren (3.200 Haushalte) Konsultationsphase: 3 Bürgerversammlungen 1 Bürgerbefragung Rechenschaftsphase: Berücksichtigung der Schwerpunktthemen im Bürgerhaushalt 2009

11 Informationsphase: Druck Haushaltsbroschüren (4.000 Haushalte) 2 Bürgerbeteiligungen mit bzw Faltblättern (2.500 bzw Haushalte) Konsultationsphase: 3 Bürgerversammlungen zu Investitionen 1 Bürgerversammlung zur Verwendung der Mehreinnahmen aus Vorjahr 2 Berichtsvorlagen an den Stadtrat zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung 2. Jahr BHH: 2008

12 2. Jahr BHH: 2008 Rechenschaftsphase: Stadtratsbeschluss zur Verwendung der Mehreinnahmen aus 2007 Rechenschaft über Einarbeitung der Vorschläge in den Haushaltsplan 2009 bzw. Gründe für nicht mögliche Realisierung (in Vorbereitung)

13 Entwicklung 2007 bis 2008 Bürgerbeteiligungen : 2007: : Verwendung Mehreinnahmen: Bürger (darunter Internet: Bürger) 2008: Investitionen : Bürger ( +82 %) (darunter Internet: Bürger) Zufriedenheit der befragten Bürger mit der HH-Broschüre: 2007: 79,1 % gut bis sehr gut 2008: 92,5 % gut bis sehr gut

14 + - + Interesse der Bürger an kommunalpolitischen Entscheidgn. + Beteiligung an Abstimmungsprozessen + Ergebnisse aus Bürgerbefragungen zwingen die Politik zur öffentlichen Auseinandersetzung - Rechenschaftsphase - Öffentlichkeitsarbeit Fazit - Bewertungsmodalitäten (Internetsicherheit, repräsentative Auswertung) Entwicklungspotential vorhanden und sehr gute Möglichkeit der aktiven Einbeziehung der Bürger in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse

15 3. Weitere Entwicklung des BHH in Jena

16 Stadtratsbeschluss vom Der Bürgerhaushalt wird 2009 weitergeführt und fortentwickelt unter der Voraussetzung: Zur Auswertung des bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren und zur Weiterentwicklung 2009 wird im 1. Quartal des Jahres 2009 eine Expertenanhörung durchgeführt.

17 Themenvorschläge für Expertenanhörung 1. Wie erfolgt die Einbeziehung der Bürger in die Diskussion um den Bürgerhaushalt? 2. In welchen Zeiträumen und Strukturen können Vorschläge für die Beteiligung der Bürger am Haushalt entwickelt werden? 3. In welchen Abstimmungsformen sollte die Erarbeitung von Vorschlägen stattfinden? 4. Wie werden die Ergebnisse der Abstimmungsverfahren in realisierbare Ziele umgesetzt?

18 Themenvorschläge für Expertenanhörung 5. Wie verbindlich sollen Abstimmungen sein? 6. Welchen Umfang sollen die Bürgerversammlungen haben? 7. Welche Formen der Rechenschaftslegung sind vorstellbar? für Ergebnisse der Bürgerbeteiligung für den Stadtrat 8. Wie soll der Bürgerhaushalt evaluiert werden? 9. Soll der Bürgerhaushalt extern moderiert werden? 10. Wie soll das Budget festgelegt werden?

19 Vorschläge für Arbeitsgruppen AG 1: Vorbereitung Bürgerbeteiligung / Selbstorganisation AG 2: Einbeziehung Jugendlicher in den Bürgerhaushalt AG 3: Öffentlichkeitsarbeit / Internet AG 4: Rechenschaftsphase AG 5: Inhaltliche Schwerpunkte

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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