(Neu)Land gestalten!

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1 Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden (Neu)Land gestalten! Einführung: Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum: Das Leitbild der Bürgerkommune Gerhard Kiechle BM a.d., Eichstetten am Kaiserstuhl 8. April 2016 im Kloster Heiligkreuztal, Altheim-Heiligkreuztal

2 Bürgerkommune Einordnung des Themas: repräsentative Demokratie Erweiterung bzw. Ergänzung durch partizipative und kooperative Beteiligungsformen der Bürgerinnen und Bürger Hinweis: 1 Abs. 3 Gemeindeordnung Die verantwortliche Teilnahme an der bürgerschaftlichen Verwaltung der Gemeinde ist Recht und Pflicht des Bürgers

3 Bürgerkommune Bürgerkommune Dienstleistungskommune Bürger als Beteiligter und Mitverantwortlicher Behörde und obrigkeitliche Kommune Bürger als Kunde Bürger als Untertan

4 Eingriffsorientierung Bürgerorientierung Kundenorientierung/ Dienstleistungsorientierung Förderung Bürgerschaftlichen Engagements Leitbild Ordnungskommune Leitbild Dienstleistungskommune Leitbild Bürgerkommune Bürgerbeteiligung Ehrenamt, Selbsthilfe, freiwilliges Engagement Engagementförderung

5 Leitbild Bürgerkommune Darunter versteht man eine Stadt oder Gemeinde die sich durch vielfältiges bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung auszeichnet in der die Gestaltung des lokalen Raumes im partnerschaftlichen gemeinwohlbezogenen Zusammenwirken von Bürgerinnen und Bürgern, freien Trägern, Politik und Verwaltung erfolgt in der für dieses Zusammenwirken zivile und demokratische Interaktionsregeln gelten

6 Kräftedreieck Bürger Politik Verwaltung

7 Arten der Bürgerbeteiligung Bürgerentscheide, Bürgerbegehren Direkte Entscheidungen der Bürger anstelle des Gemeinderates Partizipative und kooperative Beteiligung der Bürger im Vorfeld von Gemeinderatsentscheidungen bzw. Mitwirkung bei Projekten Bürgerschaftliches Engagement in Vereinen und Institutionen in der Gemeinde

8 Mitgestaltende Bürgerbeteiligung Ohne frühzeitige Bürgerbeteiligung intern beraten entscheiden Ergebnis verteidigen Mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung Ideen Kooperativ sammeln Gemeinsam beraten Entscheiden Ergebnis kooperativ umsetzen

9 Was ist notwendig für eine Beteiligungspolitik? 1. Klare politische Willensbekundung z.b. durch Grundsatzbeschluß des Gemeinderates 2. Spielregeln oder Leitlinien der Bürgerbeteiligung die möglichst gemeinsam mit Gemeinderat, Verwaltung und evtl. Bürgern erstellt werden 3. Einrichtung einer Koordinierungs- oder Anlaufstelle in der Verwaltung für alle Beteiligten 4. Anerkennung und Würdigung

10 Ablaufschema: Beispiel Eichstetten Initiative durch BürgerInnen, Gemeinderat, Verwaltung GEMEINDERAT Beschluss über Gründung eines AK oder Projektgruppe aus engagierten Bürger- Innen, GemeinderätInnen, ggfls Experten und Verwaltung In AK oder Projektgruppe Erarbeitung von Vorschlägen dann Präsentation im Gemeinderat GEMEINDERAT Beschluss über Durchführung - Festlegung eines Budgets zur Umsetzung als BE-Projekt oder Auftragvergabe

11 Beteiligungsformen insbesondere: Arbeitskreise Workshops Bürgerbefragungen aktivierende Befragung Runder Tisch Bürgerversammlungen Internetforum/e-government/e-demokratie/e-partizipation Stadtteilforen Zukunftswerkstatt Bürgerhaushalt Planungszelle/Bürgergutachten Open Space Bürgerpanel BürgerInnenrat World-Café

12 Was braucht es um die Chancen und Potentiale zu nutzen Politiker/Innen, die Beteiligung wollen Verwaltung, die Beteiligung kann (Kompetenzen und Zeitressourcen) Bürger/Innen, die Beteiligung wollen und können (Methoden ) rechtliche, organisatorische und finanzielle Rahmenbedingungen, institutionalisierte Beteiligung daß Bürger/Innen ernst genommen werden ggfls. professionelle Begleitung Menschen mit Visionen ein Schulfach Bürgerbeteiligung > alle müssen lernen

13 Statt Rückgang gibt es einen Wandel des Engagements Traditionelles Ehrenamt Neues Ehrenamt Orientierung an Organisationen (Verein, Kirchengemeinde) Selbstloses Handeln, Aufopferung, Fürsorge Langfristiges Engagement Kein Wunsch nach Bezahlung, verbindliche Mitarbeit in Gruppen und Vereinen als Organisationsform Wahl des Engagements nach Interesse an Inhalten des Engagem. Mitgestaltung der Arbeit, Selbstverwirklichung, Aufbau sozialer Beziehungen und Netzwerke Im Umfang und Dauer begrenzt Abkehr vom Prinzip der Unentgeldlichkeit Initiativgruppen, Projekte, Aktionen als Organisationsform

14 Stärken der Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum Hohe Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde Bürgerschaftliches Engagement ist deutlich stärker ausgeprägt Bürger sind gewohnt, etwas in die Hand zu nehmen dies erleichtert die Bürgerbeteiligung Hohe Vernetzung durch Vielzahl der Vereine, Nachbarschaften Kurze Kommunikationswege, flache Hierarchie Dorf ist nicht nur ein überschaubarer Lebensraum, sondern eine besondere Lebensform

15 wichtig ist... meine Erfahrungen die Dialogbereitschaft und ein guter Informationsfluss innerhalb Gemeinderat, Bürgern und Verwaltung die Bürger werden im Vorfeld transparent und intensiv informiert die Bereitschaft des Gemeinderats und der Verwaltung Macht abzugeben eine klare Regelung der Kompetenz für die AK und Projektgr. eine fachliche Begleitung & Moderation der AK und Projektgr. eine Anlaufstelle innerhalb der Verwaltung und Unterstützung der Bürger in ihrer Selbstorganisation die Bereitstellung von Räumen, Materialien usw., Klärung von Haftungs- und Versicherungsfragen durch die Gemeinde eine positive Anerkennungskultur

16 Seite 9: Zitat Was Kommunen also brauchen, um zukunftsfähig zu sein, wäre eine andere, eine für die Entfaltung der in ihren Bürgern angelegten Potentiale und der in der Kommune vorhandenen Möglichkeiten, günstigere Beziehungskultur. Eine Kultur, in der jeder Einzelne spürt, dass er gebraucht wird, dass alle miteinander verbunden sind, voneinander lernen und miteinander wachsen können. Professor Dr. Gerald Hüther, Hirnforscher G. Kiechle

17 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!