Bürgerhaushalte in Ostdeutschland

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Fritzi Meissner
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1 Bürgerhaushalte in Ostdeutschland Entwicklungsstand und Handlungsempfehlungen Dr. Marco Schrul

Vom Süden lernen: Porto Alegre 1989 erster Bürgerhaushalt (orcamento participativo - op) in Porto Alegre Beteiligung: 1989: 780

2 Vom Süden lernen: Porto Alegre 1989 erster Bürgerhaushalt (orcamento participativo - op) in Porto Alegre Beteiligung: 1989: : : : (+ 400 Internet) aber: weder Porto Alegre noch andere Bürgerhaushalte sind 1:1 übertragbar

3 Typologie der BürgerHH in Europa Quelle: Herzberg 2010, S. 84.

4 5 Merkmale eines Bürgerhaushaltes 1. Im Zentrum der Partizipation stehen finanzielle Angelegenheiten. 2. Die Beteiligung findet auf der Ebene der Gesamtstadt oder in einem Bezirk mit eigenen politischen und administrativen Kompetenzen statt (z.b. kein Stadtteilfonds). 3. Es handelt sich um ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Verfahren (z.b. kein einmaliges Referendum zu haushaltspolitischen Fragen). 4. Das Bürgerhaushaltsverfahren ist ein eigenständiger Diskussionsprozess (Keine Miteinbeziehung von Bürgern in bestehende Verwaltungsgremien oder Institutionen der repräsentativen Demokratie bzw. nur eine Bürgerbefragung). 5. Politik und Verwaltung müssen den Organisatoren Rechenschaft über die Umsetzung der im Verfahren geäußerten Vorschläge und Prioritäten geben. (nach Herzberg 2010, S. 42f.)

5 Phasen des Bürgerhaushaltes Quelle: Petra Kelly Stiftung 2004.

6 Die Studie 2009/10 von ORBIT im Auftrag der Böll- Stiftungen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Fokussiert auf: a) Bilanzierung des Entwicklungsstandes b) Empfehlungen für Weiterentwicklung

7 Untersuchte Kommunen Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S. 3 Erhebungsmethoden: telefonische Expert/inneninterviews mit Schlüsselpersonen (13) Onlinebefragung der zentralen Akteur/innen (52)

8 Exkurs: Übersicht Bundesrepublik Kategorie B D: 136 Kommunen Quelle: Statusbericht März 2010 / Karte

9 Untersuchte Kommunen / Kategorien Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S. 8

10 Bürgerhaushalte in Fortführung (F) Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S. 9

11 Jena 2007/08: Verwendung Mehreinnahmen

12 Jena 2009: Investitionsvorhaben (VMH)

13 Jena 2009: Priorität beim Schuldenabbau Fazit: Bürger nicht als Sparkommissare, sondern als strategische Partner/innen bei der Haushaltskonsolidierung und gestaltung begreifen!

14 Jena 2010: freiwillige Leistungen (VWH)

15 Jena: Regelwerk des Bürgerhaushaltes

16 Erfurt: Vorschläge und Themenforen

17 Großbreitenbach: Investitionsvorhaben

18 Weitere BHH-Projekte in Thüringen Bürgerhaushaushalte in Einführung (E): Heiligenstadt Suhl Eisenach neu: Weimar Bürgerhaushaushalte in Diskussion (E): Nordhausen neu: Ilmenau Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S.10

19 Effektivität der Beteiligungsmethoden (F) Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S.14

20 Erfolgsfaktoren (F) Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S.17

21 Benötigte externe Unterstützung (D) Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S.20

22 Best practice für einen Bürgerhaushalt Schritt 1: Einbeziehung von Stadt und Kommunalräten Schritt 2: Akzeptanz innerhalb der Verwaltung Schritt 3: Information über bestehende Bürgerbeteiligungskonzepte Schritt 4: Erarbeitung eines Konzeptes Schritt 5: Gut gestaltete und passgenaue Informationsmaterialien erstellen Schritt 6: Methoden zur Meinungsäußerung und Bewertung auswählen Schritt 7: Transparenz herstellen Schritt 8: Umsetzung der Vorschläge und Auswertung des Prozesses Quelle: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland, Erfurt 2010, S.22ff

23 Empfehlungen der Studie (Auswahl) Finanzschwäche und Haushaltskonsolidierung sollten nicht das ausschlaggebendes Kriterium für die Einführung eines Bürgerhaushaltes sein zu schaffende Voraussetzungen sind Beschluss des Rates und Akzeptanz in der Verwaltung Einrichtung einer Stelle mit mindestens 0,5 Vollbeschäftigteneinheiten (VbE) in der Verwaltung Vernetzung mit anderen Bürgerhaushalts-Kommunen externen Begleitung (Moderation von Präsenzveranstaltungen, Erstellung und Auswertung der Fragebögen

24 Empfehlungen der Studie (Auswahl) Responsivität des Verfahrens: Bürger/innen sollen von Anfang an die Möglichkeit haben, sich in den Prozess einzubringen realistische Ziele in Bezug auf die angestrebte Beteiligung formulieren regelmäßige Evaluation des Prozesses und der eingesetzten Methoden (abhängig von der Größe der Kommune, den örtlichen Gegebenheiten, dem Fachwissen der Mitarbeiter/innen und dem sonstigen vorhandenen Know-How Fremd- oder Selbstevaluation) stärkere Einbeziehung von sogenannten Randgruppen (bildungsferne und sozial benachteiligte Schichten bzw. Jugendliche und Senioren)

25 Empfehlungen der Studie (Auswahl) Ausbau des Methodenspektrums in der Beteiligung, sowohl mit direkten Ansprachen (z.b. Einladungen) als auch flexiblen Abstimmungsmöglichkeiten (Fragebogen, Internet) regelmäßige Qualifizierungsmaßnahmen für Weiterentwicklung notwendig (von der Prozessmoderation bis hin zu Methoden, die den Bürger/innen das Thema Bürgerhaushalt näher bringt) zeitnahe Umsetzung bzw. Auseinandersetzung mit den Vorschlägen aus der Bürgerschaft, um den Bürger/innen größtmögliche Transparenz und Wertschätzung entgegenzubringen

26 Ausblick: Entwicklungstendenzen Thüringen: Wiederbelebung und Ausweitung des Netzwerkes der Städte und Gemeinden mit Bürgerhaushalten stärkere Kooperation (z.b. beim Thema Haushaltsrechner) vs. individuelle Ausdifferenzierung Auf- und Ausbau eigenständiger zivilgesellschaftlicher Bürgerhaushaltsstrukturen (AG Bürgerhaushalt bzw. Koordinationsstellen vs. Professionalisierung durch die (Finanz)Verwaltung Konzentration auf repräsentative Befragungen (Demoskopie) vs. Verbesserung der öffentliche Beratung (Diskurs)

27 Vision: Deliberative Demokratie demokratische Entscheidung werden durch die Qualität ihres Zustandekommens legitimiert (Deliberation: öffentlicher Diskurs über politischer Fragen) die Zivilgesellschaft beeinflusst und legitimiert die Entscheidungen der politischen Institutionen aktiv -> keine Entscheidungskompetenz, aber vorprogrammierte Entscheidungen Bürgerhaushalte als Nukleus einer konsolidierten repräsentativen bzw. deliberativen Demokratie?

Weitere Informationen: Böll-Stiftungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, z.b.: www.

28 Weitere Informationen: Böll-Stiftungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, z.b.: / schrul@boell-thueringen.de

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