Bürgerbeteiligung ernst nehmen Die E-Partizipationsplattform der Berliner Verwaltung

Transkript

1 Die E-Partizipationsplattform der Berliner Verwaltung Bastian Ignaszewski (BA Treptow-Köpenick), Daniel Kämpfe-Fehrle (Senatskanzlei)

2 mein.berlin.de zentrale Plattform für alle Beteiligungsverfahren der Berliner Verwaltung Seite 2

3 Zielsetzung Online-Bürgerbeteiligung entsprechend Richtlinien der Regierungspolitik und E-Government-Gesetz Berlin einheitliche Software und standardisierte Verfahrensbausteine, eingebettet in Hauptstadtportal berlin.de Beteiligungsverfahren erleichtern bedienungsfreundliche und wiedererkennbare Beteiligungsformate etablieren Kostensenkung gegenüber bisherigen Online-Beteiligungsverfahren (einzeln beauftragt und gesteuert) Seite 3

4 Richtlinien der Regierungspolitik Auf der Partizipationsplattform mein.berlin.de werden sämtliche Verfahren und Prozesse zur Bürger/innenbeteiligung im Land Berlin gebündelt. Durch die zentrale Plattform sollen frühzeitige Beteiligungen und öffentliche Diskurse gefördert und dadurch auch Qualität und Akzeptanz für Projekte und Entscheidungen geschaffen werden. Die Plattform wird sukzessive für alle relevanten Bereiche und Aspekte der Beteiligung eingerichtet, z.b. bei Bebauungsplanverfahren, der Planung und Gestaltung von Infrastruktur, bei Bürgerhaushalten und Kiezkassen sowie zur direkten Einflussnahme der Bürger/innen durch Elemente der direkten Demokratie Seite 4

5 E-Government-Gesetz Berlin 14 Elektronische Beteiligungsverfahren (1) Die Berliner Verwaltung kann Möglichkeiten für elektronische Beteiligungsverfahren eröffnen. Dies gilt nicht für Verwaltungsverfahren, es sei denn, ein Beteiligungsverfahren ist dort ausdrücklich vorgesehen. Durch andere Gesetze geregelte Beteiligungsverfahren bleiben unberührt. (2) Die Ergebnisse durchgeführter Beteiligungsverfahren sind bekannt zu geben. Der Zugang zu den elektronischen Beteiligungsverfahren und die Bereitstellung der Ergebnisse erfolgen als Bestandteil des elektronischen Stadtinformationssystems für das Land Berlin Seite 5

6 Umsetzung Beta-Version seit September 2015, agile Weiterentwicklung Regelbetrieb geplant für Herbst 2017 Open-Source-Software Adhocracy, entwickelt vom gemeinnützigen Liquid Democracy e.v. Authentifizierung über ServiceKonto Berlin geplant für alle Beteiligungsbedarfe der Berliner Verwaltung einsetzbar: Meinungsbilder, Bürgerhaushalte, Kiezkassen, Bebauungsplanverfahren zentrale Koordinierung und Finanzierung der Plattform dezentrale Verantwortung für Beteiligungsverfahren Seite 6

7 Beteiligungsformate am Beispiel des Bezirksamts Treptow-Köpenick Kiezkassen Kiezstadtplan Allende-Viertel Seite 7

8 Kiezkassen Online-Dialog Ideensammlung für Bürgerversammlung bisher 12 Beteiligungsverfahren durch meinberlin begleitet Realisierung: Teaser auf mein.berlin.de je eine Seite pro Kiezkasse und Bezirksregion Vorschlagsliste Vorschläge werden von Nutzern angelegt, Offline-Vorschläge werden nachgetragen Details Seite 8

9 Vorschläge können beschrieben kommentiert bewertet werden Kartenfunktion Vorteile und Aufwand Seite 9

10 Aufwand Beschreibung erstellen (worum geht es, Zeitraum, Beteiligungsversprechen, Budget, zielgruppengerechte Sprache, Bilder, Teaser ) ggf. eigene Seite in Imperia erstellen (Prozess kann bei mein.berlin.de oder auf eigenen Seiten) Prozess mit Skzl abstimmen Liqd. erstellt Projekt ggf. iframe (Flex-Modul) einsetzen Ressourcen einplanen für: Redaktion inhaltliche Vor- und Nachbereitung Öffentlichkeitsarbeit Steuerung der Ergebnisse Vorteile Transparenz für Teilnehmende und Interessierte Prüfung der Vorschläge vorab möglich Stimmungsbild möglich Ergebnisse öffentlich sichtbar Online-Begleitungen der Kiezkassen verursachen geringen Aufwand Seite 10

11 Kiezstadtplan Allende-Viertel Ziel: kollaborative Visualisierung von Lieblingsorten POI Treffpunkten sozialer Infrastruktur u.a. Ergebnis: online-karte, - frei zoombar, - teilw. Hintergrundinformationen vorhanden - Fortschreibung Listenansicht offline-karte Gemeinschaftsprojekt degewo, SPK Treptow-Köpenick, FEIN-Mittel u.a Seite 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bastian Ignaszewski Regionalkoordinator für Alt-Treptow, Baumschulenweg, Johannisthal, Niederschöneweide, Plänterwald Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Sozialraumorientierte Planungskoordination Telefon: 030 / Bastian.Ignaszewski@ba-tk.berlin.de Daniel Kämpfe-Fehrle Referent für E-Partizipation Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Landesredaktion/-koordinierung Berlin.de Telefon: 030 / Daniel.Kaempfe-Fehrle@senatskanzlei.berlin.de