Bundeshaushalt. Maik Puschmann, Marc Simon, Mario Wenzel

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1 Bundeshaushalt Maik Puschmann, Marc Simon, Mario Wenzel

2 Inhaltsverzeichnis 1. Was ist und bedeutet "Haushalt"? 2. Wer schreibt und beschließt den Haushalt? 3. Fakten zum Bundeshaushalt 4. im Vergleich zu anderen Ländern 5. Ein Blick in die Resorts 6. Zuständigkeiten-Quiz 7. Quellen

3 Was ist und bedeutet "Haushalt"? 3 "We choose to go to the moon. [...] This costs us all a good deal of money. [...] However, [...] I think that we must pay what needs to be paid. I don't think we ought to waste any money, but I think we ought to do the job." John F. Kennedy -»on the Nation's Space Efforts«, Sept. 12th 1962 "Der [Haushalt der Bundesregierung] hat nun nichts mit Putzen und Kochen zu tun - wie so oft steht hier das Geld im Mittelpunkt. Die Bundesregierung berät [...], wie viel Geld sie wofür ausgibt. Genau wie manche von euch zuhause, hat auch das gesamte Land eine eigene Haushaltskasse. In einem Haushaltsplan legt der Staat fest, wie viel Geld er ausgeben darf und wie viel er einnehmen muss." -»Jetzt wird das Geld aufgeteilt«, 9. Aug. 2011

4 Was ist und bedeutet "Haushalt"? 4 Art. 109 GG (1) Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig. (3) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen.

5 Was ist und bedeutet "Haushalt"? 5 BHO 2 Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Bundes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner Aufstellung und Ausführung ist den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen. BHO 3 (1) Der Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen.

6 Wer schreibt und beschließt den 6 Haushalt? Planung und Beschluss

7 Fakten zum Bundeshaushalt EUR Ausgaben (2010) davon ca Neuverschuldung ca Seiten (2010) Zum Vergleich: Sachsen (DH09/10) ca Seiten Zum Vergleich: Berlin (DH10/11) ca Seiten Zum Vergleich: Leipzig (2011) ca Seiten Nimmt 31 Prozent am Gesamthaushalt ein. Zum Vergleich: Sachsen nimmt 1,4 % ein Zum Vergleich: Leipzig nimmt 0,12 % ein 41 MdBs im Haushaltsausschuss 16 CDU/CSU, 10 SPD, 6 FDP, 5 LINKE., 4 B90/Grüne Petra Merkel (Berlin), SPD EU-Haushalt nur 140 Mrd., davon ca. 22 Mrd. aus Dtschl.

8 im Vergleich zu anderen Ländern 8 Offizielle Amerikanische Schätzungen für gesamte Länder (Bund, Länder, Kommunen o.ä.) 2010 in USD Einnahmen Ausgaben Deutschland Mrd Mrd. USA Mrd Mrd. China Mrd Mrd. Frankreich Mrd Mrd. Schweden 242 Mrd. 243 Mrd.

9 Ein Blick in die Resorts 9 BM d. Verteidigung (~8,5%) BM f. Arbeit und Soziales (~38%)

10 Ein Blick in die Resorts 10 BM f. Gesundheit (~4,5%) BM f. Bildung u. Forschung (~3%)

11 Ein Blick in die Resorts 11 BM d. Inneren (~1,5%) BundeskanzlerInnenamt (~0,5%)

12 Zuständigkeiten-Quiz Ordne folgende Posten Bundesnachrichtendienst Bundesamt für Kartographie und Geodäsie Deutsches Archäologisches Institut Forschungs- und Entwicklungsvorhaben: Erneuerbare Energien Bundesmonopolverwaltung für Branntwein Bundeszentrale für politische Bildung Bundesinstitut für Sportwissenschaft Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen 12 Folgenden Resorts zu Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerium des Innern BundeskanzlerInnenamt Auswärtiges Amt Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

13 Zuständigkeiten-Quiz: Auflösung 13 Bundesministerium des Innern: Bundesinstitut für Sportwissenschaft, Bundeszentrale für politische Bildung, Bundesamt für Kartographie und Geodäsie Bundesministerium der Finanzen: Bundesmonopolverwaltung für Branntwein Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt: Bundesnachrichtendienst Auswärtiges Amt: Deutsches Archäologisches Institut Bundesministerium für Bildung und Forschung: Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Forschungs- und Entwicklungsvorhaben: Erneuerbare Energien

14 14 Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. BHO 7.1 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit

15 Quellen Bildnachweis Finanzministerium: CC Share Alike - Peter Kuley