Bildung und Sport Baureferat Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sozialreferat

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1 Telefon: Telefax: Referat für Seite 1 von 114 Bildung und Sport Baureferat Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sozialreferat Schulbauoffensive A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm bzw. Fortschreibung des MIP Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbauoffensive befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff. C)2 Ersteinrichtungsmittel für das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff. D) Behandlung von Petitionen D)1 Petition Initiative GYM 24 Dringend notwendige wohnortnahe Schulplätze für Kinder aus Feldmoching-Hasenbergl vom D)2 Petition der Elternbeiräte der Schulen am Schulzentrum München-Moosach, Gerastraße Antrag auf Abbau der Schulcontainer nach Bauende 2018 am Schulzentrum München Moosach vom November 2017 D)3 Petition des Elternbeirates und der Eltern der Grundschule an der Rotbuchenstraße Raumnot in der Grundschule an der Rotbuchenstraße Unsere Kinder brauchen mehr Platz vom E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: Gymnasium für den Münchner Norden Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Verena Dietl, Herr StR Haimo Liebich, Herr StR Cumali Naz, Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom Schulgebäude müssen zur Pädagogik passen: Neues Gebäude der Grundschule Eduard-Spranger-Straße an die Bedürfnisse der Schule anpassen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen rosa liste vom

2 Seite 2 von 114 Raumprobleme an der Grundschule Balanstraße Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt vom Neue Grundschule für den 18. Stadtbezirk Antrag Nr / A von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele vom Vorübergehenden Standort für die Kita St. Franziskus auf dem Candidplatz mit dem Bezirksausschuss 18 abstimmen; Neubeplanung des Candidplatzes vorantreiben, Abstimmung insbesondere im Zusammenhang mit der Bebauung des Osram- Geländes BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom (ED ) 10 Jahre Raumnot in der Grundschule Hanselmannstraße - Lösungen endlich vorantreiben und umsetzen BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom Gymnasium auf dem Siedlungsareal Bergwachtstraße / Lerchenauer Feld BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl vom Errichtung eines Interimsgymnasiums auf dem Gelände Lerchenauer Feld BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl vom Beschleunigung des Neubaus einer Grundschule auf dem staatlichen Grundstück in der Harthauser Straße BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom

3 Seite 3 von 114 Erweiterung Gymnasium Nord BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom (ED im RBS ) Mittel für den behindertengerechten Umbau der Mehrzweckhalle in der Georg-Zech-Allee 15 BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl vom Bau eines größeren Pavillons am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung eines Gittermattenzaunes und Erneuerung der Sportflächen am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung einer Dreifachturnhalle am Thomas-Mann-Gymnasium Gewährleistung der Stromversorgung während der Erneuerung der Stromleitungen am Thomas-Mann-Gymnasium Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendlung-Forstenried-Fürstenried- Solln am Behebung der Raumnot und Betreuungsmisere an der Grundschule Pfarrer-Grimm-Straße 1 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am Planung und Bau einer Grundschule in Harlaching Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am Überbauung des Parkplatzes am Candidplatz mit einem Kindergarten Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen: Übersichtsplan Pavillonanlagen-Gesamt (Anlage A) Petitionen (Anlagen D 1 D 3) Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen (Anlagen E 1 E 15) Stellungnahme Bezirksausschuss 19 (Anlage G 1) Stellungnahme Kommunalreferat und Personal- und Organisationsreferat (Anlagen H 1 - H 2)

4 Seite 4 von 114 Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates vom (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentinnen Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen und Themenübersicht Mit den im nachfolgenden aufgeführten Beschlüssen hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München im Rahmen der Schulbauoffensive das größte kommunale Schulbauprogramm in Deutschland auf den Weg gebracht. Im Beschluss zum 1. Schulbauprogramm am 18./ sind bauliche Maßnahmen im Volumen von rd. 1,5 Mrd. Euro enthalten. Mit Beschluss vom Juli 2017 wurde das 2. Schulbauprogramm mit einem vorläufigen Finanzvolumen von rd. 2,375 Mrd. Euro genehmigt. Darüber hinaus sind mit dem Beschluss zum 2. Schulbauprogramm die planerischen Vorleistungen für die nachfolgenden Schulbauprogramme für weitere 25 Projekte mit Untersuchungsaufträgen beschlossen worden. In der Beschlussvorlage zum 2. Schulbauprogramm im Juli 2017 waren auch Ausführungen zu den Pavillonbauprogrammen enthalten. Mit diversen Beschlüssen hat der Stadtrat bereits vier Pavillonbauprogramme, nämlich für 2015 (1. Programm), 2016 (2. Programm), 2017 (3. Programm) und 2018 (4. Programm) sowie ergänzend im Jahr 2015 verschiedene Pavillons für Kindertageseinrichtungen genehmigt. Die Hoffnung bestand dabei, dass diese Maßnahmen, zusammen mit den ersten bereits zur Ausführung gelangten Maßnahmen des 1. Schulbauprogrammes und früher bereits außerhalb der Schulbauprogramme auf den Weg gebrachten Schulbauprojekte (wie z.b. Freiham) für die Versorgung ausreichend sind, so dass der Bedarf an Pavillons generell rückläufig wäre. Die bereits im Beschluss zum 2. Schulbauprogramm erläuterte nach wie vor rasant ansteigende - Bevölkerungsentwicklung lässt jedoch deutlich erkennen, dass in diversen Stadtgebieten noch keine umfängliche räumliche Entspannung eintreten wird. Vielmehr zeigt es sich, dass parallel zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen auch mit weiteren Pavillons, sowohl für Schulen als auch nun verstärkt für Kindertageseinrichtungen gegengesteuert werden muss. Es darf hier nochmals auf den in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am vorgelegten aktuellen Demografiebericht für München mit einer Analyse und Bevölkerungsprognose für die Jahre 2015 bis 2035 verwiesen werden. Dieser geht in seiner aktuellen Planungsprognose von einer weiter deutlich steigenden Bevölkerungszahl aus. Die Einwohnerzahl wird voraussichtlich Ende 2022 die 1,7-Millionengrenze überschreiten, bis Ende 2030 auf 1,8 Mio. ansteigen und 2035 bei 1,854 Mio. liegen. Dies bedeutet weitere Infrastrukturmaßnahmen im Bildungs- und Sportbereich. Die Schulbauoffensive mit ihren Bauprogrammen, aber auch mit den Pavillonbauprogrammen für Schulen und Kindertageseinrichtungen muss diesem wachsenden Bedarf Rechnung tragen. Wie im 2. Schulbauprogramm-Beschluss erläutert, bestehen u.a. aufgrund der im letzten Jahr seitens des Freistaates Bayern beschlossenen Einführung des G 9 an den bestehenden städtischen und staatlichen Gymnasien in München Raumbedarfe. Bei einer hohen Anzahl von Gymnasien sind durch die beiden Schulbauprogramme bereits bauliche Maßnahmen eingelei-

5 Seite 5 von 114 tet, in Untersuchung (z.b. mittels Machbarkeitsstudien) bzw. in Planung. Auch in der für Herbst 2018 vorgesehenen Vorschau auf das 3. Schulbauprogramm wird es eine Reihe von entsprechenden Maßnahmen im gymnasialen Bereich geben. Dies reicht jedoch noch nicht umfänglich aus, um den ad hoc Bedarf abdecken zu können. Gegenstand dieser Vorlage sind daher auch vier Pavillonanlagen an vier Standorten mit Gymnasien (darunter auch das Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße 1), um die zusätzlichen Schülerzahlen auffangen zu können. Nachstehend werden zur Gesamtübersicht nochmals alle relevanten Beschlussvorlagen zur Schulbauoffensive und zur Auftragslage dargestellt: a) Zum Thema Schulbau sowie gemeinsam Schul- und Kita-Bau wurden seit 2013 mehrere grundlegende Stadtratsbeschlüsse gefasst. Im Zusammenhang mit der nunmehr vorliegenden Beschlussvorlage wird im Wesentlichen auf die nachfolgenden Beschlüsse zur Raumbedarfs- und Schulentwicklungsplanung verwiesen: - Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030, Räumliche Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom und der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 12217). - Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030, Sachstandsbericht; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom und der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 13853). - Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München, Schulentwicklungsplanung für berufliche Schulen, Grundsatzbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom und der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 13710) sowie zuletzt die Beschlüsse des Bildungsausschusses zu den beruflichen Schulen - vom (Sitzungsvorlage Nr / V 0442) zu einem neuen Standort für die Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Druck, Medien und Gestaltung sowie den Ausbau des Standortes Deroy-/Pranckhstraße zu einem Kompetenzzentrum für Fertigungstechnik, Mechatronik, Metallbau und Industrieelektronik und - vom / (Sitzungsvorlage Nr / V 07239) zu einem neuen Standort für die Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien - Schulentwicklungsplanung für den Bereich der Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen und Förderschulen; Beschluss des Bildungsausschusses vom und der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 02233) - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren aktualisierte Datenblätter; Beschluss des Bildungsausschusses vom (Sitzungsvorlage Nr / A 05271) sowie - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien Fortschreibung; Beschluss des Bildungsausschus-

6 Seite 6 von 114 ses vom und der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 05740) - weitere Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren vom (Sitzungsvorlage Nr V / 09979). b) Als weitere wesentliche Grundlage und damit Ausgangsbasis für den nun zu behandelnden Beschluss für das 5. Pavillonbauprogramm gelten folgende Grundsatzbeschlüsse: - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020, gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Kommunalausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom sowie in der Sitzung der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 01640) mit Genehmigung des 1. Pavillonbauprogrammes 2014 mit Fertigstellung in Darauf aufbauend erfolgte in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Bauausschusses, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Umweltschutzausschusses vom und der Vollversammlung des Stadtrates vom (Sitzungsvorlage Nr / V 03448) die erste Konkretisierung des Aktionsprogramms Schulund Kita-Bau. Diese Vorlage beinhaltete u.a. - den Bericht der Arbeitsgruppe Schulbauoffensive den Bericht über das 1. Pavillonbauprogramm 2014 mit Fertigstellung in die Genehmigung des 2. Pavillonbauprogrammes 2015 mit Fertigstellung in 2016 sowie - den Ausblick auf das 1. Schulbauprogramm Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung. Aufgrund dieser Basis- bzw. Ausgangsbeschlüsse hat der Stadtrat am 18. bzw das 1. Schulbauprogramm mit einem umfassenden Beschluss auf den Weg gebracht (Sitzungsvorlage Nr / V 05131). Das 1. Schulbauprogramm umfasste 31 Maßnahmen an 38 Schulen mit einem vorläufigen Finanzvolumen von rd. 1,5 Mrd. Euro. Begleitend wurden 8 weitere Vorhaben mit einem Kostenvolumen von rd. 341 Mio. Euro behandelt, welche aufgrund ihres Planungsstandes bereits weiter fortgeschritten waren, bzw. sich bereits im Bau befanden. In diesem Beschluss erfolgte auch ein Bericht zum 2. Pavillonbauprogramm. Aufgrund des Beschlusses des Bildungsausschusses vom kam es zum 3. Pavillonbauprogramm 2016 mit Fertigstellung in 2017 (Sitzungsvorlage Nr / V 07118); in der Vorlage wurde dem Stadtrat auch über die Umsetzung der beiden vorangegangenen Pavillonbauprogramme berichtet. Mit Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Verwaltungs- und Personalausschuss des Stadtrates vom und der Vollversammlung des Stadtrates vom wurde das 2. Schulbauprogramm mit 38 Maßnahmen und einem vorläufigen Gesamtfinanzvolumen von rd. 2,375 Mio. Euro sowie 25 Maßnahmen mit Vorleistungen mit Untersuchungsaufträgen für künftige Schulbauprogramme und ergänzend das 4. Pavillonbauprogramm 2017

7 Seite 7 von 114 mit Fertigstellung in 2018 mit 6 Einzelprojekten genehmigt (in dieser Vorlage erfolgt aufgrund des Wegfalls des Standortes Jörg-Hube-Straße eine Reduzierung auf 5 Einzelprojekte). c) Gegenstand dieser Beschlussvorlage sind im Wesentlichen folgende Themenbereiche: Pavillon-Bauprogramme (siehe Abschnitt A) - Sachstandsbericht zu den Pavillonbauprogrammen 1 (Fertigstellung in 2015), 2 (Fertigstellung in 2016), 3 (Fertigstellung in 2017) und 4 (Fertigstellung in 2018) - Festlegung und Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes 2018 (Fertigstellung in ) - Darstellung des Finanzbedarfes im Mehrjahresinvestitionsprogramm bzw. Fortschreibung des MIP mit Abbildung im Finanzhaushalt 2018 ff. Personalbedarf der mit der Schulbauoffensive befassten Dienststellen (siehe Abschnitt B) - Darlegung der einzelnen Bedarfe - Finanzierung - Gesamtübersicht Hier wird auch auf Abschnitt H verwiesen, in welcher die Stellungnahme des Personal- und Organisationsreferates eingearbeitet ist (siehe hierzu auch Anlage H 2). Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten (siehe Abschnitt C)) - Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Ersteinrichtungsmittel für das Projekt Erweiterung Grundschule Pfanzeltplatz - Darstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff. Behandlung von drei Petitionen (siehe Abschnitt D) (Anlagen D 1 D 3) Behandlung von im Zusammenhang mit den Pavillonbauprogrammen bzw. Schulbauprogrammen stehenden weiteren Stadtratsanträgen, Bezirksausschussanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen (siehe Abschnitt E) - Bildung von Themenblöcken - Behandlung der einzelnen Anträge/Empfehlungen (Anlagen E 1- E 15) Unter Sonstiges (siehe Abschnitt F) - Vorausschau auf anzupassende Raumprogramme im Bereich Sport und G9 aufgrund neuer Entwicklungen; - Darstellung der Gremienstruktur in der Schulbauoffensive und der Kita- Ausbauoffensive/mögliche Zusammenfassung in der Schulbauoffensive Bearbeitung von Stellungnahmen der Bezirksausschüsse im Rahmen des Anhörungsund Unterrichtungsverfahrens für diese Beschlussvorlage (siehe Abschnitt G)

8 Seite 8 von 114 Sonstiges (siehe Abschnitt H) - Stellungnahmen beteiligter Stellen - Stellungnahme des Kommunalreferates zum Büroraumbedarf (Anlage H 1) - Stellungnahme des Personal- und Organisationsreferates zu den Personalressourcen (Anlage H 2) Weitere Vorgehensweise und Ausblick auf weitere Maßnahmen/Programme: Diese Beschlussvorlage umfasst im Wesentlichen die Herbeiführung einer Entscheidung hinsichtlich des 5. Pavillonbauprogrammes mit Fertigstellung in Um dem Stadtrat jedoch entsprechend der Auftragslage (in der Regel) jährlich über den Sach- und Verfahrensstand des 1. und 2. Schulbauprogrammes berichten zu können, ist es seitens des Referates für Bildung und Sport und des Baureferates vorgesehen, dem Stadtrat noch im Herbst 2018 diesen Bericht zum 1. und zum 2. Schulbauprogramm vorzulegen. Anpassungen bei laufenden Planungen (z.b. zusätzliche organisatorische oder bautechnische Bedarfe, welche sämtlich bereits in der AG SBO vorbehandelt wurden) werden damit ebenfalls mit dem Bericht dargestellt und dem Stadtrat abschließend zur Zustimmung vorgelegt. Diese geplante Beschlussvorlage wird ergänzt durch die fortgeschriebene Prioritätenliste (AA-, A-, B-, C-Fälle). Ergänzend sind voraussichtlich weitere Projekte mit der Priorität AA 2019 zur Zustimmung vorzulegen. Dies ist erforderlich, da vor allem durch neue Bebauungsplangebiete oder veränderte Rahmenbedingungen zusätzliche Schulen (und damit auf deren Gelände begleitend Kindertageseinrichtungen) notwendig geworden sind. Von der AA-Liste abgeleitet erfolgt zusätzlich eine Vorschau auf das 3. Schulbauprogramm. Sind aufgrund zwingender Versorgungslage für 2020 weitere Pavillons nötig, sind diese in der vorgenannten Beschlussvorlage im Herbst 2018 als 6. Pavillonbauprogramm zu genehmigen, um den Planungsprozess rechtzeitig in 2019 starten zu können (auf Abschnitt A)2.3 wird verwiesen). Das Referat für Bildung und Sport arbeitet derzeit bereits an einer entsprechenden Bedarfsermittlung. Es zeigt sich zunehmend auch, dass die Stadt München im Bereich der Schwimmhallenversorgung (hierzu wird ergänzend auch auf die Ausführungen im Beschluss zum 2. Schulbauprogramm verwiesen) weiteren Handlungsbedarf hat, dessen Abdeckung und bauliche Umsetzung in den künftigen Schulbauprogrammbeschlüssen entsprechende Berücksichtigung finden muss. Das Referat für Bildung und Sport erarbeitet zu diesem Thema derzeit eine eigene Beschlussvorlage und wird diese dem Stadtrat im Herbst 2018 zur Beschlussfassung vorlegen. Parallel hierzu wird das Referat für Bildung und Sport im Herbst 2018 die sich aufgrund der Vorgaben des Freistaates Bayern im Rahmen des G 9 ergebenden Anpassungen am Standard-Raumprogramm für Gymnasien sowie notwendige Veränderungen am Standard- Raumprogramm für Hallen- und Freisportanlagen zur Entscheidung vorlegen. Auf die Ausführungen im Abschnitt F) wird verwiesen.

9 Seite 9 von 114 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)1.1 Vorbemerkung Für die zeitlich dringlichste Bedarfsdeckung wurden die Pavillonbauprogramme entwickelt und umgesetzt. In den Jahren 2015, 2016, 2017 sowie im Jahr 2018 wurden/werden aufgrund entsprechender Stadtratsbeschlüsse wegen des stark gestiegenen Raumbedarfes an den Schulen konzentriert Schulpavillons und zuletzt zunehmend Pavillons für Kindertageseinrichtungen aufgestellt. Analog dem Schulbauprogramm erfolgen diese Maßnahmen um eine rasche Aufstellung sicherstellen zu können - im Rahmen von Pavillonbauprogrammen, über welche nachstehend berichtet wird. Mit den vier Pavillonbauprogrammen für die Jahre 2015, 2016, 2017 und 2018 konnte die Versorgung rasch sichergestellt werden: 1. Pavillonbauprogramm mit geplanter Fertigstellung 2015 mit 15 Projekten mit ca. 100 Klassen mit einer genehmigten Gesamtkostenobergrenze von 80,77 Mio. Euro 2. Pavillonbauprogramm mit geplanter Fertigstellung 2016 mit 28 bzw. 27 Projekten mit ca. 200 Klassen mit einer genehmigten Gesamtkostenobergrenze von 164,5 Mio. Euro 3. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung 2017 mit 3 Projekten mit ca. 20 Klassen mit einer Gesamtkostenobergrenze von 20,19 Mio. Euro 4. Pavillonbauprogramm mit geplanter Fertigstellung im Jahr 2018 mit ursprünglich 6 Anlagen und einer Gesamtkostenobergrenze von 55,69 Mio. Euro. Wie in der Beschlussvorlage zum 2. Schulbauprogramm bereits dargestellt, wird vor allem auch durch die Einführung des G 9 ein weiterer Bedarf an Pavillons bei den Gymnasien entstehen. Diese angekündigte Entwicklung bestätigt sich wie bereits eingangs dargestellt - durch die Notwendigkeit der Aufstellung von Pavillonanlagen - am Louise-Schroeder-Gymnasium (im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße 1) - am Städt. Thomas-Mann-Gymnasium - am Staatl. Gymnasium München Nord und - als Vorläufer für ein neues Gymnasium auf dem Lerchenauer Feld/Bergwachtstraße am Interimsstandort Georg-Zech-Allee (siehe hierzu auch die Ausführungen unter Abschnitt D und E). Beim Raumbedarf ist außerdem zu berücksichtigen, dass zur Umsetzung des neunjährigen Gymnasiums an bestehenden Schulen bereits zeitnah nach Start im Schuljahr 2018/19 je nach Zügigkeit des Gymnasiums eine Reduzierung der Eingangsklassen erfolgen muss (z.b. bei einem sechszügigen Gymnasium bereits zum Schuljahr 2020/21), damit in der Folge für jeden gymnasialen Zug ein zusätzlicher Klassenraum für G9 bereit gestellt werden kann. Es ist daher nicht auszuschließen, dass der dadurch entstehende Raumbedarf voraussichtlich

10 Seite 10 von 114 über (weitere) Interimsbauten aufgefangen werden muss, bis die Festbauten (in vier bis fünf Jahren) realisiert sind; insoweit wird das Referat für Bildung und Sport entweder in der eingangs bereits angekündigten Beschlussvorlage im Herbst 2018 bzw. in den nächsten Jahren evtl. noch zusätzliche Standorte aufzeigen müssen. Ziel bleibt jedoch weiterhin, die Pavillonbauprogramme (abgesehen von ggf. weiterhin notwendigen kurzfristigen Bedarfen oder Interimseinrichtungen bei Auslagerungen oder in Notfällen) zunehmend von den Schulbau- bzw. Kita-Bauprogrammen abzulösen. A)1.2 Bericht über das 1. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung in 2015 Gesamtübersicht 1. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung 2015 Standort (in Klammern neue Adressenbezeichnung) Bäckerstr. 58 (Salbauerstr. 4) Nutzer Projektstand 21 RS In Betrieb Engadiner Str Gym In Betrieb Fernpaßstr. 41 Fritz-Lutz-Str. 24 (Fritz- Lutz-Str. 26) Fürkhofstr. 28 Flurstraße 4 (Lucile- Grahn-Straße 19) Hugo-Wolf-Str. 70 (Schliemannweg 71) Konrad-Celtis-Straße 44 Ostpreußenstr. 88 Peslmüllerstr. 6 u. 8 Tumblinger Str. 6 Stadtbez. Projektbudget AG inkl. EEK (in ) 7 GS In Betrieb GS In Betrieb RS In Betrieb Inbetriebnahme 5 GS GS In Betrieb GS In Betrieb GS In Betrieb GS,MS In Betrieb GS In Betrieb Waldmeisterstr GS In Betrieb Wiesentfelserstr. 53 Zielstattstr. 74 Weißenseestr. 45 (1.Teil) 22 GS In Betrieb GS In Betrieb GS In Betrieb Kosten aktuell gesamt Genehmigte Kostenobergrenze Abrechnung Prognose Inkl. EEK (in ) Das 1. Pavillonbauprogramm mit geplanter Fertigstellung 2015 umfasste 15 Projekte mit einer genehmigten Gesamtkostenobergrenze von 80,77 Mio. Euro und mit 103 Klassen. Es konnten 14 von 15 Anlagen in 2015 in Betrieb genommen werden. Die Anlage an der Flurstraße / Lucile-Grahn-Straße 19 geht zum Schuljahresbeginn 2018/2019 in Betrieb. Der aufgrund statischer Probleme abgebaute und zwischenzeitlich wieder aufgestellte Schulpavillon an der Flurstraße / Lucile-Grahn-Straße geht nun im September 2018 in Betrieb (diese von einem Generalunternehmer errichtete Anlage wies gravierende Mängel auf, die zur Kündigung des Vertrages seitens des Baureferates geführt hatten). Der in der Zwischenzeit

11 Seite 11 von 114 zur Sicherstellung der Schulversorgung auf der Sportanlage aufgestellte notwendige Mietpavillon kann somit wieder abgebaut und die betroffene Schulsportfläche wieder hergestellt werden. Die Kosten für den Mietpavillon, den Abbruch und den Rückbau wurden seitens des Baureferates gegenüber der gekündigten Firma geltend gemacht. Diese Kosten waren zwischenzeitlich zu finanzieren. Die genehmigten Gesamtkosten in Höhe von 80,77 Mio. Euro als Kostenobergrenze werden um 6 % unterschritten, unter Berücksichtigung der Rückforderung der Kosten für den Miet- Pavillon Flurstraße. Bis auf die Flurstraße / Lucile-Grahn-Straße sind die Pavillons weitgehend abgerechnet. A)1.3 Bericht über das 2. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung in 2016 Das 2. Pavillonbauprogramm, beschlossen am 9./ , hatte bislang den größten Umfang mit 27 Projekten (ursprünglich 28 Projekte) mit einem genehmigten Gesamtkostenobergrenze von 164,5 Mio. Euro. Mit den Pavillons konnte der Bedarf an 198 Klassenräumen kurzfristig gedeckt werden. Die große Anzahl an notwendigen Schulpavillons stellte parallel zur Bedarfsdeckung der Flüchtlingsunterkünfte eine große Herausforderung dar. Durch die extreme Marktlage stiegen die Preise der wenigen Anbieter um bis zu 100 % gegenüber dem Mittelwert des Vorjahres. Nur durch die Staffelung der Ausschreibungspakete in vier Tranchen war es überhaupt möglich, pro Standort Generalunternehmerangebote zu erhalten. Durch die Staffelung wurden jedoch auch die Zeiträume zur Errichtung der Pavillons der letzten Tranche aufs Äußerste reduziert. Auf die nachfolgende Gesamtübersicht wird verwiesen.

12 Seite 12 von 114 Gesamtübersicht 2. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung 2016 Standort (in Klammern neue Adressenbezeichnung) Stadtbez. Nutzer Projektstand Projektbudget AG inkl. EEK (in ) 1 Agilolfingerplatz 1 18 GS in Betrieb IV Anton-Böck-Str. (jetzt 2 22 GS in Betrieb III Clarita-Bernhard-Str. 3) 3 Berner Str GS in Betrieb III Borschtallee 26 (jetzt Karl- 4 4 RS in Betrieb III Theodor-Straße 90) 5 Camerloherstr GS in Betrieb III Dachauer Str GS in Betrieb III Ernst-Reuter-Straße 4 5 RS in Betrieb III Forstenrieder Allee 175 GS in Betrieb III (jetzt Stäblistraße 45) Kita 9 Fromundstr GS+MS in Betrieb II Fürstenrieder Straße GS+MS in Betrieb III (jetzt Mathunistr. 10) 11 Gotzmannstr GS in Betrieb III Guardinistr GS in Betrieb III Heinrich-Braun-Weg GS in Betrieb III Hiltenspergerstr. 72 (jetzt 14 4 GS in Betrieb III Clemensstraße 98) 15 Implerstraße 35 6 GS in Betrieb III Karlsfeld-Schulstr. A GS in Betrieb III Krehlebogen RS in Betrieb III Max-Reinhardt-Weg GY in Betrieb III Nibelungenstr. 51a 9 GY in Betrieb III Oberföhringer Straße GS Projekt eingestellt Petrarcastr RS in Betrieb III Schrobenhausener Str GS+MS in Betrieb IV seit Jan außer 23 Schubinweg 3 22 GS Betrieb 24 Strehleranger 4 16 GS in Betrieb III Südl. Auffahrtsallee 82 9 GS in Betrieb IV Torquato-Tasso-Str GS+MS in Betrieb III Weinbergerstraße GY in Betrieb III Welzenbachstr GS in Betrieb III Kosten aktuell gesamt Genehmigte Kostenobergrenze Abrechnung Prognose Inkl. EEK (in ) Termine Im 2. Pavillonbauprogramm konnten von den 27 Projekten 23 Anlagen in 2016 in Betrieb gehen. 4 Anlagen sind zum Schuljahresbeginn 2017/18 in Betrieb gegangen. Dazu im Einzelnen, wie im letzten Bericht bereits beschrieben:

13 Seite 13 von 114 Für die Anlagen Max-Reinhardt-Weg und Torquato-Tasso-Straße konnte seitens des Unternehmers keine freigabefähige Prüfstatik vorgelegt werden; dem Unternehmer wurde gekündigt, die Anlagen wurden neu ausgeschrieben und zum Schuljahresbeginn 2017/18 in Betrieb genommen. Bei den Pavillons Guardinistraße und Forstenrieder Allee (jetzt Stäblistraße 45) wurden Bauteile ohne ausreichende Qualitätsnachweise verbaut und daraufhin der Aufbau unterbrochen bis die Unbedenklichkeit der verbauten Materialien durch ein Gutachten nachgewiesen werden konnte. Die Anlagen wurden inzwischen durch das Unternehmen fertiggestellt und zum Schuljahresbeginn 2017/18 in Betrieb genommen. Die bereits in Betrieb befindliche Anlage am Schubinweg musste im Februar 2017 wegen eines Feuchteschadens im Deckenbereich wieder außer Betrieb genommen werden. Der Mangel wurde durch die Firma auf eigene Kosten beseitigt und die Anlage kann zum Schuljahresbeginn 2018/19 wieder in Betrieb genommen werden. Wie bereits im Beschluss des Stadtrates vom 18./ berichtet wurde, wurde eines der ursprünglich 28 Projekte aufgrund geänderter Gegebenheiten eingestellt (Wegfall des Pavillons an der Oberföhringer Straße, da hier andere Lösungen gefunden wurden). Kosten: Die genehmigten Gesamtkosten in Höhe von 164,5 Mio. Euro (Kostenobergrenze) werden um 15 % unterschritten. Hinweis: Im Jahr 2016 wurden aufgrund akuter Bedarfslage auch vier Kita-Pavillons errichtet. Diese wurden außerhalb der bekannten Pavillonbauprogramme separat geführt - 2x Zschokkestraße (jetzt Hans - Thonauer Straße 3 e und 3 f) - Pretzfelderstraße 33 (für Auslagerung Ktst. Freienfelsstraße im Zuge Neubau, anschließende Weiterverwendung für weitere Auslagerungen in diesem Bereich) - Isoldenstraße 17. Künftig werden solche Pavillonbedarfe für Kita-Einrichtungen in den jeweiligen Pavillonbauprogrammen mit behandelt, soweit diese nicht begleitender Teil einer anderen investiven Baumaßnahme, z.b. Generalinstandsetzungen, sind und dort kostenmäßig erfasst werden.

14 Seite 14 von 114 A)1.4 Bericht über das 3. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung in 2017 Für 2017 waren aufgrund der entsprechenden Bedarfslage nur noch drei Pavillonanlagen erforderlich. Gesamtübersicht 3. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung 2017 Standort (in Klammern neue Adressenbezeichnung) Stadtbez. Nutzer Projektstand Projektbudget AG bzw. PG inkl. EEK (in ) 1 Stuntzstraße GS/MS in Betrieb III Franz-Nißl-Straße 55 (jetzt 2 23 MS in Betrieb IV Franz-Nißl-Straße 51b) Fürstenrieder Straße GY in Betrieb IV (jetzt Fürstenrieder Str. 157) Kosten aktuell gesamt Genehmigte Kostenobergrenze Abrechnung Prognose Inkl. EEK (in ) Termine Zwei der drei Anlagen sind zum Schuljahresbeginn 2017/18 fertiggestellt worden. Die dritte Anlage in der Franz-Nißl-Straße wurde im Oktober 2017 fertiggestellt. Die Marktlage hatte sich zum 3. Pavillonbauprogramm entspannt. Alle Maßnahmen lagen derzeit im Budget der genehmigten Gesamtkosten. Die genehmigten Gesamtkosten in Höhe von 20,19 Mio. Euro werden als Kostenobergrenze voraussichtlich um ca. 39 % aufgrund der Marktlage unterschritten.

15 Seite 15 von 114 A) Bericht über das 4. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung in 2018 Gegenstand des 4. Pavillonbauprogrammes waren 6 Projekte mit 4 Schul- und 2 Kindertageseinrichtungspavillons. Gesamtübersicht 4. Pavillonbauprogramm mit Fertigstellung 2018 Standort St Bez Nutzer Projektstand Projektbudget AG bzw. PG inkl. EEK (in ) 1 Oselstraße GS In Ausführung mit reduziertem Nutzerbedarfsprogramm (NBP) 2 Hanselmannstr GS/MS In Ausführung NBP um rd. 1/3 reduziert 3 Weißenseestr. 45 (2.Teil) 4 Zielstattstraße 74 (2.Teil) 17 GS In Ausführung mit reduziertem NBP 19 GS/MS In Ausführung mit reduziertem NBP Schönstraße 9 18 HfK In Ausführung Prinz-Eugen-Park Jörg-Hube-Str. 13 HfK gestoppt, siehe weitere Ausführungen unter 5. Pavillonbauprogramm (Abschnitt A)2.1) Kosten aktuell gesamt mit zum Teil reduziertem NBP und ohne Prinz-Eugen-Park (neue Kostenobergrenze) Bisher genehmigte Kostenobergrenze Nachrichtlich: Nicht benötigte Mittel werden dem Haushalt wieder zugeführt und können für das 5. Pavilonbauprogramm verwendet werden Für die Standorte Oselstraße 21, Schönstraße 9, Weißenseestraße 45 und Zielstattstraße 74 konnten die Vergaben an die Generalunternehmer planmäßig vergeben werden, sodass die Inbetriebnahme im Schuljahr 2018/2019 voraussichtlich erfolgen kann. Bei dem Schulstandort Hanselmannstraße ist, wie im letzten Beschluss beschrieben, die Planung später gestartet; aufgrund des beengten Grundstückes und des vorhandenen Baumbestandes war der Abstimmungsprozess für Bedarf und Genehmigung umfangreicher und zeitintensiver. Die Vergabe an den Generalunternehmer erfolgte im März diesen Jahres. Damit wird das Ziel aus der Beschlusslage von 2017 mit Fertigstellung in 2018 gehalten. Wie im Beschluss zum 4. Pavillonbauprogramm beschrieben, wurde kurzfristig der Bedarf für einen Pavillon für ein Haus für Kinder im Prinz-Eugen-Park zusätzlich erforderlich. Der vorgesehene Standort im Prinz-Eugen-Park wird jedoch nicht mehr weiter verfolgt. Nachdem die Standortprüfung voraussichtlich zu einem neuen Standort führt (Oberföhring Bürgerpark)

16 Seite 16 von 114 und mit neuen und zusätzlichen Bedarfsabdeckungen in Verbindung steht, wird der Standort aus dem 4. Pavillonbauprogramm genommen und mit den aktuellen Erkenntnissen ins 5. Pavillonbauprogramm überführt. Zum Thema Kinderbetreuung im Prinz-Eugen-Park gibt es eine Reihe von Stadtratsanträgen, Bezirksausschussanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen, welche jedoch nicht in dieser Vorlage sondern nachdem abschließende Untersuchungsergebnisse vorliegen gesammelt im Bericht zum 1. und 2. Schulbauprogramme (vorgesehene Beschlussvorlage im Herbst 2018) behandelt werden. Termine Fünf Pavillons werden voraussichtlich termingerecht fertig, vier Pavillons zum Schuljahr 2018/19 und der Pavillon an der Hanselmannstraße ebenfalls in Kosten Die Marktlage ist zum 4. Pavillonbauprogramm stabil. Alle Maßnahmen liegen derzeitig erheblich unter dem Budget der bisher genehmigten Gesamtkosten. Dies liegt an folgenden Gründen: - Es erfolgte zum Teil eine Reduzierung der Raumprogramme: In der Oselstr. 21 wurde das Raumprogramm aufgrund der Grundstückssituation gegenüber dem NBP von 10 auf 8 Klassenräume verringert. In der Hanselmannstr. 45 reduzierte sich das Raumprogramm von 17 Klassenräume auf 6 Klassenräume (die notwendige Mensa konnte dabei erhalten bleiben). Grund hierfür waren die beengten Verhältnisse auf dem Grundstück im Hinblick auf die zukünftige Planung (räumliches Gesamtkonzept für die beiden Schulen GS Hanselmannstraße und MS Schleißheimer Straße unter Einbezug der Kindertageseinrichtung Schleißheimer Straße). In der Zielstattstr. 74 und der Weißenseestr. 45 reduzierten sich ebenfalls die ausgeführten Flächen gegenüber dem NBP. - Die anteiligen Projektbudgets wurden aufgrund günstiger Submissionspreise (Entspannung der Marktlage im Pavillonbereich) unterschritten. - Der geschätzte Aufwand für Altlasten und Erschließung stellte sich im Verlauf der Planung bei allen Projekten als geringer dar als ursprünglich geschätzt. Anpassung der Kostenobergrenze: Aufgrund der oben genannten Gründe und aufgrund der Herausnahme des Pavillons Jörg- Hube-Straße / Prinz-Eugen-Park wird die Kostenobergrenze auf Euro angepasst.

17 Seite 17 von 114 A)1.6 Fazit zum Bericht der Pavillonbauprogramme: Seit 2015 wurden in Zuge der Pavillonbauprogramme 52 Projekte zur Realisierung vom Stadtrat beauftragt: 44 Pavillons sind in Betrieb 6 Pavillons gehen voraussichtlich planmäßig in 2018 in Betrieb 1 Pavillon ist, wie im Stadtratsbeschluss vom 18./ bereits berichtet, aufgrund geänderter Gegebenheiten nicht mehr notwendig gewesen (GS Oberföhringer Straße) 1 Pavillon (Prinz-Eugen-Park) wird mit den aktuellen Erkenntnissen ins 5. Pavillonbauprogramm übernommen. Die Gesamtkostenobergrenze der vier Pavillonbauprogramme in Höhe von 321,15 Mio. Euro wurde durch die Bedarfsreduzierungen und Herausnahme eines Standortes im 4. Pavillonbauprogramm auf 285,43 Mio. Euro angepasst. Die neue Kostenobergrenze wird nach bisherigem Stand um ca. 13 % unterschritten. Mit den 4 Pavillonbauprogrammen konnten, bzw. können ca. 345 Klassen, 12 Mensen und 1 Kindertageseinrichtung (sowie eine Kita zusammen in einem Schulpavillon) geschaffen werden. A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes Ausgangslage 5. Pavillonbauprogramm Wie bereits eingangs erwähnt, ist aufgrund der dynamischen Entwicklung Münchens parallel zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen verstärkt die Bedarfslage ad hoc mit Pavillons abzudecken. Die Prognosen und die Entwicklung in den einzelnen Stadtgebieten macht es notwendig, hier gezielt die Versorgung an Schulräumen und Räumen für Kindertageseinrichtungen sicherzustellen. Dass hier konsequent die Entwicklung weiter im Auge behalten werden muss, zeigen die Zahlen der Schülerinnen und Schüler sowie der Klassen in der Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom , bei dem im Bereich der Grundschulen und vor allem im Bereich der Gymnasien ein Klassenanstieg von zusammen 61 Klassen zu verzeichnen war. Das Instrument der Errichtung von Pavillons muss daher auch weiterhin wo notwendig zwingend zur Anwendung kommen. Nachstehend werden die für notwendigen 18 Standorte dargestellt und die Bedarfe erläutert.

18 Seite 18 von 114 Standort Betroffene Einrichtung Bedarfsbegründung

19 Seite 19 von 114 Am Hollerbusch An der Salzbrücke Bauernfeind-/Burmesterstraße GS Rotbuchenstraße/ Haus für Kinder Am Hollerbusch Hort Bauernfeindstr. 30 Die Grundschule Rotbuchenstraße hatte die letzten Jahre einen Schülerzuwachs, welcher im Schulgebäude räumlich nur noch äußerst schwierig aufgefangen werden konnte. Es besteht hier ein dringender Bedarf an weiteren Klassenzimmern, aber auch an Gruppenräumen zur Ganztagesversorgung. Kurzfristig kann dieses Problem mit einer zeitlich befristeten genehmigungsfähigen Interimspavillonanlage auf der benachbarten Grünanlage sichergestellt werden. Der Pavillon dient auch dazu, die Qualität von Fach- und Differenzierungsunterricht zu steigern, da die notwendigen Raumressourcen geschaffen werden. Mittelfristig muss jedoch zur Entlastung der Schule ein weiterer GS-Schulstandort bereitgestellt werden. Siehe hierzu auch die Ausführungen unter Abschnitt D)3. Auf dieser Grünanlage steht bereits ein älterer Pavillon, welcher vor Jahren während der Baumaßnahme Neubau Hort Rotbuchenstraße zur Auslagerung aufgestellt und der dann anschließend für ein Haus für Kinder weiterverwendet wurde. Der jetzt vorgesehene Pavillon wird beide Einrichtungen und damit sowohl Räume für die GS als auch ein neues Haus für Kinder mit 1 Krippen-, 1 Kindergarten- und 1 Hortgruppe aufnehmen. Mittelfristig sind auch für das Haus für Kinder andere Standorte bereitzustellen. Die Versorgungslage stellt sich wie folgt dar: KK aktuell: 34 %, 2025: 54 %; Kiga aktuell: 75 %, 2025: 103 % Dieses städtische Grundstück wurde noch in die Überprüfung für die Pavillons 2019 aufgenommen, um die Kinderbetreuungssituation im Prinz-Eugen-Park zu entschärfen. Das RBS hat für diesen Standort den Bedarf für ein Haus für Kinder mit vorbehaltlich der weiteren Untersuchungsergebnisse 1 Krippe- und 1 Kindergartengruppe geltend gemacht. U.U. wird hier auch eine andere Gruppenkonstellation (ggf. 2 Krippengruppen) verfolgt werden müssen. Eine größere Ausführung ist auf dem kleinen Grundstück leider nicht möglich, so dass aufgrund der akuten Kinderbetreuungssituation auch eine solche im Grundsatz organisatorisch und wirtschaftlich eher ungünstige Konstellation umgesetzt werden muss. Hier wird ggf. lediglich eine zeitlich befristete Ausführung relevant werden. Auf dem Gelände Bauernfeindstr. 26 und 30/Burmesterstraße 17 und 19 befinden sich 4 Holzpavillons, welche 1990 errichtet wurden. Die ganztägige Versorgung im Sprengel der GS Burmesterstraße liegt heute bei 81 %. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler soll nach der aktuellen Prognose mittelfristig durch eine Siedlungsentwicklung stärker steigen. Seit Jahren ist vor Ort eine hohe Nachfrage insbesondere nach Hortplätzen zu verzeichnen, so dass weitere Räume zu schaffen sind. Aus diesem Grund soll der alte Holzpavillon Bauernfeindstraße 30 durch einen neuen mehrgeschossigen Pavillon mit 4 Hortgruppen ersetzt werden. Entgegen dem üblichen Hort-Standardraumprogramm sollen die sonst üblicherweise mit 38 qm vorgesehenen 4 Hausaufgabenräume nun je 64 qm aufweisen. Dies ist notwendig, um dort im Bedarfsfall, bei einem möglichen Anwachsen der benachbarten Grundschule Burmesterstraße in diesen Hausaufgabenräumen auch Schulklassen unterbringen

20 Seite 20 von 114 zu können. Bergwachtstraße / Georg- Zech-Allee / Lerchenauer Feld Vorläufer-Gymnasium für das künftige 6-zügige Gymnasium auf dem Lerchenauer Feld Hinweis: Für die o.a. Anwesen und den Bereich der Grundschule sowie für die benachbarte Bezirkssportanlage hat der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung im Januar 2018 einen Bebauungsplan auf den Weg gebracht, welcher eine Neuordnung dieses Gesamtgeländes und die Unterbringung eines neuen 6-zügigen Gymnasiums vorsieht. In diesem Zusammenhang werden alle dort betroffenen Grundstücke Teil dieses künftigen Gesamtkonzeptes sein, um für sämtliche Nutzungsbereiche die bestmögliche Lösung zu finden. Auf die Ausführung in den Abschnitten D)1 und E)3 wird ergänzend verwiesen. Aufgrund der hohen Bedarfssituation an gymnasialen Schulplätzen ist auf dem Lerchenauer Feld ein neues Gymnasium geplant. Damit hierfür bereits jetzt Schulkinder aufgenommen werden können, werden zum Schuljahr 2018/19 zwei 5. Vorläuferklassen am Staatl. Gymnasium München Moosach an der Gerastraße gebildet. Mit Fertigstellung des neuen Pavillons an der Georg-Zech-Allee in 3-zügiger Ausführung können diese Klassen dann hinüberwechseln. Mit dieser Maßnahme ist sichergestellt, dass das neue Gymnasium bereits vollumfänglich einen umfassenden Schulbetrieb aufnehmen kann. Der Sportbetrieb und die Mensa-Versorgung werden in der Sportanlage Georg-Zech-Allee 15 sichergestellt. Die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Sanierung der bisherigen alten Vereinsgaststätte und der Küche werden im Rahmen des Bauunterhaltes durchgeführt. Bodenseestraße 200 Mittelschule Reichenaustraße 5/ Haus für Kinder neu Hinweis: Die durch das Baureferat ermittelten Kosten umfassen eine Pavillonanlage mit sämtlichen für ein 3-zügiges Gymnasium notwendigen Räumen, somit neben der Sekundarstufe I auch die Räume für die Sekundarstufe II. Auch für diesen Teil des Pavillons wird die Baugenehmigung herbeigeführt. Gemäß den Darstellungen im Beschluss vom Fortschreibung Schulentwicklungsplanung Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren ergibt sich für die Mittelschule Reichenaustraße durch geplante Siedlungsentwicklungen ein starkes Anwachsen bis zu 29 Klassen; dem gegenüber stehen nur 15 Klassenzimmer, bei jetzt schon 19 Klassen im Schuljahr 2017/18. Auf dem eigentlichen Schulstandort an der Reichenaustraße ist eine Erweiterung und damit die Aufstellung eines Pavillons aufgrund der beengten Grundstückssituation nicht möglich. Es muss daher auf ein bislang vermietetes städtisches Grundstück an der Bodenseestraße ausgewichen werden. Das Kommunalreferat hat die notwendigen Kündigungsverfahren bereits eingeleitet. Die Baumaßnahme ist in Abstimmung mit der Schule geplant. Die Entfernung zur Stammschule ist akzeptabel und auch verkehrssicher. Diese Filiale ist eigenständig betriebsfähig und deshalb auch mit Ganztagesräumen sowie Fachlehrsälen sowie im geringen Umfang mit Verwaltungsräumen auszustatten. In dem Pavillon ist wegen der hohen Bedarfssituation auch ein Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen unterzubringen.

21 Seite 21 von 114 Die Versorgungslage im 22. Stadtbezirk stellt sich wie folgt dar: KK aktuell: 34 %, 2025: 50 %; Kiga aktuell: 86 %, 2025: 92 % Eine weitere Notwendigkeit und Dringlichkeit ergeben sich aus dem Umstand, dass der betreffende Planungsbereich Westkreuz mit einer Krippenversorgung von 12 % und einer Kindergartenversorgung mit 69 % heute eines der am schlechtesten versorgten Stadtviertel in München ist. Mit der Aufstellung der Pavillonanlage (mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) verbessert sich die Versorgungssituation spürbar auf 19 % bei Krippen und 87 % bei Kindergärten. Bürgerpark Oberföhring I Haus für Kinder Unter Bürgerpark Oberföhring I wird nun der voraussichtlich neue Standort Prinz Eugen Park, der im 4. Pavillonbauprogramm herausgenommen wurde, geführt und hier im 5. Pavillonbauprogramm aufgenommen. So ist geplant, im Bürgerpark Oberföhring I eine Pavillonanlage mit mit je 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen zu errichten. Bürgerpark Oberföhring II Haus für Kinder In Ergänzung zu den Planungen für das Projekt An der Salzbrücke und dem vorgenannten Standort Bürgerpark Oberföhring I müssen zur Abdeckung der örtlichen Kinderbetreuungssituation noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. So ist geplant im Bürgerpark Oberföhring noch eine weitere Pavillonanlage mit mit je 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen zu errichten. Dom-Pedro- Platz/Hanebergstraße Kindergarten/Regionalhort und GS Dom- Pedro- Platz/Kindergarten Frundsbergstraße Notwendig ist eine Pavillonanlage mit 4 Kindergarten- und 4 Hortgruppen als Regionalhaus); dies lässt sich wie folgt begründen: Die GS Dom-Pedro-Platz 2 führt derzeit 19 Klassen, verfügt aber nur über 16 Klassenzimmer. Der Schulbetrieb ist dadurch eingeengt, ein Ganztagsbetrieb ist so nicht möglich. Die GS soll in den nächsten Jahren auf 20 Klassen anwachsen. Aus diesen Gründen soll der im Schulgebäude untergebrachte städtische Kindergarten (4 Gruppen) in die neue Pavillonanlage ausgelagert werden. Nach Auszug des Kiga können die freiwerdenden Räume der Grundschule zur Verfügung gestellt werden, so dass deren künftige Entwicklung sichergestellt ist. Der gegenüber an der Frundsbergstr. 43 liegende, in einem Holzpavillon untergebrachte städtische Kindergarten (2 Gruppen) soll durch einen Festbau mit 3 Kindergartengruppen ersetzt werden. Eine Machbarkeitsstudie wurde für diesen planerisch schwierigen Standort bereits erarbeitet. Der Standort wird in eines nächsten Kita-Bauprogramme aufgenommen. Während des Abbruchs dieses Holzpavillons können die davon betroffenen 2 Kindergartengruppen in den neuen Pavillon am Standort Dom-Pedro-Platz/Hanebergstraße ausgelagert werden. Dieser Pavillon mit seiner Größe von 0/4/4 wird räumlich so konzipiert, dass die 2 Kiga-Gruppen dort im Bedarfsfall versorgungstechnisch integriert werden können (auch bei den WCś wird diese Nutzungskonstellation berücksichtigt). Der Bedarf für alle Gruppen besteht jedoch auch langfristig auf Grund der unzureichend bleibenden Kindergartenversorgung im 9. Stadtbezirk, derzeit 80 %, 2025: 85 %).

22 Seite 22 von 114 Drygalski-Allee / Weißkirchner Straße Haylerstraße / auf der Höhe der Dachauer Straße 352 Knorrstraße 171 Städt. Thomas-Mann- Gymnasium, Drygalski- Allee 2 Haus für Kinder neu Staatl. Gymnasium München Nord Der Bedarf an dem Regionalhaus für den Hort besteht auf Grund der derzeit noch unzureichenden ganztägigen Versorgung im gesamten Stadtbezirk 9 (Versorgungsziel stadtweit 80 %): GS Alfonsstraße, ganztägige Versorgung derzeit 69 %, GS Hirschbergstraße 74 %, GS Maria-Ward-Str. 49 %, GS Südliche Auffahrtsallee 66 %. Der ganztägige Bedarf an diesen Schulen müsste die nächsten Jahre über das Regionalhaus abgedeckt werden. Wie bereits eingangs dargestellt, ergeben sich an den Münchner Gymnasien erhebliche Bedarfe, welche sukzessive durch Neubauten und Erweiterungen im Rahmen der Schulbauprogramme, aber auch wegen der kurzfristigen Bedarfe durch Pavillons abgedeckt werden müssen. Am Thomas-Mann-Gymnasium besteht ein solcher Bedarf, da im 19. Stadtbezirk die gymnasiale Versorgungslage unzureichend ist und das vorhandene Gymnasium an der Engadiner Straße (Gymnasium München Fürstenried West) aufgrund der auch dort bestehenden Raumenge keine weiteren Klassen aufnehmen kann. Das geplante neue Gymnasium an der Gmunder Straße wird den Gesamtbedarf nur teilweise abdecken können, so dass in dem Stadtbezirk dringend weitere Klassenzimmer erforderlich werden. Es ist daher geplant, einen der drei am Schulzentrum Gerastraße für die interimsweise Auslagerung von Klassen während der dortigen Generalinstandsetzung aufgestellten Pavillons zu versetzen. Nachdem am eigentlichen Schulstandort wegen der doch erheblichen Größe der Anlage kein Platz ist und andererseits eine spätere Erweiterung der Schule in Festbauweise nicht verhindert werden soll, wird der Pavillon auf dem ausreichend groß dimensionierten Schulsportgelände des Gymnasiums an der Weißkirchner Straße aufgestellt. Dies ist eine wirtschaftliche Lösung und stellt die zeitliche Weiterverwendung von erworbenen Pavillonanlagen sicher. In dem Pavillon befinden sich 11 Klassenzimmer und 4 Fachlehrsäle (Kunst, Informatik, Natur und Technik und Musik). Für Lehrkräfte und Gruppenaufenthalt stehen ebenfalls Räume zur Verfügung. Die Kindergartenversorgung im 10. Stadtbezirk beträgt heute 76%, auch unter Berücksichtigung sämtlicher gesicherter Planungen wird sie im Jahre 2025 die 94 % nicht überschreiten. Damit sind dringend Sofortmaßnahmen erforderlich. Es ist daher geplant, auf diesem städtischen Grundstück ein Haus für Kinder in der Größenordnung von 3 Kindergartengruppen in einem Pavillon unterzubringen. Die Unterbringung auch einer Hortgruppe wird nicht weiterverfolgt, da an der GS Gerastraße ab dem Schuljahr 2018/19 ein Tagesheim eröffnet. Ob diese Größenordnung realisierbar ist, ist den weiteren Planungen vorbehalten. Hierzu wird auch auf die Ausführungen unter Abschnitt D)1 und E)3 verwiesen. Wie bereits beim Projekt Georg-Zech-Allee / Lerchenauer Feld dargestellt, besteht im Münchner Norden eine hohe Bedarfslage zur Bereitstellung weiterer gymnasialer Schulplätze. Aus diesem Grund wurde mit den Ministerialbeauftragten für