BGB Werkvertrag

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1 beck-online.grosskommentar: BeckOGK BGB Werkvertrag Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag, Bauträgervertrag Bearbeitet von Gesamtherausgeber: Prof. Dr. Beate Gsell, Prof. Dr. Wolfgang Krüger, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.d., Prof. Dr. Stephan Lorenz, und Dr. Jörg Mayer, weiland Notar, Herausgeber:, Richter am Bundesgerichtshof, Die Bearbeiter: Hans-Peter Bernhard, Rechtsanwalt, Dr. Simon Bulla, Rechtsanwalt, Albrecht Kober, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.d., Dr. Michael Kögl, Rechtsanwalt, Manfred Lutzenberger, Rechtsanwalt, Barbara Merkle, Richterin am Oberlandesgericht, Dr. Gerhard Molt, Rechtsanwalt, Dr. Achim Mundt, Rechtsanwalt, Ursula Raab-Gaudin, Vizepräsidentin des Landgerichts, Hans-Joachim Rast, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, und Jürgen Schmidt, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.d. 1. Auflage Buch. XXI, 2223 S. Gebunden ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Gewicht: 1827 g Recht > Zivilrecht > Privates Baurecht, Architektenrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 beck-online.grosskommentar BGB Werkvertrag Gesamtherausgeber Dr. Beate Gsell Professorin an der Ludwig-Maximilians-Universität München Dr. Wolfgang Krüger Vors. Richter am Bundesgerichtshof a.d. Honorarprofessor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Dr. Stephan Lorenz Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München Dr. Jörg Mayer weiland Notar, Simbach weiland Honorarprofessor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

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4 beck-online.grosskommentar BGB Werkvertrag Herausgeber Richter am Bundesgerichtshof 2018

5 Zitiervorschlag: BeckOGK/Bearbeiter BGB Rn. BeckOGK/Bearbeiter EGBGB Art. Rn. ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Kösel GmbH & Co. KG Am Buchweg 1, Altusried-Krugzell Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: X-Design, München ( Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter Hans-Peter Bernhard... Dr. Simon Bulla... Albrecht Kober... Dr. Michael Kögl... Manfred Lutzenberger... Barbara Merkle... Dr. Gerhard Molt... Dr. Achim Mundt... Ursula Raab-Gaudin... Hans-Joachim Rast Jürgen Schmidt... Rechtsanwalt in Augsburg Rechtsanwalt in Augsburg Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart a.d. Rechtsanwalt, Geschäftsführer der Bau-Innung Augsburg Rechtsanwalt in Augsburg Richterin am Oberlandesgericht München Rechtsanwalt in München Rechtsanwalt in Landsberg am Lech Vizepräsidentin des Langerichts Passau Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart Richter am Bundesgerichtshof Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München a.d.

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8 Im Einzelnen haben bearbeitet: Werkvertragsrecht BGB BGB 632, 632a... BGB BGB BGB 634a... BGB BGB BGB BGB BGB 644, BGB BGB 647, 647a... BGB 648, 648a... BGB BGB BGB 650a... BGB 650b 650d... BGB 650e, 650f... BGB 650g... BGB 650h... BGB 650i 650k... BGB 650l... BGB 650m... BGB 650n, 650o... BGB 650p 650r... BGB 650s... BGB 650t... BGB 650u... BGB 650v... BGB Barbara Merkle (Rn ), Hans-Peter Bernhard (Architektenrecht, Rn ), Dr. Gerhard Molt (Bauträgervertrag, Rn ), Manfred Lutzenberger (Softwareentwicklungsvertrag, Rn ), Dr. Simon Bulla (Vergaberecht, Rn ) Dr. Achim Mundt Jürgen Schmidt Albrecht Kober Ursula Raab-Gaudin Jürgen Schmidt Albrecht Kober Hans-Joachim Rast Dr. Michael Kögl Dr. Gerhard Molt Dr. Michael Kögl Dr. Gerhard Molt Barbara Merkle Dr. Gerhard Molt Barbara Merkle Dr. Achim Mundt Dr. Gerhard Molt Dr. Michael Kögl Barbara Merkle Dr. Achim Mundt Barbara Merkle Hans-Peter Bernhard Dr. Michael Kögl Albrecht Kober Dr. Gerhard Molt Dr. Achim Mundt Dr. Gerhard Molt Anhang Widerrufsrecht BGB 356e... BGB 357d... Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EGBGB Art EGBGB Art Barbara Merkle Barbara Merkle

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10 Vorwort des Herausgebers Die Baubranche ist einer der größten und wichtigsten Wirtschaftszweige in Deutschland. Dementsprechend hat sich das private Baurecht zu einer komplexen Spezialmaterie entwickelt, zu der eine umfangreiche, kaum noch überschaubare Rechtsprechung ergangen ist. Der markiert ein einschneidendes Datum. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts (BGBl I 969) wird eine mehr als einhundert Jahre währende Lücke im Bürgerlichen Gesetzbuch geschlossen. Denn bislang enthielten die 631 ff. BGB nur sehr allgemein gehaltene Vorschriften. Der Bauvertrag kam als eigenständiger Vertragstypus gar nicht vor. Lediglich in einzelnen Bestimmungen war von der Errichtung oder dem Umbau eines Hauses oder eines vergleichbaren Bauwerks, von dem Unternehmer eines Bauwerks oder von Planungs- und Überwachungsleistungen hierfür die Rede. Die Komplexität des Baugeschehens fand in der gesetzlichen Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuchs keinen Niederschlag. Etwas überspitzt könnte man sagen, dass die Bibel mehr baurechtliche Sachverhalte regelt als das bisherige Bürgerliche Gesetzbuch. Dem geltenden Werkvertragsrecht fehlten, abgesehen von wenigen Einzelvorschriften, auch besondere Verbraucherschutzvorschriften. Mit dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts werden die 631 ff. BGB grundlegend modernisiert und durch Änderung bzw. Einfügung von zahlreichen Paragrafen an die Besonderheiten des privaten Baurechts und die Anforderungen des Verbraucherschutzes angepasst. Erstmalig wird das Bauvertragsrecht als eigenes Rechtsgebiet kodifiziert. Von dem Reformgesetz sind alle am Bau Beteiligten betroffen, deren ab dem begründete Vertragsverhältnisse tiefgreifenden Änderungen unterliegen. In das Werkvertragsrecht werden spezielle Regelungen für den Bauvertrag ( 650a ff. BGB, zb Anordnungsrecht des Bestellers und Vergütungsanpassung, Zustandsfeststellung bei Abnahmeverweigerung) und für den Verbraucherbauvertrag ( 650i ff. BGB, zb Baubeschreibungspflicht des Unternehmers, verbindliche Vereinbarung über die Bauzeit, Widerrufsrecht des Verbrauchers, Obergrenze für Abschlagszahlungen) eingefügt. Darüber hinaus werden diejenigen Bereiche, in denen das geltende Werkvertragsrecht den komplexen, auf eine längere Erfüllungszeit angelegten Bauverträgen nicht hinreichend Rechnung trägt, explizit geregelt (zb Kündigung aus wichtigem Grund, 648a BGB). Schließlich wird den Besonderheiten des Architekten- und Ingenieurvertrags durch spezielle Bestimmungen Rechnung getragen ( 650p ff. BGB). Das Recht des Bauträgervertrags erfährt notwendige Klarstellungen und wird in einem eigenen Untertitel an das neue Bauvertragsrecht angepasst ( 650u f. BGB). Der beck-online.grosskommentar zum Zivilrecht, der den Anspruch hat, auf Grund seiner einzigartigen, zukunftsweisenden und stets aktuellen Drei-Ebenen-Kommentierung (Überblicks-, Standard- und Detailebene) der Leitkommentar des 21. Jahrhunderts für das Bürgerliche Gesetzbuch und seine Nebengesetze zu sein, bietet bereits jetzt eine komplette Kommentierung des neuen Rechts auf dem Niveau eines Großkommentars. Der Leser wird über die Norminhalte und die Gesetzessystematik sowie den Gang des Gesetzgebungsverfahrens, die Gesetzesmaterialien und die bislang veröffentlichte Literatur umfassend informiert. Die Autoren, ausnahmslos erfahrene Baujuristen, setzen sich mit der Neuregelung ihren Stärken und Schwächen intensiv auseinander und nehmen auch pointiert Stellung, wo Streitfragen, Unklarheiten, Lücken oder Schwachpunkte dies erfordern. Die online-ausgabe des Kommentars ist mit allen Inhalten von beck-online verlinkt. Binnenverweise auf die Kommentierung von BGB-Vorschriften außerhalb des Werkvertragtitels können über beck-online problemlos weiterverfolgt werden. Der beckonline.grosskommentar zum Zivilrecht bietet somit höchste Nutzerfreundlichkeit. Da die Autoren die online-ausgabe alle drei Monate aktualisieren, ist stets der neueste Rechtsstand garantiert. Parallel dazu erscheint das vorliegende Werk als Sonderausgabe aus dem beck-online.grosskommentar zum Zivilrecht. Es beinhaltet ebenfalls die komplette Kommentierung des durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts grundlegend reformierten Werkvertragsrechts (Stand: ). Dies und die Erfassung und IX

11 Vorwort des Herausgebers Aufbereitung der umfangreichen bisher zum Werkvertragsrecht ergangenen Rechtsprechung sowie die Aufnahme zahlreicher Praxishinweise machen das Buch zu einem ungemein ertragreichen und aktuellen Nachschlagewerk und Kompendium insbesondere für Rechtsanwälte, Richter und Notare, die sich mit baurechtlichen Sachverhalten befassen müssen. Sowohl der spezialisierte Baurechtler als auch der Rechtsanwender, der sich mit der Materie vertraut machen will, werden fündig. Abgerundet wird das Werk durch Exkurse zu den Bestimmungen der VOB/B sowie durch in sich abgeschlossene Kompaktkommentierungen zum Architekten- und Vergaberecht sowie zum Bauträger- und last but not least Softwareentwicklungsvertrag. Karlsruhe, im November 2017 Richter am Bundesgerichtshof

12 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur... XIII Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Untertitel 1 Werkvertrag Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften 631 Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag Vergütung a Abschlagszahlungen [in Kraft ab ] Sach- und Rechtsmangel Rechte des Bestellers bei Mängeln a Verjährung der Mängelansprüche Nacherfüllung Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz Selbstvornahme Minderung Haftungsausschluss Abnahme [in Kraft ab ] Fälligkeit der Vergütung a [aufgehoben] Mitwirkung des Bestellers Kündigung bei unterlassener Mitwirkung Gefahrtragung Verantwortlichkeit des Bestellers Vollendung statt Abnahme Unternehmerpfandrecht a Sicherungshypothek des Inhabers einer Schiffswerft [in Kraft ab ] Kündigungsrecht des Bestellers [in Kraft ab ] a Kündigung aus wichtigem Grund [in Kraft ab ] Kostenanschlag [in Kraft ab ] Anwendung des Kaufrechts [in Kraft ab ] Kapitel 2 Bauvertrag 650a Bauvertrag [in Kraft ab ] b Änderung des Vertrags; Anordnungsrecht des Bestellers [in Kraft ab ] c Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach 650b Absatz 2 [in Kraft ab ] d Einstweilige Verfügung [in Kraft ab ] e Sicherungshypothek des Bauunternehmers [in Kraft ab ] f Bauhandwerkersicherung [in Kraft ab ] g Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme; Schlussrechnung [in Kraft ab ] h Schriftform der Kündigung [in Kraft ab ] Kapitel 3 Verbraucherbauvertrag 650i Verbraucherbauvertrag [in Kraft ab ] j Baubeschreibung [in Kraft ab ] k Inhalt des Vertrags [in Kraft ab ] l Widerrufsrecht [in Kraft ab ] XI

13 Inhaltsverzeichnis 650m Abschlagszahlungen; Absicherung des Vergütungsanspruchs [in Kraft ab ] n Erstellung und Herausgabe von Unterlagen [in Kraft ab ] Kapitel 4 Unabdingbarkeit 650o Abweichende Vereinbarungen [in Kraft ab ] Untertitel 2 Architektenvertrag und Ingenieurvertrag 650p Vertragstypische Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen [in Kraft ab ] q Anwendbare Vorschriften [in Kraft ab ] r Sonderkündigungsrecht [in Kraft ab ] s Teilabnahme [in Kraft ab ] t Gesamtschuldnerische Haftung mit dem bauausführenden Unternehmer [in Kraft ab ] Untertitel 3 Bauträgervertrag 650u Bauträgervertrag; anwendbare Vorschriften [in Kraft ab ] v Abschlagszahlungen [in Kraft ab ] [nicht mehr belegt] [in Kraft ab ] Anhang I Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 356e, 357d 356e Widerrufsrecht bei Verbraucherbauverträgen [in Kraft ab ] d Rechtsfolgen des Widerrufs bei Verbraucherbauverträgen [in Kraft ab ] Anhang II Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) Art , Art Artikel 229 Weitere Überleitungsvorschriften 39 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren [in Kraft ab ] Artikel 249 Informationspflichten bei Verbraucherbauverträgen 1 Informationspflichten bei Verbraucherbauverträgen [in Kraft ab ] Inhalt der Baubeschreibung [in Kraft ab ] Widerrufsbelehrung [in Kraft ab ] Sachverzeichnis XII