Ramllnsburger Amtsanzeiger

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1 Ramllnsburger Amtsanzeiger Ausgabe Nr. 15/November2077 Herzliche Einladung zur EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG 2/2017 Dienstag, 28. November 2017, h Vereinsraum Mehrzweckhalle, Ramlinsburg Traktandenliste 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung 1/2017 vom 26. Juni Budget Gratulation zur Volljährigkeit und Jungbürgeraufnahme 4. Verschiedenes Der Gemeinderat Präsidentin Verwalter S. Oetterli Lüthi Ch. Epper

2 Bildung Gesundheit Soziale Umwelt Volkswirtschaft..- ERLÄUTERUNGEN UND ANTRÄGE DES GEMEINDERATES Traktandum 2: Budget 2018 Das Budget 2018 sieht einen Aufwandüberschuss von vor. Im Budget 2017 wurde von einem Aufwandüberschuss von ausgegangen. Die Differenz von verteilt sich auf folgende Bereiche: Nettoveränderung gegenüber Budget Allgemeine Verwaltung ± Offentliche Sicherheit ± Kultur und Freizeit ± Wohlfahrt Verkehr und Raumplanung ± Finanzen und Steuern = Mehraufwand, respektive Minderertrag gegenüber dem Budget des Vorjahres - = Minderaufwand, respektive Mehrertrag gegenüber dem Budget des Vorjahres Ausgewählte Erklärungen zu den einzelnen Bereichen der funktionalen Gliederung 01 Legislative und Exekutive Die Pauschalentschädigungen für den Gemeinderat und das Präsidentenamt sowie der Stundenansatz der Gemeinde (aktuell 35.-) bleiben gegenüber 2017 unverändert. Diverse Anpas sungen aufgrund der Rechnung 2016 und Hochrechnung 2017 wurden vorgenommen. Des Wei teren ist ein Holzanstrich der Gemeindeverwaltung (Garagentor & Eingangsbereich) geplant ( ). 02 Allgemeine Dienste Beim Verwaltungspersonal wurde eine Lohnerhöhung von 1% eingerechnet. 21 Obligatorische Schule Die Löhne der Lehrkräfte für den Kindergarten und die Primarschule steigen um rund an aufgrund von mehr Lektionen (u.a. Werken) und Stufenanstieg. Neu ist der zusätzli che Aufwand von rund für den Bedarf an Sonderschulung (Neuanstellung einer So zialpädagogin), welcher nach vorgängigen Abklärungen durch den Schulpsychologischen Dienst des Kantons erfolgt. Ferner sind in der Schule eine Erweiterung der ICI (Informatik, neue Lap tops, ) und in der Mehrzweckhalle (Schulliegenschaft) der Ersatz des Küchenblocks vorgesehen ( ). Bei der familienergänzenden Betreuung ergibt sich aufgrund der Ab rechnungen des 2. Semesters 2017 ein Nettomehraufwand von Kultur Allgemein Der deutlich tiefere Aufwand ergibt sich aufgrund des Wegfalls der Kosten für die 650 Jahr Feier der Gemeinde. 41 Kranken- und Pflegeheime Grundsätzlich budgetiert der Gemeinderat im Bereich Gesundheit vorsichtig aufgrund der Alters struktur. Die Entschädigungen an Pflegeheime wurden um erhöht, wegen der Ver nehmlassung zur Erhöhung der Pflegenormkosten. 57 Sozialhilfe und Asylwesen Die Unterstützungsbeiträge gemäss Sozialhilfegesetz wurden aufgrund aktueller Daten um rund tiefer budgetiert.

3 67 Strassenverkehr Für die Dienstleistungen der Forstequipe (Wegmacherarbeiten) wurden budgetiert. Der Aufwand für den Strassenunterhalt wurde um reduziert, infolge Abschluss fol gender Arbeiten: Sanierungen Feldwege nach Unwetter, Sanierung Munimattweg, Sanierung Hardstrasse. Für den planmässigen Unterhalt sind 19 OOO.- vorgesehen. Für die Sanierung der Kurve des Waldweges Hau bei der Querung durch das Buechholdenbächli wurden 10,000.- budgetiert. Ausserdem wurden für die Befestigung der steilen Anstiege des Banntagsweges im Bereich Buechholde / Berg ins Budget aufgenommen. 71 Wasserversorgung Für den Unterhalt von Wasserleitungen (inklusive Wasserleitungsbrüche) wurden weniger budgetiert als im Vorjahr, da aufgrund der neuen Wasserleitungen im Gebiet Zelgli mit weniger Leitungsbrüchen zu rechnen ist. Mit einem Ertrag aus der Investitionsrechnung (B ) ist dafür nicht mehr zu rechnen, da aufgrund der neuen Leitung wieder Anlagen der Wasserversorgung bestehen, die abgeschrieben werden müssen. Für die planmässige Abschrei bung wurde 2018 mit einem Aufwand von gerechnet. Trotz einem relativ geringen Eigenkapital in der Wasserkasse ( ) soll der Wasserpreis unverändert bei 3.85 (Ausnahme Landwirte für Verbrauch im Stall, 3.75) pro m3 belassen werden. 72 Abwasserbeseitigung Die letzte Tranche der Umsetzung der Kanalsanierungsplanung aus dem Jahr 2010 ist abge schlossen. Es wird vorerst darauf verzichtet, eine neue Planung mit Kanalisationsaufnahmen in Angriff zu nehmen. Der Preis pro m3 Abwasser soll bei 2.00 belassen werden. 73 Abfallwirtschaft Aufgrund des relativ hohen Eigenkapitals der Abfallkasse ( ), welches mehrheitlich durch eine ausserordentliche Rückzahlung der Kehrichtverbrennungsanlage Basel zustande kam, und der Tatsache, dass in den nächsten Jahren kein Finanzbedarf besteht, sollen die Preise für Abfailvignetten wie folgt gesenkt werden: Schwarzkehricht 35 1, von 2.90 auf 2.50, Schwarzkehricht 600 1, von auf 41.- Schwarzkehricht 800 1, von 58.-auf 50.-, Grünabfuhr, von 2.20 auf Raumordnung Für die Beteiligung an der Region Frenkentäler plus geht der Gemeinderat von einem Aufwand von aus, was tiefer ist als die bisherige Kostenbeteiligung an der regionalen Testpla nung Frenkentäler ( ). lngenieurarbeiten für den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (OREB-Kataster) wurden mit 7,000.- budgetiert. Für die Ausbag gerungsarbeiten in der Steingrube wird mit rund ca gerechnet. 82 Forstwirtschaft Die Forstwirtschaft kann nicht kostendeckend betrieben werden (Defizit ). Der Ertrag aus Holzverkäufen geht weiter zurück. Allerdings leistet der Forst einen erheblichen Beitrag an gemeinwirtschaftlichen Arbeiten. 9 Finanzen und Steuern Für den Finanz- und Lastenausgleich wird netto mit einem Minus von rund gerech net. Zusätzlich erwarten wir vor allem bei den natürlichen Personen höhere Steuererträge. Die f i nanzielle Situation (Abschlüsse der vergangenen Jahre, Eigenkapital u.a.) der Gemeinde Ram linsburg hat sich in den letzten Jahren stets verbessert. Die wirtschaftliche Lage (Steuererträge) zeigt einen Aufschwung (gemäss Kanton wird mit folgendem Wachstum gerechnet: für 2017 = 2.5%, 2018 = 4.5% (prognostiziert)). Dies wird aufgrund der Steuereinnahmen von Ramlinsburg bestätigt. Im Budget 2018 ist eine Senkung des Steuersatzes für natürliche Personen von 61 ¾ auf 58 ¾ einberechnet. Ausgewählte Erklärungen zu den einzelnen Bereichen der Artengliederung 36 und 46 Transferaufwand respektive Transferertrag Unter diesen Positionen sind alle Zahlungen respektive Einkünfte bezüglich des Kantons (z.b. Veranlagungsentschädigung Steuern, Polizeidienstleistungen usw.) und an andere Organisatio nen wie Zivilschutzverbund, Musikschule, Spitex Lausen plus usw. aufgeführt.

4 Investitionsbudget Im Jahr 2018 werden folgende Investitionen eingeplant: Feinbeläge WL Gebiet Zelgli Ersatz Heizung MZH Sanierung Zelgliweg Sanierung Rundweg Hau Sanierung Asylpavillon Amtliche Vermessung * Wurde bereits mit dem Budget 2015 bewilligt, doch sind bis jetzt keine Kosten angefallen. Für die Sanierung wurde über Jahre Geld zweckgebunden zurückgestellt. Arbeiten erfolgen aber nur, falls Ramlinsburg eine Asylantenfamilie zugeteilt wird und wirklich ein Bedarf besteht. Da in dieser Spezialfinanzierung keine Werke mehr abzuschreiben sind, rechnen wir 2018 mit Er trägen von Abwasseranschlussgebühren. Investitionsplan zur Kenntnis INVESTITIONSPLAN Budget Stand Herbst Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 TOTAL CASH OUT Total Sanierung Asylpavillon (15000) Sanierung Zeigliweg Heizung MZH Feinbelag Anthaupt Feinbelag Zelgli / Homberg / Grund AVM Sanierung Rundweg Hau Wasser Wasserleitung Zelgli Abwasser Sauberwasserleitung Grund Steuern, Abgaben und Entschädigungsansätze 2018 (siehe Beilage) Der Gemeindesteuersatz für natürliche Personen wurde vorbehältlich der Genehmigung durch die Einwohnergemeindeversammlung um 3 % auf 58 ¾ gesenkt. Für juristische Personen bleibt er unverändert. Alle übrigen Ansätze bleiben unverändert. Die Ansätze Taggeld maximal und ½ Taggeld wurden ersatzlos gestrichen, da sich die Abrechnung nach Stunden durchgesetzt hat und einfacher handhabbar ist. Antrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission Der Voranschlag (Budget 2018) sowie die Steuern, Abgaben und empfohlen. Den entsprechenden der Einwohnergemeinde inklusive Steuersatzsenkung um 3 % Entschädigungsansätze für das Jahr 2018 werden zur Annahme Bericht finden Sie im Anhang. Das Budget 2018 kann auch bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

5 Anträge des Gemeinderates 1. Der Gemeinderat beantragt, den Gemeindesteuersatz von 61 ¾ auf 58 % zu reduzieren. 2. Das Budget der Einwohnergemeinde sowie die Steuern, Abgaben und Entschädigungsan sätze für das Jahr 2018 werden zur Annahme empfohlen. Traktandum 3: Gratulation zur Volljährigkeit und Jungbürgeraufnahme Folgende in Ramlinsburg wohnhafte Personen werden im Jahr Jahre alt und volljährig: - Brändli Beat - De Angelis Ladino - Rauchenstein Lars - Schenkemeyer Benjamin Sie erhalten an der Einwohnergemeindeversammlung je ein Geschenk überreicht. Gemeinde Ramlinsburg Steuern und Abgaben, Entschädigungsansätze Steuern und Abgaben Gemeindesteuern natürliche Personen Gemeindesteuern juristische Personen Kapitalsteuer juristische Personen 58 ¾ der Staatssteuer 3.5 ¾ vom steuerbaren Ertrag 2.0 %o 2. Gemeinderat / Behörden und Kommissionen Gemeinderäte/Gemeinde räti n nen Gemeindepräsident/in (zusätzlich) Präsident/in und Aktuar/in von Behörden und Kommissionen Gelder für Sitzungen (inkl. Augenscheine u.ä.) pro Jahr pro Jahr pro Jahr pro Std Pensen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Gemeinde Gemeindeverwalter Gemeindekassierin Abwartin % % ¾ 4. Besonderes Unterh. Hundekotbehälter Arbeiter/in Autoentschädigung Auswärtige Verpflegung Maschinenstunden Jahrespauschale Jahre über 18 Jahre Mittag-/Abendessen (pro Mahlzeit) Traktor/Strassen reinigung Behälter pro Std. pro Std. pro km gemäss ART-Tarifen In allen Ansätzen ist die Ferienentschädigung inbegriffen!

6 An die Einwohnergemeindeversammlung 4433 Ramlinsburg Geschafts- und Rechnungsprüfungskommission 4433 Ramlinsburg Bericht zum Budget 2018 Als Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission haben wir auftragsgemäss das Budget (Erfolgsrechnung inkl, der Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung sowie die lnvestitionsrechnung) für das Jahr 2018 plausibilisiert. Für die Erstellung und die zugrunde liegenden Annahmen ist der Gemeinderat verantwortlich. Wir haben das Budget 2018 mit der Rechnung 2016 und dem Budget 2017 verglichen. Die angefallenen Fragen wurden mit der Leiterin des Ressorts Finanzen, mit dem Gemeindeverwalter und der Gemeindekassierin besprochen. Die detaillierten Erläuterungen zu den grössten Abweichungen gegenüber dem Vorjahresbudget und der Rechnung 2016 waren plausibel. Gemäss unserer Beurteilung, ist das Budget für das Jahr 2018 ordnungsgemäss erstellt worden. Wir empfehlen der Einwohnergemeindeversammlung, das vorliegende Budget 2018 zu genehmigen. Allen Beteiligten danken wir für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Ramlinsburg, 26. Oktober 2017 Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission Lars ilfverberg / Denise Kindler f 0 Olga Seite 1 von 1

7 in Budget 2018 Budget 2017 Abw. in Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen EWG Ramlinsburg HRM2 ERGEBNISÜBERSCHT ERFOLGSRECHNUNG Betriebliches Ergebnis Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss Ergebnis aus Finanzierung Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss Operatives Ergebnis (Betrieb & Finanzierung) Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss Aussorordentliches Ergebnis Aufwand überschuss Ertragsüberschuss Gesamtergebnis (operativ & ausserordentlich) Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss INVESTITIONSRECHNUNG OOO $27 OOO OOO lnvestitionsrechnung Zunahme der Nettoinvestition Abnahme der Nettoinvestition ] 1/1

8 Erfolgsrechnung HRM2 Budget 2018 Budget 2017 Abweichung in 2018 Abweichung in % 2018 Rechnung 2016 Konto Funktionale Gliederung ER HRM2 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag EWG Ramlinsburg HRM2 Budget ALLGEMEINE VERWALTUNG ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT BILDUNG KULTUR, SPORT, FREIZEIT, KIRCHE GESUNDHEIT SOZIALE SICHERHEIT VERKEHR UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG VOLKSWIRTSCHAFT FINANZEN UND STEUERN ZOO.OO l l : S$O.OO OOO.OO : l l l l Total Gesamifotal , /1

9 Erfolgsrechnung HRM2 Budget 2018 Budget 2017 Abweichung in 2018 Abweichung in % 2018 Rechnung 2016 Konto Funktionale Gliederung ER HRM2 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag o ALLGEMEINE VERWALTUNG W Legislative und Exekutive : Allgemeine Dienste ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 8T f SICHERHEIT 1 11 Polizei Allgemeines Rechtswesen und Vormundschaftswesen 15 Feuerwehr OOO.OO Militär und Bevölkerungsschutz BILDUNG Obligatorische Schule : l KULTUR, SPORT, FREIZEIT, 67 l T ; KIRCHE Kulturerbe 0.00; Kultur allgemein Sport und Freizeit i Kirchen und religiöse : Angelegenheiten GESUNDHEIT OOO.OO OOO.OO ; $ Kranken- und Pflegeheime 1 10 OOO.OO 90, Ambulante Krankenpflege ; ; Gesundheitsprävention OOO.OO Übriges Gesundheitswesen SOZIALE SICHERHEIT Alter und Hinterlassene OOO.OO ; Sozialhilfe und Asylwesen ; ; Übrige soziale Wohlfahrt VERKEHR o.00; ; Strassenverkehr UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG l Wasserversorgung Abwasserbeseitigung EWG Ramlinsburg HRM2 Budget /2

10 Erfolgsrechnung HRM2 Budget 2018 Budget 2017 Abweichung in 2018 Abweichung in % 2018 Rechnung 2016 Konto Funktionale Gliederung ER HRM2 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag : : : : : EWG Ramlinsburg HRM2 Budget Abfallwirtschaft Gewässerverbauungen Arten- und Landschaftsschutz Tierhaltung und übriger Umweltschutz Friedhof und Bestattung Raumordnung OOO.OO VOLKSWIRTSCHAFT Landwirtschaft Forstwirtschaft Jagd und Fischerei Tourismus Energie : OOO.OO : : goo.oo : Ol 0.14 o.oo : FINANZEN UND STEUERN Steuern Finanz- und Lastenausgleich Vermögens- und Schuldenverwaltung Rückverteilung Nicht aufgeteilte Posten : Y Total Gesamttotal : : 85 l : : : /2

11 Erfolgsrechnung HRM2 Budget 2018 Budget 2017 Abweichung in 2018 Konto Artengliederung ER HRM2 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag. 1.1 _ EWG RamHnsburg HRM2 Budget Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand Abschreibungen Verwaltungsvermögen Finanzaufwand Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand Interne Verrechnungen i Ertrag Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte Verschiedene Erträge Finanzertrag Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Transferertrag Ausserordentlicher Ertrag Interne Verrechnungen Abschluss Abschluss Erfolgsrechnung OOO.OO O Total Gesamttotal OIfi 7s9.oo: l O Ö $ /1

12 Investitionsrechnung HRM2 Budget 2018 Budget 2017 Rechnung 2076 Konto Funktionale Gliederung IR HRM2 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 1 L -- - t EWG Ramlinsburg HRM2 Budget ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT Netto Ausgaben 5 OOO.OO 5 OOO 5 OOO.OO 5 OOO 2 BILDUNG Netto Ausgaben 50 OOO.OO SOZIALE SICHERHEIT Netto Ausgaben 15 OOO.OO 15 OOO 15 OOO.OO VERKEHR Netto Ausgaben 150 OOO.OO 75 OOO OOO UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG Netto Ausgaben Netto Einnahmen 1 18 OOO.OO 732 OOO OOO.OO Total Netto Ausgaben Gesamttotal 220 OOO.OO 118 OOO.OO 827 OOO OOO.OO 220 OOO.OO 827 OOO 827 OOO /1