Inhalt. Vorwort zur 6. Auflage 5 Abkürzungen Einführung 15
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- Mareke Ziegler
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1 Vorwort zur 6. Auflage 5 Abkürzungen 13 1 Einführung 15 2 Alternativen zur Betreuung - Schon heute bestimmen, was später einmal geschehen soll" Die tatsächliche Vorsorge durch vorausschauende Planungen und Verfügungen Die rechtliche Vorsorge durch eine Vollmacht Auswahl des Bevollmächtigten Welche Angelegenheiten können einem Bevollmächtigten übertragen werden? Verpflichtung und Kontrolle des Bevollmächtigten Form und Wirksamkeit der Vollmacht Einbindung eines Anwaltes Besondere Konstellationen Betreuungsfall Eltern Betreuungsfall geistig behindertes Kind Beispiel für eine Vollmacht zur Vorsorge Die Betreuungsverfügung Allgemeine Informationen Beispiel für eine Betreuungsverfügung Die Patientenverfügung und Sterbehilfe Die gesetzlichen Regelungen Inhalt der Patientenverfügung Die rechtliche Kompetenz zur Bestimmung durch eine Patientenverfügung Patientenverfügung in einfacher Sprache Sonderfall" Psychiatrisches Testament Patientenverfügungen im Zeitalter der personalisierten Medizin Der Umgang mit Patientenverfügungen in Institutionen Beispiel für eine Patientenverfügung Kritische Anmerkungen Auf dem Weg zur aktiven Sterbehilfe? Heutiges Medizinverständnis und Patientenverfügung Das ethische Konsil und die ethische Fallbesprechung Selbsthilfe 47 3 Die Einrichtung der Betreuung Voraussetzungen/Das Fehlen anderer Hilfen Das Vorliegen von psychischer, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung Körperliche Behinderungen Die Einrichtung einer Betreuung muss erforderlich sein Die Einrichtung einer Betreuung auf Antrag des Betroffenen oder auf Anregung von Dritten
2 3.2.1 Allgemeine Informationen Die Einrichtung einer Betreuung gegen den Willen des betroffenen Menschen Das Gericht ermittelt oder die Suche nach Entscheidungshilfe Verfahrenspfleger Gutachten, ärztliches Attest, Beweise Allgemeine Informationen Beispiel für die Gliederung eines Gutachtens Der Sozialbericht der Betreuungsstelle Allgemeine Informationen Beispiel für die Gliederung eines Sozialberichtes Die Anhörung des betroffenen Menschen Zwangsmaßnahmen zur Durchführung des Verfahrens Verzicht auf die Anhörung des betroffenen Menschen Die Suche nach einem Betreuer Die besondere Bedeutung der Betreuungsvereine Die Entscheidung des Gerichts Bestimmung des Aufgabenkreises Der Beschluss Das Eilverfahren Erweiterung des Aufgabenkreises Was kann gegen eine Entscheidung des Gerichts getan werden (Rechtsmittel)? Wirksamkeit der gerichtlichen Entscheidung Verpflichtung zur gewissenhaften Führung der Betreuung Betreuerausweis Einführungsgespräch Betreuung ist Hilfe zur Führung eines selbstbestimmten Lebens Besprechungspflicht/persönliche Betreuung Allgemeines Formen des Kontakts Besuche Treffen an neutralem Ort Besuch des betreuten Menschen beim Betreuer Telefonat Schriftliche Kontakte Indirekte Kontakte Häufigkeit der Kontakte Rehabilitation Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Gericht Rechtliche Unterstützung vor rechtlicher Vertretung im Aufgabenkreis - methodische Grundlagen Menschenbild Der Auftrag des Betreuers Unterstützung vor Vertretung Die Chemie muss stimmen Die Fähigkeit zur Selbsterkenntnis 106 8
3 4 Betreuungsplanung Unterschiede zum Hilfeplan gem. 36 SGB VIII Transparente Betreuung Qualitätssicherung Verteilung der Verantwortung Einbeziehung des Gerichts in die Abgrenzungsdiskussion Dokumentation der Betreuungsplanung Grenzen der dokumentierten Betreuungsplanung Entwicklung von Standards bei der Betreuungsplanung Welche Inhalte kann und sollte der Betreuungsplan haben? Persönlicher Kontakt: Fachlich fundierter Unterstützungsprozess auf Augenhöhe? Beschreibung des Sachverhaltes Wie weit ist der betreute Mensch in der Lage, frei und selbstbestimmt zu handeln? Welche Maßnahmen und Hilfen können genutzt werden, um die selbstbestimmte Entscheidung und Handlung zu ermöglichen? Was ist der Wille des betreuten Menschen? Welches ist das subjektiv verstandene Wohl des betreuten Menschen? Zum Vorrang der Wünsche des Betreuten vor dessem objektiven Wohl Entscheidung und Zielsetzung sowie deren Umsetzung Welche Auswirkungen sind zu erwarten? Zeitlicher Ablauf Muster für die Gliederung des Betreuungsplans Beispiele aus den Aufgabenkreisen Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge, Untersuchung, Heilbehandlung, ärztlicher Eingriff Rollenverteilung Betreuter, Arzt, Betreuer Informationsfluss/Ärztliche Schweigepflicht/Datenschutz Leitfaden für das Gespräch zwischen Arzt, Betreutem und Betreuer-Behandlungsplan Ist die Einwilligung in die Heilbehandlung durch den betreuten Menschen oder den Betreuer zu erteilen? Richterliche Genehmigung Eile ist geboten Die Einwilligung des Betreuers in die Zwangsbehandlung Zwang und Zwangsmittel.: Der freie Wille und gleichrangige Erklärungen Vorrang der Patientenverfügung Vorrang des mutmaßlichen Willens Einvemehmliches Zusammenwirken vorrangig Fehlende Einsichts- und Steuerungsfähigkeit Zwangsbehandlung zum Wohl des Betreuten Zwangsbehandlung als letztes Mittel Der Nutzen muss das Risiko deutlich überwiegen Formulierung des Antrags Aufenthaltsbestimmung 138 9
4 5.2.1 Wechsel der Wohnform im Alter Eigener Wohnraum Die Mehrgenerationenfamilie Betreutes Wohnen Organisierte und nichtorganisierte Wohngemeinschaften Alten-und Pflegeheim Vor-und Nachteile Wünsche des betreuten Menschen Auswahl eines Heimplatzes Eilige Heimaufnahmen Freiheitseinschränkende Unterbringung durch den Betreuer Wann ist die Einwilligung oder Anordnung des Betreuers in eine freiheitseinschränkende Maßnahme gerechtfertigt? Verfahren Durchführung Wohnungsangelegenheiten Der richtige Aufgabenkreis Was ist alles zu regeln? Drohender Verlust des Wohnraums Auflösung der Wohnung Gerichtliche Genehmigung Durchführung der Wohnungsauflösung Die Verhinderung strafbarer und/oder sonst störender Handlungen Vermögenssorge Bin ich jetzt entmündigt? Betreuung und Geschäftsfähigkeit Allgemeines Geschäfte des täglichen Lebens Einwilligungsvorbehalt Das Prinzip der Erforderlichkeit gilt auch bei der Vermögenssorge Ermittlung und Sicherung des Vermögens Checkliste zur Verwaltung des Vermögens Vermögensverzeichnis und Rechnungslegung Genehmigung durch das Gericht im Rahmen der Vermögenssorge Welche Geschäfte unterliegen der Pflicht zur Genehmigung? Befreiung von der Pflicht zur Genehmigung Ausnahmebestimmungen für Verwandte, Behörden und Vereine Wirksamkeit von Rechtsgeschäften, die ohne Genehmigung abgeschlossen worden sind Vertreter im Verwaltungsverfahren Vertiefende Gedanken zur Gesprächsführung Psychische, geistige und seelische Krankheiten oder Behinderungen schließen ein sinnvolles Gespräch nicht aus, sondern erfordern besonderes Einfühlungsvermögen Theoretische Grundlagen Modellvorstellung menschlicher Kommunikation nach Friedemann Schulz von Thun
5 6.2.2 Die Grundhaltung Die Kraft zur Bewältigung der Probleme kommt aus dem betroffenen Menschen Akzeptanz (vorbehaltloses Wahrnehmen und Respektieren des betroffenen Menschen) Empathie (emotionales Zugewandtsein, einfühlendes Verstehen) Echtheit Die Verbindung von Theorie und Gesetz Die Auswirkungen rechtlicher Normen auf das Gespräch mit den betroffenen Menschen Die Rollenverteilung Inhaltliche Vorgaben? Lösungsstrategien Spielraum für Entscheidungen Methode der unterstützenden Gesprächsführung Vorbereitung auf das Gespräch Persönliche und inhaltliche Vorbereitung Das Herstellen einer unterstützenden Umgebung Die Betonung von Hier" und Jetzt" Erkennen der kognitiven Fähigkeiten Erweitern der kognitiven Fähigkeiten Das Verstandene in Worte fassen Entwicklung der Strategie zur Problembewältigung Ein Appell Überredung ist kein Mittel zur Förderung selbstbestimmten Handelns Aktenführung Haftung des Betreuers Haftung gegenüber dem betreuten Menschen Haftung gegenüber Dritten Aufsichtspflicht Haftung für Handlungen außerhalb des Aufgabenkreises oder nach Ende der Betreuung Wie kann das Risiko der persönlichen Haftung gemindert werden? Vertretung für den Betreuer Ende der Betreuung Wechsel des Betreuers Die Betreuung ist nicht mehr erforderlich Tod des betreuten Menschen Kosten Kosten des Gerichtsverfahrens Was kostet der Betreuer? Wer bezahlt die Kosten des Betreuers und des Verfahrenspflegers? Grenze für den Einsatz des Einkommens nach dem Sozialhilferecht Grenze für den Einsatz des Vermögens
6 Anhang - Übersicht Arbeitshilfen und Formulare Arbeitshilfen und Formulare für das gerichtliche Betreuungsverfahren Arbeitshilfen und Formulare im allgemeinen Rechtsverkehr Rechtsvorschriften Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz-VBVG) Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Rechtspflegergesetz (RPflG) Bundesnotarordnung Verordnung über das Zentrale Vorsorgeregister (Vorsorgeregister-Verordnung - VRegV) Vorsorgeregister-Gebührensatzung-VRegGebS Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe Verordnung zur Durchführung des 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Gesetz über die Wahrnehmung behördlicher Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger (Betreuungsbehördengesetz - BtBG) 332 Literatur 335 Stichwörter
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