Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XVII. I. Führerscheingesetz

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Innozenz Hauer
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1 Seite Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XVII I. Führerscheingesetz Aus den Erläuterungen Abschnitt Allgemeiner Teil 1. Geltungsbereich Umfang der Lenkberechtigung Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung einer Lenkberechtigung Lenkberechtigung für Anfänger (Probeführerschein) a. Zweite Ausbildungsphase Allgemeines b. Zweite Ausbildungsphase Konkrete Inhalte c. Zweite Ausbildungsphase Verfahren Verfahren bei der Erteilung einer Lenkberechtigung Abschnitt Voraussetzungen für die Erteilung einer Lenkberechtigung 6. Mindestalter Verkehrszuverlässigkeit Gesundheitliche Eignung Technisches Gutachten und Beobachtungsfahrt Fachliche Befähigung Fahrprüfung Prüfungsfahrzeuge Abschnitt Führerscheine 13. Ausstellung des vorläufigen Führerscheines sowie des Führerscheines Pflichten des Kraftfahrzeuglenkers Ausstellung eines neuen Führerscheines (Duplikat) Führerscheinregister Allgemeines a. Führerscheinregister Gespeicherte Daten b. Verwendung der Daten des Führerscheinregisters Führerscheinregister Löschung der Daten VII

2 4. Abschnitt Besondere Bestimmungen für einzelne Lenkberechtigungen 17 a. Gültigkeitsdauer von Führerscheinen und Lenkberechtigungen Lenkberechtigung für die Klasse AM a. Lenkberechtigung für die Klassen A1, A2 und A Vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B Lenkberechtigung für die Klassen C(C1), D(D1), CE(C1E) und DE (D1E) Entfallen Heereslenkberechtigung Ausländische Lenkberechtigungen Abschnitt Entziehung, Einschränkung und Erlöschen der Lenkberechtigung 24. Allgemeines Dauer der Entziehung Sonderfälle der Entziehung Erlöschen der Lenkberechtigung Ablauf der Entziehungsdauer Besondere Verfahrensbestimmungen für die Entziehung Folgen des Entziehungsverfahrens für Besitzer von ausländischen Lenkberechtigungen und Führerscheinen Abschnitt Vormerksystem Maßnahmen gegen Risikolenker 30 a. Vormerksystem b. Besondere Maßnahmen Abschnitt Andere Dokumente 31. Entfallen Entfallen a. Feuerwehrführerschein b. Sonderregelungen für Feuerwehrfahrzeuge und Rettungs- und Krankentransportfahrzeuge Internationale Führerscheine Abschnitt Sachverständige und Behörden 34. Sachverständige Ärzte a. Fahrprüfer b. Persönliche Voraussetzungen der Fahrprüfer Behörden und Organe Sonstige Zuständigkeiten VIII

3 9. Abschnitt Strafbestimmungen 37. Strafausmaß a Zwangsmaßnahmen Vorläufige Abnahme des Führerscheines Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen 40. Bisher erworbene Rechte und Umtausch von Führerscheinen in Führerscheine nach diesem Bundesgesetz Übergangsbestimmungen a. Übergangsbestimmungen und bisher erworbene Rechte im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2006/126/EG Verweisungen Inkrafttreten und Aufhebung Vollzugsbestimmungen II.1. II.2. II.3. II.4. II.5. II.6. II.7. II. Führerscheinrichtlinie RL 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über den Führerschein (Neufassung), ABl L 2006/ RL 2009/113/EG der Kommission vom zur Änderung Rates über den Führerschein, ABl L 2009/ RL 2011/94/EU der Kommission vom zur Änderung Rates über den Führerschein, ABl 2011/ RL 2012/36/EU der Kommission vom zur Änderung Rates über den Führerschein, ABl 2012/ RL 2003/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und zur Änderung der Richtlinie 91/439/EWG des Rates, ABl L 2003/ RL 2013/47/EU der Kommission vom zur Änderung Rates über den Führerschein, ABl L 2013/ RL 2014/85/EU der Kommission vom zur Änderung Rates über den Führerschein, ABl L 2014/ IX

4 III. Verordnungen zum Führerscheingesetz 1. Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung FSG-DV Aus den Erläuterungen Abschnitt Merkmale und Eintragungen in den Führerschein 1. Aussehen des Führerscheines Eintragungen in den Führerschein Vorgangsweise bei der Eintragung Kostenbeitrag Abschnitt Antrag auf Erteilung einer Lenkberechtigung 5. Antragstellung Nachweis über die Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen a. Praktische Ausbildung zum Erwerb der Lenkberechtigungsklasse A2 und A im stufenweisen Zugang ( 18 a Abs. 1 und 2) Berechtigung zum Lenken von Krafträdern mit einer Lenkberechtigung für die Klasse B Abschnitt Ausländische Führerscheine 8. Berechtigungsumfang ausländischer EWR-Führerscheine Gleichwertigkeit von Nicht-EWR-Führerscheinen Abschnitt Lenkberechtigung für die Klasse AM 10. Entfallen Voraussetzungen für den Erwerb der Lenkberechtigung für die Klasse AM Entfallen Entfallen Abschnitt Zweite Ausbildungsphase 13 a. Perfektionsfahrten b. Fahrsicherheitstraining c. Verkehrspsychologisches Gruppengespräch und Gefahrenwahrnehmungstraining d. Gebühren X

5 6. Abschnitt Besondere Maßnahmen des Vormerksystems 13 e. Arten von Maßnahmen f. Anordnung besonderer Maßnahmen VII. Abschnitt Verkehrscoaching 14. Inhalt und Umfang Ablauf und Durchführung VIII. Abschnitt Inkrafttreten Anlage Anlage Anlage Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung FSG-GV Aus den Erläuterungen Begriffsbestimmungen Allgemeines Allgemeine Bestimmungen über die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen Körpergröße Gesundheit Behinderungen Sehvermögen Mängel des Sehvermögens Hörvermögen Herz- und Gefäßkrankheiten Zuckerkrankheit Krankheiten des Nervensystems a. Anfallsleiden/Epilepsie Psychische Krankheiten und Behinderungen Alkohol, Sucht- und Arzneimittel Nierenerkrankungen Andere Leiden Verkehrspsychologische Stellungnahme Verkehrspsychologische Untersuchung Verkehrspsychologische Untersuchungsstellen Ausbildung zum Verkehrspsychologen Verfahren zur Genehmigung von Testverfahren und zur Ermächtigung von verkehrspsychologischen Untersuchungsstellen XI

6 22. Sachverständige Ärzte für Allgemeinmedizin Gebühren für ärztliche Gutachten und Kosten einer verkehrspsychologischen Untersuchung Übergangsbestimmungen Inkrafttreten Anlage Fahrprüfungsverordnung FSG-PV 1. Abschnitt Fahrprüfung 1. Allgemeine Bestimmungen über die theoretische Fahrprüfung Beurteilung der theoretischen Fahrprüfung Abhaltung der theoretischen Fahrprüfung Inhalte des Moduls GW Inhalte der klassenspezifischen Fragen Praktische Fahrprüfung Prüfungsfahrzeuge Abschnitt Fahrprüfer 8. Ausbildung und Befähigungsprüfung zum Fahrprüfer Fahrprüferkommission Weiterbildung der Fahrprüfer Pflichten der Fahrprüfer Qualitätssicherung Widerruf der Bestellung Abschnitt Zulassung zur Fahrprüfung und Gebühren 14. Zulassung zur praktischen Fahrprüfung Prüfungsgebühr Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen 16. Mündliche theoretische Fahrprüfung Prüfungsfahrzeuge Übergangsbestimmungen Inkraft- und Außerkrafttreten Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage XII

7 4. Heereslenkberechtigungsverordnung 2013 HLBV Hauptstück Allgemeines 1. Anwendungsbereich Sprachliche Gleichbehandlung Begriffsbestimmungen Grundsatz Hauptstück Kraftfahrausbildung 5. Umfang, Arten und Inhalt Besondere Bestimmungen Hauptstück Fahrprüfung 1. Abschnitt: Allgemeines 7. Umfang Fahrprüfer Abschnitt: Theoretische Fahrprüfung 9. Inhalt und Ablauf Allgemeine Fragen Klassenspezifische Fragen Abschnitt: Praktische Fahrprüfung 12. Inhalt und Ablauf Prüfungsfahrzeuge Hauptstück Beschaffenheit, Maße und Masse von Heereskraftfahrzeugen 14. Klassen Hauptstück Schlussbestimmungen 15. Anerkennung anderer Sonderlenkberechtigungen Übergangsbestimmungen In- und Außerkrafttreten XIII

8 5. Feuerwehr- und Rettungsverordnung FSG-FRV 1. Form und Inhalt des Feuerwehrführerscheines Ausbildung von Bewerbern um einen Feuerwehrführerschein Nachweis der praktischen Kenntnisse Gesundheitliche Eignung eines Besitzers eines Feuerwehrführerscheines Ausbildung zum Erwerb der Berechtigung gemäß 1 Abs. 3 vierter Satz FSG Fahrprüfung zum Erwerb der Berechtigung gemäß 1 Abs. 3 vierter Satz FSG Anrechenbarkeit von Ausbildungen und Berechtigungen Anlage Verordnung über die vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B FSG-VBV 1. Entfallen Voraussetzungen für die Bewilligung von Ausbildungsfahrten Fahrtenprotokoll Begleitende Schulung Perfektionsschulung Kennzeichnung der Fahrzeuge Voraussetzungen zur Ausbildung für die vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B Inkrafttreten Anlage Nachschulungsverordnung FSG-NV 1. Abschnitt Kurstypen und Kursinhalte 1. Begriffsbestimmungen Nachschulungen für alkoholauffällige Lenker Nachschulungen für verkehrsauffällige Lenker Nachschulungen bei sonstiger Problematik a. Nachschulungen im Rahmen des Vormerksystems Abschnitt Kursablauf 5. Umfang und Einteilung der Kurse Abschnitt Voraussetzungen zur Durchführung von Nachschulungen 6. Ermächtigung XIV

9 7. Anforderungen an die Kursleiter Eignung des Kursmodells Abschnitt Sonstige Einrichtungen, Meldepflichten, Kosten, Übergangs- und Schlussbestimmungen 9. Verkehrspsychologischer Koordinationsausschuss Meldepflichten Kosten der Nachschulungen Übergangsbestimmungen In-Kraft-Treten und Aufhebung Sachregister XV

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