Flüchtlinge, Armutszuwanderung und

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Flüchtlinge, Armutszuwanderung und"

August Lang
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Flüchtlinge, Armutszuwanderung und unbegleitete Minderjährige Arbeitstagung für Jugendamtsleitungen in Westfalen-Lippe 22. bis 23. September 2015 LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho 1 24./ I LWL-Landesjugendamt Westfalen Inobhutnahmen in Deutschland (geschätzt) Quelle: Statistisches Bundesamt Aus: LVR-Landesjugendamt, Antje Steinbüchel, / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 1

2 Inobhutnahmen nach Bundesländern NRW Hamburg Berlin Hessen Baden-Württemberg Schleswig-Holstein 6,7 7,8 14,9 14,4 16,1 23,1 68,5% Bayern Niedersachsen Rheinland-Pfalz 3,9 2,8 5,3 Saarland Sachsen 1,1 2,4 Bremen Thüringen Mecklenburg-Vorpommern Sachsen-Anhalt 0,6 0,4 0,3 0,2 Brandenburg 0, Verteilung in Prozent (2013) Aus: LVR-Landesjugendamt, Antje Steinbüchel, / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Inobhutnahmen in NRW Quelle: Landesbetrieb Information und Technik NRW Aus: LVR-Landesjugendamt, Antje Steinbüchel, / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 2

3 Inobhutnahmen nach Kommunen in NRW 80% Aus: LVR-Landesjugendamt, Antje Steinbüchel, / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Inobhutnahmen nach Kommunen in NRW Stichtagserhebung Laufende vorläufige Gesamtzahl Maßnahmen betreuter UMF Aachen Dortmund Köln Bielefeld Wuppertal Düsseldorf / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 3

4 Lösung: Umverteilung Beschluss MP Oktober 2014 Verteilung von UMF nach Königssteiner Schlüssel auf Bundesländer Interkommunale Verteilung nach Jugendhilferecht unter Schaffung entsprechender Zuständigkeitswechsel Zweck: Bedarfsgerechte Versorgung + Betreuung Gerechte Verteilung der Belastung der Kommunen (Umfrage : UMF in JH) 7 24./ I LWL-Landesjugendamt Westfalen Lösung: Umverteilung : Verbändeanhörung : Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (Geplantes In-Kraft-treten zum ) : Bundesrat (unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Ausschüsse vom ) 8 24./ I LWL-Landesjugendamt Westfalen 4

5 Lösung: Umverteilung seit in Ressortabstimmung Entwurf des Bundesinnenministeriums für ein Artikelgesetz, das durch Änderungen und Einfügungen in mehrere bestehende Gesetze die Flüchtlingspolitik in Deutschland neu gestalten soll Umfangreiche Änderungen Aufenthaltsrecht Asylrecht Sozialrecht 9 24./ I LWL-Landesjugendamt Westfalen Lösung: Umverteilung : Spitzengespräch im Kanzleramt mit Ministerpräsidentinnen u. -präsidenten Kopplung an Artikelgesetz Vorziehen auf Presseerklärung : Kommunen, Jugendämter und Wohlfahrtsverbände habe das MFKJKS auf die neue Regelung vorbereitet. Verteilung innerhalb NRW übernimmt LVR- Landesjugendamt (Stelle ab ) / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 5

6 Ablauf der Verteilung Meldung an die Bundesverteilstelle (BVA) Meldung an die Landesverteilstelle Meldung BVA an zuständige Landesverteilstelle Vorläufige Inobhutnahme durch Jugendamt am Ort der Einreise Zuweisung des UMF an Zuweisungsjugendamt durch Landesverteilstelle Aus: LVR-Landesjugendamt, Antje Steinbüchel, / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Ablauf der Verteilung Vorläufige Inobhutnahme, 42a SGB VIII Prüfung: Kindeswohl gefährdet durch Verteilung Verwandte vorhanden Gemeinsame ION mit anderen UMF (Geschwister, Fluchtgemeinschaft) Gesundheitszustand steht Verteilung entgegen JA ist während vorläufiger ION zu allen Rechtshandlungen berechtigt und verpflichtet / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 6

7 Ablauf der Verteilung Meldefristen im Verteilverfahren: JA an LVR-LJA: 7 Werktage LVR-LJA an BVA: 3 Werktage BVA an jeweilige Landesstelle: 2 Werktage Landesstelle an Zuweisungs-JA: 2 Werktage Pflichten des Aufgriffsjugendamtes : Begleitung und Übergabe des Minderjährigen an Zuweisungsjugendamt (= Ende vorl. ION) Übermittlung personenbezogener Daten / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Ablauf der Verteilung Verteilverfahren ist ausgeschlossen, wenn dadurch das Kindeswohl gefährdet würde der Gesundheitszustand eine Verteilung nicht zulässt die Zusammenführung mit einer/m Verwandten im In- und Ausland kurzfristig erfolgen kann die Durchführung des Verteilverfahrens nicht innerhalb eines Monats nach Beginn der vorläufigen ION erfolgt / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 7

8 Voraussetzungen für die Verteilung Ist-Erhebung des Bestandes (UMA in JH- Maßnahmen) bei allen NRW-JÄ durch Verteilstelle beim LVR-LJA Voraussetzung für Anrechnung laufend werktägliche Meldungen der NRW-JÄ an Verteilstelle beim LVR-LJÄ Laufend werktägliche Meldungen der Verteilstelle beim LVR an das BVA / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Sonstiges Örtliche Zuständigkeit für Vormundschaft oder Pflegschaft bleibt beim Zuweisungs-JA Verteilung erfolgt nach Gesetzentwurf nur auf geeignete JÄ soll nach Empfehlungen der Bundesratsausschüsse raus Landesgesetz NRW wird alle JÄ für geeignet erklären Asylantragsrecht mit Volljährigkeit (Vormund kann Antrag stellen) / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 8

9 Sonstiges Fallzahlprognosen nicht möglich pro Einwohner ein UMA pro Jahr (entspricht rd UMA; NRW-Anteil 3.500) NRW könnte auch Nehmerland aus anderen Bundesländern sein Task-Force im MFKJKS gegründet Landesgesetz soll Anfang November kommen Kostenerstattung nur noch vom zuständigen LJA / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Sonstiges Empfehlungen Ausschüsse Bundesrat Konkretisierung Altersfeststellung qualifizierte Inaugenscheinnahme und Gespräch medizinische Untersuchung bei vorl. ION Möglichkeit einer erneuten Zuweisung an ein anderes JA entspr. Kindeswohl keine Übergangsregelungen str: bundesweiter Kostenausgleich KE auch an unzuständiges JA / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 9

10 Aktuell Initiative des MFKJKS, LJÄ, KSpV, FW für besonders betroffene JÄ Situation in Dortmund, Bielefeld andere Beispiele Kreis GT, Greven massiver Ausbau von Plätzen erforderlich (Gruppen, betr. Wohnen, Pflegefamilien) Bildung von Kompetenzzentren LWL-Landesjugendamt: Unterbringungsstandards, Brückenlösungen Kostenerstattung / I LWL-Landesjugendamt Westfalen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) LWL-Landesjugendamt Westfalen Matthias Lehmkuhl Warendorfer Str Münster Tel.: Fax: matthias.lehmkuhl@lwl.org Besuchen Sie uns im Internet: / I LWL-Landesjugendamt Westfalen 10

Ähnliche Dokumente

Flüchtlinge, Armutszuwanderung und unbegleitete Minderjährige

Flüchtlinge, Armutszuwanderung und unbegleitete Minderjährige Arbeitstagung für Jugendamtsleitungen in Westfalen-Lippe 22. bis 23. September 2015 LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho 1 22./23.09.15 LWL-Landesjugendamt