AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN

Transkript

1 AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN Herausgegeben von der Regierung von Unterfranken in Würzburg Würzburg, 7. Dezember Jahrgang Nr. 19 Inhaltsübersicht: Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Bek vom Nr /00, Nr /03, Nr /04 über das Schornsteinfegerwesen, Bestellung bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger auf den Kehrbezirk 8 (Zeitlofs), den Kehrbezirk Schweinfurt- Stadt 4 und den Kehrbezirk Kitzingen 7 (Volkach) Bezirk Unterfranken Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Spessart innerhalb des Landkreises Main-Spessart..137 Nichtamtlicher Teil Buchbesprechungen Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Schornsteinfegerwesen; Bestellung bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger Bek vom Nr /00, Nr /03, Nr /04 Die Regierung von Unterfranken hat zum Herrn Daniel Wehner auf den Kehrbezirk Bad Kissingen 8 (Zeitlofs) als bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger bestellt. Die Bestellung auf den Kehrbezirk Schweinfurt-Stadt 4 wird mit Ablauf des aufgehoben. Herr Christoph Wehner wurde zum auf den Kehrbezirk Schweinfurt-Stadt 4 als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger bestellt. Herr Udo Gebert wurde zum auf den Kehrbezirk Kitzingen 7 (Volkach) als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger bestellt. Würzburg, Regierung von Unterfranken Wolfgang Jäger Abteilungsdirektor GAPl 2206 RABl 2015 S. 137 Bezirk Unterfranken Vollzug der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Spessart ; Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Spessart Bekanntgabe im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken I. Mit Schreiben vom hat der Bezirk Unterfranken um Veröffentlichung des nachfolgenden Textes, der Änderungsverordnung sowie den dazugehörigen Karten gebeten. Würzburg, den Regierung von Unterfranken Jochen Lange Regierungsvizepräsident II. Aufgrund von Art. 51 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 3 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatschG) macht hiermit der Bezirk Unterfranken folgende Verordnung bekannt. Würzburg, den Erwin Dotzel Bezirkstagspräsident III. Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Spessart innerhalb des Landkreises Main-Spessart Aufgrund von Art. 52 des Bayerischen Naturschutzgesetzes - BayNatSchG - in der Fassung der Bekanntmachung vom und des Kreistagsbeschlusses vom erlässt der Landkreis Main-Spessart folgende Verordnung: 1 Die Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Spessart vom , Nr. 0023/01-4/01 (Amtsblatt Nr. 23/2001 der Regierung von Unterfranken) wird wie folgt geändert: Im Bereich der Gemeinde Rechtenbach und im Bereich des Gemeindefreien Gebiets Forst Lohrer Strasse wird die Grenze des Landschaftsschutzgebiets neu festgesetzt. Die genauen Grenzen sind im beiliegenden Kartenausschnitt Maßstab 1: (Übersichtsplan, Anlage 1) und im Detailplan Maßstab 1:2.500 (Anlagen 2 bis 7) eingezeichnet. Der Detailplan mit den Kartenausschnitten im Maßstab 1: ist Bestandteil dieser Verordnung. 137

2 2 Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 3 Eine Verletzung der Vorschriften des Art. 52 Abs. 1 bis 6 Bay- NatSchG ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Rechtsverordnung schriftlich unter Angabe der Tatsachen, die die Verletzung begründen sollen, bei der für den Erlass zuständigen Behörde (Landratsamt Main- Spessart, Marktplatz 8, Karlstadt) geltend gemacht wird. Karlstadt, Landratsamt Main-Spessart Schiebel Landrat GAPl 0175? RABl 2015 S. 137 Karten hierzu siehe ab Seite

3 139

4 140

5 141

6 142

7 143

8 144

9 145

10 Nichtamtlicher Teil BUCHBESPRECHUNGEN Stengel Kommunale Kostentabelle 42. Ergänzungslieferung Stand: 15. August 2015 Preis: 126,40 Euro Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Die 42. Ergänzungslieferung bringt die Kommunale Kostentabelle auf den Rechtsstand 15. August Schwerpunkt der Aktualisierung ist die Vervollständigung des Gesetzestextes der Abgabenordnung. Da gemäß Art. 13 KAG eine Vielzahl einzelner Vorschriften der Abgabenordnung entsprechend anzuwenden ist, erscheint es im Interesse der Übersichtlichkeit zweckmäßig, dass diese Vorschrift bei der Kennzahl aufgenommen wurde. Bei den Vorschriften des Kostengesetzes wurde neuere Rechtsprechung in die Kommentierung eingearbeitet. Außerdem sind die vom Finanzministerium bekannt gegebenen neuen Personalkostensätze bei Art. 6 KG abgedruckt. Die einzelnen Stichwörter in der Konstentabelle wurden ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht. Wiesner SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe Kommentar 5., überarbeitete Auflage Stand: Juli Seiten, kartoniert Preis: 89,00 Euro ISBN Verlag C.H. Beck Dieser Kommentar erläutert umfassend und zuverlässig das gesamte SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe. Die klaren und leicht lesbaren Ausführungen verhelfen zur schnellen Lösung praktischer Fälle. Die Neuauflage behandelt die neuesten Änderungen des SBG VIII insbesondere durch das Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz vom sowie durch Art. 5 des Gesetzes zur Reform der elterlichen Sorge nicht mit einander verheirateter Eltern vom Ein weiterer Schwerpunkt sind die Änderungen durch das Kinderförderungsgesetz, die mit Wirkung vom in Kraft getreten sind. Besonders aktuell ist die 5. Auflage durch die Einarbeitung der Änderungen des SGB VIII durch das Präventationsgesetz vom sowie den Abdruck mit Kurzhinweisen der geplanten Regelungen des am vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (mit den Entwurfsfassungen zu 42a - 42e sowie 88a SGB VIII). Der Band wendet sich an Praktiker wie Sozialpädagogen, Verwaltungsfachkräfte, Ärzte und Psychologen in den Jugendämtern, den Einrichtungen und Diensten freier Träger, an Betreuungsund Familienrichter, Verwaltungsrichter, Jugendrichter und Staatsanwälte sowie an Rechtsanwälte. Burmeister/Gaßner/Melzer/Müller Bayerisches Pflege- und Wohnqualitätsgesetz 2. Auflage Stand: Juli Seiten, kartoniert Preis: 49,00 Euro ISBN Verlag C.H. Beck Zum Werk Kommentierung der 27 Artikel des BayPfleWoqG, darunter insbesondere Anforderungen an Träger und Leitung stationärer Einrichtungen, Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde bei der Qualitätssicherung, der Aufklärung und Beratung bei Mängeln sowie einer eventuellen Untersagung, Besondere Vorschriften für ambulant betreute Wohngemeinschaften und betreute Wohngruppen, Ordnungswidrigkeiten und Zuständigkeiten. Der Kommentar enthält auch Muster für Prüfberichte, Anordnungsbescheide der Heimaufsichtsbehörden sowie das Kostenverzeichnis zum PfleWoqG. Vorteile auf einen Blick praxisnah verständlich hochaktuell Zur Neuauflage Diese verarbeitet insbesondere die Änderung des Bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetz vom und bringt erstmals einen vollständigen Abdruck der umfangreichen Ausführungsverordnung vom mit Erläuterungen. Zielgruppe Das Werk richtet sich an alle Verantwortlichen in Institutionen und Trägervereinen, welche Einrichtung der Altenpflege oder betreute Wohngruppen betreiben, an Heimleiter/innen, an die Mitarbeiter/innen der zuständigen Aufsichtsbehörden des Landes wie auch anderer Bundesländer sowie an Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Sozialrecht, die im Bereich des Heimrechts tätig sind. Kramer/Assadian/Exner/Hübner/Simon Krankenhaus- und Praxishygiene Hygienemanagement und Infektionsprävention in medizinischen und sozialen Einrichtungen 2., überarbeitete Auflage, Seiten, kartoniert Preis: 189,00 Euro ISBN Verlag ELSEVIER Urban & Fischer Das neue Gesetz zur Krankenhaushygiene zeigt die zunehmende 146

11 Bedeutung des Themas! Informieren Sie sich über alle Aspekte des Hygienemanagements und der Infektionsprävention in medizinischen und sozialen Einrichtungen. Es wird auf Risikofaktoren ebenso eingegangen wie auf Fragen der Wirtschaftlichkeit und Umbestzbarkeit. Neu in der 2. Auflage: Alle Kapitel unter Berücksichtigung der aktuellen RKI- Empfehlungen überarbeitet Neu u.a.: Multiresistente Erreger/Antibiotikastrategien in verschiedenen Fachgebieten/Infektionsschutz in Heimen und in der Altenpflege und in der Ambulanten Krankenpflege/Wassersicherheitsplan/Prävention postoperativer Wundinfektionen/Sicherheitskultur und Qualitätsmanagement Ulrich Drost Das neue Wasserrecht Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Kommentar mit Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht 7. Ergänzungslieferung Stand: August Seiten Preis: 148,00 Euro einschl. 2 Ordner ISBN Richard Boorberg Verlag Das Werk widmet sich insbesondere der wasserrechtlichen Vollzugspraxis. Es bietet praxisgerechte Kommentierungen und eine an den Belangen des Vollzugs ausgerichtete Vorschriftensammlung. Band I (WHG-Kommentar) beinhaltet einen Vollkommentar zu den Regelungen des WHG. Band II (Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht) bietet für den Verwaltungsvollzug relevante wasserrechtliche Vorschriften auf Europa- und Bundesebene. Die 7. Ergänzungslieferung, erschienen am 25. August 2015, ist auf dem Stand August Aktualisiert wurden u.a.: das Wasserhaushaltsgesetz, die Abwasserverordnung, die Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik sowie die Richtlinie zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung. Ulrich Drost Das neue Wasserrecht in Bayern Wasserhaushaltsgesetz (WHG) - Bayerisches Wassergesetz (BayWG) 14. Ergänzungslieferung Stand: August Seiten Preis: 168,00 Euro einschl. 4 Ordner ISBN Richard Boorberg Verlag Das Werk bietet praxisnahe Kommentierungen und eine an den Belangen des Vollzugs ausgerichtete Vorschriftensammlung des Europa-, Bundes- und Landesrechts. Band I (WHG-Kommentar) beinhaltet einen Vollkommentar zu den Regelungen des WHG, Band II (BayWG-Kommentar) enthält einen Vollkommentar zum BauWG, Band III (Vorschriftensammlung zum Europa- und Bundesrecht) umfasst die für den Verwaltungsvollzug relevanten wasserrechtlichen Vorschriften und Band IV (Vorschriftensammlung zum Landesrecht) bietet die für den gesamten Bereich des Wasserrechts landesrechtlich einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien. Die 14. Ergänzungslieferung, erschienen am 3. September 2015, ist auf dem Stand August Mit der Ergänzung wurde das EUund Bundesrecht auf den Rechtsstand August 2015 aktualisiert. Ebenfalls aktualisiert wurden u.a.: das Wasserhaushaltsgesetz, die Abwasserverordnung, die Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG 2014, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik sowie die Richtlinie zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung. Koch/Hendler Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht Hand- und Studienbuch 6., aktualisierte und erweiterte Auflage Seiten Preis: 49,80 Euro ISBN Richard Boorberg Verlag Das Lehrbuch überzeugt mit einer Fülle von Beispielsfällen und ausführlichen Hinweisen zum Gutachtenaufbau. Die Neuauflage wurde deutlich erweitert, u.a. bei Darstellungen des besonderen Städtebaurechts und des Bauordnungsrechts, berücksichtigt die Klimaschutznovelle (2011) und die Novelle zur Stärkung der Innenentwicklung der Städte (2013), wurde bezüglich der Entwicklungen in der Rechtsprechung und im Schrifttum konsequent aktualisiert. An der 6. Auflage des Koch/Hendler wirken Autoren aus Wissenschaft, Anwaltschaft und Verwaltung mit. Sie fördern die Verbindung von Wissenschaft und Praxis sowie die Fortentwicklung des Werks zu einem Lehr- und Handbuch. 147

12 Paul Leonhardt Jagdrecht Bundesjagdgesetz Bayerisches Jagdgesetz Ergänzende Bestimmungen Kommentar Aktualisierungslieferung Nr. 77 Stand: Oktober 2015 Preis: 92,72 Euro Art. Nr Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Mit dieser Lieferung wird die ausstehende Aktualisierung der Loseblattausgabe fortgesetzt. Wie die vorhergehende berücksichtigt auch die 77. Lieferung die Rechtsänderungen, die das Gesetz vom 08. April 2013 (GVBl S. 174) und die Änderungsverordnung vom 30. Juni 2014 (GVBl S. 250) gebracht haben. Die Vorbemerkungen u.a. zum Naturschutzrecht werden um wichtige Hinweise ergänzt. Giehl/Adolph/Käß Verwaltungsverfahrensrecht in Bayern Kommentar 37. Aktualisierung Stand: September 2015 Preis: 73,99 Euro ISBN Hüthig Jehle Rehm Verlag GmbH Komplette Neukommentierung der Art. 1, 2, 3, 3b, 4, 5, 6, 7, 8, 9 BayVwVfG, der Art. 18, 19, 42, 43, 44 des Bayerischen VwZVG sowie Aktualisierung einiger Nebenvorschriften. Schwenk Finanzrecht der Kommunen II Abgabenrecht in Bayern Loseblattsammlung mit Erläuterungen 82. Aktualisierungslieferung Stand: 1. August 2015 Preis: 88,60 Euro Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Die 82. Lieferung beinhaltet die Aktualisierung der Anwendungserlasse zur Abgabenordnung und zum Umsatzsteuergesetz. Schwenk Haushaltsstellen und Konten in der Kommunalverwaltung 23. Ergänzungslieferung Stand: 01. Oktober 2015 Preis: 87,84 Euro Verlagsgruppe Wolters Kluwer Deutschland GmbH Die 23. Ergänzungslieferung enthält Ergänzungen bzw. Korrekturen, die sich über einen längeren Zeitraum, insbesondere durch geänderte statistische Anforderungen, ergeben haben. Zudem wurde der im Vorgriff auf die Zuordnungsvorschriften (ZuVoKommPrR) für das kaufmännische Rechnungswesen im Werk enthaltene Teil bis zur Veröffentlichung im AllMBl komplementiert. von Wulffen/Schütze SGB X Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Kommentar 8., neubearbeitete Auflage, Seiten, kartoniert Preis: 75,00 Euro ISBN Verlag C.H. Beck Der Kommentar erläutert das Zehnte Buch Sozialgesetzbuch, das sich mit dem sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren, dem Schutz der Sozialdaten sowie der Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihren Beziehungen zu Dritten befasst. Die knappe und präzise Kommentierung ist auf die besonderen Anforderungen in Praxis und Ausbildung zugeschnitten. Gut verständlich und klar geschrieben, bietet das Werk eine umfassende und zuverlässige Informationsquelle zu diesem wichtigen Rechtsgebiet. Ein Randnummernsystem hilft beim Zitieren und erleichtert den Zugriff auf die jeweils maßgebliche Kommentierung. Mit der 8. Auflage werden diverse Gesetzesänderungen berücksichtigt. Dazu zählen u.a.: das dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze, das Gesetz zur Durchführung der VO Nr und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts, das GKV-Versorgungsstrukturgesetz, das Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG). Der Band wendet sich an Sozialrichter, Rechtsanwälte, Sozialversicherungsträger und sonstige Sozialverwaltungen, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften. Herausgegeben und gedruckt von der Regierung von Unterfranken, Würzburg. Erscheint nach Bedarf, in der Regel monatlich zweimal. Bezugspreis: jährlich 23, zuzüglich Versandkosten. Bestellungen zum laufenden Bezug sind an die Regierung von Unterfranken, Sachgebiet Z3 Haushalt, Würzburg, zu richten. Einzelnummern sind zum Preis von 2, je Stück zuzüglich Versandkosten bei der Regierung von Unterfranken erhältlich. 148