Bericht des Verwaltungsrates
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- Monika Hoch
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1 4 Bericht des Verwaltungsrates
2 Bericht des Verwaltungsrates 5
3 6 Bericht des Verwaltungsrates Aufgrund des weiterhin schwierigen, volatilen Marktumfeldes für Banken, der verschärften europäischen Staatsschuldenkrise und bedingt durch Sonderbelastungen aus staatlichen Eingriffen in Deutschland und Ungarn (z.b. Restrukturierungsgesetz/Bankenabgabe sowie das Fremdwährungskreditablösegesetz) war das Jahr 2011 auch für die BayernLB voller Herausforderungen. Gleichwohl konnte die Bank die geschäftspolitische Umsetzung der vom Verwaltungsrat bestätigten Unternehmensstrategie weiter vorantreiben und im Kundengeschäft gute Erfolge erzielen. Die BayernLB hat sich auf ihrem Heimatmarkt klar positioniert und ihre Stellung als Unternehmensfinanzierer für Bayern und Deutschland weiter gefestigt und ausgebaut. Die konsequente Umsetzung des neuen Geschäftsmodells durch Kundenfokussierung in allen Geschäftsaktivitäten bildeten oberste strategische Leitlinien für Verwaltungsrat und Vorstand. Bei der Geschäftsführung hat der Verwaltungsrat den Vorstand während des abgelaufenen Geschäftsjahrs beraten und regelmäßig überwacht. Der Vorstand berichtete dem Verwaltungsrat und den jeweils aus seiner Mitte gebildeten Ausschüssen, dem Risiko- und dem Prüfungsausschuss, regelmäßig, zeitnah und umfassend schriftlich und mündlich über die Geschäftspolitik der Bank sowie über die grundsätzlichen Fragen der Unternehmensplanung, insbesondere über die Finanz-, Investitions- und Personalplanung. Zudem informierte der Vorstand den Verwaltungsrat regelmäßig, umfassend und zeitnah über die Geschäftsentwicklung der Bank. Dabei standen die Ertrags-, Aufwands- und Risikosituation, die Liquiditäts- und Eigenmittelsituation und die rechtlichen und geschäftlichen Beziehungen zu verbundenen Unternehmen sowie wesentliche Ereignisse und Geschäftsvorfälle, vor allem auch bei den verbundenen Unternehmen, im Fokus. Der Sachstand des weiterhin andauernden Beihilfeverfahrens und der flankierenden Verhandlungen mit der EU-Kommission wurde von Seiten des Vorstands kontinuierlich an den Verwaltungsrat berichtet. Mögliche geschäftspolitische Implikationen für die Bank wurden vom Verwaltungsrat intensiv mit dem Vorstand diskutiert. Darüber hinaus hat sich der Verwaltungsrat mit zahlreichen gesetzlichen und regulatorischen Änderungen und deren mögliche Auswirkungen auf die BayernLB und deren Töchter befasst. U.a. wurden die Bankenabgabe (Deutschland wie auch Ungarn) und das Restrukturierungsgesetz sowie der Stresstest der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) erörtert. Im Verlauf der zweiten Jahreshälfte hat sich der Verwaltungsrat besonders intensiv mit der gesamtwirtschaftlichen Situation in Ungarn und den dortigen staatlichen Eingriffen befasst. Die außerordentlichen Belastungen aus dem Fremdwährungskreditablösegesetz sowie aus der von der ungarischen Regierung implementierten ergebnisunabhängigen Bankenabgabe führten dazu, dass die Kapitalausstattung der MKB Bank Zrt. bis zum 31.März 2012 erhöht werden musste. Der Verwaltungsrat hat im Rahmen einer Sondersitzung im Dezember 2011 beschlossen, dass der Vorstand nach erfolgter Zustimmung der EU-Kommission den notwendigen Betrag für die Abdeckung des Kapitalbedarfs dotieren kann. Unter dem mit Wirkung zum 3. November 2011 ausgeschiedenen Vorsitzenden, Herrn Fahrenschon, wurden im Jahr 2011 insgesamt zehn Sitzungen, unter dem aktuellen Vorsitzenden, Herrn Dr. Söder, drei Sitzungen abgehalten. Die Vorsitzenden von Prüfungsausschuss und Risikoausschuss berichten regelmäßig im Gesamtgremium des Verwaltungsrates über die Arbeit des jeweiligen Ausschusses.
4 Bericht des Verwaltungsrates 7 Der Prüfungsausschuss unter seinem Vorsitzenden, Herrn Dr. Klaus von Lindeiner-Wildau, hat insbesondere die Aufgaben der Überwachung des Rechnungslegungsprozesses und der Wirksamkeit des internen Kontrollsystems, des internen Revisionssystems und des Systems für das Risikomanagement sowie der Überwachung der Abschlussprüfung des Jahres- und des Konzernabschlusses, und die Überprüfung und Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers, insbesondere der von diesem für die Bank erbrachten zusätzlichen Leistungen. Der Verwaltungsrat hat dem Prüfungsausschuss weitere Aufgaben übertragen. So hat sich der Prüfungsausschuss in 2011 u.a. über die Arbeit der Internen Revision und Compliance berichten lassen sowie die Gefährdungsanalyse zur Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität und die Festlegung von Prüfungsschwerpunkten für den Jahresabschluss 2011 gem. 30 KWG zur Kenntnis genommen. Darüber hinaus war der Prüfungsausschuss vollumfänglich in den Auswahlprozess zu dem für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 vorgesehenen Wechsel des Abschlussprüfers für Bank, Konzern, BayernLabo und LBS Bayern eingebunden. Prüfungsausschuss und Verwaltungsrat haben jeweils empfohlen, Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu bestellen; die Generalversammlung ist in ihrer Beschlussfassung zur Bestellung der Abschlussprüfer 2012 gefolgt. Der Prüfungsausschuss hat im Jahr 2011 insgesamt vier Sitzungen abgehalten. Der Risikoausschuss unter seinem Vorsitzenden, Herrn Alexander Mettenheimer, befasste sich mit allen wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der vom Vorstand entworfenen und beschlossenen Risikostrategie und der Risikosituation der BayernLB auf Gruppen- wie auch auf Bank-Ebene. Dabei erörterte und beschloss der Risikoausschuss über die vom Vorstand festgelegten Risiko- sowie Teilportfoliostrategien gruppenweit, erörterte Berichte des Vorstandes über die Entwicklung der BayernLB hinsichtlich der Risikoentwicklung und insbesondere zur Risikotragfähigkeit und beschloss über die Kredite, die in der Zuständigkeit des Verwaltungsrates lagen. Der Risikoausschuss erörterte in 2011 u.a. die Entwicklung der Restructuring Unit (insbesondere des ABS-Portfolios), die Auswirkungsanalyse zu Basel III sowie den Umsetzungsstand der 3. MaRisk- Novelle in der BayernLB. Auch der Sachstand im Zusammenhang mit der europäischen Staatsschuldenkrise und deren Einfluss auf den Bankensektor allgemein und die Bank im Speziellen wurde eingehend behandelt. Der Risikoausschuss hat im Jahr 2011 insgesamt sechs Sitzungen abgehalten. Über besondere Vorkommnisse, die für die Beurteilung der Lage und Entwicklung der Bank von wesentlicher Bedeutung waren, wurden der Vorsitzende sowie die stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates unverzüglich durch den Vorsitzenden des Vorstandes informiert. Die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Berichterstattung des Vorstandes über von der Internen Revision festgestellte Mängel wurden erfüllt. Grundsätzlich wurden in den Sitzungen des Verwaltungsrates, des Prüfungsausschusses und des Risikoausschusses die nach Gesetz und Satzung sowie gemäß den Geschäftsordnungen der jeweiligen Ausschüsse erforderlichen Beschlüsse gefasst. Wichtige Themen und anstehende Entscheidungen wurden zudem in regelmäßigen Gesprächen zwischen dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates und dem Vorsitzenden des Vorstandes erörtert. Die Sitzungen wurden sowohl als Präsenztermine als auch in Form von Telefonkonferenzen abgehalten. Beschlüsse wurden, soweit zwischen den Sitzungen erforderlich, im Umlaufverfahren herbeigeführt.
5 8 Corporate Governance Die Corporate Governance-Grundsätze der BayernLB fassen die Regelungen zur Unternehmensführung und -kontrolle zusammen, welche für die BayernLB aufgrund bindender oder selbst auferlegter Vorgaben gelten. Der Verwaltungsrat erörterte in seiner Sitzung am 23. Januar 2012 die Einhaltung dieser Corporate Governance-Grundsätze im Jahr Er hat in Übereinstimmung mit dem Vorstand festgestellt, dass ihm keine Anhaltspunkte bekannt sind, die einer Einhaltung dieser Grundsätze widersprechen. Einen gleichlautenden Beschluss hat die Generalversammlung gefasst. In ihrer Entwicklung vom alten Modell einer Landesbank hin zu einer kundenorientierten Geschäftsbank setzt die BayernLB auf Veränderungen in Richtung einer mehr privatwirtschaftlich orientierten Corporate Governance. Personalien Im Jahr 2011 haben sich diverse personelle Veränderungen in der Zusammensetzung des Verwaltungsrates ergeben. Bedingt durch den Wechsel im Amt des bayerischen Finanzministers schied Herr Georg Fahrenschon mit Wirkung vom 3. November aus dem Verwaltungsrat aus. Ihm folgte als Vorsitzender des Verwaltungsrates der neu ernannte bayerische Finanzminister, Herr Dr. Markus Söder. Herr Diethard Irrgang schied aufgrund der Neuwahlen zum Personalrat als Vertreter der Mitarbeiter im Gremium mit Wirkung vom 15. August 2011 aus dem Verwaltungsrat aus. Ihm folgte Herr Ralf Haase als neuer Vorsitzender des Gesamtpersonalrates in das Gremium nach. Zum 31. Dezember 2011 legte Herr Ministerialdirektor Dr. Michael Bauer sein Verwaltungsratsmandat nieder. Sein Mandat übernahm Herr Ministerialdirektor Wolfgang Lazik zum 1. Januar Den ausgeschiedenen Mandatsträgern gilt der Dank des Verwaltungsrates für ihre konstruktive Mitarbeit und ihr Wirken für die Bank. Auch im Vorstand der BayernLB haben sich im Jahr 2011 Veränderungen ergeben. Mit Wirkung zum 1. Mai 2011 wurde Herrn Dr. Edgar Zoller das Amt als Stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes der BayernLB übertragen. Aus dem Gremium ausgeschieden ist mit Wirkung zum 30. April 2011 Herr Stefan Ermisch.
6 Bericht des Verwaltungsrates 9 Prüfung und Billigung des Jahresabschlusses 2011 Den Jahresabschluss und den Konzernabschluss der Bank sowie den Lagebericht und den Konzernlagebericht prüfte die PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Die Prüfung der Jahresabschlüsse und Lageberichte der BayernLabo und der LBS Bayern, als unselbständige Anstalten der Bank, erfolgte durch die KPMG Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Der Verwaltungsrat der BayernLB hatte die Unabhängigkeit der Abschlussprüfer geprüft, bevor er diese der Generalversammlung zur Bestellung vorschlug. Nach Abschluss der Prüfungen wurden jeweils uneingeschränkte Bestätigungsvermerke erteilt. Die Berichte der Wirtschaftsprüfer wurden vom Prüfungsausschuss in seiner Sitzung am 23. April 2012 sowie vom Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 24. April 2012 eingehend erörtert. An diesen Gremiensitzungen nahmen die Abschlussprüfer teil, erläuterten die wesentlichen Prüfungsergebnisse und standen für Fragen zur Verfügung. Dem Ergebnis der Prüfungen durch die Abschlussprüfer stimmt der Verwaltungsrat, auch auf Empfehlung des Prüfungsausschusses, nach seinen abschließenden Prüfungen zu. Der Verwaltungsrat stellte in seiner Sitzung am 24. April 2012 den vom Vorstand aufgestellten Jahresabschluss der Bank fest und billigte den Lagebericht; ebenso billigte er den Konzernabschluss sowie den Konzernlagebericht. Ferner hat der Verwaltungsrat der Generalversammlung vorgeschlagen, den Vorstand zu entlasten. Die Generalversammlung hat diesem Vorschlag in ihrer Sitzung am 24. April 2012 zugestimmt. Dank an Kunden, Vorstand und Mitarbeiter Der Verwaltungsrat bedankt sich bei allen Kunden und Geschäftspartnern der BayernLB für das im zurückliegenden Geschäftsjahr entgegengebrachte Vertrauen. Er dankt den Mitgliedern des Vorstandes sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BayernLB für die im zurückliegenden, bewegten und ereignisreichen Jahr geleistete Arbeit und ihren Einsatz unter äußerst schwierigen Rahmenbedingungen. Weiterhin wünscht er ihnen viel Erfolg für die zentralen Aufgaben im Jahr 2012, insbesondere mit Blick auf die Herausforderungen, die mit der weiteren Umsetzung der Restrukturierung des Konzerns verbunden sein werden. Der Verwaltungsrat ist zuversichtlich, dass es der BayernLB gelingt, ihre Position in einem hart umkämpften und schwierigen Markt zu festigen und auszubauen. München, 24. April 2012 Der Verwaltungsrat Dr. Markus Söder Vorsitzender
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