Bürgermeisterinformationstreffen im Rahmen des Klimaschutzbündnisses. Freising, den

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1 Bürgermeisterinformationstreffen im Rahmen des Klimaschutzbündnisses Freising, den

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6 = nachhaltige Beschaffung entlastet ökologische Auswirkungen unterstützt soziale Verbesserungen erzielt finanzielle Wirksamkeit 5

7 Richtlinie 2014/24/EU über die öffentliche Auftragsvergabe Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung UVgO) vom 2. Februar 2017 Richtlinien über die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragswesen öaumwr)... 6

8 Bundesebene: Nachhaltigkeitsstrategie des. Bundes Für den Bund umgesetzt durch das Maßnahmenprogramm der BReg Landesebene: Nachhaltigkeitsstrategien der Länder Kommunalebene: Nachhaltigkeitsstrategien / Beschlüsse der Städte und Kreise 7

9 Menschlicher Faktor (Bürgermeister, Amtsleiter, Beschaffer, NGO...) Rechtliche Grundlage (z.b. Gesetze, Rechtsverordnungen des Bundes, - der Länder) Längerfristige Rahmenstrategie (> Wahlperiode; z.b. Klimastrategie) Verbindlichkeit (z.b. Dienstanweisung) Zusammenarbeit verschiedener Ämter (Umwelt, Wirtschaft, Bau..) 8

10 Bedarfsfeststellung Eignungskriterien / Ausschlussgründe Leistungsbestimmung / Markterkundung Zuschlagskriterien Ausführungsbestimmungen Produkterhalt 9

11 Vergaberechtsnovelle 2016 Stichtag : 18.April 2016 Stärkung der strategischen Ziele in der Beschaffung: 97 Abs. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Bei der Vergabe werden soziale und umweltbezogene Aspekte sowie Aspekte der Qualität und Innovation nach Maßgabe dieses Gesetzes berücksichtigt. 10

12 Klarstellung der Vergaberechtsreform: Qualitative, innovative, soziale oder umweltbezogene Aspekte müssen nicht notwendiger Weise materielle Bestandteile der Leistung sein. Sie können sich auch auf ein anderes Stadium im Lebenszyklus des Auftragsgegenstandes beziehen. Verbindung mit dem Auftragsgegenstand und Verhältnismäßigkeit in Bezug zu Wert und Beschaffungszielen müssen bestehen. 11

13 Umweltmanagementsysteme Klarstellung der Vergaberechtsreform: Zertifikate/Labels/Gütezeichen Qualitative, innovative, soziale oder umweltbezogene Aspekte müssen nicht notwendiger Weise materielle Bestandteile der Markterkundung Leistung sein. Sie können sich auch auf ein anderes Stadium im Lebenszyklus des Auftragsgegenstandes CO 2 - Effekte beziehen. Lebenszykluskosten Verbindung mit dem Auftragsgegenstand und Verhältnismäßigkeit in Bezug zu Wert und Beschaffungszielen müssen bestehen. Biobasierte Produkte / Werkstoffe 12

14 Angebote Webseite Netzwerk Hotline Schulungen Beratungen Informationen Partner und Netzwerke Aufgabe Förderung nachhaltiger, öffentlicher Beschaffung durch Information und Beratung von Entscheidern & Beschaffenden Grundlage Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit der Bundesregierung BMWi, BMUB, BMZ, GIZ, UBA Allianz für nachhaltige Beschaffung KOINNO, FNR Industrieverbände (z.b. BITKOM) NGOs (z.b. Engagement Global) Zielgruppen Einrichtungen des Bundes der Länder der Kommunen 13

15 horizontale Integration vertikale Integration 14

16 Ziele: Bereitstellung von Informationen zur nachhaltigen Beschaffung Aufbau eines Expertennetzwerkes Bereitstellung eines Newsletters Entwicklung Konzepterstellung ab Mai 2012 Abstimmung mit Bundesressorts und Bundesländern Freischaltung durch die Bundeskanzlerin am 13. Mai Evaluierungstreffen am Einbindung eines Diskussionsforums in

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19 Die LCC-Tools des Projekts buy smart stellt einzelne Berechnungshilfen für unterschiedliche Produkte und Produktgruppen zur Verfügung, die ohne umfassende Vorkenntnisse nutzbar sind. Dies ermöglicht einen schnellen Einstieg in die Berechnung von Lebenszykluskosten. 18

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21 Erfolgreiche Vergabeverfahren in Deutschland ( 20

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23 Enkenbach - Alsenborn Ersatz von Altfahrzeugen: Beschaffung von drei VW E-Golf, einem elektrischen Fiat Ducato Pritschenwagen sowie einem Mitsubishi Outlander Hybrid für Forst und kommunalen Bauhof Aufladung der Fahrzeuge über Wandladestationen an Rathaus, Bauhof und Biomasseheizkraftwerk 22 22

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Michael Arenz Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung beim Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern Brühler Straße 3, Bonn Telefon: +49 (0) Hotline: +49 (0) Internet: