RADVERKEHRSSTRATEGIE BADEN-WÜRTTEMBERG

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1 RADVERKEHRSSTRATEGIE BADEN-WÜRTTEMBERG THEMENFELD KOMMUNIKATION UND VERHALTEN HANDLUNGSFELD BETEILIGUNG 5. Sitzung des ExpertInnen-Gremiums Stuttgart 05. März

2 UM WAS GEHT ES? Ziele und Nutzen vn Beteiligung Stärkung vn Teilhabe und Transparenz Förderung vn Verständnis zwischen Bürgerschaft und Verwaltung Einbringen vn Ideen und Anregungen aus Nutzersicht (Alltagswissen) Umfangreicheres Zusammenstellen vn Infrmatin und Daten zur Abwägung Psitiver Einfluss auf dem Planungsprzess, zielführend für die plitische Akzeptanz 2

3 UM WAS GEHT ES? Zielgruppen 3 Quelle: Hinweise zur Beteiligung und Kperatin in der Verkehrsplanung (FGSV, 2012)

4 AUSGANGSLAGE IN BADEN-WÜRTTEMBERG Landesebene VwV-Öffentlichkeitsbeteiligung und Planungsleitfaden (Basis Kalitinsvertrag) Beteiligungsprtal Gesetzesentwurf zur Änderung kmmunalverfassungsrechtlicher Vrschriften (Ziel: Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für die gesamte Bevölkerung auf kmmunaler Ebene) 4

5 AUSGANGSLAGE IN BADEN-WÜRTTEMBERG Landesebene Landesbündnis PrRad (seit 2009) Plattfrm der Radverkehrsförderung auf Landesebene tagt 2x jährlich unter Vrsitz des Ministers Referent Bürgerbeteiligung, Partizipatinsprzesse und Bürgeranfragen im MVI Intensiver Beteiligungsprzess im Rahmen der RadSTRATEGIE (4 Bürgerwrkshps, Bürgerklausur) Initiative RadKULTUR (seit 2012) (2 Mdellkmmunen pr Jahr) 5

6 AUSGANGSLAGE IN BADEN-WÜRTTEMBERG Kmmunale Ebene Leitfaden zur Bürgerbeteiligung (z. B. Heidelberg, Filderstadt, Heilbrnn, Karlsruhe, Pfrzheim) Beteiligungskultur (z. B. Freiburg, Tübingen) Beteiligung bei Radverkehrsknzepten (z. B. LK Göppingen, Karlsruhe) Verkehrsfrum Runder Tisch Zukunftswerkstatt Wrkshp Stadtspaziergang Prjektbegleitender Beirat Arbeitsgruppe 6

7 HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN RUNDER TISCH RADVERKEHR Ziel Das Fahrrad sll für Alle ein selbstverständliches und gern genutztes Verkehrsmittel werden. Handlungsemfehlungen In den Kmmunen sllen zum Radverkehr Runde Tische der Fahrradfren eingerichtet werden. Die lkale Plitik, Verwaltung, die maßgebenden gesellschaftlichen Akteure swie die interessierte Öffentlichkeit sllen smit in die Radverkehrsplitik und entwicklung einbezgen werden. 7

8 BEFRAGUNG MITGLIEDER DER AGFK Grafik: MANZ/ INOVAPLAN 8

9 ERGEBNISSE DER BÜRGERBETEILIGUNG (BÜRGERKLAUSUR) Tisch 6: Bürgerbeteiligung zum Thema Radfahren Anregungen Beteiligung vn Jugendlichen verbessern durch Anfrage in Schulen und Vereinen Aktinen anbieten und dadurch Beteiligte gewinnen Dauerhafte zentrale (MVI) Plattfrm für ffene Fragen, Rückmeldungen, Anregungen. frühzeitige Einbindung der Bürger bei Planung vn Radwegen auf kmmunaler, Landkreis- und Landesebene Spezielle Bürgerbefragung bzw. beteiligung für Nichtradler Weitere Gruppen einbinden (Behinderte, Migranten, Szial Schwache, Frauen (aufsuchende Beteiligung, w sich das Leben der Frauen abspielt, Kinderbetreuung anbieten)) 9

10 ERGEBNISSE DER BÜRGERBETEILIGUNG (BÜRGERKLAUSUR) Tisch 6: Bürgerbeteiligung zum Thema Radfahren Empfehlungen für Kmmunen ständigen Beauftragten/ Meinungsplattfrm Bürgerbeteiligungsbeauftragter als feste Stelle, ständiger Ansprechpartner Empfehlung der Landesverbände an die Kmmunen Umfragen über Sprtvereine, Kindergärten, Schulen Meinungsbild über Zeitung Aktinstag mit Dienstleitung (Fahrradcheck) Knkret: Einrichten eines Fahrradbeirats aus NutzerInnen Wünsche bei weiteren Beteiligungen Aufwandsentschädigung / Fahrtkstenerstattung Kinderbetreuung anbieten über öffentliche Aktinen auf Beteiligung aufmerksam machen z.b. Infstand bei Stadtfest 10

11 LEITFRAGEN BETEILIGUNG Welche Anfrderungen sllten an Beteiligungsverfahren gestellt werden? Wie kann die Ntwendigkeit vn Beteiligung bei der Radverkehrsplanung den Akteuren in Plitik und Verwaltung verdeutlicht werden? Welche Instrumente sind für welche Zielgruppen geeignet? Welche Handlungsempfehlungen bzw. Prjektideen gibt es für die RadSTRATEGIE? 11