Landtag Mecklenburg-Vorpommern Protokoll Nr Wahlperiode Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern K U R Z P R O T O K O L L

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1 Landtag Mecklenburg-Vorpommern Protokoll Nr Wahlperiode Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern K U R Z P R O T O K O L L der 7. Sitzung der Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern am Freitag, dem 18. Januar 2013, 12:08 Uhr, in Schwerin, Schloss, Plenarsaal Vorsitz: Abg. Jörg Heydorn A U S S E R H A L B D E R T A G E S O R D N U N G - Festlegung der Tagesordnung - Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Enquete-Kommission - Landesprogramm Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern T A G E S O R D N U N G 1. Abschließende Beratung der Grundlagenexpertise Lebenssituation Älterer in Mecklenburg-Vorpommern heute und Beschlussfassung 2. Stand der Auftragserteilung der Grundlagenexpertise Wohnen im Alter 3. Allgemeine Kommissionsangelegenheiten 4. Berichterstattung der Landesregierung zum Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2012 mit dem Schwerpunkt Demografischer Wandel hierzu: Anlage

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5 - 7/5 - AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG Festlegung der Tagesordnung Die Kommission verständigt sich darauf, abweichend von der als Mitteilung versandten Tagesordnung die Berichterstattung der Landesregierung zum Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2012 erst am Ende der Tagesordnung als Punkt 4 aufzurufen. Die übrigen Tagesordnungspunkte werden entsprechend vorgezogen. Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Enquete-Kommission Vors. Jörg Heydorn stellt Herrn Ulrich Wittenberg als Leiter des Sekretariats der Enquete-Kommission, Frau Dr. Claudia Peters als Referentin im Sekretariat der Enquete-Kommission und Herrn Jörg Mose als Referent der SPD-Fraktion vor. Landesprogramm Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern Vors. Jörg Heydorn weist die Mitglieder auf die Unterrichtung durch die Landesregierung - Bericht zur Umsetzung des Landesprogramms Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern - auf Landtagsdrucksache 6/1423 hin. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

6 - 7/6 - PUNKT 1 DER TAGESORDNUNG Abschließende Beratung der Grundlagenexpertise Lebenssituation Älterer in Mecklenburg-Vorpommern heute und Beschlussfassung Eingehend auf den Hinweis des Vors. Jörg Heydorn hinsichtlich der Stellungnahme des Landesseniorenbeirates Mecklenburg-Vorpommern e. V. [KDrs. 6/15] und zu der Beschlussfassung zur Grundlagenexpertise für den Zwischenbericht unterstreicht Abg. Bernd Schubert, dass die Kapitel 1 bis 3 übernommen werden könnten. Die restlichen Punkte seien zu gegebener Zeit erneut aufzurufen. Abg. Karen Stramm stimmt der Vorgehensweise zu und regt eine vertiefende Betrachtung, insbesondere zum Thema Einkommens- und Rentenentwicklung, an. Sie kündigt an, in der nächsten Sitzung der Enquete-Kommission einen Vorschlag einzubringen, wie die Datenlage untermauert werden könne. Abg. Julian Barlen stimmt zu, die Kapitel 1 bis 3 zu übernehmen und betont die Notwendigkeit, sich dazu zu verständigen, wie Handlungsempfehlungen Eingang in Publikationen der Enquete-Kommission finden könnten. Ein Verfahrensvorschlag für die verbleibenden Kapitel und Themen sei ebenfalls zu unterbreiten, in dem die oben genannte Stellungnahme des Landesseniorenbeirates Mecklenburg-Vorpommern e. V. sowie die Einschätzungen der Fachressorts und die Grundlagenexpertisen berücksichtigt werden. Abg. Silke Gajek untermauert, Kapitel 1 bis 3 als Grundlage zu betrachten und zu einem gemeinsamen Verfahrensvorschlag unter vertiefender Berücksichtigung anderer Themen, wie zum Beispiel Bürgerschaftliches Engagement/Gesellschaftliche Teilhabe, zu kommen. Roland Blank (Geschäftsführer der Geschäftsstelle Schwerin des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e. V.) unterstreicht die Notwendigkeit der permanenten Aktualisierung, insbesondere von Kapitel 3, hinsichtlich Prognosen und aktuellem Zahlenmaterial. Er schlägt vor, Daten zur aktuellen Wohnkaufkraft zu generieren, um auf deren Grundlage Aussagen zur Einkommensentwicklung treffen zu können. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

7 - 7/7 - Vors. Jörg Heydorn fasst zusammen, dass die Kapitel 1 bis 3 inhaltlich, aber nicht wortgleich zu übernehmen seien. Zitate seien möglich. Das Sekretariat erstelle ein Extrakt, bestehend aus den wesentlichen Teilen der Kapitel 1 bis 3, der in der Enquete-Kommission zu erörtern sei. Ziel sei es, einen durchgängigen Bericht mit einheitlicher Sprachgestaltung und -aufbereitung zu erstellen, um größtmögliche Verständlichkeit und gute Lesbarkeit zu erreichen. Wesentliche Kommissionsdrucksachen seien nach Abstimmung in der Enquete-Kommission den Zwischenberichten und dem Abschlussbericht als Anlagen im Wortlaut beizufügen. Konsens bestehe, die Kapitel 4 bis 6 der Grundlagenexpertise zu den entsprechenden Themenfeldern der Enquete-Kommission erneut zur Beratung aufzurufen. Gleiches gelte für die aktualisierte 4. Landesprognose zur Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern bis 2030 sowie für die Ausführungen von RL Hermann Brinkmann (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern). Die Erstellung des Zwischenberichtes sei zeitnah zu beginnen und der Entwurf einer Gesamtgliederung der Enquete-Kommission in Kürze vorzulegen. Abg. Julian Barlen betont, dass die durch RL Hermann Brinkmann im Laufe des Jahres 2013 zu erstellende kleinräumige Datenlage fortlaufend in die Erarbeitung des Zwischenberichtes aufzunehmen sei. Vors. Jörg Heydorn unterstreicht noch einmal, dass die Datenlage jeweils zu aktualisieren sei. Berichte von Enquetekommissionen in den einzelnen Bundesländern seien sehr unterschiedlich aufgebaut und differierten stark in ihrer Lesbarkeit. Die Publikation der Enquete-Kommission Mecklenburg-Vorpommern solle sich durch gute Lesbarkeit auszeichnen, um als politisches Handlungskonzept zu dienen. Abg. Silke Gajek stimmt der Erstellung eines politischen Statements und einer Grobgliederung zu. Sie bittet um eine nähere Beratung der Verfahrensweise in der Kommissionssitzung am 19. April 2013, insbesondere zu Mitwirkungsrechten der Fraktionen bei der Erarbeitung der Zwischenberichte. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

8 - 7/8 - Abg. Karen Stramm schlägt vor, die Thematik der Einkommens- und Rentenentwicklung in die Grundlagenexpertise zum Themenfeld Bildung und Arbeit zu integrieren. Vors. Jörg Heydorn verweist darauf, dass dieser Punkt auch für weitere Kapitel von grundlegender Bedeutung sei und schlägt vor, ihn als gesonderten Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen der Enquete-Kommission aufzunehmen. Dr. Renate Hill (Geschäftsführerin des Landesfrauenrates Mecklenburg- Vorpommern e. V.) unterstreicht die Notwendigkeit, eine freie Formulierung für die Kapitel 1 bis 3 unter Berücksichtigung einer abschließenden Diskussion zu finden. Vors. Jörg Heydorn bekräftigt, dass es Ziel der Enquete-Kommission sei, nach Erörterung in den Fraktionen zu den einzelnen Themenfeldern, basierend auf den Vorschlägen, die das Sekretariat der Enquete-Kommission aus den Grundlagenexpertisen erarbeitet hat, einen Konsens zu erlangen. Abg. Bernd Schubert fragt nach, wie mit Themenfeldern zu verfahren sei, die nicht konsensfähig seien. Vors. Jörg Heydorn erklärt nochmals, dass die Kommissionsmitglieder darin übereinstimmten, dass die Konsensbildung oberste Priorität habe. Darauf solle die Tätigkeit der Enquete-Kommission ausgerichtet sein. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

9 - 7/9 - PUNKT 2 DER TAGESORDNUNG Stand der Auftragserteilung der Grundlagenexpertise Wohnen im Alter Vors. Jörg Heydorn informiert über das Gespräch vom 19. Dezember 2012 mit Herrn Prof. Dr. Peter Dehne und Frau Heidrun Hiller von der Hochschule Neubrandenburg in Vorbereitung der Auftragsvergabe der Grundlagenexpertise. Darüber hinaus berichtet er über das Gespräch vom 16. Januar 2013 mit Frau Ursula Kremer-Preiß vom Kuratorium Deutsche Altershilfe. Die Gespräche hätten ergeben, dass es sich bei der Betrachtung des Themas empfehle, sowohl die raumplanerische Sicht mit Bezug auf Siedlungsstrukturen zu untersuchen als auch das Quartiersmanagement und die vielfältigen Möglichkeiten des Wohnens im Alter. In einem folgenden Gespräch gehe es darum, beide Arbeiten mit- und aufeinander abzustimmen. Die Zeitleiste der Enquete-Kommission werde aus gegenwärtiger Sicht eingehalten. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

10 - 7/10 - PUNKT 3 DER TAGESORDNUNG Allgemeine Kommissionsangelegenheiten Vors. Jörg Heydorn schlägt vor, den durch das Sekretariat der Enquete-Kommission systematisierten Fragenkatalog zum Themenfeld Alter und Gesundheit/Pflege durch die Kommissionsmitglieder bis zum 25. Januar 2013, spätestens jedoch bis zum 11. Februar 2013, aus aktueller Sicht zu ergänzen. Danach werde dieser dem zuständigen Fachressort zugeleitet, dessen Berichterstattung für den 15. März 2013 geplant sei. Auf Nachfrage der Abg. Silke Gajek erläutert er, dass die sich aus der Berichterstattung des Fachressorts ergebenden Nachfragen auch in der entsprechenden Expertisenbeauftragung berücksichtigt werden. Unterbrechung der Sitzung von 12:48 Uhr bis 13:30 Uhr 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

11 - 7/11 - PUNKT 4 DER TAGESORDNUNG Berichterstattung der Landesregierung zum Mecklenburg-Vorpommern- Monitor 2012 mit dem Schwerpunkt Demografischer Wandel hierzu: Anlage Vors. Jörg Heydorn betont, dass in der Diskussion zum demografischen Wandel oftmals der Eindruck entstünde, dass dieses Thema fast ausschließlich von Experten besetzt sei. Vor diesem Hintergrund sei es interessant zu erfahren, wie der demografische Wandel repräsentativ durch die Bevölkerung in Mecklenburg- Vorpommern gesehen werde. Andreas Timm (Regierungssprecher der Landesregierung Mecklenburg- Vorpommern) stellt fest, dass es sich bei dem Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2012 um eine repräsentative Meinungsumfrage handele, die im Auftrag der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern durch das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid - Medien- und Sozialforschung - aus Bielefeld durchgeführt worden sei. Telefonisch befragt worden seien im Zeitraum zwischen dem 31. Oktober 2012 und 14. November 2012 insgesamt Einwohner des Landes. Die Ergebnisse seien Ende November auf der Landespressekonferenz Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt worden und abrufbar auf der Internetseite der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Darüber hinaus ständen vertiefende Analysen, aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Altersgruppe, Bildungsgrad und weiteren Kriterien, als Tabellenband zur Verfügung. Die Umfrage umfasse insgesamt drei Teile: Fragen zur Landesentwicklung, zum demografischen Wandel sowie zur Landespolitik. Er werde sich auf Fragen des demografischen Wandels konzentrieren und speziell auf die Altersgruppe 60+ eingehen. 78 Prozent der Befragten, und zwar alle Bevölkerungsgruppen betreffend, befürchteten durch den demografischen Wandel überwiegend Nachteile für Mecklenburg-Vorpommern (vgl. Anlage, S. 4). Auch die persönlichen Auswirkungen des demografischen Wandels würden mit 64 Prozent tendenziell als nachteilig angesehen. Jeder Zweite schätze ein, dass die im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel verbundenen Probleme zu lösen seien. Altersgruppenspezifisch seien hier jedoch deutliche Unterschiede vorhanden. 61 Prozent der 18- bis 29-Jährigen betonten, dass die Probleme in den Griff zu bekommen seien. Auch bei den Befragten über 60 Jahre seien es noch immer 49 Prozent, die diese Auffassung teilten. Die Altersgruppe der 45- bis 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

12 - 7/12-59-Jährigen bewerte diese Fragestellung besonders skeptisch (vgl. Anlage, S. 5 f.). Insgesamt 92 Prozent der Interviewten zeigten sich mit der Lebensqualität in Mecklenburg-Vorpommern zufrieden. Ein Ergebnis, das sich mit dem aus dem Jahre 2010 decke. Ein differenzierteres Bild bei der Einschätzung der Lebensqualität zeige sich jedoch bei der Generationenbetrachtung. Die Jugendlichen unter 30 Jahren schätzten mit 60 Prozent ein, dass es sich in Mecklenburg-Vorpommern eher schlecht oder sehr schlecht leben lasse. Die mittlere Generation beziehungsweise die über 60-Jährigen schätzten mit 78 beziehungsweise 74 Prozent die Lebensqualität in Mecklenburg-Vorpommern hingegen wesentlich besser ein (vgl. Anlage, S. 7 f.). Trotz der Skepsis hinsichtlich der Lebensbedingungen der Jüngeren zeige sich eine positive Tendenz dahingehend, dass zwei Drittel der befragten jungen Menschen empfehlen würden, sich ihre Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern aufzubauen. Auf die Frage, welche Faktoren für den Verbleib junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern von besonderer Bedeutung seien, hätten sich insgesamt sechs Schwerpunkte herauskristallisiert: ein ausreichendes Angebot an passenden Arbeitsplätzen, Löhne wie in den anderen Bundesländern, gute Schulen und Hochschulen, familienfreundliche Arbeitsbedingungen in den Betrieben, ein ausreichendes und bezahlbares Angebot an Kinderbetreuungsplätzen sowie gute Verkehrsanbindungen (vgl. Anlage, S. 10 f.). Das unterstreiche, dass es nicht die eine Maßnahme gebe, um junge Menschen dazu anzuregen, ihren Lebensmittelpunkt nach Mecklenburg-Vorpommern zu verlegen. Hierzu bedürfe es breit gefächerter Ansätze. Eine Tendenz, die sich auch bei der älteren Generation abzeichne. 93 Prozent der Älteren hätten, angesprochen auf diese Fragen, erklärt, in Mecklenburg-Vorpommern ihren Ruhestand verbringen zu wollen. Als Bedingungen für ein attraktives Leben in unserem Land seien durch die ältere Generation als wesentliche Faktoren ein gutes Angebot an Ärzten sowie an Pflege und Betreuung, gute Nahverkehrsmöglichkeiten, wohnungsnahe Einkaufsmöglichkeiten, ein altenfreundliches Klima, das Lebensleistungen anerkennt, mehr altersgerechte Wohnformen und mehr Möglichkeiten, Sozialkontakte vor Ort zu knüpfen, benannt worden (vgl. Anlage, S. 12 f.). Für unverzichtbare Infrastruktureinrichtungen in ländlichen Regionen seien vor allem die gute ärztliche Versorgung, der ÖPNV, Einkaufsmöglichkeiten und Kindertagesstätten vorzuhalten. Die Erreichbarkeit wichtiger Struktureinrichtungen schätzten 92 Prozent der Befragten sehr positiv ein. Besonders hervorzuheben sei, dass diese Auffassung auch von 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

13 - 7/13-91 Prozent der über 60-Jährigen im Land geteilt werde (vgl. Anlage, S. 14 ff.). Hervorzuheben sei auch die Aussage, dass bei Wegfall wichtiger Infrastruktureinrichtungen zwei Drittel der Bevölkerung an ihrem Wohnort festhalten würden. Hier gebe es jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den Generationen. Von den 18- bis 29-Jährigen würden in diesem Fall 61 Prozent wegziehen. Schon in der nächsten Altersgruppe der 30- bis 44-Jährigen überwiege die Anzahl derer, die an ihrem Wohnort festhalten würden. Und bei den über 60-Jährigen seien es bereits 75 Prozent (vgl. Anlage, S. 16). Zusammenfassend lasse sich feststellen, dass sich die Altersgruppe 60+ in ihrer Wahrnehmung des demografischen Wandels kaum von der Gesamtbevölkerung unterscheide (vgl. Anlage, S. 17). In einem weiteren Punkt geht er auf Fragen der Landesentwicklung und Landespolitik aus Sicht der Älteren ein. Die Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns in den 22 Jahren seit der Wende werde von 86 Prozent der Bevölkerung als sehr gut oder gut eingeschätzt, bei den über 60-Jährigen liege dieser Wert bei 83 Prozent (vgl. Anlage, S. 19). Bezogen auf die einzelnen Bereiche seien der Tourismus, das Erscheinungsbild der Städte und Dörfer, die Umweltproblematik sowie das Straßen- und Verkehrswegenetz besonders hervorgehoben worden, wobei die Aussagen der über 60-Jährigen von denen der anderen Altersgruppen nur marginal abwichen. Kritisch werde hingegen der Zusammenhalt der Gesellschaft, die wirtschaftliche Entwicklung und die Verringerung der Arbeitslosigkeit gesehen. Hier falle auf, dass beim Zusammenhalt der Gesellschaft gerade von den über 60-Jährigen mehr Defizite gesehen würden als vom Rest der Bevölkerung (vgl. Anlage, S. 20 f.). Eine weitere Frage habe sich auf die Wertigkeit von 15 landespolitischen Politikfeldern bezogen. Als vorrangig angesehen würden die Schaffung weiterer zukunftsfähiger Arbeitsplätze, ein gutes Schulsystem, die Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie der Schutz der Bürger vor Kriminalität und Verbrechen. Aber auch eine solide Finanzpolitik ohne Aufnahme neuer Schulden, mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche und ein gutes Kita-Angebot seien in der Befragung hervorgehoben worden. Auch hier deckten sich die Antworten der über 60-Jährigen im Wesentlichen mit denen der anderen Befragten. Hervorzuheben sei, dass die Älteren dem Thema Gesundheit und Pflege eine besondere Bedeutung beimessen würden. Gesundheit werde in dieser Altersgruppe weniger als Gesundheitswirtschaft denn medizinische Versorgung verstanden (vgl. Anlage, S. 22 ff.). Zusammenfassend stellt er fest, dass der demografische Wandel von der Mehrheit der Bevölkerung mit mehr Nachteilen als Vorteilen gesehen werde. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

14 - 7/14 - Es gebe einen vorsichtigen Optimismus, dass sich die mit dem demografischen Wandel verbundenen Probleme lösen ließen. Die Lebensbedingungen für die Älteren in Mecklenburg-Vorpommern würden überaus positiv eingeschätzt. Die Verbesserung der Lebensbedingungen bedürfe breiter Ansätze und sei durch Einzelmaßnahmen nicht zu bewältigen. Die Älteren passten sich mit ihrem Meinungsbild in das Meinungsspektrum der anderen Bevölkerungsgruppen, abgesehen von wenigen Ausnahmen, ein. Von einem Kampf der Generationen könne in Mecklenburg-Vorpommern keine Rede sein. Abg. Bernd Schubert fragt nach, ob beim Themenfeld Wohnen im Alter Differenzierungen zwischen Stadt und Land möglich seien. Roland Blank fragt nach, aus welchen Gründen der demografische Wandel als Problem angesehen werde. Andreas Timm betont, dass es sich bei dem Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2012 um eine repräsentative Meinungsumfrage handele. So wie alle Altersgruppen seien auch alle Gemeindegrößen berücksichtigt worden. Altersgerechte Wohnformen seien für 88 Prozent der Befragten ein wichtiger Faktor, um Mecklenburg- Vorpommern attraktiv für ältere Menschen zu gestalten. In Orten über Einwohnern werde diese Auffassung von 91 Prozent, in kleineren Städten von 83 Prozent und in Ortschaften unter Einwohnern von 88 Prozent der Bevölkerung vertreten. Bei ungenügender Erreichbarkeit der Dinge des täglichen Bedarfs würden in Ortschaften mit weniger als Einwohnern 25 Prozent, in Gemeindegrößen von bis Einwohnern 18 Prozent, in Städten mit einer Bevölkerung von über Einwohnern 38 Prozent und in Kommunen über Einwohnern 35 Prozent der Bevölkerung wegziehen. Eingehend auf die Frage von Roland Blank stellt er fest, dass der demografische Wandel in der Wahrnehmung vor allem mit einer alternden Bevölkerung bei schrumpfender Einwohnerzahl in Verbindung gebracht werde. Da dieser Impuls bereits Bestandteil der Fragestellung gewesen sei, wäre alles Weitere reine Spekulation. Aber es sei davon auszugehen, dass genau diese Faktoren als reale Nachteile empfunden werden. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

15 - 7/15 - Vors. Jörg Heydorn stellt fest, dass von den Befragten als wichtig herausgearbeitete Themenfelder, wie Ärztliche Versorgung, Wohnen im Alter oder Infrastruktur, sich bei der Benennung der für Mecklenburg-Vorpommern wesentlichen Politikfelder nicht mehr wiederfänden. Abg. Bernd Schubert möchte wissen, ob bei der Frage des möglichen Wegzugs vom angestammten Wohnsitz zwischen Mietwohnungen, Eigentumswohnungen und privaten Grundstücken unterschieden werden könne. Abg. Rainer Albrecht schließt daran an und fragt, ob es bei den Älteren Ängste gebe, aus ihrem Wohnumfeld wegziehen zu müssen. Andreas Timm führt zu den Nachfragen des Abg. Bernd Schubert und des Abg. Rainer Albrecht aus, dass es keine zusätzlichen Erkenntnisse aus dem Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2012 gebe. Dazu bedürfe es aus seiner Sicht einer konkreten Meinungsumfrage allein zu den Problemfeldern des demografischen Wandels. Eingehend auf den Vors. Jörg Heydorn erläutert er die Antwortkategorien. Damit sei automatisch eine gewisse Lenkungsfunktion verbunden. Die Kategorien im Teil Landespolitische Aufgaben und im Abschnitt Demografischer Wandel seien nicht deckungsgleich, gleichwohl sehe er Anknüpfungspunkte zwischen beiden Kategorien. Die politische Zielstellung, Mecklenburg-Vorpommern zum Gesundheitsland zu entwickeln, spiegele natürlich auch die Nachfrage nach einer guten medizinischen Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger wider. Das treffe aber auch auf andere Bereiche zu. Bezüge ließen sich zwischen den einzelnen Abschnitten des Mecklenburg-Vorpommern-Monitors 2012 mit Sicherheit herstellen. Abg. Silke Gajek fragt nach, auf welchen Grundlagen die sechs Fragestellungen zu den Bedingungen für ein attraktives Leben älterer Menschen in Mecklenburg- Vorpommern beruhten, die aus ihrer Sicht sehr fokussiert seien (vgl. Anlage, S. 13). Des Weiteren geht sie auf die Zufriedenheit der verschiedenen Altersgruppen mit den Lebensbedingungen ein und bittet um detailliertere Auskünfte, inwiefern sich aus diesen Aussagen Aspekte für die Tätigkeit der Landesregierung ableiten ließen (vgl. Anlage, S. 9). 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

16 - 7/16 - Roland Blank hinterfragt, welche Chancen die Landesregierung für Mecklenburg- Vorpommern aus der Meinungsumfrage ableite und in welcher Form die IMAG Demografischer Wandel die getroffenen Aussagen aufgreife, um zu noch weitergehenden Erkenntnissen zu gelangen. Andreas Timm erklärt, dass der Fragenkatalog in enger Kooperation mit dem beauftragten Institut erarbeitet worden sei. Er stellt fest, dass viele Fragestellungen Schwerpunkte der Arbeit der Landesregierung widerspiegelten, zum Beispiel Stärkung der Wirtschaftskraft, Mindestlöhne, Schule, familienfreundliche Arbeitsbedingungen und Verbesserung des Kita-Angebotes im Land. Vertiefend sei die Frage zu stellen, ob neben den großen Themenfeldern noch spezielle Maßnahmen in den Fokus von Politik zu stellen seien. Er gehe davon aus, dass die IMAG Demografischer Wandel sich dieser Aufgabe stellen werde. In Auswertung des Mecklenburg-Vorpommern-Monitors 2012 sei zu beachten, dass in der Regel Mehrfachnennungen möglich gewesen seien. Dieser Weg sei bewusst gewählt worden, da eine Alternativbefragung immer die Gefahr in sich berge, dass sich der Auskunftgebende zwischen zwei für ihn womöglich gleichwertigen Schwerpunktsetzungen zu entscheiden habe. Das sei im Vorfeld als wenig zielführend angesehen worden. Eine klare Prioritätensetzung lasse sich bei dem gewählten System der Mehrfachbenennungen daher nicht ableiten, es spiegele dafür das allgemeine Stimmungsbild besser wider. Angesprochen auf die Frage von Roland Blank sei festzuhalten, dass der demografische Wandel natürlich mit Chancen verbunden sei. Als Beispiele führt er die Entwicklung Mecklenburg- Vorpommerns zum Gesundheitsland und das bürgerschaftliche Engagement an. Abg. Dr. Hikmat Al-Sabty fragt, inwieweit die soziokulturelle Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben in der Umfrage eine Rolle gespielt habe. Andreas Timm merkt an, dieser Bereich habe keine Rolle gespielt. 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

17 - 7/17 - Vors. Jörg Heydorn beruft die nächste Sitzung für den 15. März 2013 um 12:00 Uhr ein. Ende der Sitzung: 14:07 Uhr Wi/Bo/Ka/Pe/Br Jörg Heydorn Vorsitzender 18. Januar Enquete-Kommission Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern

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