EU-AKTUELL. Wilfried Frehse Berlin, den An. Betr.: An die EU - Fahrradtote Zu Händen von Herr Dr. Dieter-L. Koxx MdEP,
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- Fritz Simon Seidel
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1 Von: Wilfried Frehse Gesendet: Donnerstag, 14. Juni :22 An: 'dieter-lebrecht.koxx Cc: 'wolfgang.schaeuble; '; ' 'Der- '; Betreff: An die EU - Fahrradtote Wilfried Frehse Berlin, den An Betr.: An die EU - Fahrradtote Zu Händen von Herr Dr. Dieter-L. Koxx MdEP, EU-AKTUELL DIE EU IN DEUTSCHLAND auf meine vom , Hat der Deutsche Bundestag: Ein Herz für Radfahrer? bekam ich von Ihnen: Von: dieter koxx [mailto:europaabgeor] Gesendet: Samstag, 3. Februar :09 An: frehsemeinung@t-online.de; europaabgeordneter@online.de Betreff: Ein Herz für Radfahrer Sehr geehrter Herr Frehse, danke für Ihre Infos. Die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern liegt mir, als Vizepräsidenten des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments, ganz besonders am Herzen. Das sind nicht nur Worte, da gibt es Taten und Ergebnisse. Ich habe deshalb ich im vergangenen Jahr einen Initiativbericht erarbeitet mit dem Titel "Leben retten durch mehr Fahrzeugsicherheit". Hiefür bekam ich eine Zustimmung der Mitglieder des Europäischen Parlaments von über 90%. Nun ist die EU-Kommission verpflichtet, einen Gesetzestext auf den Weg zu bringen. In diesem Bericht fordern wir wenige, aber besonders wirksame Fahrerassistenzsysteme für zukünftige Neufahrzeuge verpflichtend vorzuschreiben, sie also zur Serienausstattung zu machen. Dazu gehören vor allem zwei Systeme: der automatische Notbremsassistent, der Radfahrer und Fußgänger erkennt und der Abbiegeassistent für LKW und Busse! Im besten Fall können diese beiden Systeme 60% der tödlichen Verkehrsunfälle verhindern. Und für den Fall, dass es doch einen schweren Unfall gegeben hat, will ich, dass jedes Fahrzeug mit dem automatischen Notrufsystem e-call ausgestattet ist. Dieses System, was tatsächlich ab Mitte dieses Jahres in allen neuen PKW verbaut sein wird, benachrichtigt einzig und allein, aber verläßlich, den professionellen medizinischen Rettungsdienst! Auch das ist "mein Baby", so dass mich manche schon mal Mister-e-Call nennen. Nun will ich das System auch für Motorräder. Der Umfang meiner Bemühungen, etwas für Radfahrer- und Fußgängersicherheit zu tun wäre noch lang. Für heute reicht Ihnen vielleicht das Bild, dass Sie sich von mir
2 machen können. Mit freundlichen Grüßen Dr. Dieter-L. Koxx MdEP PS.: Deutsche Politik steht eher auf der Bremse! Sehr geehrter Herr Dr. Dieter-L. Koxx MdEP, ein Müllauto fährt in Köln, einen Jungen (7) Tot. A.
3 Ich frage Sie inständig: Warum???wie lange noch braucht die EU, für das Gesetzgebungsverfahren? In der Bild Deutschland vom 29.Mai 2018, steht: Wir hoffen, dass es bis zum Ende des Mandats der Junker-Kommission nächstes Jahr beschlossen wird. Wie viele Radfahrer/innen, sollen bis dahin dann noch sterben??? Wer kann da mal Dampf hinter machen??? B. Meine vom , Hat der Deutsche Bundestag: Ein Herz für Radfahrer? bekamen hier in Berlin verschiedene Parteien, Politiker/innen die auch im Berliner Abgeordnetenhaus ( 130 in meinem Verteiler ) sind. Daraus entwickelte sich meiner Meinung nach, dann die Berliner Bundesratsinitiative.
4 C. Der Bundesrat beschloss dann:
5 C. Und was tat der Bundestag - Bundestagspräsident - Bundespräsident???
6 ... Ich bitte um eine Antwort auf A. Wie viele Radfahrer/innen, sollen bis dahin dann noch sterben??? Wer kann da mal, Dampf hinter machen??? Wilfried Frehse " Oi " Internet Reporter - Kommentator und Kritiker in Deutschland. Nachzulesen in meiner Chronologie hier in meinen Blogs: Bei Google Wilfried Frehse eingeben
Nach diesen Fotos, war das dann erledigt.
Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 29. Juni 2018 13:23 An: 'angela.merkel@xxxxxxxxxxxx; ' poststelle@bmi.bund.de'; 'markus.soederxxxxxxxxxxxxxxx' Cc: 'bverfg@bundesverfassungsgericht.de';
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Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Dienstag, 30. Januar 2018 23:13 An: 'wolfgang.schaeuble@bundestag.de' Cc: 'bverfg@bundesverfassungsgericht.de'; 'InternetPost@bundesregierung.de';
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Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Donnerstag, 21. März 2019 20:27 An: 'angela.merkel@bundestag.de'; 'internetpost@bundesregierung.de'; 'Poststelle@bmf.bund.de' Cc: 'bverfg@bundesverfassungsgericht.de';
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Von: Wilfried Frehse [mailto:frehsemeinung@t-online.de] Gesendet: Freitag, 24. November 2017 11:22 An: 'bverfg@bundesverfassungsgericht.de'; 'InternetPost@bundesregierung.de'; 'internetredaktion@bundesrat.de';
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