Barbara Seel (Hrsg.) Ehegattensplitting und Familienpolitik

Transkript

1 Barbara Seel (Hrsg.) Ehegattensplitting und Familienpolitik

2 SOZIALWISSENSCHAFT

3 Barbara Seel (Hrsg.) Ehegattensplitting und Familienpolitik Deutscher Universitäts-Verlag

4 Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage November 2007 Alle Rechte vorbehalten Deutscher Universitäts-Verlag GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2007 Lektorat: Frauke Schindler / Dr. Tatjana Rollnik-Manke Der Deutsche Universitäts-Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: Regine Zimmer, Dipl.-Designerin, Frankfurt/Main Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN

5 Vorwort Im Zusammenhang mit der aktuellen familienpolitischen Diskussion steht die Zielgenauigkeit familienpolitischer Anreize und damit auch das Ehegattensplitting auf der politischen Agenda. Dies ist ein Anlass, den Stand der einschlägigen wissenschaftlichen Diskussion zu rekapitulieren sowie die inzwischen aufgetauchten neueren Argumente pro und contra Ehegattensplitting abzuwägen und in den Kontext möglicher familienpolitischer Konzeptionen zu stellen. Mit dem interdisziplinären Symposium Ehegattensplitting und Familienpolitik haben wir diesen Anlass aufgegriffen. Die Tagung fand am 31. Januar und 1. Februar 2007 im Rahmen des Kompetenzzentrums Gender und Ernährung der Universität Hohenheim statt. Der vorliegende Tagungsband spiegelt den Ablauf. Ray Rees, der an der Teilnahme verhindert war, hat einen zusätzlichen Beitrag zur Verfügung gestellt. Ich danke der Fritz-Thyssen-Stiftung für die großzügige Förderung der Tagung und dem Kompetenzzentrum Gender und Ernährung für die finanzielle Unterstützung des Tagungsbands. Kathleen Heckert und Bettina Müller danke ich für ihre tatkräftige Mitarbeit bei der Erstellung des Manuskripts, das ich ohne ihre Hilfe nicht zuwege gebracht hätte. Wir hoffen, dass dieser Band zur Transparenz der wissenschaftlichen und politischen Diskussion beiträgt. Barbara Seel

6 Inhalt Einführung Barbara Seel... 1 Juristische Aspekte Verfassungs- und systemgerechte Besteuerung von Ehe und Familie Bestandsaufnahme und Reformerwägungen Christian Seiler...7 Zur Verfassungsmäßigkeit des Ehegattensplittings Franziska Vollmer...37 Ehe-interne Verteilung von Einkommen: Recht und Realität Ulrike Spangenberg...55 Das Ehegattensplitting und die Einheit der Rechtsordnung Dagmar Felix...73 Diskussion zu den Vorträgen von Christian Seiler, Franziska Vollmer, Ulrike Spangenberg und Dagmar Felix Armin Dittmann (Moderation) Gerald G. Sander (Protokoll) Ökonomische Aspekte Ehegattensplitting und Leistungsfähigkeitsprinzip I Cay Folkers Ehegattensplitting und Leistungsfähigkeitsprinzip II Theodor Siegel Ehegattensplitting und Lohnsteuerkartenverfahren Gisela Färber...181

7 VIII Inhalt Ehegattensplitting, Allokation und innerfamiliäre Verteilung Matthias Wrede Diskussion zu den Vorträgen von Cay Folkers, Theodor Siegel, Gisela Färber und Matthias Wrede Walburga von Zameck (Moderation) Tobias Gaydoul (Protokoll) Empirische Evidenz Auswirkungen einer Reform des Ehegattensplittings Gerhard Wagenhals Die Wirkungsweise des Ehegattensplittings bei kollektiver Entscheidungsfindung im Haushalt Miriam Beblo Diskussion zu den Vorträgen von Gerhard Wagenhals und Miriam Beblo Evelyn Korn (Moderation) Daniela Schiek (Protokoll) Beitrag Female Labour Supply Heterogeneity, Taxation and Models of the Household Ray Rees Politische Konsequenzen Grundgesetzkonforme Alternativen der Ausgestaltung der Familienförderung Ute Sacksofsky Diskussion zum Vortrag von Ute Sacksofsky Barbara Seel (Moderation) Stefanie Heyer (Protokoll)...357

8 Inhalt IX Podiumsdiskussion Unter Teilnahme von: Prof. Dr. Peter Bareis, Universität Hohenheim Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff, Bundesverfassungsgericht Brigitte Lösch, MdL Baden Württemberg, Bündnis 90/ Die Grünen Thomas Bareiß, MdB, CDU Dr. Hermann Otto Solms, MdB, FDP Almuth Krome, Senatsverwaltung für Finanzen, SPD Barbara Seel (Moderation) Stefanie Heyer (Protokoll) Autoren...393