Sitzung des EFRE-Begleitausschusses Innovation und Energiewende am 2. Mai 2016
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- Waltraud Bach
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1 EFRE- PROGRAMM BADEN- WÜRTTEMBERG INNOVATION UND ENERGIEWENDE Sitzung des EFRE-Begleitausschusses Innovation und Energiewende am 2. Mai 2016
2 Tagesordnung Begrüßung TOP 1: Einführung und Bericht aus Brüssel RWB-EFRE TOP 2: TOP 3: Abschluss des RWB-EFRE-Programms und Umsetzung des Kommunikationsplans Jährlicher Kontrollbericht RWB-EFRE
3 Tagesordnung EFRE TOP 4: Umsetzung des EFRE-Programms Baden-Württemberg Innovation und Energiewende TOP 5: Durchgeführte sowie geplante Kommunikationsmaßnahmen TOP 6: Bericht über die begleitende Bewertung Allgemeines TOP 7: Termin der nächsten Begleitausschusssitzung TOP 8: Verschiedenes
4 TOP 1: Einführung und Bericht aus Brüssel Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss nimmt die Berichte der Verwaltungsbehörde und der Kommission zur Kenntnis. Berichtsgrundlage: Mündliche Berichte
5 TOP 2: Abschluss des RWB-EFRE-Programms und Umsetzung des Kommunikationsplans a. Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Herr Dr. Ris b. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Frau Häberle c. Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Frau Dr. Sprenger d. Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Herr Thomae
6 TOP 2: Abschluss des RWB-EFRE-Programms und Umsetzung des Kommunikationsplans Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss nimmt den Bericht über die Umsetzung des Operationellen Programms RWB-EFRE zur Kenntnis. Der Begleitausschuss nimmt den Bericht über die Umsetzung des Kommunikationsplans für das Operationelle Programm RWB-EFRE zur Kenntnis. Berichtsgrundlage: Kurzbericht über den Umsetzungsstand bei Abschluss des RWB-EFRE-Programms (Anlage 1)
7 TOP 3: Jährlicher Kontrollbericht RWB-EFRE Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss nimmt den Bericht über den jährlichen Kontrollbericht RWB-EFRE zur Kenntnis. Berichtsgrundlage: Mündlicher Bericht der Prüfbehörde
8 TOP 4: Umsetzung des EFRE-Programms Baden- Württemberg Innovation und Energiewende a. Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Frau Eusterschulte b. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Frau Häberle c. Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Frau Dr. Sprenger d. Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Herr Thomae e. Landeskreditbank Baden-Württemberg Förderbank Frau Zieger
9 TOP 4: Umsetzung des EFRE-Programms Baden- Württemberg Innovation und Energiewende Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss nimmt den Bericht über die Umsetzung des EFRE-Programms Baden-Württemberg Innovation und Energiewende zur Kenntnis. Er genehmigt den Durchführungsbericht 2015 für das EFRE-Programm Baden- Württemberg - Innovation und Energiewende. Berichtsgrundlage: Durchführungsbericht 2015 für das EFRE-Programm Baden-Württemberg Innovation und Energiewende (Anlage 2) Bürgerinformation 2015 über die Durchführung des EFRE-Programms Baden- Württemberg Innovation und Energiewende (Anlage 3)
10 TOP 5: Durchgeführte sowie geplante Informations- und Kommunikationsmaßnahmen a. Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Frau Joos b. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Frau Häberle c. Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Frau Dr. Sprenger d. Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Herr Thomae
11 TOP 5: Durchgeführte sowie geplante Informations- und Kommunikationsmaßnahmen Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss nimmt den Bericht über die durchgeführten Informations- und Kommunikationsmaßnahmen sowie die für das Jahr 2017 geplanten Kommunikationsmaßnahmen zur Kenntnis. Berichtsgrundlage: Mündlicher Bericht und Übersicht über geplante Kommunikationsmaßnahmen 2017 (Anlage 4)
12 TOP 6: Bericht über die begleitende Bewertung Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Frau Eusterschulte
13 TOP 6: Bericht über die begleitende Bewertung Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss nimmt den Bericht über die begleitende Bewertung zur Kenntnis. Berichtsgrundlage: Mündlicher Bericht
14 TOP 7: Termin der nächsten Begleitausschusssitzung Beschlussvorschlag: Der Begleitausschuss stimmt dem Terminvorschlag 01. Juni 2017 für die nächste Sitzung des Begleitausschusses zu. Berichtsgrundlage: Mündlicher Bericht
15 TOP 8: Verschiedenes
16 Vielen Dank und auf Wiedersehen bei
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