Identifikation im E-Government: Erfahrungen, Erfordernisse, Einschätzungen. Dr. Martin Wind Fulda, 17. Januar 2006

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Hilko Böhmer
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1 Identifikation im E-Government: Erfahrungen, Erfordernisse, Einschätzungen Dr. Martin Wind Fulda, 17. Januar 2006

2 Wer wir sind wissenschaftliches Forschungs- und Beratungsinstitut Anwendungs- und Praxisorientierung Rechtsform: GmbH als gemeinnützig anerkannt 100% im Eigentum der Freien Hansestadt Bremen An-Institut der Universität Bremen ( 96 BremHG)

3 Was wir tun Empirische Forschung Entwicklung und Erprobung Qualifizierung und Transfer Evaluation und Beratung

4 Inhalt 1. Erfahrungen: der Städtewettbewerb 2. Erfordernisse: bedarfsgerechte Lösungen für unterschiedliche Zielgruppen 3. Einschätzungen: Reorganisation des Bürgerservice und neue Wege der Identifikation

5 Multimedia-Städtewettbewerb BMWi (anfangs BMBF) als Träger, Fördervolumen bis zu 60 Mio. DM Ziel: Einführung und Erprobung der Digitalen Signatur nach Signaturgesetz 136 Grobkonzepte - 10 Detailkonzepte - 3 Siegerkonzepte Sieger: Bremen, Esslingen, Nürnberg Status: Dreijährige Förderlaufzeit begann im September / : 1. MEDIA@Komm Kongress Bremen demonstriert erste Online-Dienstleistungen mit digitaler Signatur und Bezahlfunktion zentrale Begleitforschung: Projektpräsentation 2001

6 Zugang mit Signaturkarte Internet technische Plattform Öffentliche Verwaltung Signaturkarte Hochschulverwaltung Dienstleistungsunternehmen Eine Karte für viele Anwendungsfelder Trust Center Kreditwirtschaft Projektpräsentation 2001

7 Rückblick auf das Bundesprojekt Das Bundesprojekt mutierte bis zum Abschluss Ende 2003 mehr und mehr zu einer Förderinitiative Virtuelles Rathaus, d.h. die Erprobung elektronischer Signaturen rückte in den Hintergrund. Mit dem Standard OSCI (Online Services Computer Interface) wurde eine der für E-Government in Deutschland wesentlichsten Entwicklungen gefördert. In der nachfolgenden Initiative spielen elektronische Signaturen keine herausgehobene Rolle mehr.

8 Einige Erfahrungen aus dem in Bremen Elektronische Signaturen sind ein hochgradig erklärungsbedürftiges und beratungsintensives Produkt. In über drei Jahren Förderlaufzeit wurde das Kontingent kostenlos verfügbarer Signaturkarten in Bremen nicht ausgeschöpft. Während der Projektlaufzeit verschob sich der Fokus von Bürgerdiensten auf Angebote für professionelle Anwender: 90% des Gesamtangebots richtete sich an die Bürger. 90% des Transaktionsvolumens entfiel auf professionelle Anwender (Unternehmen, Mittler wie Rechtsanwälte, Notare usw.).

9 Inhalt 1. Erfahrungen: der Städtewettbewerb 2. Erfordernisse: bedarfsgerechte Lösungen für unterschiedliche Zielgruppen 3. Einschätzungen: Reorganisation des Bürgerservice und neue Wege der Identifikation

10 Identifikation im Netz Unterschiede bei den Zielgruppen Die elektronische Signatur ist im Bereich der professionellen Anwender ein Erfolgsmodell. Es gibt aber Anlass zu erheblicher Skepsis, ob sich Signaturen jemals im privaten Umfeld durchsetzen werden. Ebenso fraglich ist allerdings, ob dies überhaupt erforderlich ist, da sich auch die bisherige Vorstellung elektronischer Bürgerdienste als wenig realitätsnah erwiesen hat. Diskussionen über Neue Wege der Identifikation sind also nicht von Fragen zur weiteren Entwicklung im E- Government zu trennen.

11 Bisherige Fokussierung im E- Government Information Kommunikation Transaktion Bürger (G2C) Unternehmen (G2B) Agents ( Mittler ) (G2A) Verwaltung (G2G) Mitarbeiter (G2E)

12 Bedarfsgerechtes E-Government? Eurostat: egovernment 2004: Internetbasierte Kontakte mit Unternehmen und Bürgern in Europa Statistik kurz gefasst 35/2005,

13 Unterschiedliches sollte auch unterschiedlich behandelt werden Information Kommunikation Transaktion Bürger (G2C) wichtig weniger wichtig unwichtig Unternehmen (G2B) Agents ( Mittler ) (G2A) Verwaltung (G2G) Mitarbeiter (G2E)

14 Schlussfolgerungen I. Erfolgreiches E-Government benötigt Fokussierung: Transaktionslösungen insb. für professionelle Nutzer (G2B/G2A) und innerhalb der Verwaltung (G2G) Besserer Service und mehr Wirtschaftlichkeit bei der Erbringung von Bürgerdiensten durch moderne IT- Infrastrukturen und grundlegende Strukturveränderungen (G2G) Informationsangebote für Bürger sind in den vergangenen Jahren etwas stiefmütterlich behandelt worden, bedürfen aber weiterer Optimierung (G2C)

15 Schlussfolgerungen II. Schon aus wirtschaftlichen Gründen sollte sich die deutsche Verwaltung auf einen Weg der Identifizierung einigen. Es spricht viel für elektronische Signaturen: Elektronische Signatur ist im professionellen Umfeld etabliert. Technische Lösungen sind vorhanden und haben ihren Praxistest erfolgreich absolviert. Die faktische Kraft des Normativen : Gesetzliche Regelungen zur elektronischen Kommunikation in Bund und Ländern sehen bei Schriftformerfordernis die Verwendung von Signaturen vor.

16 Regelungen zur elektronischen Kommunikation in den VerwVerfG Bundesland Anpassung des Verwaltungsverfahrensgesetzes Baden-Württemberg ja (12/04) Bayern ja (12/02) Berlin ja, durch Verweis auf VerwVerfG des Bundes Brandenburg ja (12/03) Bremen ja (5/03) Hamburg ja (11/03) Hessen ja (3/05) Mecklenburg-Vorpommern ja (12/03) Niedersachsen ja (12/04) Nordrhein-Westfalen ja (7/04), mit Abweichung bei Zugangseröffnung Rheinland-Pfalz ja, durch Verweis auf VerwVerfG des Bundes Saarland ja (10/03) Sachsen ja, durch Verweis auf VerwVerfG des Bundes Sachsen-Anhalt ja, da seit 11/05 Verweis auf VerwVerfG des Bundes Schleswig Holsten ja (6/04) Thüringen ja (2/05)

17 Inhalt 1. Erfahrungen: der Städtewettbewerb 2. Erfordernisse: bedarfsgerechte Lösungen für unterschiedliche Zielgruppen 3. Einschätzungen: Reorganisation des Bürgerservice und neue Wege der Identifikation

18 Behörden- oder landesspezifische ID-Lösungen sind keine Alternative Sie stehen vor dem gleichen grundsätzlichen Problem wie elektronische Signaturen: Bürger wollen ihre Anliegen erledigt bekommen und sich nicht erst um einen Zugang für ein (unbekanntes) Online- Angebot bemühen müssen. Angesichts der geringen Zahl an Behördenkontakten ist es nicht attraktiv, sich intensiver mit Online-Angeboten bzw. deren Voraussetzungen zu beschäftigen. Sie erschweren die Realisierung verwaltungsübergreifender Angebote ( One-Stop-Government ).

19 Zementierung der traditionellen Verwaltungsorganisation ID & PIN 1 ID & PIN 2 ID & PIN 3 ID & PIN 4

20 One-Stop-Government über mehrere Zugangswege Back Office Bürgerbüro Mobile Bürgerdienste Call Center Internet Front Office

Bürgerservice heute: Stärken der einzelnen

verwaltungsspezifische ID elektronische Signatur?

Informationen Transaktionen mehr und besserer Service

21 Bürgerservice heute: Stärken der einzelnen Zugangswege kombinieren keine ID erforderlich verwaltungsspezifische ID elektronische Signatur? Back Office gut vorbereitet zur Verwaltung kommen Informationen Transaktionen mehr und besserer Service an einer Stelle Front Office Internet Call Center Mobile Bürgerdienste Bürgerbüro

22 Wie geht es weiter mit der elektronischen Signatur? Die elektronische Signatur wird sich unter Privatanwendern nicht allein über E-Government-Lösungen durchsetzen können. Ein attraktives Anwendungsfeld könnte die Nutzung von Signaturen im Homebanking darstellen. Bedeutung der Signatur in aktuellen Kartenprojekten auf Bundesebene (Gesundheitskarte, JobCard) ist eher diffus, mögliche Effekte sind derzeit nicht zuverlässig zu prognostizieren. Neuordnung des Meldewesens im Zuge der Föderalismusreform könnte eine neue Phase im E-Government einläuten. In Kombination mit einem neuen, elektronischen Personalausweis wäre dann auch mit neuem Schwung für die Verbreitung elektronischer Signaturen oder einer vergleichbaren verwaltungseinheitlichen ID- Lösung zu rechnen. Diese Lösung wäre dann sicherlich auch für Anwendungen aus der Privatwirtschaft von sehr hohem Interesse.

23 Fazit für die weitere Diskussion Wenn wir über Bürgerservices sprechen: Online-Transaktionen nicht (mehr) in den Mittelpunkt stellen, sondern als Teil von umfassender angelegten Konzepten betrachten. Wenn wir über Wege der Identifikation sprechen: Zielgruppen unterscheiden! Erprobte Lösungen sind vorhanden, das Rad muss nicht neu erfunden werden. Wenn wir über elektronische Signaturen sprechen: Die geringe Verbreitung unter Privatanwendern ist ein Problem mancher Experten, nicht der Bürger. Für neue Bewegung könnten Kartenprojekte auf Bundesebene, evtl. auch die Verwendung von Signaturen im Homebanking sorgen.

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