Schlusswort von Herrn Ring, Vizepräsident des LKA Niedersachsen. Wir befinden uns jetzt am Ende einer interessanten und spannenden

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1 1 Jahrestagung der KIP NI am Schlusswort von Herrn Ring, Vizepräsident des LKA Niedersachsen 3 (es gilt das gesprochene Wort!) 4 Zeitansatz: rd. 5 min Wir befinden uns jetzt am Ende einer interessanten und spannenden Jahrestagung der KIP NI. 8 9 Auf eine umfangreiche Zusammenfassung will ich an dieser Stelle verzichten, aber kurz einige abschließende Gedanken mit auf den Weg geben Ich denke, dass vor allem die vier Workshops viele gute Anregungen zur Rückkehrer-Thematik geliefert haben Die Workshops haben aus verschiedenen Blickwinkeln klar verdeutlicht, dass die Rückkehrer-Thematik aktuell und in Zukunft eine hohe Sicherheitsrelevanz besitzt.

2 Trotz Niedergang des IS-Kalifates in Syrien/Irak kann keine Entwarnung gegeben werden. Die Gefährdungslage durch den islamistischen Extremismus und Terrorismus ist weiterhin angespannt. 20 Daran wird sich auf absehbare Zeit kaum etwas ändern Das untermauern auch die Erfahrungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des LKA, die im Rahmen der KIP NI zahlreiche Fallkonferenzen, vor allem an Brennpunkten des Salafismus, durchführen Aus den Gesprächen mit ihnen weiß ich, dass die Herausforderungen für Staat und Zivilgesellschaft in der Radikalisierungsprävention enorm sind; den damit Beteiligten wird viel abverlangt Ein Beispiel will ich aufgreifen, das auch heute thematisiert wurde, nämlich Rückkehrer-Sachverhalte, in denen es um Minderjährige von radikalisierten ausgereisten Eltern geht Auch Niedersachsen hat mit solchen Fällen zu tun; sie sind Teil eines neuartigen Phänomens, welches die Sicherheitsbehörden als jihadistische Sozialisation beschreiben

3 An diesem aufwachsenden Phänomen wird in aller Schärfe deutlich, dass nur ein ganzheitlicher Ansatz in der Radikalisierungsprävention zielführend ist. 39 Dafür konnte die heutige Jahrestagung wichtige Impulse liefern Gerade wenn es um Kinder radikalisierter Eltern(teile) geht, dann sind keinesfalls nur die Sicherheitsbehörden, sondern eine Vielzahl von Stellen und Einrichtungen vor Ort gefragt Vor allem die Jugendämter sind in diesem Bereich mit ihren Kompetenzen und Instrumenten ganz wesentlich gefordert Aber auch Schulen, KITAS, Familiengerichte, Beratungsstellen, Aussteigerprogramme etc. sind für eine effektive Radikalisierungsprävention vor Ort unverzichtbare Akteure Hier verfügen wir mit der KIP NI über eine landesweite Plattform, welche die verschiedenen Stellen und Akteure zusammenführt, gezielt sensibilisiert, den gegenseitigen Informationsaustausch sicherstellt und Präventionsmaßnahmen abstimmt

4 Darauf wird es in der Zukunft, so meine Überzeugung, noch stärker ankommen, wenn wir junge Menschen vor islamistischer Radikalisierung schützen wollen Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass die KIP NI auf Wunsch der Landesregierung zu einem Landesprogramm gegen Islamismus ausgebaut werden soll Ein solches Programm schafft Perspektiven, die KIP NI strategisch weiter zu stärken; vor allem an Brennpunkten des Salafismus müssen wir den ganzheitlichen Ansatz durch den Aufbau von effektiven Präventionsnetzwerken vor Ort mit Leben füllen Hier sind wir dank den unermüdlichen Aktivitäten der KIP NI schon ein gutes Stück in den letzten beiden Jahren vorangekommen, aber es gibt noch viel zu tun Ich danke an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von LKA und Verfassungsschutz, die gemeinsam die Hauptverantwortung innerhalb der KIPNI schultern, für ihre Aufbauarbeit seit Auch im bundesweiten Vergleich verdient diese Arbeit Beachtung.

5 Ich danke aber auch ausdrücklich allen anderen Akteuren und Stellen (exemplarisch: Sozialministerium, beraten e.v., Justizministerium, Landespräventionsrat, VPN, Kultusministerium und Landesschulbehörde), die innerhalb des KIP NI-Netzwerkes eng mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten Das verläuft nicht immer alles konfliktfrei, aber im Ergebnis ist die Islamismusprävention in Niedersachsen fest verankert und strukturiert Ich danke außerdem allen, die zur Organisation und zum Gelingen dieser interessanten Tagung beigetragen haben Vor allem hoffe ich, dass es sich für Sie alle, die heute zu dieser Tagung gekommen sind, gelohnt hat - und sie die Arbeit der KIPNI weiterhin mit Rat und Tat unterstützen. 86 Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und danke für Ihre Aufmerksamkeit!