Stand des Technischen Regelwerks im Wasserrecht

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1 Verband der TÜV e.v. Stand des Technischen Regelwerks im Wasserrecht - TRwS Dr. VdTÜV, Berlin Wasserhaushaltsgesetz > 19 g Abs. 3 WHG - Abs. 1: Besorgnisgrundsatz - Abs. 2: Bestmöglicher Schutz - Abs. 3: Anlagen mindestens entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik beschaffen sein sowie eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden Folie 2

2 Allgemein anerkannte Regel der Technik > die überwiegende Zahl der Fachleute akzeptiert die Regel > entsprechende technische Lösungen werden am Markt angeboten > Ablauf Erarbeitung TRwS (Einbindung der wesentlich betroffenen Interessensgruppen, Gelbdruck, Einspruchsverfahren, - sitzung, ) TRwS sind aardt Folie 3 > Einführung nicht erforderlich Umweltgesetzbuch Teil II > 55 (Entwurf) - Abs. 1: Besorgnisgrundsatz - Abs. 2: Anlagen mindestens entsprechend dem Stand der Technik beschaffen sein sowie eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden keine materielle Verschärfung geplant, Anpassung an EU- Recht - Abs. 3: Wassergefährdende Stoffe - Abs. 4: Verordnungsermächtigung Folie 4

3 Stand der Technik > der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Gewässer gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind. Folie 5 Grüne TRwS > 1992 Workshop beim UBA > Auftrag an DVWK zur Erarbeitung technischer Regeln Folie 6 - Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen (TRwS 134) - Rückhaltevermögen R1 (TRwS 131) - Dichtflächen (TRwS 132) - Flachbodentanks (TRwS 133) - Unterirdische Rohrleitungen (TRwS 130) und Behälter (TRwS 135)

4 Grüne TRwS > Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen (TRwS 134) TRwS 787 > Rückhaltevermögen R1 (TRwS 131) TRwS 785 > Dichtflächen (TRwS 132) TRwS 786 > Flachbodentanks (TRwS 133) TRwS 788 > Unterirdische Rohrleitungen (TRwS 130) und Behälter (TRwS 135) TRwS 789 Folie 7 und TRwS 790 TRwS numerisch > TRwS 779 Allgemeine technische Regelungen - Basisregel - Gilt immer, wenn in spezieller TRwS nichts abweichendes festgelegt - Übernahme und Vereinheitlichung technischer Regelungen der Länder - Zahlreiche offene Diskussionspunkte Folie 8

5 TRwS numerisch > TRwS 780 Oberirdische Rohrleitungen - Öffnet Betreiber Option - Risikoansatz (= Wahrscheinlichkeit x Konsequenz) - Überarbeitungsbedarf in Abhängigkeit von zukünftiger Formulierung Bundes-VUmwS Folie 9 TRwS numerisch > TRwS 781 Tankstellen für Kraftfahrzeuge Folie 10 - Wg. Biokraftstoffquotengesetz Überarbeitung erforderlich - Intensiver Kontakt zu Behörden wg. evtl. Nachrüstfristen erforderlich - Integration der Teil 2 (Betankung von Kraftfahrzeugen mit wässriger Harnstofflösung) und 3 (Betankung von Kraftfahrzeugen mit Mischungen aus Bioethanol und Ottokraftstoff > 20 Vol.-% Ethanol)

6 TRwS numerisch > TRwS 782 Tankstellen für Schienenfahrzeuge > TRwS 783 Betankungsstellen für Wasserfahrzeuge > TRwS 784 Betankung von Luftfahrzeugen > Überarbeitung nicht geplant, erst 5 Jahre nach Veröffentlichung Folie 11 TRwS numerisch > TRwS 785 Bestimmung des Rückhaltevermögens R1 - Überarbeitung der TRwS Risikoansatz (= Wahrscheinlichkeit x Konsequenz) - Ergänzung um Regelungen für Schläuche - Ausnahmeregelung für GFK-Tanks in TRwS 791 verschoben Folie 12

7 TRwS numerisch > TRwS 786 Ausführung von Dichtflächen - Keine Überarbeitung geplant, erst 5 Jahre nach Veröffentlichung > TRwS 787 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen Folie 13 - Überarbeitung läuft - Abstimmung zu TRwS 786, TRwS 781 ff aufgrund der Schnittstelle Abwasser/VAwS und der Erweiterung auf LAU-Anlagen in Teilen schwierig TRwS numerisch > TRwS 788 Flachbodentanks aus metallischen Werkstoffen zur Lagerung wassergefährdender Flüssigkeiten - Keine Überarbeitung geplant, erst 5 Jahre nach Veröffentlichung > TRwS 789 Bestehende unterirdische Rohrleitungen > TRwS 790 Bestehende einwandige unterirdische Behälter Folie 14 - Überarbeitung gestartet

8 TRwS numerisch > TRwS 791 Heizölverbraucheranlagen - Erarbeitung läuft > TRwS 792 JGS-Anlagen - Gruppe ist eingerichtet > TRwS 793 Biogasanlagen - Gruppe ist/wird eingerichtet Folie 15 Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit Falls Sie Fragen haben, antworte ich Ihnen gerne jetzt oder rufen Sie mich doch einfach an, Tel.: +49(0) 30/ oder schicken Sie mir eine hermann.dinkler@vdtuev.de Folie 16