KOMMUNALWAHL SONNTAG bis Uhr

Transkript

1 SONNTAG bis Uhr

2 ALLGEMEINE INFOS FÜR DEN BRIEFWAHLVORSTAND

3 ALLG. INFOS BW Wer wird gewählt? Bürgermeister für Ebermannstadt 20 Stadträte in Ebermannstadt Bürgermeister für Unterleinleiter 12 Gemeinderäte in Unterleinleiter Landrat des Landkreises Forchheim 60 Kreisräte des Landkreises Forchheim

4 Zahlen Wahlberechtigte: Urnenwahllokale: Briefwahllokale: Wahlhelfer: Kandidaten: Ebermannstadt Unterleinleiter Ebermannstadt 11 Unterleinleiter 3 Ebermannstadt 5 Unterleinleiter 1 Ebermannstadt 139 Unterleinleiter 26 Ebermannstadt 153 Unterleinleiter 66 ALLG. INFOS BW

5 ALLG. INFOS BW Wahlmodus Hierzu ein kleiner Film:

6 ALLG. INFOS BW Wahlsystem Bgm.- und Landratswahl Direktwahl Mehrheitswahl absolute Mehrheit notwendig (50%+x) ggf. Stichwahl notwendig Termin: Berufung als Wahlhelfer gilt auch für die Stichwahl Wähler kann nur 1 Stimme vergeben Wahlperiode beträgt 6 Jahre

7 ALLG. INFOS BW Wahlsystem - Stadt-/Gemeinderat u. Kreistag Verhältniswahl mit offenen Listen Ebermannstadt: Unterleinleiter: Kreistag: Kumulieren Panaschieren Wahlperiode: 20 Stimmen 24 Stimmen (Verdopplung, da unter Einwohner) 60 Stimmen = Häufeln = Mischen 6 Jahre

8 Briefwahlvorstand ALLG. INFOS BW Zusammensetzung des Briefwahlvorstands Wahl- / Briefwahlvorsteher und Stellvertreter Beisitzer Schriftführer und Stellvertreter beruft Stadt Ebermannstadt / Gemeinde Unterleinleiter

9 Beschlussfassung Briefwahlvorstand immer öffentlich mit Stimmenmehrheit ALLG. INFOS BW bei Stimmengleichheit entscheidet Stimme des Vorsitzenden

10 Amtspflichten Briefwahlvorstand Unparteilichkeit Wahrung des Wahlgeheimnisses wahlrechtliche Verstöße sind strafbar ALLG. INFOS BW

11 ALLG. INFOS Amt des Wahlhelfers Ehrenamt - darf nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden Erfrischungsgeld für Wahlhelfer beträgt 40,00 bei einer etwaigen Stichwahl 20,00 Freistellung - Gesetzlicher Anspruch gegenüber Arbeitgeber Bescheinigung von der VG Ebermannstadt bei Bedarf auf Wunsch

12 ALLG. INFOS BW ZUSAMMENTREFFEN: SONNTAG, UHR IN DER MITTELSCHULE

13 ANKUNFT AN DER MITTELSCHULE AUSZÄHLUNG STR/GR/KT Parkmöglichkeiten: - Schulstraße - Hallenbad - Busumsteigeanl. - Querspange Anlieferungszone I: Eingang Hallenbad Anlieferungszone II: Eingang Schulstraße

14 AUSZÄHLUNGSRÄUME IN DER MITTELSCHULE Ergebnisse der Auszählung werden auf Leinwand präsentiert! ALLG. INFOS BW Aula wird bewirtet es besteht die Möglichkeit Verpflegung zu kaufen! Empfehlung: Bringen Sie sich dennoch ausreichend Verpflegung mit!

15 ALLG. INFOS BW AUSZÄHLUNGSRÄUME IN DER MITTELSCHULE

16 ÖFFNEN DER BRIEFE ÖFFNEN DER WAHLBRIEFE

17 ÖFFNEN DER BRIEFE ALLGEMEINE INFOS in jedem Auszählungsraum ist 1 Verwaltungskraft eingeteilt Urne steht im Auszählungsraum bereit Urne ist zu versiegeln Wahlbriefe werden in der Schule übergeben Wahlutensilien werden in der Schule übergeben bis Uhr können weitere Wahlbriefe übergeben werden

18 ÖFFNEN DER BRIEFE ARBEITSVORGANG Wahlbriefe zählen und öffnen! Inhalt prüfen:

19 ARBEITSVORGANG ÖFFNEN DER BRIEFE Herr Hans Guckindieluft Franz-Dörrzapf-Str Ebermannstadt X X X X Versicherung an Eides statt unterschrieben? Stimmberechtigung? Stimmabgabevermerke auf Wahlschein anbringen! Ist die Stimmberechtigung nur für LKR-wahl gegeben, dann ist der Stimmzettelumschlag oben rechts mit dem Vermerk L zu kennzeichnen, bevor der Umschlag in die Urne geworfen wird. Wahlscheine mit Stimmabgabevermerken versehen sammeln!

20 ÖFFNEN DER BRIEFE ARBEITSVORGANG Wahlschein und Stimmzettelumschlag in Ordnung? Stimmzettelumschlag in Urne! Wahlscheine sammeln!

21 ÖFFNEN DER BRIEFE Problemfälle Der Wahlbrief enthält nur den Stimmzettelumschlag, aber keinen Wahlschein. Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen und auszusondern. Beachte: Der Stimmzettelumschlag darf keinesfalls geöffnet werden, um nachzusehen, ob vielleicht der Wahlschein darin enthalten ist. Der Wahlbrief enthält mehrere Wahlscheine. Folge: Enthält der Wahlbrief daneben nur einen Stimmzettelumschlag, so ist er zurückzuweisen, enthält er dagegen ebenso viele Stimmzettelumschläge wie Wahlscheine, so können diese Stimmvergaben insgesamt als gültig behandelt werden. Der Wahlbrief enthält keinen oder keinen amtlichen Stimmzettelumschlag. Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen und auszusondern.

22 ÖFFNEN DER BRIEFE Problemfälle Der Wahlbrief enthält mehrere Stimmzettelumschläge. Folge: Es kommt darauf an, ob nur ein Wahlschein (dann Zurückweisung) oder entsprechend viele Wahlscheine beigefügt sind (dann Zulassung). Die eidesstattliche Versicherung auf dem Wahlschein ist nicht ausgefüllt. Folge: Fehlt die Versicherung ganz, so ist der Wahlbrief zurückzuweisen; fehlt dagegen nur ein Teil (z.b. der Vorname des Wählers oder die Angabe des Ortes bzw. des Datums), ist dies unschädlich. Stimmzettel liegen außerhalb des Stimmzettelumschlags im Wahlbrief. Folge: Der Wahlbrief ist insgesamt zurückzuweisen und auszusondern, unabhängig davon, ob alle Stimmzettel oder nur ein Teil von ihnen außerhalb des Stimmzettelumschlags liegen.

23 ÖFFNEN DER BRIEFE Problemfälle Nur der Stimmzettelumschlag ist nicht verschlossen. Folge: Unschädlich, der Stimmzettelumschlag darf also in die Wahlurne gelegt werden. Weder der Wahlbriefumschlag noch der Stimmzettelumschlag ist verschlossen. Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen (auszusondern). Stimmzettelumschlag enthält einen deutlich fühlbaren Gegenstand. Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen und mit seinem gesamten Inhalt auszusondern! Der Wahlschein ist in einem Verzeichnis für ungültig erklärter Wahlscheine aufgeführt Folge: Der Wahlbrief ist zurückzuweisen.

24 ÖFFNEN DER BRIEFE Auszug Niederschrift

25 ÖFFNEN DER BRIEFE ARBEITSVORGANG Beschlussaufkleber Wahlbrief: 1. Aufkleber auf Wahlbriefrückseite anbringen 2. abstimmen 3. Grund vermerken 4. Unterschrift Wahlvorsteher 5. fortlaufend nummerieren 6. Wahlniederschrift Gemeinderat beifügen Hinweis: Wenn keine Aufkleber mehr vorhanden, dann handschriftlicher Vermerk auf der Rückseite!

26 AUSZÄHLUNG UHR AUSZÄHLUNG

27 AUSZÄHLUNG ALLGEMEIN AUSZÄHLUNG Bürgermeister Stadt-/Gemeinderatsund und Landratswahl Kreistagswahl Auszählung von Hand Ausfüllen einer Niederschrift Auszählung mittels EDV Ausfüllen einer Niederschrift Ergebnisniederschrift wird elektr. erzeugt

28 AUSZÄHLUNG ARBEITSVORGANG Entnahme der Stimmzettelumschläge aus Urne Zählung der ungeöffneten Stimmzettelumschläge und Vermerk in der Niederschrift = Zählung Stimmabgabevermerke (auf Wahlscheinen) für die jeweilige Wahl Öffnung der Stimmzettelumschläge und Entnahme der Stimmzettel

29 ÖFFNEN STIMMZETTELUMSCHLAG Regelfall 4 Stimmzettel! Zunächst nach Wahlart sortieren Stimmzettelumschlag leer AUSZÄHLUNG oder Stimmzettel für eine Abstimmung fehlt Vermerk auf dem Stimmzettelumschlag und in der Niederschrift. Als ungekennzeichneter Stimmzettel zu werten! Nur Landkreiswahlberechtigung Vermerk L auf Stimmzettelumschlag Wenn Stimmzettel für Gemeindewahl enthalten, dann Aussonderung der Stimmzettel Kein weiterer Vermerk nicht als Wähler zählen!

30 AUSZÄHLUNG

31 AUSZÄHLUNG BGM.+LR. AUSZÄHLUNG BGM. + LANDRAT

32 AUSZÄHLUNG BGM.+LR. ARBEITSVORGANG Stimmzettel entfalten und folgende Stapel bilden: nach Bewerber geordnete Stimmzettel, auf denen die Stimme zweifelsfrei gültig abgegeben wurde A ungekennzeichnete Stimmzettel (kein Beschluss!) B Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben (Beschluss!) C

33 GÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG BGM.+LR. GÜLTIG kein Beschluss! STAPEL A

34 GÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG BGM.+LR. GÜLTIG kein Beschluss STAPEL A

35 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG BGM.+LR. UNGÜLTIG Beschluss empfohlen! keine Positivzeichnung nur Negativzeichnung ist nicht ausreichend Stapel: C

36 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG BGM.+LR. UNGÜLTIG Beschluss erforderlich! Wählerwille nicht erkennbar nur eine Stimmvergabe möglich! STAPEL C

37 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG BGM.+LR. UNGÜLTIG Beschluss erforderlich! Zusätze sind verboten! STAPEL C

38 BEHANDLUNG DER STIMMZETTEL Stapel C zweifelhaft, mit Beschlussfassung Beschlussaufkleber: AUSZÄHLUNG BGM.+LR. 1. Aufkleber auf Rückseite anbringen 2. abstimmen 3. Grund vermerken 4. Unterschrift Wahlvorsteher 5. fortlaufend nummerieren 6. nur zum Zählen wenn gültig Stapel A wenn ungültig Stapel B extra zuordnen 7. nach Auszählung der Wahlniederschrift beizufügen (Versandtasche) Hinweis: Wenn keine Aufkleber mehr vorhanden, dann handschriftlicher Vermerk auf der Rückseite!

39 BEHANDLUNG DER STIMMZETTEL Stapel C zweifelhaft, mit Beschlussfassung beschlussmäßige Behandlung AUSZÄHLUNG BGM.+LR. gültig ungültig nur zum Zählen -Zuordnung bei Bewerbern Stapel A nur zum Zählen Zuordnung Stapel B Bewerber 1 Bewerber 2 Bewerber 3

40 BEHANDLUNG DER STIMMZETTEL Stapel A eindeutig gültige Stimmzettel Aufteilung nach Bewerbern AUSZÄHLUNG BGM.+LR. zählen + Zahlen der zugeordneten gültigen StZ aus Stapel C Gesamtzahlen - eintragen in die Niederschrift

41 BEHANDLUNG DER STIMMZETTEL Stapel B ungekennzeichnete Stimmzettel AUSZÄHLUNG BGM.+LR. zählen + Zahl der zugeordneten ungültigen StZ aus Stapel C Gesamtzahl eintragen in die Niederschrift

42 BEHANDLUNG DER STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG BGM.+LR. Endkontrolle: Zahl der Stimmabgabevermerke = Zahl der ungültigen + gültigen Stimmen Feststellung des Abstimmungsergebnisses Schnellmeldung an die Verwaltung

43 AUSZÄHLUNG BGM.+LR. FESTSTELLUNG ABSTIMMUNGSERGEBNIS Auszug aus der Niederschrift: aus Abschlussbeurkundung Wählerverzeichnis zu übernehmen unter 3.3 der Niederschrift ermittelt gezählte gültige Stimmen pro Bewerber (St.A und gültige St. C) gezählte ungültige Stimmen (St. B und ungültige St. C) Gesamtzahl gültige + ungültige Stimmzettel = Zahl der Wähler

44 AUSZÄHLUNG BGM.+LR. SCHNELLMELDUNG Die Wahlergebnisse sind mittels Schnellmeldung telefonisch an folgende Telefonnummern zu übermitteln: Die Nummern sind auf der Schnellmeldung vermerkt!

45 AUSZÄHLUNG BGM.+LR. ABSCHLUSSARBEITEN Niederschriften unterschreiben - alle Mitgliedern des Wahlvorstands! beschlussmäßig behandelte Stimmzettel der Niederschrift beifügen Versandtasche nicht verschließen! restliche Stimmzettel verpacken, versiegeln nach Bewerbern sortiert Siegel zu beschriften (Wahllokal) und zu unterschreiben (Wahlvorsteher) Einzelheiten können auch Niederschriftsvordruck entnommen werden

46 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT AUSZÄHLUNG Stadt-/Gemeinderat Kreistag

47 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ALLGEMEINE INFOS in den Briefwahlbezirken stehen 3 PCs zur Auszählung bereit Stapelbildung oder Vorsortierung nicht erforderlich mit Auszählen kann erst nach Abschluss Bgm.+LR begonnen werden

48 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABLAUF EDV-AUSZÄHLUNG 1. Ermittlung der Zahl der Wähler Zahl kann übernommen werden von abgeschl. Niederschrift: Bürgermeister für Stadt-/Gemeinderat Landrat für Kreistag Eintragen der ermittelten Zahl in den Hauptrechner Eintragung wird von Verwaltungskraft übernommen:

49 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABLAUF EDV-AUSZÄHLUNG 2. Bilden von Arbeitsgruppen, ideal 3 Personen 3. Anbringen Barcodeaufkleber auf Stimmzettel oben links (1. Person) 4. Stimmzettel öffnen mittels Lesestift oder durch Eingabe Tastatur (2. Person) 5. Auszählen mittels Lesestift oder Eingabe Maus/Tastatur (2. Person) 6. Sichtkontrolle der Eingabe (1. Person und 3. Person) 7. Stapel wird auf PC angezeigt Stimmzettel Stapel zuordnen (3. Person)

50 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT BARCODEAUFKLEBER Barcodeaufkleber liegen im Auszählungsraum bereit!

51 STAPELANZEIGE AUSZÄHLUNG STR/GR/KT EDV-Programm zeigt nach erfolgter Eingabe folgende Stapel an: A B C Listenkreuz D Veränderungen innerhalb einer Liste E Veränderungen in mehreren Listen ungekennzeichnet zweifelhaft, mit Beschlussfassung

52 GÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT GÜLTIG Listenkreuz STAPEL A

53 GÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT GÜLTIG Streichungen zulässig werden von Listenstimmen abgezogen STAPEL B

54 GÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT GÜLTIG Einzelstimme vor Listenkreuz! Vergabe von 11 Einzelstimmen Listenkreuzstimmen von oben nach unten zu vergeben es verbleiben 2 Stimmen Höchststimmenzahl sind 3 Stimmen pro Person Stimme über die 3 Stimmen hinaus ist verbraucht hätte Wähler durch Vergabe von Einzelstimmen seine Höchstzahl von 14 Stimmen erreicht, dann Listenkreuz ohne Bedeutung STAPEL C

55 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT UNGÜLTIG Beschlussfassung erforderlich! Wählerwille nicht erkennbar STAPEL E

56 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT UNGÜLTIG Beschlussfassung erforderlich! Gesamtstimmenzahl überschritten STAPEL E

57 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT UNGÜLTIG Beschlussfassung empfohlen! keine Positivkennzeichnung Streichungen alleine sind keine gültige Stimmvergabe STAPEL E

58 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT UNGÜLTIG Beschlussfassung erforderlich! Höchststimmenzahl überschritten würde auch gelten, wenn Wähler bei Wahlvorschlag zusätzlich ein Listenkreuz vergeben hätte STAPEL E

59 UNGÜLTIGE STIMMZETTEL AUSZÄHLUNG STR/GR/KT UNGÜLTIG Beschluss erforderlich! Zusätze sind nicht zulässig STAPEL E

60 BEHANDLUNG DER STIMMZETTEL Stapel E zweifelhaft, mit Beschlussfassung Beschlussaufkleber: AUSZÄHLUNG STR/GR/KT 1. Aufkleber auf Rückseite anbringen 2. abstimmen 3. Grund vermerken 4. Unterschrift Wahlvorsteher 5. fortlaufend nummerieren 6. Überprüfung mittels EDV 7. der Wahlniederschrift zuzuordnen Hinweis: Wenn keine Aufkleber mehr vorhanden, dann handschriftlicher Vermerk auf der Rückseite!

61 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABSCHLUSSARBEITEN Abschluss des Wahlergebnisses erfolgt durch zugeteilte Verwaltungskraft Niederschriften / Zähllisten werden elektronisch erzeugt und ausgedruckt Niederschriften sind von allen Mitgliedern des WV zu unterschrieben:

62 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABSCHLUSSARBEITEN Zähllisten vom Wahlvorsteher und einem Listenführer zu unterschreiben

63 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABSCHLUSSARBEITEN Stimmzettel verpacken: nicht beschlussmäßig behandelte gültige StZ nicht gekennzeichnete StZ beschlussmäßig behandelte StZ nicht verpacken ausgesonderte Wahlbriefe nicht verpacken der Wahlniederschrift beifügen Infos auf dem Niederschriftsvordruck beachten Versandtasche vorbereiten: Niederschrift beifügen beschlussm. behandelte Stimmzettel beifügen nicht verschließen!

64 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABSCHLUSSARBEITEN NACH ABSCHLUSS STADT-/GEMEINDERAT START: KREISTAGSWAHL

65 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT ABSCHLUSSARBEITEN NACH ABSCHLUSS DER KREISTAGSWAHL Abgabe aller Versandtaschen in der Wahlzentrale (KONTROLLE!) Inhalt: Niederschriften beschlussmäßig behandelte Stimmzetteln Wahlzentrale befindet sich direkt bei den Auszählungsräumen EBS Verbringen aller restlichen Wahlutensilien in den Musikraum

66 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT WAHLZENTRALE

67 AUSZÄHLUNG STR/GR/KT MUSIKRAUM Musikraum

68 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie noch Fragen?