SONNTAG bis Uhr. Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 1

Transkript

1 SONNTAG bis Uhr Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 1

2 ALLGEMEINE INFOS FÜR DEN WAHLVORSTAND Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 2

3 ALLGEMEINE INFOS - LANDTAGSWAHL Wer wird gewählt? Abgeordnete des Landtags (mind. 180) Ministerpräsident nur indirekt Wahlkreise / Stimmkreise? Wahlkreise = Regierungsbezirke Bayern (Listen) Wahlkreise teilen sich in 90 Stimmkreise (Direktmandate) Eggolsheim = Stimmkreis Forchheim (Nr. 405) Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 3

4 ALLGEMEINE INFOS - LANDTAGSWAHL Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 4

5 ALLGEMEINE INFOS - BEZIRKSWAHL Wer wird gewählt? 16 Bezirksräte des Bezirkstags Oberfranken (Bayreuth) Bezirkstagspräsidenten nur indirekt Wahlsystem? 8 Stimmkreise in Oberfranken Wahlsystem wie bei der Landtagswahl 8 Direktmandate / 8 über die Listen ggf. Überhangmandate Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 5

6 ALLGEMEINE INFOS - BEZIRKSWAHL Aktuelle Sitzverteilung im Bezirkstag Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 6

7 ALLGEMEINE INFOS - EGGOLSHEIM Insgesamt 12 Urnenwahlvorstände und 3 Briefwahlvorstände Wahllokal in Drügendorf verlegt vom Kindergarten in das Schützenheim Wahllokal in Kauernhofen ist Repräsentativwahlbezirk Briefwahlbeteiligung steigt laut Prognose weiter wenn Wähler im Lokal unter 50 fallen i. d. R. Zusammenlegung von Wahllokalen Anordnung durch LRA könnte künftig in den kleinen Wahllokalen drohen bei dieser Wahl noch keine Änderung Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 7

8 ALLGEMEINE INFOS - EGGOLSHEIM ZUM DOWNLOAD UNTER STEHEN FÜR WAHLHELFER BEREIT: Inhalte dieser Schulung Wahlanweisungen Musterniederschriften allgemeine Infos zur Wahl Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 8

9 HINWEIS DER WAHLKREISLEITERIN Hinweisblatt bitte Aushängen neben Wahlbekanntmachung! Zusätzlich zwei Hinweise in Nähe der Wahlkabinen! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 9

10 ALLGEMEINE INFOS ZUM AMT DES WAHLHELFERS Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 10

11 ALLGEMEINE INFOS Ehrenamt - darf nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden Die Gemeinde gewährt ein Erfrischungsgeld von 30,00 ggf. Anspruch gegenüber Arbeitgeber auf Freistellung Ausstellung einer Bescheinigung Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 11

12 ZUSAMMENSETZUNG DES WAHLVORSTANDES Gemeinde beruft / bestellt Wahlvorsteher/Briefwahlvorsteher und ihre Stellvertretung Schriftführer und Stellvertretung mindestens 3 Beisitzer Wahlvorstand Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 12

13 AUFGABEN DES WAHLVORSTANDES ordnungsgemäße Durchführung der Wahl in unparteiischer Weise Verschwiegenheitspflicht Ermittlung und Feststellung Wahlergebnis Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 13

14 ANWESENHEIT UND BESCHLUSSFÄHIGKEIT mindestens drei Mitglieder während der Abstimmung mindestens fünf Mitglieder während der Auszählung darunter: Wahlvorsteher oder seine Stellvertretung Schriftführer oder seine Stellvertretung Beisitzer Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 14

15 ABSTIMMUNGEN DES WAHLVORSTANDES in öffentlicher Sitzung mit Stimmenmehrheit Achtung: bei Stimmengleichheit entscheidet Stimme des Wahlvorstehers! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 15

16 Empfang der erforderlichen Unterlagen durch die Wahlvorsteher Unterlagen werden am Samstag, den zwischen und Uhr zu den Wahlvorstehern gebracht! Abholung alternativ am Samstag, den zwischen und Uhr im Rathaus - Bürgerbüro Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 16

17 ARBEITEN VOR BEGINN DER WAHLHANDLUNG Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 17

18 ARBEITEN VOR BEGINN DER WAHLHANDLUNG (ab ca Uhr) Abdruck der Wahlbekanntmachung im Wahllokal aushängen Stimmzettelmuster im Wahllokal aushängen Wahllokal kennzeichnen, ggf. durch Hinweisschilder Überzeugen ob Wahlurnen leer Versiegeln der Wahlurnen Wahlurnen mit Musterstimmzettel bekleben Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 18

19 ARBEITEN VOR BEGINN DER WAHLHANDLUNG (ab ca Uhr) Wahlkabinen aufstellen Wahlkabinen mit Stiften ausstatten Bannmeile (ca. 10 bis 20 m) keine Beeinflussung der Wähler durch Wort, Bild oder Ton Stimmzettel vorfalten (auf Fehldrucke achten!) Öffnen des Wahllokals um Uhr Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 19

20 WAHLRAUM Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 20

21 WÄHREND DER WAHLHANDLUNG Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 21

22 WÄHREND DER WAHLHANDLUNG - ALLGEMEIN Wahl ist öffentlich, jeder hat Zutritt (OSZE, ZDF etc.) Hilfestellung bei der Stimmabgabe behinderter Wähler Pro Wahlkabine nur ein Wahlberechtigter Wählen nur in Kabine! Sorgen für Ruhe und Ordnung im Wahlraum Zurückweisung nicht wahlberechtigter Wähler Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 22

23 ABLAUF DER WAHLHANDLUNG I 1. Wähler betritt Wahllokal 2. Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte und ggf. Ausweis 3. Prüfen, ob Wähler für alle Wahlen wahlberechtigt ist! (Wahlberechtigung kann auch erst bei Stimmzetteleinwurf geprüft werden!) 4. Schriftführer prüft, ob Wähler im Wählerverzeichnis / ob er Wahlschein besitzt / richtiges Wahllokal? 5. Wenn kein Grund zur Zurückweisung Stimmzettelausgabe Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 23

24 MUSTER WAHLBENACHRICHTIGUNGSKARTE Herr Max Mustermann Musterstraße Eggolsheim Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 24

25 ABLAUF DER WAHLHANDLUNG II 6. Wähler muss zum Wählen in die Wahlkabine und muss Stimmzettel persönlich kennzeichnen 7. Stimmzettel sind zusammengefaltet einzuwerfen 8. Wähler wirft Stimmzettel in die jeweiligen Wahlurnen 9. Schriftführer setzt Haken im Wählerverzeichnis Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 25

26 MUSTER WÄHLERVERZEICHNIS abhaken für jeden Stimmzettel einzeln! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 26

27 MUSTER WÄHLERVERZEICHNIS Achtung, wenn Stimmberechtigung nur Landtagswahl! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 27

28 PROBLEMFÄLLE WÄHREND DER WAHLHANDLUNG Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 28

29 Problemfälle Der Wähler hat seine Wahlbenachrichtigungskarte nicht dabei Lösung: Wähler darf nicht zurückgewiesen werden, Wählerverzeichnis! Wahlbenachrichtigungskarte keine Voraussetzung für die Ausübung des Stimmrechts Wahlvorstand verlangt, dass sich Wähler ausweist, wenn nicht persönlich bekannt Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 29

30 Problemfälle Wähler hat sich verschrieben oder Stimmzettel unbrauchbar gemacht Lösung: Wähler sind auf Verlangen neue Stimmzettel auszuhändigen Verschriebene Stimmzettel sind vom Wähler im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstandes zu vernichten (vor Ausgabe der neuen Stimmzettel!) Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 30

31 Problemfälle Schriftführer stellt fest, dass neben dem Namen des Wählers in dem Wählerverzeichnis die Vermerke W angebracht sind. Lösung: Wähler darf nur abstimmen, wenn er Wahlschein für die jeweilige Wahl (nur gültig für den Stimmkreis 405 Forchheim) besitzt, der nicht nachträglich für ungültig erklärt wurde - bei Zweifel Rückfrage bei Gemeinde! Vermerk W ist Sperrvermerk Wahlschein muss Wahlvorstand vorgelegt werden, wird einbehalten und als Anlage der Niederschrift beigefügt! Wahlscheininhaber hat sich auszuweisen Stimmabgabe wird durch Einbehaltung des Wahlscheins festgestellt Stimmabgabevermerk auf Wahlschein Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 31

32 Problemfälle Lösung: Wähler hat nur einen Wahlschein dabei und ist nicht im Wählerverzeichnis eingetragen! Wähler darf nur abstimmen, wenn er Wahlschein für die jeweilige Wahl (nur gültig für den Stimmkreis 405 Forchheim) besitzt, der nicht nachträglich für ungültig erklärt wurde - bei Zweifel Rückfrage bei Gemeinde! Wahlschein muss Wahlvorstand vorgelegt werden, wird einbehalten und als Anlage der Niederschrift beigefügt! Wahlscheininhaber hat sich auszuweisen Stimmabgabe wird durch Einbehaltung des Wahlscheins festgestellt Stimmabgabevermerk auf Wahlschein Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 32

33 Wahlscheinmuster Stimmabgabevermerke hier! keine Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis! ACHTUNG: Wahlberechtigung ggf. nur für Landtagswahl Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 33

34 Problemfälle Wähler will Wahlbrief (im roten Briefwahlumschlag) einem Wahlvorstand übergeben Lösung: Wahlbriefe darf der Wahlvorstand nicht entgegennehmen Wähler ist darauf hinzuweisen, dass er entweder selbst für die Überbringung des Wahlbriefs an die Gemeinde (bis Uhr am Wahltag) zu sorgen hat, oder den Wahlschein dem Wahlbrief entnehmen muss und gegen Abgabe des Wahlscheins im Wahllokal persönlich wählen kann. Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 34

35 Wahlbriefmuster Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 35

36 Problemfälle Wähler nicht in Wählerverzeichnis eingetragen und hat keinen Wahlschein Wähler legt keinen Wahlschein vor, obwohl W im Wählerverzeichnis Wähler hat bereits Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis Wähler hat Stimmzettel außerhalb der Wahlzelle gekennzeichnet oder gefaltet Wähler hat Stimmzettel so gefaltet, dass seine Stimmabgabe erkennbar ist Lösung: Wähler ist zurückzuweisen!!! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 36

37 SCHLUSS DER WAHLHANDLUNG UHR - nicht benutzte Stimmzettel jetzt sofort verpacken!!! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 37

38 Arbeiten nach Schluss der Wahlhandlung - Übersicht Wahlvorsteher erklärt Wahl um Uhr für beendet Ermittlung / Feststellung des Wahlergebnisses für den Stimmbezirk (Wahlberechtigte, Wähler, gültige u. ungültige Erst- u. Zweitstimmen) Beschlussfassung Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben Übermittlung von Schnellmeldungen Erstellen einer Niederschrift Übergabe der Wahlunterlagen durch Wahlvorsteher / Schriftführer Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 38

39 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 39

40 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES VORRANG DER LANDTAGSWAHL ERST Ergebnis der Landtagswahl feststellen, dann erst die Auszählung der Bezirkswahl!! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 40

41 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Bildung von Arbeitsgruppen Arbeitsgruppe 1 Schriftführer oder Stv. Arbeitsgruppe 2 Schriftführer oder Stv. Arbeitsgruppe 3 restlicher Wahlvorstand Ermittlung Zahl Stimmberechtigte anhand Abschlussbeurkundung Wählerverzeichnis Ermittlung Zahl Wähler anhand der Stimmabgabevermerkte im Wählerverzeichnis u. ggf. eingen. Wahlscheine Öffnen Urne LTW Sortieren kleine und große Stimmzettel nach Wahlkreisvorschlägen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 41

42 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Schriftführer überträgt aus Abschlussbeurkundung Wählerverzeichnis (ggf. berichtigt) die Zahl der Stimmberechtigten Berichtigt gem. 20 Abs. 2 LWO Berichtigt gem. 20 Abs. 2 LWO Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 42

43 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Schriftführer ermittelt Zahl der Wähler durch Zählen der eingetragenen Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 43

44 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Restlicher Wahlvorstand: leert Wahlurne sortiert Stimmzettel getrennt nach großen und kleinen Stimmzetteln entfaltet die Stimmzettel und bildet folgende Stapel: nach Wahlkreisvorschlägen geordnete Stimmzettel, auf denen die Stimme zweifelsfrei gültig abgegeben wurde ungekennzeichnete Stimmzettel Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben. Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 44

45 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Ungekennzeichnete Stimmzettel kein Beschluss notwendig! Stimmen ungültig! Stapel ungekennzeichnete Stimmzettel bilden getrennt nach groß und klein Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 45

46 BEISPIELE UNGEKENNZEICHNETE STIMMZETTEL Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 46

47 BEISPIELE UNGEKENNZEICHNETE STIMMZETTEL Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 47

48 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben Beschlussfassung notwendig! Stimmen gültig oder ungültig? eigenen Stapel bilden getrennt nach großen und kleinen Stimmzetteln Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 48

49 BEISPIELE BESCHLUSSMÄSSIGE BEHANDLUNG Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 49

55 BESCHLUSSMÄSSIGE BEHANDLUNG Grundsätze bei Beschlussfassung: Wählerwille muss erkennbar sein Zusätze (z.b. Idiot ) - Stimmzettel ungültig! Einzelkreuz zählt vor Parteikreuz Querwählen führt zur Ungültigkeit Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 55

56 BESCHLUSSMÄSSIGE BEHANDLUNG Aufkleber auf Rückseite des Stimmzettels anbringen: über jeden einzelnen Stimmzettel Beschluss fassen Grund ankreuzen Grund für Ungültigkeit / Gültigkeit ankreuzen für welche Wahlkreisvorschlag / Bewerber die Stimme gültig erklärt wurde vermerken Abstimmungsverhältnis Stimme gültig für? Abstimmungsverhältnis vermerken Unterschrift Wahlvorsteher!!! Unterschrift Wahlvorsteher nummerieren nummerieren auf Stapel gültig oder ungültig legen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 56

57 BESCHLUSSMÄSSIGE BEHANDLUNG Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 57

58 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES zweifelsfrei gültige Stimmzettel eindeutiger Weise gekennzeichnet (z. B. Kreuz, Unterstrich, Einkreisen, Pfeil oder andere Weise) nur ein Bewerber oder eine Partei Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 58

59 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES 2 Arbeitsgruppen Arbeitsgruppe 1 Zählen kleine STIMMZETTEL Arbeitsgruppe 2 Zählen große STIMMZETTEL Ergebnis in Niederschrift unter Nummer 4.3, Spalte Erststimmen eintragen Ergebnis in Niederschrift unter Nummer 4.3, Spalte Zweitstimmen eintragen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 59

60 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Zählen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 60

61 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Zählen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 61

62 ÜBERSICHT Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 62

63 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Die Wahlergebnisse sind mittels Vordruck V3 telefonisch an folgende Nummern zu übermitteln: KEINE SCHNELLMELDUNG ÜBERMITTELN BEI BEZIRK HIER: NUR AUSFÜLLEN UND ÜBERGEBEN! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 63

64 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES FÜHREN DER ZÄHLLISTEN Betrifft nur die Zweitstimmen! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 64

65 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Auszählung der Zweitstimmen nach Bewerbern mittels Zähllisten Beispiele: Feld des Stimmkreisbewerbers (Erststimme) wird gestrichen! Parteikreuz bei Nr. x00 Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 65

66 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Auszählung der Zweitstimmen nach Bewerbern mittels Zähllisten Beispiele: Bewerberkreuz bei jeweiliger Nr. Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 66

67 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Auszählung der Zweitstimmen nach Bewerbern mittels Zähllisten Beispiele: 2 oder mehr Bewerberkreuze = Parteikreuz bei Nr. x00 Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 67

68 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Auszählung der Zweitstimmen nach Bewerbern mittels Zähllisten Beispiele: Parteikreuz und 2 oder mehr Bewerberkreuze = Parteikreuz bei Nr. x00 Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 68

69 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Auszählung der Zweitstimmen nach Bewerbern mittels Zähllisten Beispiele: Parteikreuz und 1 Bewerberkreuz = Bewerberkreuz bei jeweiliger Nr. Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 69

70 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Abschluss der Zähllisten Ende der Auszählung Zählen der Kreuze Unterschreiben der Zähllisten Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 70

71 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Übertrag der Zähllisten in die Niederschrift Gesamtsumme = Ergebnis Zweitstimmen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 71

72 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES Übertrag der Zähllisten in die Niederschrift Gesamtsumme = Ergebnis Zweitstimmen in der Niederschirft Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 72

73 ABSCHLUSS WAHLNIEDERSCHRIFT Bitte beachten: Unterzeichnen der Niederschrift von ALLEN Mitgliedern des Wahlvorstandes! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 73

74 ERMITTLUNG UND FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES AUSZÄHLUNG DER BEZIRKSWAHL im Anschluss an die Auszählung der Landtagswahl nach gleichem Vorgehen!!! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 74

75 ABGABE DER UNTERLAGEN IM RATHAUS DURCH WAHLVORSTEHER & SCHRIFTFÜHRER Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 75

76 Abgabe folgender Unterlagen im Rathaus: Pakete mit Stimmzetteln (nach Wahlen getrennt!!!) kl. Stimmzettel, geordnet nach Bewerbern gr. Stimmzettel, geordnet nach Wahlvorschlägen kl. ungekennzeichnete Stimmzettel gr. ungekennzeichnete Stimmzettel alle Pakete versiegeln und beschriften: Name der Gemeinde Nr. des Stimmbezirks Inhaltsangabe Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 76

77 Abgabe folgender Unterlagen im Rathaus: Wahlniederschrift(en) mit folgenden Anlagen in Versandtasche (Unterschrift Wahlvorsteher) eventuell eingenommene Wahlscheine beschlussmäßige Stimmzettel / Wahlscheine (unverpackt) Zähllisten (Unterschriften nicht vergessen!) etwaige Niederschriften über besondere Vorkommnisse ausgefüllte Schnellmeldungen (für jede Wahl einzeln) Nachweis über ausgezahltes Erfrischungsgeld Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 77

78 Fragen? Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 78

79 Weiter zur Wahlstatistik! Betrifft nur Stimmbezirk 007 Kauernhofen! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 79

80 Auswahlstimmbezirk 007 KAUERNHOFEN Richtlinien zur repräsentativen Wahlstatistik Zweck: feststellen, welche Parteien Männer / Frauen häufiger wählen welche Altersgruppen welche Parteien bevorzugen ob Jüngere vom Wahlrecht stärker Gebrauch machen als Ältere nur anhand der Stimmzettel (Erststimme Landtagswahl) Wahlgeheimnis bleibt gewahrt! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 80

81 Auswahlstimmbezirk KAUERNHOFEN Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 81

82 Auswahlstimmbezirk KAUERNHOFEN Aushang Bekanntmachung über Wahlstatistik Richtlinien auslegen Stimmzettel (Erststimme) nach Kennbuchstaben vorsortieren Wähler erhält einen Stimmzettel seiner Geburtsjahresgruppe siehe Wahlbenachrichtigungskarte Alter auch im Wählerverzeichnis oder durch Befragung Auswertung wie normaler Stimmbezirk!!! Altersgruppenauswertung erfolgt im Landesamt für Statistik Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 82

83 Auswahlstimmbezirk KAUERNHOFEN Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 83

84 BRIEFWAHL BESONDERHEITEN Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 84

85 TREFFPUNKT BRIEFWAHLVORSTAND am Sonntag, den um Uhr im Rathaus Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 85

86 Arbeiten vor Beginn der Auszählung Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 86

87 Arbeiten vor Beginn der Auszählung Aushang der Wahlbekanntmachung im Auszählungsraum Auszählungsraum kennzeichnen, ggf. durch Hinweisschilder Überzeugen ob Wahlurnen leer, aufstellen, versiegeln Briefwahlvorsteher sorgt für Ruhe und Ordnung im Briefwahllokal Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 87

88 Zählen und Öffnen der Wahlbriefe Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 88

89 Inhalt der Wahlbriefe Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 89

90 Zählen der Wahlbriefe zunächst Gesamtzahl feststellen (rote Briefe) Zahl erst nach Uhr in Niederschrift eintragen bis Uhr können weitere Briefe eintreffen nach Feststellung der Zahl - Öffnen der roten Briefe Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 90

91 Öffnen der roten Wahlbriefe einzeln und nacheinander! Wahlschein vorhanden, ausgefüllt und unterschrieben? beide Stimmzettelumschläge (blau und weiß) vorhanden? Zulassung! Stimmabgabe auf Wahlschein vermerken Einwurf weiße und blaue Umschläge ungeöffnet in die jeweilige Wahlurne Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 91

92 Wahlscheinmuster Stimmabgabevermerke hier! ACHTUNG: Wahlberechtigung ggf. nur für Landtagswahl, dann B gestrichen! ACHTUNG: Wenn Unterschrift des Mitarbeiters hier fehlt ist das unbeachtlich! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 92

93 Öffnen der roten Wahlbriefe Anlass zu Bedenken? Beschluss fassen! zulassen oder aussondern? mögliche Gründe - siehe Niederschrift oder Aufkleber Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 93

94 Öffnen der roten Wahlbriefe Zurückweisungsgründe in der Wahlniederschrift vermerken! Zurückgewiesene Wahlbriefe sind keine Wähler! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 94

95 Behandlung der zurückgewiesenen Wahlbriefe Beschlussaufkleber auf Rückseite anbringen! Grund ankreuzen Wahlbrief aussondern oder zulassen? Unterschrift Wahlvorsteher! Abstimmungsergebnis nummerieren fortlaufend nummerieren! der Niederschrift beifügen! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 95

96 Wahlschluss um Uhr Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 96

97 Entleeren der Wahlurne und Ermittlung Wählerzahl Öffnen und Leeren der Wahlurne, Wahlurne leer? weitere Wahlbriefe bei Gemeinde eingegangen? Stimmzettelumschläge (weiß / blau) zählen Stimmabgabevermerke auf Wahlscheinen (L / B) zählen jeweils Eintrag in Niederschrift Übereinstimmung? wenn nicht > Begründung! Stimmzettel aus Stimmzettelumschlägen entnehmen Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 97

98 Arbeiten nach Schluss der Wahlhandlung um Uhr wie bei der Urnenwahl Ermittlung / Feststellung des Wahlergebnisses Beschlussfassung Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben Übermittlung der Schnellmeldung bei LTW Erstellen von Niederschriften Übergabe der Wahlunterlagen etc. Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 98

99 FEIERABEND! dann haben Sie die Wahl überstanden! Landtags- und Bezirkswahl Wahlhelferschulung 99