Landtagswahl in NRW. am 14. Mai 2017

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Ella Geiger
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1 Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 Folie 1 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

2 Wissenswertes Anzahl Wahlberechtigte ca Anzahl Wahllokale in Arnsberg erstmals 63 (72) Briefwahlvorstände 15 Wahlhelfer (mit Springern) ca. 600 Wahlkreis 124 HSK I Folie 2 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

3 Wissenswertes Landtagswahl 1 aber 2 Stimmzettel Stimmen Erststimme: Wahlkreisabgeordneter Zweitstimme: Landesliste (Partei) Folie 3 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

4 Wahlunterlagen Jeder Briefwahlvorstand erhält: Wahlniederschrift Schnellmeldung 1 Urne mit Wahlbriefen Verzeichnis ungültiger Wahlscheine Büro- und Verpackungsmaterial Landeswahlgesetz und -ordnung Bei Rückfragen am Wahlsonntag helfen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen des Wahlbüros vor Ort gerne weiter! Folie 4 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

5 Im Briefwahllokal ist zu beachten Treffen des Briefwahlvorstandes um Uhr im Hauptgebäude des Franz-Stock-Gymnasiums Der Wahlvorsteher verpflichtet alle Wahlhelfer zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit über die bekannt gewordenen Angelegenheiten. Öffentlichkeit der Wahl Jeder hat während der Wahlzeit und auch während der Auszählung die Möglichkeit das Briefwahllokal zu betreten, soweit dies ohne Störung Ihrer Tätigkeit möglich ist! Im Zweifel sorgt der Wahlvorstand für Ruhe und Ordnung! Folie 5 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

6 Ergebnisermittlung Landtagswahl Öffnen der roten Wahlbriefe u. Überprüfung der Wahlscheine auf Zurückweisungsgründe Ein Wahlbrief ist zurück zu weisen, wenn: - im Wahlbrief kein gültiger Wahlschein ist, d. h. wenn er nicht für den Wahlkreis 124 HSK I ausgestellt ist oder wenn die eidesstattliche Versicherung nicht unterschrieben ist - Wahlbrief und Stimmzettelumschlag bereits geöffnet sind - der Stimmzettel sich nicht im blauen Stimmzettelumschlag befindet oder wenn der Umschlag das Wahlgeheimnis gefährdet Folie 6 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

7 Landtagswahl Bei Bedenken gegen Wahlbriefe muss der Wahlvorstand über die Zulassung beschließen (Nr. 2.6 der Briefwahlniederschrift). Zurückgewiesene Briefe sind der Niederschrift verschlossen und fortlaufend nummeriert als Anlage mit einem Vermerk über den Zurückweisungsgrund beizufügen! Folie 7 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

8 Folie 8 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2012

9 Ergebnisse feststellen Landtagswahl 1. Zählen der Wähler Anzahl der ungeöffneten blauen Stimmzettelumschläge = Anzahl der Wähler ( B, Punkt 4 der Niederschrift) = Anzahl der Wahlscheine Stimmt die Summe nach Korrekturzählung nicht überein, so ist mit der Anzahl der blauen Stimmzettelumschläge weiter zu arbeiten. Folie 9 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

10 Ergebnisse feststellen Landtagswahl 2. Sortieren der Stimmzettel und Auszählung anhand des Legeverfahrens in 4 Schritten: 1. Schritt: Voraussichtlich 80 % aller Stimmzettel 1. Stimmzettel mit zweifelsfrei gültigen Erst- und Zweitstimmen derselben Partei, einen Stapel je Partei 2. Zweifelsfrei gültige Erst- oder Zweitstimme verschiedener Parteien (Wechselwähler) bzw. eine Stimme wurde nicht abgegeben 3. Zweifelsfrei ungültige Erst- und Zweitstimme auf einem Stimmzettel 4. Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben Folie 10 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

11 Ergebnisse feststellen Landtagswahl 2. Schritt: 1. Stapel: Wahlvorsteher und Stellvertreter prüfen, ob die Kennzeichnung gleich lautet. Sie sagen laut den Bewerber u. die Landesliste an, die sie zählen 3. Stapel: Wahlvorsteher sagt an, dass beide Stimmen ungültig sind Die 1. Stapel und der 3. Stapel werden nacheinander durch zwei Beisitzer gezählt Der Schriftführer notiert diese Zwischenergebnisse in der Niederschrift unter ZS 1 (erste Zwischensumme). Folie 11 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

12 Ergebnisse feststellen 3. Schritt: Landtagswahl 2. Stapel (Wechselwähler) : Sortierung nach Landesliste (Zweitstimme) Die 2. Stapel werden nacheinander durch zwei Beisitzer gezählt Danach erfolgt die Sortierung nach Erststimmen und die Zählung Der Schriftführer notiert diese Zwischenergebnisse in der Niederschrift unter ZS II (zweite Zwischensumme). Folie 12 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

13 Ergebnisse feststellen 4. Schritt: Landtagswahl 4. Stapel der Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben Der Wahlvorstand entscheidet über die Gültigkeit jeder einzelnen Stimme. Das Ergebnis ist auf der Rückseite festzuhalten. Es reicht z.b. aus: 1 u und 2 g für Erststimme ungültig und Zweitstimme gültig. Sie werden nummeriert und der Niederschrift beigelegt. Der Schriftführer notiert diese zusätzlichen gültigen und ungültigen Stimmen in der Niederschrift unter ZS III (dritte Zwischensumme). Folie 13 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

14 Ergebnisse feststellen Beispiele für ungültige Stimmen Stimmzettel ist nicht amtlich, völlig durchgestrichen, durchgerissen oder nicht für den Wahlkreis 124 HSK I Kennzeichnung durch Fragezeichen oder nur auf der Rückseite, mehrere Kennzeichnungen und Kennzeichnung über mehrere Parteien Verletzung des Wahlgeheimnisses z. B. Wähler hat seinen Namen vermerkt oder die Wahlbenachrichtigung mit eingefalten Folie 14 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

15 Ergebnisse feststellen Beispiele für gültige Stimmen der Kreis wurde nachgezogen oder komplett ausgefüllt Kennzeichnung durch Unterstreichung oder Markierung eines Namens/einer Partei Stimmzettel wurde bei der Kennzeichnung beschädigt alles ist durchgestrichen bis auf einen Namen/ eine Partei dem Stimmzettel wurde ein Papier beigefügt, welches das Wahlgeheimnis nicht verletzt Folie 15 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

16 Ergebnisse feststellen Niederschrift Der Wahlvorsteher liest die Ergebnisse für die einzelnen Kandidaten laut vor. Die Niederschrift wird weiter ausgefüllt. Beispiel: Ergebnis der Wahl im Stimmbezirk C Ungültige Stimmen 15 C D Gültige Stimmen 341 D Von den Gültigen Stimmen entfielen auf Nr. Familienname und Vorname des Bewerbers/ der Bewerberin Partei/Einzelbewerber/in 10) Kennwort D 1 CDU XXX D 1 D 2 SPD XXX D 2 D 3 FDP XXX D 3 D 4 Grüne XXX D 4 D Summe : 341 = D Folie 16 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

17 Ergebnisse feststellen Landtagswahl Danach wird die Schnellmeldung ausgefüllt! Folie 17 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

18 Ergebnisse feststellen 3. Schnellmeldung Schnellmeldungen nur telefonisch und nur an die Rufnummer / MitarbeiterInnen nehmen Ergebnisse auf Unstimmige Ergebnisse werden zurückgewiesen Mit Wartezeiten ist aufgrund der gleichzeitigen Ergebnisermittlung in 63 Wahllokalen und 15 Briefwahlvorständen zu rechnen. Wir benötigen auf jeden Fall Ihre Schnellmeldung. Geben Sie daher bitte nicht auf! Folie 18 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

19 Abschlussarbeiten und Abgabe Wahlniederschriften bitte vollständig ausfüllen und von! allen! Mitgliedern des Wahlvorstandes unterschreiben lassen! Folie 19 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

20 Abschlussarbeiten und Abgabe Umschläge packen 1.Wahlniederschrift mit Anlagen (Stimmzettel, Wahlscheine über die besonders beschlossen wurde) - in vorbereitete Umschläge 2. Stimmzettel geordnet nach gültige Stimmen, nach Wahlkreisbewerbern sortiert, je Partei entsprechend Umschläge (sortiert nach Erststimme) 3. Stimmzettel auf denen nur die Zweitstimme abgegeben worden ist. 4.Umschlag für ungültige/ungekennzeichnete Stimmzettel 5.Umschlag für eingenommene Wahlscheine Bitte die Umschläge mit den Wahlniederschriften den Kolleginnen und Kollegen des Wahlbüros übergeben! Folie 20 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

21 Folie 21 Stadt Arnsberg - Stadtbüro - Wahlen - Wahlhelferschulung Briefwahl - Landtagswahl 2017

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