Die duale Zustellung als Lösung
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- Sebastian Kneller
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1 Die duale Zustellung als Lösung Wie bringe ich die amtssignierte Ausfertigung an die Frau / den Mann? Dr. Bernhard Karning Bundeskanzleramt ADV E-Government-Konferenz 8. Juni 2011
2 Amtssignatur Duale Zustellung
3 Ausfertigungen gem. AVG ab dem Ausfertigung in elektronischer Form: Amtssignatur ist zwingend erforderlich Ausfertigung in schriftlicher (nicht-elektronischer) Form: Unterschrift vom Genehmigenden oder Beglaubigung durch die Kanzlei oder auf einem Dokument zu basieren, das amtssigniert wurde ( 18 Abs. 4 AVG) Duale Zustellung
4 Zustellung? ZustG Zustelldiensteverordnung Zustellformularverordnung Duale Zustellung
5 Die elektronische Zustellung Anwendungsbereich gemäß 28 ZustG Übermittlung von Dokumenten in Vollziehung der Gesetze (vgl. 1 ZustG) d.h. keine Privatwirtschaftsverwaltung Möglichkeit für den Verfahrensgesetzgeber abweichende Regelungen zu treffen (vgl. 99 BAO) Duale Zustellung
6 Arten der elektronischen Zustellung 1. Zustellung an eine elektronische Zustelladresse 2. Elektronisches Kommunikationssystem der Behörde Duale Zustellung
7 Arten der elektronischen Zustellung 3. Unmittelbare elektronische Ausfolgung Duale Zustellung
8 Arten der elektronischen Zustellung 4. Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst - vom Bundeskanzler (Abt. I/11) zugelassen und beaufsichtigt (ZustDV) - Anmeldung nur mit Bürgerkarte (Handy Signatur) - nachweisliche Zustellung möglich - Hoheitsverwaltung / Privatwirtschaftsverwaltung Duale Zustellung
9 Rechtssicherheit für Behörden Mittels elektronischen Zustelldienst kann elektronisch mit Zustellnachweis (RSa oder RSb) zugestellt werden kann elektronisch ohne Zustellnachweis (Brief) zugestellt werden Zustellung tritt auch ohne Abholung des Zustellstücks durch den Empfänger ein Duale Zustellung
10 Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst Behördensicht 2 Zustellkopf 3 Zustelldienst A Zustelldienst B Zustelldienst C 1 1. Voraussetzung: Anmeldung der Empfängerin bzw. des Empfängers bei einem Zustelldienst 2. Abfrage der Behörde beim sogenannten Zustellkopf / Rückantwort des Zustellkopfes 3. Übermittlung des zuzustellenden Dokuments an den entsprechenden Zustelldienst Duale Zustellung
11 Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst Verständigungen durch den Zustelldienst elektronische Verständigung (unverzüglich und an alle elektr. Verständigungsadressen) 2. elektronische Verständigung (wenn nicht innerhalb von 48 Std. abgeholt) 3. postalische Verständigung (wenn nicht innerhalb der nächsten 24 Std. abgeholt und der Empfänger eine Abgabestelle bekannt gegeben hat) Duale Zustellung
12 Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst Eintritt der Zustellwirkung Dokument gilt spätestens mit seiner Abholung als zugestellt ( 35 Abs. 5 ZustG) ansonsten am ersten Werktag nach der Versendung der 2. elektr. Verständigung ( 35 Abs. 6 ZustG) ansonsten am dritten Werktag nach der Versendung der (3.) postalischen Verständigung, sofern eine Abgabestelle bekannt gegeben wurde ( 35 Abs. 7 ZustG) Duale Zustellung
13 Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst Zustellnachweis - Rückschein Zeitpunkt der Zustellwirkung wird für Behörde immer dokumentiert (elektronischer Rückschein) Zeitpunkte der Verständigungen bzw. Zeitpunkt der Abholung durch den Empfänger (mit seiner elektronischen Signatur) Zustellnachweis wird vom Zustelldienst an versendete Behörde elektronisch übermittelt Behörde kann diesen Rückschein automatisiert verarbeiten bzw. Akt zuordnen Duale Zustellung
14 Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst 1. Vorteile für Behörden kann elektronisch mit Zustellnachweis (RSa oder RSb) zugestellt werden kann elektronisch ohne Zustellnachweis (Brief) zugestellt werden Zustellwirkung tritt auch ohne Abholung des Zustellstücks durch den Empfänger ein Zeitpunkt der Zustellwirkung wird für Behörde immer dokumentiert (elektronischer Rückschein); etwa der Zeitpunkt der Abholung durch den Empfänger (mit seiner elektronischen Signatur) Zustellnachweis wird vom Zustelldienst an versendende Behörde elektronisch rückübermittelt Behörde kann diesen Rückschein automatisiert verarbeiten bzw. Akt zuordnen. Duale Zustellung
15 Zustellung über einen elektronischen Zustelldienst 2. Vorteile für Behörden Entgelt für behördlichen Zustellungen (zu bezahlen von der zustellenden Behörde): - Hälfte des gültigen Standardbriefportos + USt = 0,33 Euro (ab Mai 2011: 0,372 Euro) - eventuell postalische Verständigung = 0,66 Euro (ab Mai 2011: 0,744 Euro) - max. 0,99 Euro für RSa oder RSb (ab Mai 2011: 1,116 Euro) konventionell: 4,75 Euro (RSa) bzw. 2,65 Euro (RSb) und zusätzlich Manipulationsaufwand (ausdrucken, kuvertieren, etc.) Duale Zustellung
16 Duale Zustellung Duale Zustellung
17 Duale Zustellung verbindet konventionelle Zustellung mit elektronischer Zustellung Intention: elektronisch zustellen wenn elektronische Zustellung nicht möglich: Überführung in konventionelle Zustellung (Druck, Kuvertierung, ) Technisches Ziel: Integration EINER Schnittstelle Duale Zustellung
18 Zustellung bisher: elektronische Zustellung Zustelldienst 1? Zustellkopf?? x Zustelldienst 2 3! Zustelldienst 3? ü MOA-ZS 1 ü Fachapplikation Duale Zustellung
19 Zustellung bisher: Papier-Zustellung x Zustelldienst 1? Zustellkopf?? x Zustelldienst 2? û x Zustelldienst 3 MOA-ZS 3 1 û Fachapplikation Duale Zustellung
20 Zustellprozess Synergien: Duale Zustellung? x Zustelldienst 1 Zustellkopf?? x Zustelldienst 2? û x Zustelldienst MOA-ZS Zustelldienst 4 1 Fachapplikation Ì Ì Ì eine Schnittstelle aus Sicht Applikation ein Protokoll für alle Zustellungen Fire-And-Forget-Lösung Duale Zustellung
21 Auswahl der Versandart im ELAK im Bund Die mit dual beschrifteten Versandarten lösen einen dualen (elektronischen) Zustellvorgang aus: Das Service prüft, ob elektronisch zugestellt werden kann oder gedruckt werden muss. Versandarten im ELAK im Bund für die duale Zustellung: Zustellung (dual, privatrechtlich) => Zustellung "normaler" Erledigungen Zustellung (dual, behördl.) => Zustellung von Bescheiden Zustellung RSa (dual) und Zustellung RSb (dual) => für nachweisliche Zustellungen durch RSa und RSb Duale Zustellung
22 Adressateneigenschaften im ELAK im Bund Duale Zustellung
23 Rückschein im ELAK im Bund Duale Zustellung
24 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Bernhard Karning Bereich IKT-Strategie/Abteilung I/11 Ballhausplatz Wien
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1. Die Beschwerde wird gemäß 7 Abs 4 ivm 31 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) als verspätet zurückgewiesen.
5020 Salzburg / Wasserfeldstraße 30 Telefon: +43 0662 8042-0* / Fax: +43 0662 8042-3893 E-Mail: post@lvwg-salzburg.gv.at DVR 0078182 Zahl: 405-3/279/1/10-2017 405-3/279/2/3-2017 Betreff: H. GmbH, ; Beschwerde
IM NAMEN DER REPUBLIK
5020 Salzburg / Wasserfeldstraße 30 Telefon: +43 662 8042-0* / Fax: +43 662 8042-3893 E-Mail: post@lvwg-salzburg.gv.at DVR 0078182 Zahl: 405-4/1068/1/4-2017 Ort, Datum: Betreff: ABAA, AD AE; Verfahren
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