Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
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- Nikolas Schäfer
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1 276 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Landesforstverwaltung - Bereiche Obere Jagdbehörde, Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadenverhütung sowie Förderung des Jagdwesens E i n n a h m e n Steuern und steuerähnliche Abgaben Jagdabgabe Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Rückzahlungen aus Zuwendungen Mieten und Pachten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Zuweisungen von Ländern Erstattung von Verwaltungsausgaben Sonstige Zuschüsse Gesamteinnahmen
2 277 Erläuterungen Zu Titel : Einnahmen aus Jagdscheinen (Jagdabgabe gem. 57 Abs. 2 Landesjagdgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Dezember 1994 (GV. NRW. S. 2) und der Verordnung über die Höhe der Jagdabgabe vom 30. November 1992 (GV. NRW. S. 519) - SGV. NRW Jahresjagdscheine für ein Jahr zu je 31 EUR EUR Jahresjagdscheine für zwei Jahre zu je 61 EUR EUR Jahresjagdscheine für drei Jahre zu je 92 EUR EUR Jahresjagdscheine für Jugendliche zu je 15 EUR EUR Tagesjagdscheine zu je 8 EUR EUR Jahresfalknerscheine zu je 15 EUR EUR Tagesfalknerscheine zu je 8 EUR EUR 8. Umschreibung von Jagdscheinen EUR EUR Gemäß Artikel 13 Rechtsbereinigungsgesetz 1984 ist die Möglichkeit vorgesehen, die Jagdscheine mit einer Geltungsdauer von einem, zwei oder drei Jagdjahren zu erteilen. Änderungen des geschätzten Aufkommens werden sich auf die Höhe des in das nächste Haushaltsjahr zu übertragenden Ausgaberestes auswirken. Zu Titel : Kostenerstattung für die Teilprüfung von Pflanzenschutzmitteln im Rahmen des Zulassungsverfahrens bei der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft in Braunschweig. Zu Titel : Der Titel wird aus Abrechnungsgründen beibehalten. Zu Titel : Unter anderem für Verkauf von überzähligem Wild aus Gehegen. Zu Titel : Zuweisungen des Ministeriums für Umwelt und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz, des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlicher Raum und Verbraucherschutz und des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten. Zu Titel : Kostenersatz für sonstige Untersuchungen. Zu Titel : Zuschüsse vom Stifterverband für Jagdwissenschaften, vom Deutschen Jagdschutzverband, Landesjägerschaft Niedersachsen.
3 278 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n 1. Die Erläuterungen zu den Ausgaben im sind verbindlich ( 17 Abs.1 LHO). 2. Die Titel der Hauptgruppe 5 und 6 sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln , , und aufgrund freier und besetzbarer, aber nicht besetzter Planstellen/Stellen überschritten werden. Unberücksichtigt bleiben Einsparungen bei den für die Ausbildungsstellen etatisierten Mittel. 4. Erlöse aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten oder dem Stand der Technik nicht mehr entsprechenden Ausstattungsgegenständen, Maschinen usw. fließen den Ausgaben des jeweiligen Titels zu. Personalausgaben Beihilfen in Krankheitsfällen aufgrund der Beihilfenverordnung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel und Beihilfen in Pflegefällen aufgrund der Beihilfenverordnung Siehe Deckungsvermerk bei Titel Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen im Bereich der Beamtinnen und Beamten Siehe Deckungsvermerk bei Titel Fürsorgeleistungen Sächliche Verwaltungsausgaben Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen
4 279 Erläuterungen Zu den Ausgaben: Ausgaben bei diesem Kapitel dürfen nur in Höhe der Einnahmen aus dem Aufkommen der Jagdabgabe sowie derjenigen Einnahmen, die dem Aufkommen der Jagdabgabe wieder zuzuführen sind und aus sonstigen zweckgebundenen Einnahmen geleistet werden ( 17 Abs. 3 LHO). Zu Titel : Die Mittel sind u.a. vorgesehen für Schutzimpfungen der Bediensteten. Zu Titel : 1. Heizung (alle Energiearten) EUR 2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energieverbrauch EUR 3. Gas, Wasser EUR 4. Reinigung EUR 5. Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung EUR 6. Sonstiges EUR EUR Zu Titel : 1. Bewirtschaftungskosten, die an den BLB NRW zu zahlen sind EUR 2. Bewirtschaftungskosten an Sonstige EUR EUR Zu Titel : Für Mieten und Pachten der nachstehend aufgeführten Grundstücke, Gebäude und Räume: Bezeichnung Haupt- und Jahresmiete Nebenflächen 2008 qm EUR Sonstiges Zusammen Zu Titel : Für Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW: Mietvertrags-Nr. Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete 2008 qm EUR Forschungsstelle Wildschadenverhütung 837, Zusammen Die Ansätze für die Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW wurden auf der Basis der Ist-Ausgaben des Jahres 2005 fortgeschrieben. Die von den Ressorts darüber hinaus angemeldeten Mieten wurden im Einzelplan 20 bei Kapitel Titel in einen Verstärkungstitel übernommen EUR sind im Einzelplan 20 etatisiert. Zu Titel : 1. Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke EUR 2. Unterhaltung der gemieteten und gepachteten Grundstücke EUR EUR
5 280 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Verwaltungskosten an den Landesbetrieb Wald und Holz NRW Besondere Finanzierungsausgaben Haushaltstechnische Verrechnungen
6 281 Erläuterungen Zu Titel : 1. Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke EUR 2. Unterhaltung der gemieteten und gepachteten Grundstücke EUR EUR Zu Titel : 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigung für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR 3. Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung EUR EUR Zu Titel : Kostenerstattung für die Inanspruchnahme von Verwaltungsdienstleistungen (Zentrale Dienste) an den Landesbetrieb Wald und Holz NRW.
7 282 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 60 Förderung des Jagdwesens und Verhütung von Wildschäden 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Verpflichtungsermächtigung des Titels darf auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden Zuschüsse Verpflichtungsermächtigung: EUR Darlehen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen... Summe Titelgruppe
8 283 Erläuterungen Zu Titel : 1. Personal- und Sachausgaben des LJV-NW EUR 2. Personal- und Sachausgaben der DEVA EUR 3. Druck- und Versandkosten des Mitteilungsblattes des LJV-NW EUR 4. Aus- und Fortbildungsstätte des LJV-NW EUR 5. Neu- und Ausbau von Schießstandanlagen EUR 6. Unterhaltung von Schießstandanlagen EUR 7. Förderungsmaßnahmen gemäß Vereinbarung "Naturschutz und Jagd" und "Artenreiche Feldflur" EUR 8. Sonstige Maßnahmen zur Förderung des Jagdwesens EUR EUR Förderung nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus den Mitteln der Jagdabgabe gem. Rd. Erl. des MUNLV vom 24. September 2000 (MBl. NRW. S. 1291/SMBl. NRW. 7920).
9 284 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 61 Obere Jagdbehörde Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Forstoberinspektor/Forstoberinspektorin 3 3 Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 1 1 Höherer Dienst 2 2 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Entgelte für Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Kosten für die Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Verfügungsmittel Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation Nach 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden.
10 285 Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR EUR Zu Titel : (Vorjahr Titel ) 1. Gesamtbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR EUR Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Mittlerer Dienst 2 2 Gesamt 2 2 Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR EUR Zu Titel : Anschaffung und Unterhaltung von Gegenständen für die Durchführung der Falknerprüfungen. Zu Titel : 1. Für die Jagdbeiräte EUR 2. Für die Sachverständigen der Rot- und Damwildbezirke EUR 3. Für die Falknerprüfungsausschüsse EUR EUR Zu Titel : Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Zu Titel : Informationen auf dem Gebiet des Jagdwesens und der Wildschadenverhütung.
11 286 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Forschungsvorhaben wissenschaftlicher Institute auf dem Gebiet des Jagdwesens und der Wildschadenverhütung Ausgaben für die Datenverarbeitung (Aufträge an Dritte) Vermischte Ausgaben Summe Titelgruppe
12 287 Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstabzeichen für bestätigte Jagdaufseher nach dem Rd.Erl. des Ministers für ELuF vom 1. Dezember 1964 (SMBl. NRW 7920) EUR 2. Sonstiges EUR EUR
13 288 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 62 Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadenverhütung Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Forstamtmann/Forstamtfrau 4 4 Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 3 3 Höherer Dienst 1 1 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Entgelte für Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Verfügungsmittel
14 289 Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR Weniger nach Berechnung des Ansatzes aufgrund der Istausgaben EUR Zu Titel : Arbeiter Lohngruppe Arbeitseinsatz Beschäfti- Beschäfti- Anzahl Anzahl gungsdauer gungsdauer (Monate)(Wochenstunden) MTArb 3a/3 Gehegebetreuung (vertretungsweise) 3 38, Zusammen 3 39,0 1 1 Zu Titel : (Vorjahr Titel ) 1. Gesamtbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen EUR EUR Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst 1 1 Gehobener Dienst 2 2 Mittlerer Dienst 7 7 Gesamt Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR EUR Zu Titel : Haltung eines Kfz-Anhängers, Dienst- und Schutzkleidung Zu Titel : Veranschlagt sind Leasingkosten für Kopierer. Zu Titel : Für Beiratsmitglieder und Sachverständige der Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadenverhütung. Zu Titel : Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
15 290 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation Nach 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden Durchführung und Auswertung von Versuchen, Beschaffung von Versuchsmaterial und -geräten, Unterhaltung der Gehegeanlagen, Beratungen und Unterweisungen über Versuchsergebnisse u.a Ausgaben für Veranstaltungen und dgl Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen
16 291 Erläuterungen Zu Titel : 1. Informationen auf dem Gebiet des Jagdwesens und der Wildschadenverhütung EUR 2. Umdrucke EUR 3. Ankauf von Heften aus einer Schriftenreihe EUR 4. Druckkostenzuschüsse EUR EUR Zu Titel : 1. Gehege beim Dienstgebäude EUR 2. Lehr- und Versuchsreviere EUR 3. Wildökologische Landschaftsinformation EUR 4. Untersuchungen Schalenwild EUR 5. Untersuchungen Niederwild EUR 6. Untersuchungen zum Schutz des Wildes EUR EUR Zu Titel : 1. Ausstellungen EUR 2. Bonner Jägertage EUR 3. Fachsymposium Wildmanagement EUR EUR
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