Amtsblatt 2017 Seite:

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1 Inhaltsverzeichnis Amtsblatt 2017 Seite: A Allgemeinverfügung B Bekanntmachungen des Landratsamtes Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Herausnahme eines Gebietes von ca. 2,55 ha im Bereich des Ortes Elisabethszell aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Landkreises Straubing Bogen und der öffentlichen Auflage des Haushaltsplanes 2017 Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Herausnahme eines Gebietes von ca. 1,3 ha im Bereich des Ortes Bühel, Gemeinde Neukirchen, aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Bekanntmachung der Sitzung des Kreisausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschuss zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 Bekanntmachung des Landratsamtes StraubingBogen Vollzug des Wasserverbandsgesetzes (WBV); Auflösung des Wasser und Bodenverbandes Bogen Anning Bekanntmachung des Bevölkerungsstandes der Gemeinden des Landkreises StraubingBogen nach dem Stand Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zur Bundestagswahl am 24. September 2017 im Wahlkreis 231 Straubing Verschiebung der Kernsperrfrist auf Grünland, Dauergrünland und für mehrjährigen Feldfutterbau bei einer Aussaat bis zum 15. Mai Bekanntmachung; Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald ; Herausnahme eines Gebietes von ca. 1,19 ha im Bereich des Ortes Großlintach, Stadt Bogen, aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Der Bericht über die Beteiligungen des Landkreises an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht 2016) wurde dem Kreistag in seiner Sitzung am vorgelegt. Der Landkreis weist gem. Art. 82 Abs. 3 Satz 5 der Landkreisordnung darauf hin, dass der Beteiligungsbericht für das Jahr 2016 im Landratsamt StraubingBogen, Leutnerstr. 15, Straubing, Zimmer 119, für jedermann zur Einsicht aufliegt / / /

2 Bekanntmachungen des Kreiswahlleiters Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September Bevölkerungsstand Bodenrichtwerte C D E Fachtagungen F G Gesetze Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO); Öffentliche Bekanntmachung der Baugenehmigung gem. Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 BayBO Errichtung eines Pfarr und Jugendheimes Gem. Schönstein Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG) 32 Vollzug des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG); Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbands 1 4

3 NiederwinklingMariaposching Vollzug des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG); Vollzug des Bestattungsgesetzes (BestG); Erweiterung des Friedhofes in Hailing, Gemeinde Leiblfing 33 Vollzug des BundesImmissionsschutzgesetzes (BimSchG) Antrag auf Erteilung der Wesentlichen Änderung der Anlage zur Verarbeitung von Schlachtnebenprodukten auf dem Grundstück Fl. Nr. 632, Gemarkung Bogenberg durch den Wiederaufbau nach Brand und Betrieb der Anlage zur Verarbeitung von Schlachtnebenprodukten in geänderter Form durch die Firma AL Geflügelprotein Produktion Bogen GmbH, Hofweinzier 20, Bogen Vollzug des BundesImmissionsschutzgesetzes (BimSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Erteilung der Wesentlichen Änderung der Anlage zur Verarbeitung von Schlachtnebenprodukten, Gemarkung Bogenberg Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Wesentliche Änderung der bestehenden Anlage zur Haltung von Mastschweinen durch die Errichtung eines weiteren Mastschweinestalles mit 960 Mastschweineplätzen und Betrieb der Anlage in geänderter Form mit einem Gesamttierbestand von 20 Mastschweineplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr der Gemarkung Hofkirchen, Gemeinde Laberweinting durch die Karl Gschwendtner GdbR Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Regionalschlachtbetriebes mit Zerlegung, Verpackung, Kühl und Tiefkühlräumen, Räucheranlagen und Versand auf den Grundstücken Fl. Nrn und 2041 (T) der Gemarkung Atting Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Regionalschlachtbetriebes mit Zerlegung, Verpackung, Kühl und Tiefkühlräumen, Räucheranlagen und Versand auf den Grundstücken Fl. Nrn und 2041 (T) der Gemarkung Atting, Gemeinde Atting Antrag auf Erteilung der Wesentlichen Änderung der Anlage zur Verarbeitung von Schlachtnebenprodukten auf dem Grundstück Fl. Nr. 632, Gemarkung Bogenberg durch den Wiederaufbau nach Brand und Betrieb der Anlage in geänderter Form durch die Firma AL Geflügelprotein Produktion Bogen GmbH, Hofweinzier 20, Bogen Antrag auf Neugenehmigung für die Änderung und den Betrieb einer Biogasanlage gemäß 4 BImSchG i. V. m. Nr , des Anhangs zu 1 der 4. BImSchV, auf dem Grundstück Fl. Nrn. 873 Gmkg. Hankofen. Vollzug des BundesImmissionsschutzgesetzes; Antrag auf Erteilung der Wesentlichen Änderung der bestehenden Masthähnchenanlage auf dem Grundstück Fl. Nr (T), Gemarkung Straßkirchen, Gemeinde Straßkirchen durch Errichtung eines zusätzlichen Masthähnchenstalls und Betrieb der Anlage in geänderter Form durch die Schweiger Agrar GbR, Blumenthal 49, Straßkirchen Bekanntgabe nach 5 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Antrag auf Erteilung der Wesentlichen Änderung der bestehenden Masthähnchenanlage auf dem Grundstück Fl. Nr (T), Gemarkung Straßkirchen, Gemeinde Straßkirchen durch Errichtung eines zusätzlichen Masthähnchenstalls und Betrieb der Anlage in geänderter Form durch die Schweiger Agrar GbR, Blumenthal 49, Straßkirchen /148

4 Immissionsschutzgesetze; Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Erteilung der Wesentlichen Änderung der bestehenden Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage durch Errichtung und Betrieb eines zusätzlichen BHKWModuls, Betriebsstundenerhöhung eines bestehenden BHKWModuls sowie Errichtung eines Lagerplatzes mit Bogenhalle auf den Grundstücken Fl. Nrn. 390, 390/1, 106/1 Gmkg. Hofkirchen 158

5 Antrag auf Genehmigung der Wesentlichen Änderung der bestehenden Ziegelei auf dem Grundstück Fl. Nr. 247, Gemarkung Schwarzach, Markt Schwarzach durch Erneuerung der RTO und Betrieb der Anlage in geänderter Form durch die Firma Tonwerk Venus GmbH & Co.KG, Ziegeleistr. 1, Schwarzach Vollzug des Pflanzenschutzgesetzes; Maßnahmen zur Bekämpfung des Westlichen Maiswurzelbohrers Vollzug des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Vollzug des Lebensmittel/Fleischhygienerechts; Vollzug des Schornsteinfegergesetzes und der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen 161/162 Vollzug des Tierseuchengesetztes und der Bienenseuchen Verordnung Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflügelpestV) Ausbruch der Geflügelpest im Gebiet der Gemeinde Stadt Geiselhöring, Landkreis StraubingBogen Bekämpfung der Geflügelpest im Landkreis StraubingBogen Aufhebung der Aufstallungsverpflichtungen sowie des Verbots von Märkten, Ausstellungen und Veranstaltungen ähnlicher Art durch Allgemeinverfügung Aufhebung von Allgemeinverfügungen im Hinblick auf die Festlegung von Restriktionsgebieten nach Ausbruch der Geflügelpest im Gebiet der Gemeinde Stadt Geiselhöring, Landkreis StraubingBogen /40 Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung für die Anlage von Laichgewässern für Amphibien in den Steinacher Mooswiesen, Gemarkung und Gemeinde Steinach Betrieb einer Wasserkraftanlage am Englmarbach und Glaserbachl beim Anwesen Rettenbach 13, Sankt Englmar, durch Herrn HansJürgen Fuchs Antrag des Marktes Schwarzach auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Gewässerausbau am Waldbach in Schwarzach im Bereich der Fl. Nrn. 101 und 105, Gemarkung Schwarzach, Markt Schwarzach

6 Antrag auf Erteilung der wasserrechtlichen Gestattungen für das Niederbringen einer Tiefbohrung zur Erstellung des Brunnen V (Flur Nr. 1639, Gemarkung Mallersdorf, Markt MallersdorfPfaffenberg) und das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser im Rahmen eines Pumpversuches aus dem geplanten Brunnen V und eines Gruppenpumpversuches aus den Brunnen IV (Flur Nr. 862/2, Gemarkung Mallersdorf, Markt MallersdorfPfaffenberg) und Brunnen V sowie das Ableiten von Pumpwasser in einen namenlosen Graben durch den Wasserzweckverband Mallersdorf, Ettersdorf 3, MallersdorfPfaffenberg Betrieb der Wasserkraftanlage PillingerMühle und Errichtung einer Wasserkraftschnecke mit Spülschutz durch Herrn Friedrich Rosskopf, Laberweg 5, Perkam/Pilling Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Kiesabbau mit Wiederverfüllung im Bereich der Grundstücke Flur Nrn. 555t, 555/1, 565t, 566t, 566/1, 566/2t, 568/3, 571, 575t, 572/2t, Gemarkung Waltendorf, Gemeinde Niederwinkling und Flur Nrn. 2964/5t, 2965, 2965/2, 2966, 2967, Gemarkung und Gemeinde Niederwinkling, sowie auf Erteilung einer Plangenehmigung für die Verlegung eines Abschnittes des Lohgrabens durch die Firma Max Streicher GmbH & Co. KG aa, Landkreis StraubingBogen Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Antrag auf Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Ort Metting in den Hausmettinger Bach und in zum Hausmettinger Bach führende Wiesengräben sowie einer Plangenehmigung für den Ausbau des Hausmettinger Bachs durch die Gemeinde Leiblfing, Landkreis StraubingBogen Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Einleiten von Niederschlagswasser aus der Gittensdorfer Straße, Loitzendorf in den Kagergraben sowie Ausbau des Kagergrabens durch die Gemeinde Loitzendorf, in der VG Stallwang, Straubinger Straße 18, Stallwang, Landkreis StraubingBogen Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Antrag auf Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Ort Metting in den Hausmettinger Bach und in zum Hausmettinger Bach führende Wiesengräben sowie einer Plangenehmigung für den Ausbau des Hausmettinger Bachs durch die Gemeinde Leiblfing, Landkreis StraubingBogen Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Vollzug des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (KommZG); Vollzug der Wassergesetze Änderung Verzeichnis der Wildbäche Anlage 2 Bogenbach 123 Vollzug des Wasserverbandsgesetzes (WVG); H

7 Haushaltssatzungen Schulen Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 17/18 Stallwang Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes Rain 30/31 Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 41/42 NiederwinklingMariaposching Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 43/44 Schwarzach Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Hauptschulverbandes 57/58 Straßkirchen Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 62/63 Parkstetten Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 64/65 Hunderdorf Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 67/68 AschaFalkenfels Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 76/77 MitterfelsHaselbach Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Schulverbandes 135 St. EnglmarPerasdorf Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Rattenberg 144/145 für das Haushaltsjahr 2017 I J Jahresabschlüsse Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2016 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAWSR) gemäß Art. 25 Abs. 4 EBV K Kreiskliniken Bogen Mallersdorf Bekanntmachungshinweis nach Verordnung über Kommunalunternehmen (KUV) 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes L Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzge

8 biet Bayerischer Wald vom 14. August 2017 M Manövermeldungen: Manövermeldung 12 Manövermeldung 15 Manövermeldung 16 Manövermeldung 37 Manövermeldung 78 Manövermeldung 104 Manövermeldung 134 Manövermeldung 146 Manövermeldung 150 Manövermeldung 159 N Nachrufe Nachruf Baumgartner Toni 119 Nachruf Reinhold Schinhanl 152 O P Qu R S Satzungen Satzung zur Auflösung des Wasser und Bodenverbandes BogenAnning 131

9 Sparkassen Sparkassen (Aufgebote, Geldfunde, Kraftloserklärungen) Landshut 35, 72, 105, 124, 128, 133, 152, 157, 160 NiederbayernMitte 11, 59, 63, 95, 101, 151 T U V Verordnungen des Landratsamtes StraubingBogen Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald Verordnung des Landratsamtes StraubingBogen über das Wasserschutzgebiet in den Gemeinden Rattiszell und Wiesenfelden für die öffentliche Wasserversorgung des Wasserbeschaffungsverbandes PilgramsbergEggerszell Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald vom Verordnung des Landratsamtes StraubingBogen über das Wasserschutzgebiet in der Gemeinde Perasdorf (Landkreis StraubingBogen) für die öffentliche Wasserversorgung einer Gaststätte und Ferienhütten in Haigrub 19, Perasdorf, durch Herrn Josef Jakob, Haigrub 27, Perasdorf, aus der Quelle 2 auf dem Grundstück Flur Nr. 636, Gemarkung und Gemeinde Perasdorf, vom / / Verordnung des Landratsamtes Regensburg W Bekanntmachung Wasserwirtschaftsamt

10 X Y Z Zweckvereinbarung Zweckverbände Zweckverband Hafen StraubingSand Einladung zur 1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hafen StraubingSand Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Entwürfe zur Änderung des Bebauungs und Grünordnungsplanes Industriegebiet mit Donauhafen StraubingSand Deckblätter Nr. 7. und 8. Einladung zur 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hafen StraubingSand Bekanntmachung über das InKraftTreten der Änderung des Bebauungsund Grünordnungsplanes Industriegebiet mit Donauhafen StraubingSand Bekanntmachung über das InKraftTreten der Änderung des Bebauungsund Grünordnungsplanes Industriegebiet mit Donauhafen StraubingSand Deckblatt Nr. 8 Einladung zu einer gemeinsamen Sondersitzung des Zweckverbandes Hafen StraubingSand und des Aufsichtsrates der BioCampus Straubing GmbH Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hafen StraubingSand am Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hafen StraubingSand am 17.Oktober.2017 Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hafen StraubingSand am 6. Dezember 2017 Zweckverband Abfallwirtschaft StraubingStadt und Land Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2015 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAWSR) Einladung zur 1. Sitzung der Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Straubing Stadt und Land (ZAW) Haushaltssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land für das Wirtschaftsjahr 2017 Einladung zur 2. Sitzung der Verbandsversammlung des ZWECKVER BANDES ABFALLWIRTSCHAFT STRAUBING STADT UND LAND (ZAW SR) Tagesordnung zur 2. Sitzung der Verbandsversammlung des ZAWSR am 18. Juli 2017 Einladung zur 3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land (ZAWSR) am 21. November / / Berufsschulverband StraubingBogen

11 Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Berufsschulverbandes StraubingBogen Zweckverband Wasserversorgung Aitrachtalgruppe Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Aitrachtalgruppe Zweckverband zur Wasserversorgung der Aitrachtalgruppe zur Wasserabgabesatzung (WAS) vom Bekanntmachung vom , Az.: Zweckverband Wasserversorgung Irlbachgruppe Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Irlbachgruppe Zweckverband Wasserversorung Bogenbachtalgruppe Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverband zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe Zweckverband Wasserbeschaffungsverband Konzell Zweckverband Abwasserbeseitigung Reißinger Bachtal Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung ReißingerBachtal Wasserverband Pilgramsberg Wasserzweckverband Mallersdorf 4. Änderungssatzung vom zur Verbands und Betriebssatzung des Wasserzweckverbandes Mallersdorf vom /99 155/ /101 87/ / Zweckverband Müllverwertung Schwandorf Bekanntmachung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Wasserzweckverband Mallersdorf, Ettersdorf 3 in Mallersdorf Pfaffenberg Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf vom 8. September Zweckverband für Tierkörper und Schlachtabfallbeseitigung Plattling 97/98 142/143

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