AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS TRAUNSTEIN. Inhaltsverzeichnis

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Norbert Möller
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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS TRAUNSTEIN Inhaltsverzeichnis 2019

2 - A - - B - Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Traunstein für das Haushaltsjahr 2019 und Auslegung des Haushaltsplanes 2019 Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2019 des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) 6 16/ / /19 Beteiligungsbericht 2017 des Landkreises Traunstein 13 30/19 - C - - D - - E - Einführungskurs in das Betreuungsrecht 4 8/19 Einladung zur öffentlichen Hegeschau gem. 16 Abs. 4 Ausführungsgesetz zum Bayerischen Jagdgesetz (AVBayJG) Europawahl 2019; Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland 16 41/ /19 - F - Seite 2 von 9 Stand:

3 - G - - H - Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Achental, Sitz Grassau, Landkreis Traunstein, für das Haushaltsjahr 2019 Haushaltssatzung des Kassenzweckverbandes im Dienstbezirk des Wasserwirtschaftsamtes Traunstein, Sitz Grabenstätt, Landkreis Traunstein, für das Haushaltsjahr 2019 Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Achengruppe, Sitz Kirchanschöring (Landkreis Traunstein) für das Haushaltsjahr 2019 Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Harter Gruppe, Siedenberg 1, Chieming, Landkreis Traunstein, für das Haushaltsjahr / / / /19 - I - - J - - K - Kraftfahrzeugverkehr im Landschaftsschutzgebiet Waginger und Tachinger See 14 32/19 - L - - M - Seite 3 von 9 Stand:

4 - N - - O - - P - Personenstandsrecht; Übertragung der Standesamtsaufgaben der Gemeinde Altenmarkt a. d. Alz auf die Stadt Trostberg 10 24/19 - Q - - R - - S - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Heimatpflege und Bildungswesen am Dienstag, den , um Uhr im Kleinen Sitzungssaal, (Gebäude A Zi ), Traunstein, Papst-Benedikt-XVI.-Platz Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Abfallwirtschaft und Energie am Dienstag, den , Uhr im Kleinen Sitzungssaal, (Gebäude A - Zi. 1.04), Traunstein, Papst-Benedikt-XVI.-Platz Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, den , um Uhr im Großen Sitzungssaal, (Gebäude A Zi. 1.34), Traunstein, Papst-Benedikt-XVI.-Platz 18 45/ / /19 Seite 4 von 9 Stand:

5 Sitzung des Jugendparlaments am Dienstag, den , um Uhr im Großen Sitzungssaal, (Gebäude A Zi ), Traunstein, Papst- Benedikt-XVI.-Platz Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch, den , um Uhr im Kleinen Sitzungssaal, (Gebäude A Zi ), Traunstein, Papst- Benedikt-XVI.-Platz Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch, den , um Uhr im Kleinen Sitzungssaal, (Gebäude A Zi ), Traunstein, Papst- Benedikt-XVI.-Platz Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch, den , um Uhr im Kleinen Sitzungssaal, (Gebäude A Zi ), Traunstein, Papst- Benedikt-XVI.-Platz Sitzung des Kreistages am Freitag, den , um Uhr im Großen Sitzungssaal,(Gebäude A Zi ), Traunstein, Papst-Benedikt- XVI.-Platz Sitzung des Zweckverbandes Holzknechtmuseum Ruhpolding am Donnerstag, ,um Uhr im Haus des Gastes, Sitzungszimmer (DG), Rathausplatz 2, Ruhpolding 10 23/19 4 6/ / / / /19 Stammtisch der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer 4 9/19 Stammtisch für ehrenamtliche Betreuer und Bevollmächtigte 4 10/19 Sturmwarndienst für den Chiemsee und den Waginger-/Tachinger See 14 33/19 - T - - U - - V - Verordnung des Landratsamtes Traunstein über das Wasserschutzgebiet für die Quelle 1 und 3 (Emerquelle und Tischlerquelle) sowie für die Quelle 2 (Wirtsquelle) auf dem Gebiet der Großen Kreisstadt Traunstein im Landkreis Traunstein für die öffentliche Wasserversorgung der Großen Kreisstadt Traunstein, Ortsteil Kammer und Umgebung vom /19 Seite 5 von 9 Stand:

6 Verordnung des Landratsamtes Traunstein über den Schutz der Eichenallee an der Staatsstraße 2094 auf Höhe Kloster Seeon in der Gemeinde Seeon-Seebruck als Landschaftsbestandteil vom 07. Januar 2019 Vollzug der Baugesetze; Neubau von einem Mehrfamilienhaus "Theresienpark Siegsdorf" Bauabschnitt 1, Gebäude 1 auf dem Grundstück 44/1 der Gemarkung Obersiegsdorf, Gemeinde Siegsdorf Vollzug der Fischseuchenverordnung; Bekämpfung der nicht exotischen Seuche IHN (Infektiösen hämatopoetischen Nekrose) in einem Aquakulturbetrieb Sicherheitsrechtliche Allgemeinverfügung über ein Betretungs- und Befahrungsverbot für den Bereich der Bundesstraße 305 zwischen Seehaus (Gemeinde Ruhpolding) und Seegatterl (Gemeinde Reit im Winkl) Aufhebung der Allgemeinverfügung vom Sicherheitsrechtliche Allgemeinverfügung über ein Betretungs- und Befahrungs- Verbot für Bereiche des Ortsteils Raiten, Gemeinde Schleching Sicherheitsrechtliche Allgemeinverfügung über ein Betretungs- und Befahrungsverbot für Bereiche des Ortsteiles Raiten, Gemeinde Schleching Aufhebung der Allgemeinverfügung vom Sicherheitsrechtliche Allgemeinverfügung über ein Betretungs- und Befahrungsverbot für den Bereich der Bundesstraße 305 zwischen Seehaus (Gemeinde Ruhpolding) und Seegatterl (Gemeinde Reit im Winkl) Sicherheitsrechtliche Allgemeinverfügung über ein Betretungs- und Befahrungsverbot für den Ortsteil Raiten, Gemeinde Schleching Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag auf (Errichtungs- und) Betriebsgenehmigung für ein Abfallzwischenlager nach 4 BImSchG [Anlage nach den Nrn , und (E+G) des Anhangs 1 zur 4. BImSchV] im Werk Trostberg, auf dem Grundstück Fl.- 625/0 der Gemarkung Trostberg, durch die AlzChem Trostberg GmbH, Dr. Albert-Frank- Str. 32, Trostberg Öffentliche Bekanntmachung gem. 12 Abs. 1 Satz 3 der 9. BImSchV 4 13/ / / /19 3 5/ /19 2 4/19 2 3/ /19 Seite 6 von 9 Stand:

7 Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gem. 16 Abs. 1 BImSchG, für die Erweiterung der Biogasanlage auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 692, Gemarkung Törring, Stadt Tittmoning, durch Herrn Christian Obermeier, Langwied 2, Tittmoning Anlage nach V (Biogasverwertung) i. V. m V (Biogaserzeugung) gem. Anhang 1 der 4. BImSchV Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem UVPG Antrag gemäß 4 i.v.m. 19 BImSchG auf Errichtung und Inbetriebnahme eines Flüssiggaslagerbehälters mit einem Fassungsvermögen von 28,6t (Anlage nach des Anhangs 1 zur 4. BImSchV) in Marquartstein, Geisenhausen 1, Fl. 705 der Gemarkung Marquartstein durch die Deutsche Rentenversicherung, Knappschaft-Bahn-See, Bochum, Pieperstraße Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach dem UVPG Antrag gemäß 16 BImSchG vom (eingegangen am ) auf wesentliche Änderung der Guanidinnitrat-Anlage durch Errichtung und Betrieb eines Ammoniumnitrat-Lagers, Werk Schalchen, auf dem Grundstück Fl /2 der Gemarkung und Gemeinde Tacherting durch die AlzChem Trostberg GmbH - Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem UVPG Antrag nach 16 Abs. 1 BImSchG vom , komplett überarbeitet mit Antragsunterlagen Stand , auf wesentliche Änderung und Erweiterung der bestehenden Biogasanlage auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 228 und 229, jeweils Gemarkung und Gemeinde Engelsberg, durch Herrn Roland Schreier, Dunstenstein 1, Engelsberg - Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem UVPG 10 25/19 1 1/ / /19 Antrag vom , eingegangen am , gem. 16 Abs. 1 i.v.m. Abs. 2 BImSchG auf wesentliche Änderung der GMP-Anlage durch den optionalen Prozessschritt 3 des Prozesses 2 ( Alpha-Liponsäure ) inkl. Einsatz von Aktivkohlefässern auf dem Grundstück Fl /0 Gemarkung Trostberg, Stadt Trostberg, durch die AlzChem Trostberg GmbH, Dr.-Frank-Albert-Str. 32, Trostberg - Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem UVPG 1 2/19 Seite 7 von 9 Stand:

8 Antrag vom samt Antragsunterlagen (eingegangen am ) gemäß 4 Abs. 1 i.v.m. 19 BImSchG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Erstgenehmigung für die Änderung und Erweiterung der Biogasanlage sowie für den Gesamtbetrieb der geänderten und erweiterten Anlage auf dem Grundstück Fl.- 656, Gemarkung Albertaich, Gemeinde Obing, durch Herrn Dankwart Horsch, Hauptstr. 13, Obing - Durchführung einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem UVPG Vollzug des KommZG; Verbandssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Gruppe Harpfing 4 11/ /19 - W - Wassergesetze und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Anhebung und Befestigung der bestehenden Zufahrt zum DJK-Gelände an der Traun (Fluss-km 22,6), Stadt Traunstein, durch den DJK-Traunstein e. V., Kammerer Str. 39, Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung nach 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz Wassergesetze und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Teilverlegung des Altarms des Mühlbachs auf den Grundstücken Fl. Nrn und 1694 der Gemarkung Kirchanschöring, Gemeinde Kirchanschöring, durch den Markt Waging/Gemeindewerke, Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung nach 68 Wasserhaushaltsgesetz Wassergesetze und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brauchwasserbrunnen auf dem Grundstück Fl der Gemarkung Tacherting, Gemeinde Tacherting, durch die Firma Linde AG, Antrag auf beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 Bayer. Wassergesetz 12 28/19 4 7/ /19 - X - - Y - Seite 8 von 9 Stand:

9 - Z - Seite 9 von 9 Stand:

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