Submissionsstatistik 2015

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1 Stadtgartenweg 11, 7000 Chur Tel / Fax Internet: orlando.nigg@bvfd.gr.ch 28. November 2016 Submissionsstatistik 2015 Gemäss GATT/WTO-Übereinkommen und Binnenmarktgesetz im Kanton Graubünden erteilte Aufträge I. Einleitung Mit Wirkung ab 1. Januar 1996 ist die Schweiz dem GATT/WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) beigetreten. Der Kanton Graubünden hat für seinen Bereich dieses Übereinkommen mit dem Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) sowie mit den kantonalen Submissionsbestimmungen (SubG und SubV) umgesetzt. Mit Unterzeichnung des GATT/WTO-Übereinkommens haben sich die Vertragsstaaten unter anderem auch verpflichtet, über die vergebenen Aufträge, die über den sogenannten GATT-Schwellenwerten liegen, Statistik zu führen (Art. XIX Ziff. 5 GPA, Art. 4 Abs. 2 lit. e IVöB). Diese Angaben sollen einen Einblick geben, in welchem Ausmass die geltenden Wettbewerbsregeln in der Praxis zur Anwendung gelangen. In den im Jahre 2004 revidierten kantonalen Submissionsbestimmungen wurde die erwähnte Statistikpflicht gesetzlich geregelt. Art. 34 SubG verpflichtet die dem Vergaberecht unterstellten Auftraggeber dazu, dem für den Vollzug verantwortlichen Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement (BVFD) sämtliche im Staatsvertragsbereich vergebene Aufträge mitzuteilen. Um einen Gesamtüberblick über das öffentliche Beschaffungswesen zu erhalten, verlangt der kantonale Gesetzgeber zusätzlich die Meldung der im Binnenmarktbereich erteilten Aufträge. Die Statistikpflicht umfasst dabei jene Aufträge, die im offenen und selektiven sowie im Einladungsverfahren vergeben wurden. Gleichermassen sind alle Aufträge im freihändigen Verfahren zu melden, deren Vergabesumme 50'000 Franken übersteigt oder die aufgrund einer Ausnahmeregelung (unabhängig ihrer Vergabesumme) ergangen sind. Als Folge des bilateralen Abkommens mit der EU wurde der Kreis der vom Beschaffungsrecht erfassten Auftraggeber in den revidierten Submissionsbestimmungen weiter ausgedehnt. Namentlich gelangen die Vergabevorschriften auch auf Private zur Anwendung, die aufgrund eines ausschliesslichen oder besonderen Rechts in den Sektoren Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie Telekommunikation tätig sind. Im Weiteren unterstellt das bilaterale Abkommen die politischen Gemeinden und «Bezirke» (d.h. Regionen, Kreise und Bezirke) dem GPA, und zwar ungeachtet der Frage, ob diese für das konkrete Beschaffungsvorhaben Kantonsbeiträge erhalten. Gestützt auf die erwähnte Statistikpflicht hat das BVFD alle dem öffentlichen Beschaffungswesen unterstellten Auftraggeber im Kanton aufgefordert, sämtliche im Staatsvertrags- und Binnenmarktbereich erfolgten, rechtskräftigen Vergaben zu melden. Zu diesem Zweck wurde den meldepflichtigen Beschaffungsstellen eine entsprechende Software zur Verfügung gestellt. Das GATT/WTO-Übereinkommen gelangt nur auf Vergaben von Bauaufträgen, und zur Anwendung, die einen bestimmten Schwellenwert überschreiten. Im Kalenderjahr 2015 waren folgende Werte gültig:

2 BAuftragsarten Bauaufträge und in den Sektoren - Wasserversorgung - Energieversorgung - Verkehrsversorgung - 0BTelekommunikation 2BSchwellenwert (exkl. MWSt) insgesamt über 3B8'700'000. Franken je über 350'000. Franken je über 700'000. Franken II. Ergebnisse Im Folgenden werden die gemeldeten bzw. erfassten statistischen Kennzahlen für das Kalenderjahr 2015 dargestellt. Wie im Vorjahr wurden die Aufträge erfasst, die einerseits gemäss GATT/WTO und andererseits in Anwendung der kantonalen Submissionsbestimmungen vergeben wurden. A. Vergaben gemäss GATT/WTO Das Auftragsvolumen bei den Vergaben gemäss den GATT/WTO-Vorschriften nahm im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um rund 140 Mio. Franken ab und bewegt sich damit auf dem Niveau von Gesamthaft wurden im Staatsvertragsbereich Vergaben im Wert von rund 125 Mio. Franken (exkl. MWSt) getätigt. Der grösste Anteil fiel mit rund 60 Mio. Franken wiederum auf die Sektorbetriebe. Tabelle 1: GATT/WTO-Vergaben 2015 unterteilt nach Auftraggeber / gesamtes Auftragsvolumen in Mio. Franken (inkl. in Anwendung der Bagatellklausel erteilte Bauaufträge): 2015: Mio. Franken (exkl. MWSt) 2014: 263 Mio. Franken (exkl. MWSt) 2013: Mio. Franken (exkl. MWSt) 2012: 93 Mio. Franken (exkl. MWSt) SFr SFr SFr SFr. 0.0 Kanton Gemeinden, öff.rechtl. Körperschaften Sektorbetriebe Private Auftraggeber

3 - 3 - Aus der nachstehenden Tabelle 2 ist ersichtlich, dass die Anzahl der Bauaufträge im Vergleich zu 2014 sich halbiert hat und zugleich, die sich um das Dreifache reduziert hat. Die Anzahl der sowie die dazugehörige blieben ungefähr gleich. Die Zahl der Dienstleistungsaufträge nach GATT/WTO bewegen sich auf Vorjahresniveau, das dazugehörige Auftragsvolumen verdoppelte sich. Das Gesamttotal der Aufträge im Jahr 2015 verzeichnete somit eine Abnahme um 19 Vergaben und eine Erhöhung der Gesamtauftragssumme um Mio. Franken. Tabelle 2: GATT/WTO-Vergaben 2015 unterteilt nach Auftragsarten (ohne in Anwendung der Bagatellklausel erteilte Bauaufträge) Vorjahreszahlen kursiv Auftragsarten in Franken 2014 in Franken 2013 in Franken Bauaufträge Mio Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 8.8 Mio Mio. Gesamttotal Mio Mio Mio. Im Kalenderjahr 2015 wurden insgesamt 65 Aufträge mit einem Volumen von 120 Mio. Franken im offenen Verfahren gemäss GATT/WTO vergeben. Im Rahmen des selektiven Verfahrens erfolgte keine Vergabe. Schliesslich wurden 15 Aufträge mit einem Beschaffungsvolumen von rund 41.7 Mio. Franken gestützt auf einen Ausnahmetatbestand im freihändigen Verfahren vergeben. Dabei handelte es sich um Aufträge, welche grundsätzlich im offenen oder selektiven Verfahren zu vergeben gewesen wären, aber aufgrund gesetzlicher Ausnahmebestimmungen freihändig vergeben wurden (Art. 3 SubV). Tabelle 3: GATT/WTO-Vergaben 2015 unterteilt nach Verfahrensarten Vorjahreszahlen kursiv Verfahrensart offenes Verfahren selektives Verfahren Auftragsarten Anzahl Aufträge 2015 Anzahl Aufträge 2014 Anzahl Aufträge in Franken 2014 in Franken 2013 in Franken Bauaufträge Mio Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 6.1 Mio Mio Mio Mio Mio. Bauaufträge Mio. 0.0 Mio. 0.0 Mio Mio. 0.0 Mio. 0.0 Mio Mio. 0.0 Mio. 0.0 Mio Mio. 0.0 Mio. 0.0 Mio. Bauaufträge Mio. 2.9 Mio Mio. freihändiges Mio. 0.0 Mio. 8.0 Mio. Verfahren (Art. 3 SubV) Mio. 2.3 Mio. 1.8 Mio Mio. 5.2 Mio Mio. G E S A M T T O T A L Mio Mio Mio. Bagatellklausel Bauaufträge Mio. 1.6 Mio. 2.0 Mio.

4 - 4 - Herkunft der berücksichtigten Anbieter bei Vergaben gemäss GATT/WTO Im Vergleich zum Vorjahr ist der Anteil der berücksichtigten Anbieter mit Sitz in Graubünden gemessen am Auftragsvolumen von 3 auf 31.5% leicht gestiegen, dafür ist der Anteil ausserkantonaler Anbieter gesunken. Im Baubereich gingen im Jahr 2015 rund 79% der Aufträge an einheimische Anbieter. Bei den konnten 22.7% innerkantonale Anbieter berücksichtigt werden. Bei den schliesslich wurden 33.3% der Aufträge an Anbieter mit Sitz in Graubünden vergeben. Ungeachtet des Gesamtvolumens sind 2015 von den insgesamt 65 gemäss GATT/WTO erteilten Aufträgen 32 an innerkantonale und 26 an ausserkantonale Anbieter vergeben worden, was einem Anteil von 49.2% bzw. 4 entspricht. Tabelle 4: GATT/WTO-Vergaben 2015 unterteilt nach Herkunft des berücksichtigten Anbieters / Auftragsvolumen (ohne in Anwendung der Bagatellklausel erteilte Bauaufträge) 2015: 120 Mio. Franken (exkl. MWSt) Aufträge an innerkantonale Anbieter: 37.8 Mio. Franken 31.5% % Aufträge an ausserkantonale Anbieter: 68.7 Mio. Franken 57.3% 69.3% 45.8% Aufträge an ausländische Anbieter: 13.5 Mio. Franken 11.3% 0.7% 6.0% 11.3% 31.5% 57.3%

5 - 5 - Tabelle 5: GATT/WTO-Vergaben 2015 unterteilt nach Herkunft des berücksichtigten Anbieters / erteilte Aufträge (ohne in Anwendung der Bagatellklausel erteilte Bauaufträge) 2015: 65 Aufträge Aufträge an innerkantonale Anbieter: 32 Aufträge 49.2% % Aufträge an ausserkantonale Anbieter: 26 Aufträge 40% 46.4% 33.8% Aufträge an ausländische Anbieter: 7 Aufträge 10.8% 3.6% 23.5% 10.8% 49.2% 4 Tabelle 6: GATT/WTO-Vergaben 2015 unterteilt nach Herkunft des berücksichtigten Anbieters / Auftragsarten (ohne in Anwendung der Bagatellklausel erteilte Bauaufträge) Auftragsarten 2015 GR CH Ausland 2015 in Franken davon an innerkantonale Anbieter 2015 in Franken 2015 in % 2014 in % 2013 in % Bauaufträge Mio Mio. 45.1% 33.1% 81.5% Mio. 2.7 Mio. 9.5% 6.0% 12.5% Mio. 2.4 Mio. 12.9% 20.1% 51.5% Gesamttotal Mio Mio. 31.6% %

6 1-6 - B. Vergaben gemäss Submissionsgesetz Im Kalenderjahr 2015 wurde dem BVFD ein Auftragsvolumen von insgesamt rund Mio. Franken (exkl. MWSt) gemeldet, das in Anwendung eines formellen Verfahrens gemäss Submissionsgesetz vergeben wurde. Der Anteil des Kantons fiel dabei wie im Vorjahr höher aus als das Beschaffungsvolumen der politischen Gemeinden und der regionalen Körperschaften. Ingesamt vergab der Kanton für rund Mio. Franken (exkl. freihändige Vergaben gemäss Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG) Aufträge. Der überwiegende Teil entfiel dabei wiederum auf Bauleistungen Tabelle 7: SubG-Vergaben 2015 unterteilt nach Auftraggeber / Auftragsvolumen in Mio. Franken (exkl. freihändige Vergaben gemäss Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG) 2015: Mio. Franken (exkl. (MWSt) 2014: Mio. Franken (exkl. (MWSt) 2013: Mio. Franken (exkl. (MWSt) 2012: Mio. Franken (exkl. (MWSt) SFr SFr SFr. 3.1 SFr Kanton Gemeinden, öff.rechtl. Körperschaften Sektorbetriebe Private Auftraggeber Im Jahre 2015 erfolgten insgesamt 1'113 Vergaben im Rahmen eines formellen Verfahrens gemäss Submissionsgesetz. Der Hauptanteil des gemäss SubG vergebenen und erfassten Beschaffungsvolumens entfiel mit rund Mio. Franken auf Aufträge im. Dies entspricht einer Abnahme von rund 9% im Vergleich zu Der Anteil der Aufträge im Baunebengewerbe ist mit 44.1 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr um 22.5% gestiegen. Der Umfang der und betrug rund 65.3 Mio. Franken (+41.7% bzw. -9.1%). Die auf freiwilliger Basis im 2015 gemeldeten freihändigen Vergaben gemäss Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG sind in der nachstehenden Tabelle nicht erfasst:

7 - 7 - Tabelle 8: SubG-Vergaben 2015 unterteilt nach Auftragsarten (exkl. freihändige Vergaben gemäss Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG) Auftragsarten in Franken 2014 in Franken 2013 in Franken Mio Mio Mio. Baunebengewerbe Mio Mio Mio Mio Mio Mio Mio Mio Mio. Gesamttotal 1' ' Mio Mio Mio. Wie bereits in den Vorjahren fällt der Anteil der in einem formellen Verfahren vergebenen Bauaufträge (Bauhaupt- und Baunebengewerbe) im Vergleich zu den und höher aus. In welchem Verfahren die einzelnen Auftragsarten vergeben wurden, ist aus den Tabellen 9 bis 12 ersichtlich. Die freiwillig gemeldeten und somit nicht vollständig erfassten freihändigen Vergaben gemäss Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG wurden in die entsprechenden Auswertungen miteinbezogen. Tabelle 9: SubG-Vergaben 2015 erfasste Aufträge im unterteilt nach Verfahrensarten 287 Vergaben im offenen Verfahren 25.8% 2 Vergaben im selektiven Verfahren 0.2% 259 Vergaben im Einladungsverfahren 23.3% 22 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 3 SubV 2.0% 543 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 14 SubG 48.8% 25.8% 48.8% 0.2% 2.0% 23.3%

8 - 8 - Tabelle 10: SubG-Vergaben 2015 erfasste Aufträge im Baunebengewerbe unterteilt nach Verfahrensarten 35 Vergaben im offenen Verfahren 1.4% 1 Vergaben im selektiven Verfahren 165 Vergaben im Einladungsverfahren 6.4% 29 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 3 SubV 1.1% 2'331 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 14 SubG 91.0% 1.4% 6.4% 1.1% 91.0% Tabelle 11: SubG-Vergaben 2015 erfasste unterteilt nach Verfahrensarten 44 Vergaben im offenen Verfahren 5.8% 0 Vergaben im selektiven Verfahren 82 Vergaben im Einladungsverfahren 10.9% 48 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 3 SubV 6.4% 581 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 14 SubG 77.0% 5.8% 10.9% 6.4% 77.0%

9 - 9 - Tabelle 12: SubG-Vergaben 2015 erfasste unterteilt nach Verfahrensarten 36 Vergaben im offenen Verfahren 2.4% 0 Vergaben im selektiven Verfahren 66 Vergaben im Einladungsverfahren 4.4% 37 Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 3 SubV 2.5% Vergaben im freihändigen Verfahren gem. Art. 14 SubG 90.7% 2.4% 4.4% 2.5% 90.7% Herkunft der berücksichtigten Anbieter bei Vergaben gemäss SubG Die Statistikauswertung der gemäss Submissionsgesetz erfolgten Vergaben zeigt, dass bei den meisten Beschaffungen innerkantonale Anbieter den Zuschlag erhalten haben. Der Anteil der Vergaben im Rahmen eines formellen Verfahrens mit Berücksichtigung innerkantonaler Unternehmungen hat im Vergleich zum Vorjahr gesamthaft leicht abgenommen.

10 Tabelle 13: SubG-Vergaben 2015 unterteilt nach Verfahrens- und Auftragsarten / Anteil innerkantonale Anbieter Verfahrensart Offenes Verfahren Selektives Verfahren Einladungsverfahren Freihändiges Verfahren nach Art. 3 SubV Auftragsarten Baunebengewerbe Schwellenwert in Franken ab 500'000 Baunebengewerbe Baunebengewerbe unter 500'000 Baunebengewerbe unter 250'000 ab 500'000 unter 250'000 unter 250' % 95.2% 94.8% % 62.2% 70.7% % 34.5% 41.0% % 77.3% 41.4% % 81.9% 77.8% % % % 92.7% 93.5% % 80.3% 84.2% % % % 80.6% 77.3% % 80.9% 82.6% % 76.9% 87.5% % 70.8% 42.1% % 10.3% 25.9% % 39.6% 72.7% % 40.3% 49.7% GESAMTTOTAL FORMELLES SUBMISSIONSVERFAHREN Freihändiges Verfahren nach Art. 14 SubG (keine Meldepflicht) Baunebengewerbe unter 150'000 unter 300'000 unter 100'000 unter 150'000 GESAMTTOTAL ALLER ERFASSTEN VERGABEN 1' '597 1' % 75.4% 77.6% % 95.3% 93.6% 2'331 1'924 2'231 1'852 2'600 2' % 83.0% 83.4% ' % 60.2% 66.9% 1'354 1'121 1'323 1'077 1'638 1' % 81.4% 84.4% 4'809 3'903 5'171 4'167 6'040 4' % 80.6% 82.0% 5'922 4'774 6'044 4'825 7'637 6' % 79.8% 81.1%

11 Die Auswertung der gemäss Submissionsgesetz erfolgten Vergaben auf Grundlage des Auftragsvolumens (siehe Tabelle 14) zeigt, dass bei den meisten Beschaffungen innerkantonale Anbieter den Zuschlag er- halten haben. Rund 78.4% des Beschaffungsvolumens des Jahres 2014 wurde an Anbieter mit Sitz in Graubünden erteilt, was eine leichte Abnahme gegenüber dem Vorjahr darstellt. Tabelle 14: SubG-Vergaben 2015 Auftragsvolumen unterteilt nach Verfahrens- und Auftragsarten / Anteil innerkantonale Anbieter Verfahrensart Auftragsarten Schwellenwert in Franken Auftragssume 2015 in Mio. Franken Auftragssume 2014 in Mio. Franken Auftragssume 2013 in Mio. Franken Offenes Verfahren Selektives Verfahren Einladungsverfahren Freihändiges Verfahren nach Art. 3 SubV ab 500'000 Baunebengewerbe Baunebengewerbe GESAMTTOTAL FORMELLE VERFAHREN Freihändiges Verfahren nach Art. 14 SubG (keine Meldepflicht) unter 250'000 unter 250'000 unter 300'000 Baunebengewerbe unter 150'000 ab 500'000 Baunebengewerbe Baunebengewerbe unter 500'000 unter 250'000 unter 100'000 unter 150'000 GESAMTTOTAL ALLER ERFASSTEN VERGABEN % 91.2% 91.5% % 53.0% 71.2% % 19.7% 39.5% % 61.0% 59.4% % 84.4% % % 30.3% % 93.0% 91.7% % 73.3% 84.8% % 29.7% 47.4% % 74.3% 82.6% % 81.9% 84.3% % 59.8% 84.3% % 63.6% 25.7% % 8.5% 31.9% % 45.1% 75.6% % 41.0% 46.4% % 79.4% 82.2% % 95.1% 95.9% % 82.8% 87.2% % 22.5% 75.0% % 74.4% 75.5% % 76.0% 84.1% % 78.4% 82.5%

12 Tabelle 15: SubG-Vergaben 2015 unterteilt nach Herkunft des berücksichtigten Anbieters / gesamtes Auftragsvolumen (exkl. freihändige Vergaben gemäss Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG) 2015: Mio. Franken Aufträge an innerkantonale Anbieter Mio. Franken 74.5% 79.4% 82.2% Aufträge an ausserkantonale Anbieter 76.9 Mio. Franken 23.1% 19.9% 15.6% Aufträge an ausländische Anbieter 8.5 Mio. Franken 2.5% 0.7% 2.1% 2.5% 23.1% 74.5% Tabelle 16: SubG-Vergaben 2015 unterteilt nach Herkunft des berücksichtigten Anbieters / erteilte Aufträge (exkl. freihändige Vergaben Art. 14 Abs. 1 Ziff. 3 SubG) 2015: 1' Aufträge an innerkantonale Anbieter 871 Aufträge 78.3% 75.4% 77.6% Aufträge an ausserkantonale Anbieter 228 Aufträge 20.5% 23.3% 19.8% Aufträge an ausländische Anbieter 14 Aufträge 1.2% 1.4% 2.5% 20.5% 1.2% 78.3%