FREITAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen

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1 FREITAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 9. Mai 2014 in gut zwei Wochen ist es soweit. Wir wählen einen neuen Stadtrat und das Europaparlament. Jetzt heißt es rausgehen und die Menschen überzeugen, dass die SPD die richtige Kraft ist, um die Aufgaben der Zukunft anzugehen. Für Eure Planungen hier die neuesten Nachrichten und Termine der KölnSPD! Und noch einmal eine herzliche Bitte: Wenn Ihr Termine oder Nachrichten für die Freitagspost habt: ALLE INFORMATIONEN MÜSSEN BIS JEWEILS DONNERSTAG 12 UHR AN gmx.de geschickt werden. Mails an Frank oder Marco, SMS Nachrichten oder Facebook Chats können wir genausowenig berücksichtigen wie Anrufe freitags um 11 Uhr. Herzliche Grüße Frank Mederlet Geschäftsführer der KölnSPD Marco Malavasi Redaktion Freitagspost KölnSPD Euer Einsatz ist gefragt: Unser zentraler Stand auf der Schildergasse Dank unserer immer aktiven und zuverlässigen AG 60+ sind wir in der Lage auch in diesem spannenden Kommunalwahlkampf wieder im Herzen der City präsent zu sein. Am 12.5., und von Uhr findet unser Infostand auf der Schildergasse statt. Und auch auf die Jungen ist Verlass. Jeweils einem anderen Schwerpunktthema ausgestattet sind unsere Jusos als Ansprechpartner für die Bügerinnen und Bürger auf der Schildergasse. Jeweils am und von Uhr. Auch hier ist jede helfende Hand und unterstützende Hilfe sehr willkommen. Bitte helft uns und teilt uns unter wann Ihr am Stand helfen könnt, die Bürgerinnen und Büger unserer Stadt von unseren Themen und Positionen zu überzeugen.

2 KölnSPD Herzlichen Glückwunsch Jochen! Die KölnSPD gratuliert herzlich unserem Vorsitzenden Jochen zum 40. Geburtstag! Wir wünschen Dir alles Gute, besonders Gesundheit und uns gemeinsam Dir viel Erfolg bei den anstehenden Herausforderungen. Europawahl Videos zur Europawahl Tine Hördum Am 25. Mai findet neben der Kommunalwahl auch die Europawahl statt. Unsere Europakandidatin und stellvertretende Vorsitzende Tine Hørdum hat drei Videos zur Europawahl erstellt, in denen sie darlegt, worum es ihr und der SPD bei der Europawahl geht. Auch ein Gespräch unserem Spitzenkandidaten Martin Schulz ist dabei. Die Videos findet ihr im Internet unter Weitere Infos und Tines Termine gibt es auf ihrer Homepage hoerdum.eu. Gerne könnt ihr Tine auch auf Facebook folgen: Werbt in eurem Bekannten, Kollegen und Freundeskreis für die SPD bei der kommenden Europawahl! Es geht um eine Richtungsentscheidung für Europa, die für Millionen von Menschen eine große Bedeutung hat. Tine Hørdum steht als Kölner Europakandidatin für Fragen zur Verfügung. Auf einen erfolgreichen Endspurt bis zum 25. Mai! KölnSPD Ratsfraktion Etappenziel erreicht: Hot Spots werden freigeschaltet Noch im Rahmen eines Fachkongresses am 4. April 2014 hatte die KölnSPD ihre seit längerer Zeit bestehende Forderung bekräftigt, im Rahmen des Konzeptes Internetstadt den kostenlosen Internet Zugang über verschiedene Hot Spots in Köln zu forcieren. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD Ratsfraktion dazu: Es freut uns, dass die Stadtverwaltung unsere Forderung in Zusammenarbeit der NetCologne als kommunales Telekommunikationsunternehmen nach langer Vorbereitung jetzt umgesetzt hat und der Startschuss dem heutigen Tag erfolgt. Da ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Internetstadt erreicht. Wir werden das Thema weiterhin konsequent verfolgen und am Ball bleiben auch in der kommenden Ratsperiode und uns dafür einsetzen, dass bei Projekten der Stadt bzw. der Infrastrukturentwicklung stets auch das Thema Neue und Smarte Technologien berücksichtigt wird. Dazu gehört auch die flächendeckende Möglichkeit breitbandiger Zugänge zum Internet. Susana dos Santos Hermann, stellvertretende Vorsitzende der SPD Ratsfraktion ergänzt dazu: Dank der guten Zusammenarbeit zwischen Stadt und NetCologne sind wir unserem Ziel wieder ein Stück näher gekommen. Es freut mich, dass von dem neuen kostenlosen WLAN Angebot neben den Kölnerinnen und Kölnern auch die zahlreichen Touristen profitieren.

3 KölnSPD Helft dem Kinderspielplatz in Vingst und stimmt ab Bitte helft der Initiative Kinderspielplatz ( kinderspielplatz.de) in einem Wettbewerb Geld zu gewinnen, um in Vingst (Homarstraßee/ Ecke Kampgasse) einen Spielplatz bauen zu können. Hier der Link: station hilft.de/wettbewerb Die Pänz in Vingst werden es euch danken. Umweltforum Bericht aus dm Umweltforum Reinhard Thiele MdL berichtete im Umweltforum über den Klimaschutzplan der Landesregierung: Es gibt das Klimaschutz Starprogramm" den Schwerpunkten Kraft Wärme Kopplung, Hausdämmung und Förderung der Kommunen im Klimaschutz. Im Jahre 2013 wurde das Klimaschutzgesetz NRW verabschiedet. In Arbeit ist jetzt der Klimaschutzplan, der konkrete Handlungsfelder analysieren und beschreiben soll. Der erste Schritt war die Klimaschutzanalyse. In der Beteiligungsphase waren zunächst Verbände, Industrie und Kommunen aufgerufen, Handlungsfelder und Projekte zu identifizieren. Es wurden über 300 Vorschläge gemacht. In den ersten Monaten dieses Jahres konnte die Öffentlichkeit über ein Internetforum Vorschläge unterbreiten. Jetzt werden diese Ergebnisse durch die beteiligten Ministerien aufgearbeitet. Es werden Prioritäten gesetzt und die wesentlichen Kernfelder in den Klimaschutzplan aufgenommen. Es ist noch nicht klar, ob der Klimaschutzplan ein Gesetz wird oder eine Verordnungen. Das Parlament konnte durchsetzen, dass der Unterausschuss Klimaschutzplan vor der Verabschiedung beteiligt wird und während der Durchführung auch beteiligt beibt. Zum Ende der Wahlperiode wird der Unterausschuss einen Bericht für das Parlament erstellen. Reinhard Thiel konnte konkrete Ergebnisse nicht nennen, da die ministeriellen Beratungen noch nicht öffentlich sind, auch nicht für den Landtag. Es wurde erkennbar, dass Reiner Thiel der Energiegewinnung aus heimischer Braunkohle auf längere Sicht eine hohe Priorität einräumt. In der Diskussion wurde erhebliche Skepsis der Zuhörer geäußert, da aus ihrer Sicht, die Braunkohle die höchste co2 Emission von allen Energieträgern verursache. Die smarte Verknüpfung verschiedener Energieträger und der Ausbau der Speichermöglichkeiten von erzeugter (insbesondere erneuerbarer) Energie sollte ein höherer Stellenwert beigemessen werden. Positiv wurde angemerkt, dass die Regierungskoalition NRW SPD/Grüne wesentlich mehr die Etablierung erneuerbarer Energien fördere als noch CDU/FDP und so auch der Erzeugung von Energie durch Windkraft, da wo es möglich ist, höhere Bedeutung beigemessen werde. Termine Horst Noack Spaziergang durch Dellbrück Samstag, 10. Mai Uhr Treffpunkt am Brunnen an der Dellbrücker Hauptstraße, Köln Horst Noack Hans Michels SPD Ratskandidat für Dellbrück Bürgerverein Köln Dellbrück

4 Marco Malavasi Bürgerversammlung: Zukunft des Kwartier Latäng Samstag, 10. Mai Uhr Hellers Brauhaus, Roonstraße 33, Köln Marco Malavasi SPD Ratskandidat für Altstadt/Neustadt Süd Susana dos Santos Herrmann stellv. Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion Egal ob der Wegzug des BAUHAUS, die anhaltende Lärmbelastung der Anwohner oder die schwierige Verkehrssituation rund um den Barbarossaplatz und das ganze Viertel: das Kwartier Latäng steht vor großen Herausforderungen. Welche Themen stehen an? Was wünschen wir uns für das Veedel? Marco Malavasi LGBTI Menschenrechte konkret Wo endet die Toleranz? Montag, 12. Mai Uhr Barcelon, Pipinstraße 3, Köln Was tut die Bundesregierung in Bezug auf die Menschenrechte von LGBTI zurzeit? Welche Rolle spielt die EU bei der Durchsetzung der Menschenrechte für LGBTI? Und ist das alles wirklich genug? Dr. Rolf Mützenich stellv. Vors. der SPD Bundestagsfraktion Klaus Jetz Hitschfeld Eddy Stiftung/LSVD Moderation: Marco Malavasi Sozialforum Kultur für Alle: Die Kölner Bürgerhäuser Tine Hördum Kandidatin für das Europäische Parlament Jörg Kalitowitsch Kölner Lesben und Schwulentag Montag, 12. Mai Uhr Hans Jürgen Wischnewski Haus, Magnusstraße 18 b, Köln Unsere Kölner Bürgerzentren sind eine Errungenschaft, auf die die Stadt und insbesondere die sozialdemokratische Stadtpolitik in der Vergangenheit großen Wert gelegt haben und der sie auch zukünftig große Bedeutung beimisst. Über die Struktur und die Perspektiven dieses Angebotes wollen wir Mitgliedern des Rates, Trägern und Nutzern der Häuser diskutieren. Über ein soziales und kulturelles Angebot, das exemplarisch für die Sozialraumorientierung sozialdemokratischer Politik in unsere Stadt steht.

5 Bürgersprechstunde Dienstag, 13. Mai Uhr SPD Bürgerbüro, Buchheimer Str. 20B, Köln NRW Landtagsfraktion Ausstellungseröffnung: DIE SPD UND DER STATIONEN EINER 120-JÄHRIGEN ENTWICKLUNG Dienstag, 13. Mai Uhr Foyer der SPD Landtagsfraktion, Landtag NRW, Düsseldorf Anlässlich der Magnus Hirschfeld Tage, die in diesem Jahr in NRW stattfinden, zeigt die NRW SPD gemeinsam den NRW Schwusos und der SPD Landtagsfraktion in einer Ausstellung Stationen zur Geschichte der SPD und ihrem Verhältnis zum 175. Vom Ende des 19. Jahrhunderts über die Weimarer Republik, die 1960er Jahre der Bundesrepublik, die Gründung der Schwusos bis zum aktuellen Landtags Beschluss zur Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 reicht die Themenauswahl, die nur der Beginn einer vertieften Auseinandersetzung sein kann. Wir laden Sie und Euch herzlich zur Eröffnung ein Der einfache Weg in die Landeshauptstadt: Wir fahren per Bus! Start ist um Uhr in der Schaafenstraße, Rückseite der Sparkasse, Köln. Dafür benötigen wir eine verbindliche (!) Anmeldung bis , bitte an ingrid.hack@landtag.nrw.de. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Die Mitfahrt ist kostenlos. Die Rückfahrt nach Köln erfolgt am späten Nachtag. Wir freuen uns auf Ihre und Eure Teilnahme! Ingrid Hack MdL Lisa Steinmann MdL Fabian Spies SB Lindenthal Frühjahrsempfang Dienstag, 13. Mai Uhr Bezirksrathaus, Aachener Straße 220, Köln Dr. Norbert Walter Borjans NRW Finanzminister Thema: Kommunen in der Finanzklemme wie kann der öffentliche Finanzierungsbedarf gesichert werden?

6 Fraktion vor Ort Das neue Rentengesetz Mittwoch, 14. Mai Uhr Ehrenfelder Verein für Arbeit und Qualifizierung, Herbrandstraße 10, Köln Dr. Rolf Mützenich, MdB Martin Dörmann, MdB Gabriele Lösekrug Möller, MdB Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Jusos Köln I like Israel Tag Mittwoch, 14. Mai Uhr Heumarkt OV Sülz Klettenberg Stadtteilführung: Neubauquartier Kinderheim Sülz Mittwoch, 14. Mai Uhr Treffpunkt Sülzgürtel vor der Kirche Kinderheimgelände, Köln Dr. Utz. I. Küpper Jusos Köln Stammtisch Mittwoch, 14. Mai Uhr Hellers Brauhaus, Roonstr. 33, Köln Bezirksbürgermeister Kalk Geld für soziale Arbeit? Fass ohne Boden oder Zukunftsinvestion? Donnerstag, 15. Mai Uhr Abenteuerhalle Kalk, Köln Michael Paetzold (SPD), Ursula Gärtner (CDU), Ossi Helling (Grüne), Katja Hoyer (FDP), Gisela Stahlhofen (Linke). Moderation: Markus Thiele und Pfarrer Meurer.

7 Abmahnungen im Internet - wie schützen? Donnerstag, 15. Mai Uhr SPD Bürgerbüro, Buchheimer Str. 20B, Köln Ratskandidat für Mülheim Jusos Köln NeugliederInfo Donnerstag, 15. Mai Uhr Hans Jürgen Wischnewski Haus, Magnusstraße 18b, Köln OV Sülz Klettenberg Hier sind wir zu Hause - Wohnen in Sülz-Klettenberg Freitag, 16. Mai Uhr Treffpunkt Haltetstelle Linie 18 'Klettenbergpark' am Kiosk, Köln Wir beleuchten auf dieser Führung die Geschichte der Stadtteile, ihre ursprünglichen sowie aktuellen Wohnkonzepte und mögliche Zukunftsperspektiven. Stadtteilführung Bruno Knopp Jusos Köln STAN DPunkt: MultiKulti & Vielfalt in Köln Freitag, 16. Mai Uhr Schildergasse/Krebsgasse, Köln Stadtteilspaziergang Entwicklungsgebiet Mülheimer Hafen Samstag, 17. Mai Uhr Treffpunkt Bürgerbüro. Buchheimer Str. 20B, Köln SPD Ratskandidat für Mülheim

8 SB Chorweiler Zentraler Wahlkampftag Samstag, 17. Mai Uhr Pariser Platz und Foyer des Bezirksrathauses Chorweiler, Köln : Tine Hördum Europakandidatin Andreas Kossiski MdL NRW Landtagsfraktion KLuST Podiumsdiskussion Samstag, 17. Mai Uhr Filmforum NRW im Museum Ludwig, Köln Von Vergnügungskultur bis Sexualmoral, Diversity Management, Gesundheitsführsorge, eine alternde Gesellschaft und die Vermarktung Kölns als Gay Metropole: die Themenpalette könnte nicht vielfältiger sein. Für die inhaltliche Moderation konnten wir Carolina Brauckmann und Michael Schuhmacher gewinnen. Carolina engagiert sich unter anderem als sachkundige Einwohnerin in einem Ratsausschuss, Michael in der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule & Transgender. Viel wichtiger aber: sie beide gehören zu den Kölner Community Gestalter_innen der ersten Stunde? : Elfi Scho Antwerpes (SPD) Niklas Kienitz (CDU) Andreas Wolter (Bündnis 90/Grüne) Ulrich Breite (FDP) NN (Die Linke) Ali Utlu (Piraten) AfA Köln TTI P - Was steckt dahinter? Was ist unfairhandelbar? Montag, 19. Mai Uhr Hans Jürgen Wischnewski Haus, Magnusstraße 18b, Köln Das auf europäischer Ebene geplante Transatlantische Freihandelsabkommen hat es in sich, wenn es nicht noch in wichtigen Teilen verändert wird. Arbeitnehmerrechte sind u.u. genauso betroffen wie Verbraucherschutz, Daseinsvorsorge, öffentliche Unternehmen. Wir haben als Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der KölnSPD eine betriebsgruppenübergreifende Veranstaltung dazu organisiert hochrangigen Expertinnen und Experten. Gerade im Vorfeld der Europawahl müssen wir uns JETZT das Thema genauer ansehen und ggf. handeln. : Tine Hördum (Europakandidatin) Klaus Barthel u.a.

9 OV Vogelsang Vogelsang Talk Dienstag, 20. Mai Uhr Zwitscherhäuschen Vogelsang, Köln : Jürgen Roters Oberbürgermeister Monika Schultes MdR Ratskandidatin ver.di Wie tolerant ist Köln wirklich? - Eine Podiumsdiskussion Mittwoch, 21. Mai Uhr Großer Saal DGB Haus, Hans Böckler Platz, Köln Am 25. Mai finden die Europa und Kommunalwahlen statt. Wir haben die Möglichkeit zu entscheiden wie in unserer Stadt die Zukunft gestaltet wird. Auch in Köln treten rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien an, die gegen die Zuwanderung in die Sozialsysteme und Armutseinwanderung polemisieren. Köln rühmt sich seiner Toleranz und wirbt Jede Jeck es anders. Gilt das auch für Menschen, die bei uns Zuflucht suchen? Welche Zeichen setzen die demokratischen Parteien in Köln in dieser Auseinandersetzung? : Susana dos Santos Herrmann (SPD) Brigitta von Bülow (Bündnis 90/Grüne) Jörg Detjen (Die Linke) Katja Hoyer (FDP) OV Sülz Klettenberg Sichere Fahrradwege im Veedel Donnerstag, 22. Mai Uhr Treffpunkt Haltetstelle Linie 18 'Klettenbergpark' am Kiosk, Köln Radtour entlang des neuen Fahrradverkehrskonzeptes unserem Oberbürgermeister Jürgen Roters Jusos Köln STAN DPunkt: Bezahlbares Wohnen in Köln Freitag, 23. Mai Uhr Schildergasse/Krebsgasse, Köln

10 SB Ehrenfeld Europafest im Görlinger Zentrum Samstag, 24. Mai Uhr Görlinger Zentrum, Köln : Tine Hördum Europakandidatin Jürgen Roters Oberbürgermeister Jürgen Roters Oberbürgermeister Monika Schultes MdR Ratskandidatin OV Ehrenfeld Köln hat gewählt Dienstag, 27. Mai Uhr BüZe Ehrenfeld, VEnloer Straße 429, Köln : Jochen Ott Vorsitzender KölnSPD V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat