Mietgebühren für Fahrzeuge, Material und Einrichtungen gemäss 62 (und die damit zusammenhängenden Dienstleistungen) Art Einheit Ansatz

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1 Anhang V 1) gültig ab 22. März 2018 Mietgebühren für Fahrzeuge, Material und Einrichtungen gemäss 62 (und die damit zusammenhängenden Dienstleistungen) A. STADTPOLIZEI Verleih Signalisationsmaterial Behandlung... Leihgebühr pro Signal oder Absperrmaterial... - bei Verwendung über 2 Wochen Bereitstellung und Transport - Arbeitseinsatz Personal... - Fahrzeugeinsatz (ohne Personal)... Grundtaxe Zuschlag bis 3.00 bis 10 % Einsatz / Vermietung technischer Hilfsmittel Atemtest- und Atemalkoholmessgeräte mobil / stationär, inkl. administrativem Aufwand, sofern eine Strafanzeige eingereicht wird.... Drogenspeicheltest, inkl. administrativem Aufwand, sofern eine Strafanzeige eingereicht wird... Oelbinder, inkl. Entsorgung, je Sack... Lagern / Einstellen von aufgefundenen und sichergestellten Fahrzeugen und Gegenständen. effektive Kosten Dritter... Wasserfahrzeuge Übrige Gegenstände (mind. Fr. / max. Fr ). Personalaufwand. Foto / Digitalaufnahmen pro A4-Blatt, ungeachtet der Anzahl Bilder... bis bis bis bis 1) Beschlossen von der Gemeinderatskommission am 2. November

2 B. FEUERWEHR Betriebspersonal Personal der EGS... Angehörige der Feuerwehr (AdF) gradunabhängig... Feuerwehr-Fahrzeuge und Anhänger (inkl. Treibstoff, ohne Bedienung) Autodrehleiter.... Pionier-Rüstfahrzeug (RW 2 bis 14 t).... Löschfahrzeug (TLF mittel 7,5 bis 14 t).... Mannschafts-Transportfahrzeug... Schlauchauslegefahrzeug.... Schadendienst-Fahrzeuge und Geräte (inkl. Treibstoff, ohne Bedienung) Chemiewehrfahrzeug (ABC)... Geräte (inkl. Betriebsstoffe, ohne Bedienung und ohne Fahrzeug) Motorspritze Typ Elektrische Tauchpumpe.... Schmutzwasserpumpe (ELRO).... Wassersauger.... Kleinlöschgeräte (Handfeuerlöscher, ohne Montage, inkl. Beschilderung).... Hebekissen.... Hochleistungslüfter... Hydr.Rettungsgeräte (Schere, Spreizer, Ramzylinder usw.)... Motorsäge, Trennjäger.... Rettungssäge.... Notstromgruppe.... Nebelgerät (ohne Flüssigkeit).... Rettungspuppen... Scheinwerfer mit Stativ.... Schnelleinsatzzelt.... Wärmebildkamera.... Schlauchmaterial Schlauchmaterial... Schlauchpflege und Reparaturen.... Abfüllen von Atemschutzflaschen Flaschen 2 Liter x 200 bar Flaschen 4 Liter x 200 bar Flaschen 4 Liter x 300 bar Flaschen 6 Liter x 300 bar Flaschen 10 Liter x 200 bar (Tauchflaschen) Löschmittel Schaumextrakt Moussol APS 3/ Löschpulver... pro Meter pro kg (Stamer) pro kg

3 Treib- und Betriebsstoffe Benzin / Diesel / Super / Aspen.... Hexan Brandflüssigkeit.... Nebelflüssigkeit (Rauchflüssigkeit).... Räumlichkeiten Feuerwehr Benutzung Aufenthaltsraum Feuerwehr... Theorieraum Feuerwehr... Beamer... Verpflegungskosten Gemäss örtlichem Feuerwehrreglement, pro Hauptmahlzeit inkl. Getränke, max.... Waschen von Kleidung Brandschutzjacken / Kombis... Brandschutzhose... Kilowäsche (pro Waschgang ca. 15 kg)... pro Stück pro Stück pro Waschgang C. ZIVILSCHUTZ Etat Nr. Gegenstand Miete / Tag (Std.) Pioniermaterial Z Z Z Z Z Z Z Z Z Z Z Z Z Z Z Zugfahrzeug mit Anhängerkupplung... ZS-Anhänger mit Kupplungsadapter, Plane.. Notstromaggregat 2.5 kva Kirsch.... Notstromgenerator Geno. Motorspritze Typ I... Kompressor Hebekissensortiment gem. Etat... Abbauhammer PLA24... Abbauhammer Tex Abbauhammer A7... Bohrhammer BH Kettensäge Stihl.. Aspen Treibstoff (Kettensäge).. Schnittschutzbeinlinge... Kombigerät 95 (Spreizer).. Seilzugapparat 1.5 T.. Seilzugapparat 3 T. Lastenheber 5 T.. Scheinwerfer 1000 W.... Stativ, Dreibein.... Teleskopmast.. FI-Sicherheitsschalter.... Bohr- und Abbauhammer 92 (Wacker)... Säbelsäge elektrisch.. Std plus Verbrauchsmaterial plus Verbrauchsmaterial plus Verbrauchsmaterial plus Verbrauchsmaterial plus Verbrauchsmaterial plus Verbrauchsmaterial plus Verbrauchsmaterial 3

4 Etat Nr. Gegenstand Miete / Tag (Std.) Küchenmaterial Kochkisten Speiseträger 20 l Geschirrbenützung Bainmarie (el. Wärmebehälter) Servierplateau ZS-Anlage / Schutzraum / Quartieramt Anlagewart/Hauswart (Zeitaufwand) Zivilschutzküche. Aufenthaltsraum.. Mehrstöckige Liegestellen mit Standardmatratzen ohne Bettwäsche und ohne Wolldecke... Büroraum Matratzen Wolldecken. Kopfkissen.. Waschen von Gebrauchsartikel (Küche, Schlafen)... Beamer Annullierungsgebühr. / Tag / Tag 2.00 / Tag / Person / Tag 0.50 / Tag / Person / Tag / Tag / Tag / erw. Person (ab 16 Jahren); / Tag / Kind / Tag 3.00 / Tag / Person 5.00 / Tag / Person 5.00 / Tag / Person / Tag D. WERKHOF Fahrzeug- und Maschinenmiete (ohne Bedienungspersonal) Kleintransporter... Lastwagen bis 16 t... Ladekran zu LKW... Greifer zu LKW... Traktoren und Kleintraktoren... Müllauto LKW bis 25 t... Strassenreinigungsmaschine bis 2 m 3... Strassenreinigungsmaschine bis 5 m 3... Hubstapler bis 2 t... Bedienungspersonal... Fahnenmiete (bis max. 3 Tage) Fahnen bis 1.20 m / 1.90 m... Fahnen bis 3.00 m / 3.00 m... Flaggen bis 80 cm / 400 cm... Flaggen bis 120 cm / 800 cm... Fahnenstange Holz, 8.00 m Länge... Mobiliarmiete, ohne Transport (bis max. 3 Tage) Tisch klappbar, 2.00 m Länge... Bank klappbar, 2.00 m Länge... Tisch klappbar, 2.50 m Länge... Bank klappbar, 2.50 m Länge... Tisch komplett, 4.50 m Länge

5 Siegerpodest... Kochkessi Guss... Gitter 3.60 m / 2.00 m... Miete Marktstand Holz (komplett/ ungedeckt) 1) Miete Marktstand (Metall/gedeckt) 1) Miete Marktstand (nur Böckli und Bretter) 1) Miete Infrastrukturanschlüsse Schanzengraben (Strom, Wasser, Abwasser): Tage, an denen Strom oder Wasser bezogen wird (Verbrauchskosten werden separat verrechnet). pro Veranstaltungstag E. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN - Eine Ausleihverpflichtung ausserhalb des Interessenbereiches der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn besteht nicht. - Die Leihgebühren des Werkhofes werden jährlich der Teuerung gemäss Baumeisterverband Solothurn angepasst. - Für nicht aufgeführte Maschinen und Geräte gelten die Preise laut Regietarif Baumeisterverband Solothurn bzw. Gärtner Kanton Solothurn/Bern. - Städtischen Vereinen, gemeinnützigen Institutionen oder Institutionen, welche Spenden für einen gemeinnützigen Zweck sammeln, wird eine Reduktion von 50% auf die Standmiete gewährt. Allfällig notwendige Transportkosten durch den Werkhof werden zu 100% verrechnet. 1) - Als städtische Vereine gelten Vereine aus den Bereichen Kultur, Sport und Politik. Als gemeinnützige Institutionen der Stadt Solothurn gelten steuerbefreite Organisationen gemäss den Verzeichnissen des kantonalen Steueramtes und der Schweizerischen Steuerkonferenz, an welche Zuwendungen abziehbar sind, ausgenommen Schulen. 1) 1) Beschlossen von der Gemeinderatskommission am