Online-Videorekorder

Transkript

1 Online-Videorekorder Vortrag von Stephan Manske Veranstaltung Projektgruppe IT-Recht FU Berlin - FB Jura Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 1

2 Übersicht Einleitung Verschiedene Modelle Rechtsprechung eine Übersicht Rechtliche Fragestellungen Aus Sicht des Nutzers Ausblicke Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 2

3 Einleitung Online-Videorekorder was ist das? Anbieter stellt Hard- / Software für TV- Aufnahmen zur Verfügung Steuerung durch den Nutzer per Internet Nutzer sieht die Aufnahme per Stream oder nach Download Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 3

4 Verschiedene Modelle (Eigendarstellung!) save.tv / shift.tv (Teils) kostenpflichtig Gegenstand: virtuelle Aufnahmeeinheit + eigener Speicher Nutzer ist Ersteller der Kopie Onlinetvrecorder.com Keine Miete Aufnahmen sind für jeden Nutzer identisch Daten sind verschlüsselt OTR zeichnet im Auftrag auf Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 4

5 save.tv / shift.tv (Teils) kostenpflichtig Teilweise sind kostenlose aber beschränkte Test-Accounts vorhanden Nutzer zahlt Miete fürs Bereithalten der Hard- und Software nicht für die Aufnahme als solche!? Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 5

6 save.tv / shift.tv Wer erstellt die Kopie(n)? Laut AGB: Alleiniger Kopienhersteller im Sinne des Urheberrechts ist der Kunde. shift.tv hat keinerlei Nutzungs-, Vervielfältigungs- oder Verwertungsrechte. individuelle Speicherung der Aufnahmen Vgl. Web-Hosting vs. Server-Housing / virtueller Server Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 6

7 save.tv / shift.tv - Kommentar individuelle Kopie im eigenen Plattenplatz : Ist dies eventuell zweifelhaft, weil nach 30 Tagen stets eine Löschung erfolgen soll? Spricht dies nicht für eine zentrale / gemeinsame Speicherung? Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 7

8 OnlineTVrecorder.com (OTR) Wie funktioniert OTR? OTR erstellt TV-Mitschnitt (fortlaufend) Mittschnitte in avi / wmv umgewandelt Mitschnitte werden auf dem eigenen Server sowie auf Mirrorn und in p2p-system bereitgestellt jeder hat Zugriff ABER: Aufnahmen sind verschlüsselt entschlüsseln können nur OTR-Nutzer, die vorher die Aufnahme beauftragt haben Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 8

9 OnlineTVrecorder.com (OTR) Wie bekommt der Nutzer seine Kopie? Direkter Download von OTR Kostenfrei 2 GB Traffic pro Tag, Warteschlange ab 1 Uhr ohne Traffic-Beschränkung 0,25 bei Traffic-Überschreitung oder für Sofort- Download Download von Mirrorn - kostenlos Über p2p-systeme - kostenlos Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 9

10 OnlineTVrecorder.com (OTR) Buddy-System in OTR Bis zu 5 Freunde Eigene Aufnahmen können weitergegeben werden Erhaltene Kopien können (im System) nicht weitergegeben werden. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 10

11 OnlineTVrecorder.com (OTR) Wie finanziert sich OTR? Keine Zahlung des Nutzers für den Dienst als solches 0,25 für bevorzugte, schnelle Download Spenden OTR schaltet Werbung auf seinen Seiten Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 11

12 Übersicht Rechsprechung Noch sehr neues Feld Urteile / einstweilige Verfügungen gegen alle drei Anbieter gegen save.tv gegen shift.tv gegen OTR Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 12

13 Übersicht Rechtsprechung Urteile gegen save.tv LG Braunschweig (Urt. v Az.: 9 O 869/06 (148)) Hersteller ist safe.tv; Entgelt ist schädlich; ausführliche Diskussion von 53 Abs. 1 S. 1 UrhG und S. 2. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 13

14 Übersicht Rechsprechung Urteile gegen shift.tv - RTL LG Leipzig (05 O 4391/05): Als Sendeunternehmen besitzt RTL das ausschließliche Recht, Funksendungen weiterzusenden und öffentlich zugänglich zu machen.... Weil Shift TV das Fernsehsignal zeitversetzt an seine Kunden übermittle, werde unbefugt in die Rechte von RTL eingegriffen. Dass der Nutzer selbst über die Aufnahme der Sendungen entscheide, ändere an dem Umstand nichts: "Das Werk wird auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dies steht bei einer Verbreitung im Internet außer Frage" heißt es in der Urteilsbegründung.... Entscheidend ist, dass die eigentliche Kopiervorlage von der Erstbeklagten durch Abgreifen des Sendesignals erst beschafft und nicht etwa vom jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellt wird."... "Sind die nachgefragten Fernsehsendungen der Klägerin über das Internet zu empfangen, liegt die Gefahr auf der Hand, dass Werbekunden der Klägerin zu der Erstbeklagten ganz oder teilweise abwandern." OLG Köln: Angebot zulässig, sofern kostenlos! ( Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 14

15 Übersicht Rechsprechung Urteile gegen shift.tv - Pro7Sat1 LG Leipzig vom 12. Mai 2006, bestätigt vom OLG Dresden aktuell bestätigt: Auch nach dem Urteil des Oberlandesgerichts ist es Shift TV untersagt, Programme zu speichern, um sie Dritten zu übermitteln. Das OLG Dresden folgte in seinem noch nicht rechtskräftigen Urteil der Auffassung des Landgerichts Leipzig. Dieses hatte entschieden, dass es sich bei den Diensten von Shift TV um eine Verletzung des Urheberrechts und eine unautorisierte Vervielfältigung handele. ( Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 15

16 Übersicht Rechsprechung Urteile gegen OTR August 2006, LG Leipzig: ProSiebenSat.1-Gruppe Das Urteil erging aber nicht gegen die Betreiber sondern den früheren Inhaber der Domain (05 O 1058/06) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 16

17 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Welche Normen spielen eine Rolle? Welche Kopiervorgänge gibt es? Entgeltlichkeit Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 17

18 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Welche UrhG-Normen spielen eine Rolle? 16 Vervielfältigungsrecht 17 Verbreitungsrecht 19 a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 20 Senderecht / 20 b Kabelweitersendung 44 a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 18

19 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 19

20 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR 20 Senderecht Das Senderecht ist das Recht, das Werk durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. 20 b Kabelweitersendung (1) Das Recht, ein gesendetes Werk im Rahmen eines zeitgleich unverändert und vollständig weiterübertragenen Programms durch Kabelsysteme oder Mikrowellensysteme weiterzusenden (Kabelweitersendung), kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 20

21 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR 44 a UrhG Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist, 1. eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder 2. eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 21

22 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR 53 UrhG Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen, sofern dies unentgeltlich geschieht... Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 22

23 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Welche Kopiervorgänge gibt es? Erstellen der Aufnahme von dem ausgestrahlten TV-Signal Umwandlung der Aufnahme in ein abspielbares Format, gleichzeitig Verschlüsselung Verteilung auf Mirrorn etc. Download durch Nutzer Entschlüsselung der Aufnahme Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 23

24 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Erstellen der Aufnahme von dem ausgestrahlten TV-Signal Vervielfältigungshandlung Auf Nutzeranforderung: 53? Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen Problem: Aufnahme ohne Nutzerauftrag? Praktisch vernachlässigbar da unwahrscheinlich 44 a? flüchtig, Teil eines technischen Verfahrens Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 24

25 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Erstellen der Aufnahme von dem ausgestrahlten TV-Signal Vgl. notwendige Zwischenkopie (BGH, Kopienversanddienst ) Teil der Privatkopie- Erlaubnis Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 25

26 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Umwandlung der Aufnahme in ein abspielbares Format, gleichzeitig Verschlüsselung Entweder auch 53 als Teil der Herstellung Auftragskopie oder 44 a, da technisch notwendig zur rechtmäßigen Nutzung (=Privatkopie + Abspielbarkeit) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 26

27 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Verteilung auf Mirrorn etc. Keine öffentliche Verbreitung trotz Anbietens an die Allgemeinheit: Daten sind verschlüsselt, die Allgemeinheit kann zwar die Daten runterladen, erhält damit aber kein Kopie des urheberrechtlichen Werkes, sondern nur Datenmüll 44 a: eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler... keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 27

28 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Download durch Nutzer Nutzer ist selber Ersteller der Kopie auf seinem Rechner, zu privaten Zwecken: 53 Keine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage Entschlüsselung der Aufnahme Wiederum 53 Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 28

29 Rechtliche Fragestellungen am Beispiel von OTR Alternative Sicht Sind alle verschlüsselten Daten nur Datenmüll? Nur zwei Werkskopien? (Aufnahme und Entschlüsselung) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 29

30 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie Was ist die Auftragskopie? Wo wird Geld genommen? Unterschied Entgelt / Aufwandsersatz? Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 30

31 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie Was ist die Auftragskopie? Erstellen der Aufnahme von dem ausgestrahlten TV-Signal Umwandlung der Aufnahme in ein abspielbares Format, gleichzeitig Verschlüsselung Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 31

32 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie Wo / wie wird Geld eingenommen? Kein Geld für Aufnahme ( Rekorder-Miete etc.) Geld für besondere Transport-Leistungen Stets kostenloser Download möglich (ab 1 Uhr, Mirror, p2p) Spenden Geschaltete Werbung Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 32

33 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie die 0,25 Zusammenhang zwischen Zahlung und Erstellung der Kopie? Unterschied Entgelt / Aufwandsersatz Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 33

34 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie die 0,25 Unterschied Entgelt / Aufwandsersatz? Im UrhG nicht definiert, andere Gesetze? vgl. Auftrag BGB Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 34

35 Was ist ein Entgelt? Unterschied Entgelt / Aufwandsersatz? Im UrhG nicht definiert, andere Gesetze? 662 BGB Vertragstypische Pflichten beim Auftrag Durch die Annahme eines Auftrags verpflichtet sich der Beauftragte, ein ihm von dem Auftraggeber übertragenes Geschäft für diesen unentgeltlich zu besorgen. 670 Ersatz von Aufwendungen Macht der Beauftragte zum Zwecke der Ausführung des Auftrags Aufwendungen, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, so ist der Auftraggeber zum Ersatz verpflichtet. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 35

36 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie die 0,25 Das UrhG kennt keine eigene Definition von Entgelt Rückgriff auf allgemeines Zivilrecht (BGB) zeigt: Entgeltlosigkeit und Aufwandsersatz schließen sich nicht aus Zudem: die 0,25 werden gerade nicht für die Auftragskopie gezahlt, diese erfolgt kostenlos und selbst ein kostenloser Download ist möglich. Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 36

37 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie - Spenden Es liegt kein Entgelt für konkrete Vervielfältigungen vor Freiwilligkeit Dem Inhalte nach allenfalls zulässiger Aufwandungsersatz (Strom, Hardware...) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 37

38 Was ist ein Entgelt? Problem: Entgeltlosigkeit der Auftragskopie Werbung Möglicherweise Einnahmeerzielung, kein reiner Aufwandsersatz Keine Verpflichtung der Nutzer zum Klicken der Werbung Keine Entgeltleistung durch den Auftraggeber im Sinne des 53 kein Entgelt durch diesen für die Erstellung der Kopie Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 38

39 Aus Sicht des Nutzers Vervielfältigungshandlung des Nutzers Auch Sicht von shift.tv / save.tv bereits der Mitschnitt bzw. die Auftragskopie Download Ggf. Entschlüsselung Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 39

40 Aus Sicht des Nutzers Vervielfältigungshandlung des Nutzers Auch Sicht von shift.tv / save.tv bereits der Mitschnitt bzw. die Auftragskopie Kopie zum privaten Gebrauch und keine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage (TV-Signal) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 40

41 Aus Sicht des Nutzers Vervielfältigungshandlung des Nutzers Download Kopie zum privaten Gebrauch und keine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage (Auftragskopie ist wie gezeigt zumindestes nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellt.) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 41

42 Aus Sicht des Nutzers Vervielfältigungshandlung des Nutzers Ggf. Entschlüsselung ebenfalls Kopie zum privaten Gebrauch und keine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage (hier der als Privatkopie erstellte Download) Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 42

43 Ausblicke OTR-Mirror Werbung als Entgelt Anmeldung mit Beitrag / Zahlung Öffentliches Anbieten / Verschlüsselung Auftrag? 44 a? OTR weitere Einnahmen Angedacht: eigene Werbeclips vor die Mitschnitte? Konkurrenz ==> Wettbewerb mit TV-Sendern? Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 43

44 Ausblicke OTR-Ableger für Radio-Mitschnitte: onlinemusicrecorder.com (OMR) shift.tv / save.tv Bezahlung für Auftragskopie? Oder nur für Vermietung eines VCR? Möglicherweise rechtlich problematisch Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 44

45 Weiterführende Informationen Urteile Artikel BGH v (I ZR 118/96) Kopienversanddienst Virtuelle Videorekorder vor dem Aus? in c't 7/2006, Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 45

46 Meta Autor: Stephan Manske online: TV-on-the-Net-Online-Videorekorderjuristisch-betrachtet.html Rechtliches: CC-Lizenz Vortragender: Stephan Manske Datum: Folie 46